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Start > > -> Was soll ich machen? Bin krankgeschrieben und soll in 1 Stunde bei meiner SB sein!

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 21.08.2017, 08:04   #1
Vyenna
Elo-User/in
 
Registriert seit: 05.08.2015
Beiträge: 123
Vyenna
Standard Was soll ich machen? Bin krankgeschrieben und soll in 1 Stunde bei meiner SB sein!

Hallo liebes Forum, ich mal wieder mit meiner Sachbearbeiterin. Nun bin ich krankgeschrieben und hab versucht mich zu erholen, da war heute morgen eben eine Einladung von meiner SB im Briefkasten, ich soll heute am 21.08. um 9 Uhr dort erscheinen.
Sie weist darauf hin, dass eine Krankmeldung kein Grund ist zum Nichterscheinen und droht mir mit Sanktionen, wenn ich kein ärztliches Attest vorlege für die Unmöglichkeit des Erscheinens und zitiert dabei ein Urteil des Bundessozialgerichtes.

Den Brief hat sie geschrieben am Mittwoch, 16.08. Dann ist der am Donnerstag raus. Ich habe auf dem JC gesagt, dass die Post hier langsam ist und ich Einladungen rechtzeitig brauche.
Zwischen Mittwoch und heute liegen Donnerstag und Freitag, zwei Werktage. Wie soll ich da rechtzeitig reagieren wie z.B. dort rechtzeitig absagen, weil die Absage ja auch nochmal zwei Tage dorthin braucht, oder wie soll ich mir da so schnell Rat einholen?
Und das weiss sie genau.

Bitte sagt mir was ich machen soll.
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Alt 21.08.2017, 08:22   #2
Adebar
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Registriert seit: 17.06.2013
Beiträge: 50
Adebar Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Was soll ich machen? Bin krankgeschrieben und soll in 1 Stunde bei meiner SB sein!

Hallo Vyenna, ich an deiner Stelle würde dort mit Beistand aufschlagen (Krankmeldung mitnehmen)!

Zum Absagen dürfte es wohl zu spät sein. Ich drück dir die Daumen, daß alles für dich gut ausgeht
Adebar ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.08.2017, 08:27   #3
RobbiRob
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RobbiRob RobbiRob RobbiRob RobbiRob RobbiRob RobbiRob RobbiRob
Standard AW: Was soll ich machen? Bin krankgeschrieben und soll in 1 Stunde bei meiner SB sein!

Samstag ist auch ein Werktag.
War das heute in der Post oder hast Du Freitag und Samstag nicht nachgesehen?

Kommt mir heute ein wenig früh vor für die Post und was wäre wenn Du erst Mittags nach der Post siehst?
Dann kannst ja gar nicht rechtzeitig wissen, dass Du dort einen Termin hast.
RobbiRob ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 21.08.2017, 08:29   #4
Vyenna
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 05.08.2015
Beiträge: 123
Vyenna
Standard

Danke Dir aber ich finde so schnell keinen Beistand, der direkt zeit hätte spontan da mitzukommen.

Zitat von RobbiRob Beitrag anzeigen
Samstag ist auch ein Werktag.
War das heute in der Post oder hast Du Freitag und Samstag nicht nachgesehen?

Kommt mir heute ein wenig früh vor für die Post und was wäre wenn Du erst Mittags nach der Post siehst?
Dann kannst ja gar nicht rechtzeitig wissen, dass Du dort einen Termin hast.
nein ich habe Freitag und Samstag nicht nachgesehen. Aber selbst wenn der Brief Freitag da gewesen wäre, was ich bezweifle weil eben die Post hier länger dauert, dann hätte ich Samstag nicht rechtzeitig schreiben können, dass heute auf jeden Fall die Absage da wäre. Die SB hat also auf jeden Fall gewonnen. Ich wurde vor ihr gewarnt :(

Ja und hätte ich erst später nachgesehen, wüsste ich gar nichts von dem Termin und hätte ihn auf jeden Fall verpasst

Sie hat mich in ruhe gelassen während meiner Krankmeldung bis heute am Montag. Heute ist der erste Tag wo mein Arzt in Urlaub ist, das kommt noch dazu. Weil sie mir so nachspioniert, kann ich mir vorstellen, dass sie auch das weiss.

Geändert von TazD (21.08.2017 um 15:21 Uhr) Grund: Bitte die Ändern-Funktion nutzen
Vyenna ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.08.2017, 08:54   #5
Birgit63
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Registriert seit: 11.05.2011
Beiträge: 422
Birgit63 Birgit63 Birgit63
Standard AW: Was soll ich machen? Bin krankgeschrieben und soll in 1 Stunde bei meiner SB sein!

Moment mal, du bist verpflichtet jeden Tag in den Briefkasten zu schauen. Du kannst dich nicht beschweren, wenn du erst heute früh reingeschaut hast, dass du für heute einen Termin hast. Heute früh war mit Sicherheit noch keine Post da, da die Postboten nicht vor 08.00 Uhr rausfahren dürfen. Also war die Post spätestens am Samstag im Briefkasten. Dann ist es kein Problem, heute um 09.00 Uhr zu dem Termin zu erscheinen.
Birgit63 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.08.2017, 09:21   #6
Gollum1964
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Registriert seit: 12.03.2015
Beiträge: 723
Gollum1964 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Was soll ich machen? Bin krankgeschrieben und soll in 1 Stunde bei meiner SB sein!

Hallo Vyenna,

dann gehe zu einem anderen Arzt und laß dich für heute krankschreiben.
Gollum1964 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.08.2017, 09:42   #7
lunalilli
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Benutzerbild von lunalilli
 
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Ort: Hessen
Beiträge: 78
lunalilli
Standard AW: Was soll ich machen? Bin krankgeschrieben und soll in 1 Stunde bei meiner SB sein!

Hallo Vyanna,

Zitat:
Nun bin ich krankgeschrieben
Zitat:
wenn ich kein ärztliches Attest vorlege für die Unmöglichkeit des Erscheinens und zitiert dabei ein Urteil des Bundessozialgerichtes.
Zitat:
Heute ist der erste Tag wo mein Arzt in Urlaub ist,
Wenn deine Krankmeldung bis letzte Woche Freitag gin, hat deine Sachbearbeiterin in meinen Augen keinen Fehler gemacht. Die Einladung hat dich ja rechtzeitig erreicht.

Nur, wenn du wusstest, dass dein behandelnder Arzt ab heute im Urlaub ist, warum hast du dann am Freitag deine Krankmeldung nicht verlängert?

Dann nimm den Termin wahr und sage deiner Sachbearbeiterin, dass du noch weiter krank bist und die Krankmeldung nachreichst.

Gute Besserung, Gruß luna
lunalilli ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.08.2017, 09:54   #8
Makale
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Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Was soll ich machen? Bin krankgeschrieben und soll in 1 Stunde bei meiner SB sein!

Hm war es ein PZA? Ich hätte geraten den Termin einfach verstreichen zu lassen und hinterher dann zu behaupten der Brief kam erst heute, Briefkastenentleerung erfolgte erst Mittags...
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.08.2017, 10:05   #9
doppelhexe
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Standard AW: Was soll ich machen? Bin krankgeschrieben und soll in 1 Stunde bei meiner SB sein!

@ gollum, @ lunalilly... sie IST krankgeschrieben...

der SB möchte die WUB!!!

und die schreibt erstens nicht jeder arzt aus und zweitens ist die krankschreibung ein wichtiger grund, termine nicht wahrnehmen zu müssen.

das hier ist eindeutig der versuch der SB eine sanktion zu konstruieren.

grade während der urlaubszeit so kurzfristig ne WUB zu fordern ist absicht.

@Vjenna ... die SB muss den zugang der einladung beweisen, was kannst du dafür, das die post so langsam ist? das du seit freitag heut erst in den kasten geschaut hast, weiss keiner ausser dir...

schreib nen brief, das dich die einladung mit der aufforderung erst heute nachmittag erreicht hat und frag nach der rechtsgrundlage, nach der bei dir jetzt plötzlich eine WUB verlangt werden darf, da eine AU ausreicht.

lies mal hier: Musterschreiben Wegeunfahigkeitsbescheinigung
doppelhexe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.08.2017, 10:09   #10
sunnytn
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sunnytn
Standard AW: Was soll ich machen? Bin krankgeschrieben und soll in 1 Stunde bei meiner SB sein!

Hallo Vyanna,

aus deinem Beitrag geht folgendes nicht eindeutig hervor.
Bist du derzeit noch krank geschrieben (also gilt dein Krankenschein heute noch) oder lief dieser nur bis letzte Woche?

Sollte dieser noch aktuell sein, musst du gar nichts unternehmen.
Sollte hingegen dein Krankenschein letzte Woche ausgelaufen sein und du hast ihn nicht rechtzeitig (Freitag) verlängert, ist die SB im Recht, dich heute einzuladen.
Selbst wenn keine Einladung gekommen wäre, hättest du dich spätestens eh heute dort wieder persönlich vorstellen müssen.
(hatte meine Freundin auch mal durch)
Dies stand damals (weiß nicht ob es heute noch so ist) sogar extra auf dem Schreiben drauf.

Da der Samstag ebenfalls ein Werktag ist, hattest du also genug Zeit in den Briefkasten zu schauen. (1x täglich sollte man dies tun, genau wegen solcher Sachen)

Demzufolge würde ich dir raten, das du entweder deine SB telefonisch kontaktierst und absagst oder du gehst zu dem Vertretungsarzt und holst dir einen erneuten Krankenschein, der ab heute gilt.
sunnytn ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.08.2017, 10:12   #11
lunalilli
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lunalilli
Standard AW: Was soll ich machen? Bin krankgeschrieben und soll in 1 Stunde bei meiner SB sein!

@doppelhexe

Wenn sie Krankgeschrieben ist, musste sie doch das Attest (von wann bis wann) schon vorher bei ihrer SB abgegeben haben, oder sehe ich das falsch?

Deswegen war ja meine Frage, bis wann die Krankmeldung ging.
lunalilli ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.08.2017, 10:28   #12
DonOs
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Standard AW: Was soll ich machen? Bin krankgeschrieben und soll in 1 Stunde bei meiner SB sein!

Zitat:
Hm war es ein PZA?
Das sollte dringend geklärt werden.

War das BSG Urteil vielleicht dieses? Az. B 4 AS 27/10 R

Wenn Ja, wurde dort erläutert, daß es in diesem Urteil um die Wirksamkeit der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei einer Meldeaufforderung zu einem ärztlichen Untersuchungstermins ging, nicht jedoch wie vorliegend zu einem belanglosen Meldetermin in irgendeinem Jobcenter?

Diese Einzelfallentscheidung, die keine Rechtsgrundlage ersetzt, ist jedoch weder allgemein verbindlich für alle erkrankten Betroffenen, noch ersetzt sie geltendes Recht, noch befähigt sie das JobCenter solche Bescheinigungen pauschal zu verlangen. Eine sogenannte WUB gibt es nicht im SGB.

Laut den Geschäftsanweisung zu § 59-SGB-II-Meldepflicht, ist eine Fantasiebescheinigung nicht vorgesehen.

Des Weiteren sind die Vermittlungsfachkräfte laut BfDI fachlich nicht dazu ausgebildet, über die medizinische Erheblichkeit bestimmter Unterlagen entscheiden zu können!

Hattest du dich mehrmals durch AU Terminen beim Amt entzogen? Wenn Nein, würde ich das Schriftstück zum Anlaß nehmen um die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI) anzurufen (Eingabe tätigen). Der BfDI sieht es nicht gerne, sofern die Ämter Pauschal eine sogenannte WUB fordern.

Ein derartiges pauschales Abverlangen einer Wegeunfähigkeitsbescheinigung, neben der AU, ist von daher nicht nur extrem kurzsichtig, sondern darüber hinaus auch noch grob fahrlässig.

Zitat:
Abschließend möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich ein gesondertes Abverlangen von derartigen Bescheinigungen für grob fahrlässig erachte! Trotz attestierter Krankheit werden auch Menschen mit ansteckenden Krankheiten in das Jobcenter beordert. Ein „Kunde“ der, z. B. an Tuberkulose erkrankt ist, könnte durchaus in der Lage sein einen Meldetermin in einem Jobcenter wahrzunehmen, jedoch ist gleichzeitig ein hohes Ansteckungspotential für Mitarbeiter und Kunden in den Jobcentern gegeben.
__

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Alt 21.08.2017, 11:08   #13
saurbier
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Standard AW: Was soll ich machen? Bin krankgeschrieben und soll in 1 Stunde bei meiner SB sein!

Leider äußerst sich Vyenna ja seit einiger Zeit nicht mehr zu den Beiträgen.

Vielleicht sollte sie hier aber dennoch a) mal das Schreiben der SB anonymisiert hier hochladen, damit wir sehen auf welches BSG sich die SB zu berufen gedenkt u. b) mitteilen ob ihre AU nun breits am Freitag abgelaufen ist oder noch weiter wirkt.

Nur so kann man doch ernsthaft helfen. Alles andere würde ich als im Nebel rumstochern bezeichnen.

Übrigens es gibt schon diverse Urteile (SG/LSG) zu WUB´s, aber meist wird darin dann immer ausgeführt das diese erst nach mehrmaliger AU (meist bei AU´s für Meldetermine) zu recht verlangt werden. Grundsätzlich eine WUB zu verlangen gibt bisher kein von mir gelesenes Urteil her.


Grüße saurbier
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Alt 21.08.2017, 11:15   #14
0zymandias
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Standard AW: Was soll ich machen? Bin krankgeschrieben und soll in 1 Stunde bei meiner SB sein!

Eine PZA/PZU/PZ-Tatütata erkennt man so: Zustellungsurkunde.

Wenn es ein normaler Brief ist, kann man sich einfach in einem nachweisbaren Schreiben für die Einladung bedanken und um einen neuen Termin bitten.
(Eine Postlaufzeit von 5 Tagen ist hier übrigens eher die Regel als die Ausnahme.)

Auf jeden Fall kannst Du versuchen, heute noch mit jemandem im JC ins wunderbar eingliedernde Gespräch zu kommen.
Wird der Zweck des Meldetermins dadurch erreicht, gilt auch der verspätete Termin als wahrgenommen.

Dieser Umstand kann auch in einem Sanktionsverfahren hilfreich sein:
Zitat:
Meldetermin, Rechtsfolgenbelehrung
Rechtstipp: a. A. SG Leipzig, Beschluss v. 09.09.2016 - S 22 AS 2098/16 ER - Die Belehrung über die Rechtsfolgen in einer Aufforderung, sich an einem bestimmten Tag zu einer bestimmten Tageszeit zu melden, ist zumindest dann unvollständig, wenn die Rechtsfolgenbelehrung unter Bezug auf den Gesetzestext zwar erläutert, wann eine Verletzung der Meldepflicht vorliegt, ohne jedoch darauf hinzuweisen, dass der Meldepflicht auch nachgekommen wird, wenn sich zu einer anderen Zeit am selben Tag gemeldet und der Zweck der Meldung erreicht wird.
Es wäre doch schade, für die Mitteilung, dass man trotz Berufsausbildung ungelernt sei, das Äquivalent von 9 Tagessätzen zu zahlen, oder?
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
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Alt 21.08.2017, 11:17   #15
saurbier
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Standard AW: Was soll ich machen? Bin krankgeschrieben und soll in 1 Stunde bei meiner SB sein!

Hallo DonOs,

dein Hinweis ist toll.

Hast du vielleicht in den FH
(Fortwirkung bei Erkrankung (59.9) / AU/Ärztliches Attest für die Unmöglichkeit des Erscheinens im Einzelfall (59.10))
überlesen, daß in letzteren gerade dort auf das Urteil 9.11.2010 - Az. B 4 AS 27/10 R des BSG verwiesen wird?

Lustig, man greift ein Urteil als Begründung auf, daß grundsätzlich einen ganz anderen Hintergrund hatte und stülpt es als universalbegründung über alles. Das ist Typisch für unsere heutige Bürokratie - denn der dumme Bürger schluckt ja alles.


Grüße saurbier
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Alt 21.08.2017, 11:28   #16
doppelhexe
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Standard AW: Was soll ich machen? Bin krankgeschrieben und soll in 1 Stunde bei meiner SB sein!

Zitat von saurbier Beitrag anzeigen
Leider äußerst sich Vyenna ja seit einiger Zeit nicht mehr zu den Beiträgen....
heute 9:42 ist "seit einiger zeit"?

im ersten beitrag (von heute gegen 8:00) steht, das sie

Zitat:
...Nun bin ich krankgeschrieben und ...
also ist sie einschliesslich heute krankgeschrieben... da muss sie das doch nicht noch mal bestätigen...
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Alt 21.08.2017, 11:31   #17
Fabiola
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Standard AW: Was soll ich machen? Bin krankgeschrieben und soll in 1 Stunde bei meiner SB sein!

Zitat von Vyenna Beitrag anzeigen
Heute ist der erste Tag wo mein Arzt in Urlaub ist, das kommt noch dazu.
Dann wäre das Ausstellen einer WUB alleine schon deshalb nicht möglich - zumindest von diesem Arzt. Die Kosten dafür sollten ja ebenfalls vorher geregelt und zugesagt sein. Wenn sich @Vyenna denn überhaupt auf eine WUB einlassen möchte.
__

Gruß Fabiola
___________

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen und Meinungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!
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Alt 21.08.2017, 13:24   #18
Vyenna
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Vyenna
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Vielen Dank für Eure Antworten und Eure Unterstützung, das hilft mir so, dass ich damit nicht alleine bin.

Ich komme eben erst vom Arzt wieder denn ich habe es so gemacht wie hier geraten, und mir dort ein Attest geholt. Es ist die Vertretung von meinem Arzt und er wollte meine Medikamente und meine Krankmeldung sehen und dann war alles gut und er half mir und redete noch mit mir und schrieb mir ein Attest für 10 Euro die ich bezahlen musste, und dort steht "Für das Jobcenter, die Patientin ist krankgeschrieben und deshalb ist ihr die Vorstellung beim Jobcenter krankheitsbedingt nicht möglich"

Es gibt es noch ungeklärte Fragen

ich bin krankgeschrieben bis Ende August von einem Arzt der mich behandelt und es lagen nie Termine vom JC dazwischen die ich hätte umgehen wollen.

auf dem Brief vom JC steht, und das hört sich an wie vom Anwalt und das versteht ja keiner:

bitte kommen Sie usw....
Ich möchte mit Ihnen Ihre aktuelle berufliche Situation besprechen. Ich weise Sie darauf hin, dass die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht als wichtiger Grund für das Nichterscheinen zum Termin anerkannt werden kann. Sollte es Ihnen dennoch nicht möglich sein, den Termin beim JC wahrzunehmen, so bitte ich um Vorlage eines ärztlichen Attestes für die Unmöglichkeit des Erscheinens zu einem Meldetermin (vgl Bundessozialgericht, Urteil vom 09.11.2010 - AZ. B 4 AS 27/10 R - juris Rn. 32)
Diese Einladung ist eine Einladung nach § 59 des Sozialgesetzbuches (SGBII) in Verbindung mit § 309 Abs. 1 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGBIII).

Wenn Sie ohne wichtigen Grund dieser Einladung nicht Folge leisten, wird Ihr Arbeitslosengeld II bzw Sozialgeld um 10% des für Sie nach § 20 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGBII) massgebenden Regelbedarfs für die Dauer von drei Monaten gemindert.


Zitat von doppelhexe Beitrag anzeigen
das ist toll! Danke!

Zitat von DonOs Beitrag anzeigen
Das sollte dringend geklärt werden.
War das BSG Urteil vielleicht dieses? Az. B 4 AS 27/10 R
ja das steht da. Jetzt habe ich schon wieder Angst. Aber oben steht sie will mit mir meine berufliche Situation besprechen. Wer soll dieses Beamtendeutsch denn verstehen?!
P.S die Zimmernummer ist auch Ihre.

Geändert von TazD (21.08.2017 um 14:48 Uhr) Grund: Bitte die Ändern-Funktion nutzen!
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Alt 21.08.2017, 14:03   #19
Sonne11
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Dann beantrage heute noch die "5-6 Euro noch was", die Dir für diese unberechtigte Forderung der Bescheinigung zustehen. Kannst den Online Fax-Dienst nutzen, damit Du es nachweisbar hast. Zusätzlich per Brief. Ich würde sogar die vollen 10€ beantragen, denn diese Kosten hattest Du!

Online Fax:
https://app.cospace.de/app/#

Kannst auch eine Nachricht an den Vermittler über die Jobboerse schicken, dass Du es beantragst. Das zählt zwar nicht, aber Du verrätst keine E-Mail und Du spuckst zumindest zurück!
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Alt 21.08.2017, 14:13   #20
Vyenna
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Zitat von Sonne11 Beitrag anzeigen
vielen dank trotzdem :) da steht der Dienst ist nur noch für Bestandkunden möglich, aber ich werde mal fragen ob das auf der Post auch geht. Was schicke ich denn da jetzt hin per Einschreiben natürlich und nach dem es gefaxt wurde? Das Attest, die Kosten, und soll ich auch schreiben, dass ich erst heute ihren Brief bekommen habe? Warum lädt sie mich in ihr Zimmer und will mit mir die berufliche Situation besprechen, wenn das Aktenzeichen um einen Meldetermin bei einem Arzt geht, weisst Du das?
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Alt 21.08.2017, 14:29   #21
Sonne11
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Standard AW: Was soll ich machen? Bin krankgeschrieben und soll in 1 Stunde bei meiner SB sein!

Entschuldigung! Habe ich nicht gesehen!

Es gibt noch E-Post, das Einschreiben würde ich mir sparen!!!
Sichere Online-Services fur Ihren Alltag | Epost.de

Zu dem Termin musst Du nichts schreiben, wenn die denken können, werden die sehen, dass ein Termin während AU war. Und es könnte als Deine "Notlösung betrachtet werden" ....Und sei nicht überrascht, wenn Du eine Anhörung bekommst, denn die erfolgt automatisch, weil Du nicht erschienen bist. Also nicht erschrecken!

Schicke nur eine Kopie! Nicht das Original! Wenn die anfangen zu heulen, dann können die sich das Original angucken, aber ICH persönlich würde nur eine Kopie schicken!
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Alt 21.08.2017, 14:46   #22
Vyenna
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okay danke mach ich. Bei dem Faxen mit der E-Post (erst faxen dann schicken habe ich hier gelernt) da muss noch ein Anschreiben dran. Soll ich da einfach nur um Kostenerstattung der 10 Euro bitten ?
Was mache ich ,wenn diese Anhörung kommt?

Könnt Ihr nochmal gucken bitte, ist das so okay als Anschreiben?

am 24.07.17 hatte ich nachweislich in die Post gegeben an das Jobcenter meine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU), die bis zum 28.08 gültig ist.
Bitte entnehmen Sie dennoch im Anhang das zusätzlich gewünschte ärztliche Attest.
Dieses hat 10 Euro gekostet. Ich beantrage die Übernahme der Kosten für das ärztliche Attest.

mit feundlichen Grüssen

Geändert von TazD (21.08.2017 um 15:20 Uhr) Grund: Bitte die Ändern-Funktion nutzen! Zum dritten Mal in diesem Thema!
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Alt 21.08.2017, 15:16   #23
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Standard AW: Was soll ich machen? Bin krankgeschrieben und soll in 1 Stunde bei meiner SB sein!

Nicht bitten sondern fordern -oder gleich beantragen, denn wenn Antrag abgelehnt wird, kann man widersprechen und klagen!

"im Schreiben vom ..... wurde eine weitere, unberechtigte Bescheinigung gefordert, da eine Arb.unfäh.besch. allein nicht anerkannt wird. Mir sind dafür 10,00 Euro Kosten entstanden. Ich beantrage die tatsächlich angefallenen Kosten zu erstatten"

Ich persönlich würde das glatt durchziehen! Wie kann das JC die angemessenen Kosten Dritter bestimmen? (ja ja, laut einer Gebührenordnung bla bla) Die machen es ja auch so und genehmigen was sie wollen!

Von mir wurde eine WUB übrigens nach einem längeren Brief mit der Frage, nach welchem Recht das JC die ausgestellte AU anzweifelt und wie das JC das begründet, nie mehr eine WUB gefordert!

Übrigens kann das JC selbst Deine Bescheinigung als nicht ausreichend betrachten, da das JC nicht konkret sagt, was es erwartet! Daran sieht man dass die Forderung völlig unberechtigt ist!

Wenn Anhörung kommt, auf die AU verweisen, fertig!
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Alt 21.08.2017, 15:19   #24
Vyenna
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ja so schreib ichs. Danke, Euch allen, so sehr....!
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Alt 21.08.2017, 15:49   #25
gbgb
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Dann gebe ich auch noch meinen Senf dazu:

1. Man muss der Meldeaufforderung nicht Folge leisten, wenn man dafür einen wichtigen Grund hat.

2. Dass man eine Krankschreibung hat, ist eigentlich selbst kein wichtiger Grund, sondern höchstens ein Indiz für den wichtigen Grund: nämlich das man aus Krankheitsgründen den Meldetermin nicht wahrnehmen kann.

3. Es fragt sich aber, ob man wegen jeder Krankheit einen Meldetermin nicht wahrnehmen kann. Je nach dem, wie man diese Frage beantwortet, ergibt sich daraus auch, ob immer eine AU-Bescheinigung als Nachweis, eines wichtigen Grundes ausreicht.
Bsp.: AU weil man z.Zt. den linken Arm schonen soll (als Aufstocker mit schwerer Arbeit); wobei aber in der Regel für arbeitslose die AU-Kriterien entsprechend hoch angesetzt sind

4. Eine ärztliche Bescheinigung, in der lediglich bestätigt/behauptet wird, dass man einen Meldetermin nicht wahrnehmen kann, ist zwar besser als nichts, aber wenn es hart auf hart vor Gericht kommt (bspw. wegen der folgenden Sanktion), auch nicht so viel mehr Wert. Denn so eine Bescheinigung unterscheidet sich von einem reinen Gefälligkeitsattest nicht sehr. D.h. das Gericht würde u.U. beim Arzt trotzdem noch nachhaken (nach Schweigepflichtsentbindung oder dem Betroffenen aufgeben, die Fakten selbst beizubringen), auf Grund welcher Beschwerden/Krankheiten die Wahrnehmung des Meldetermins nicht möglich war.

5. 10 Eur für so eine Kurzbescheinigung finde ich zwar nicht unbedingt unangemessen, aber sie sind es. Für Ärzte gibt es eine verbindliche Gerbührenordnung (GOÄ). Auch das Abweichen von den dort genannten Gebühren ist in der GOÄ geregelt. siehe § 2 GOÄ. Ein Arzt kann nur dann Pauschale Gebühren mit glatten EURO-Beträgen fordern, wenn er nach unten abrundet. Er darf nicht nach oben abrunden.
Eine kurze Bescheinigung ist in GOÄ Nr. 70 geregelt. Der einfache Satz beträgt 2,33 EUR. Normal wird der 2,3fache angesetzt, macht 5,36 EUR. Mit Begründung darf bis zum 3,5fachen abgerechnet werden. Das wären dann 2,33x3,5=8,16 EUR. siehe dazu § 5 GOÄ GOÄ - Gebührenordnung für Ärzte

6. Auf jeden Fall sollten die angemessenen Kosten für eine notwendige Bescheinigung erstattet werden. Das wären eigentlich nur 5,36 EUR. Mit entsprechender Begründung bis 8,16 EUR. Allerdings könnte man auch argumentieren, dass es einem Patienten nicht zuzumuten ist, das Arzt-Patienten-Verhältnis wegen eines Streits um die Gebühren bei der minimalen Differenz zu belasten. Ggf. kann man ja dem Amt den Erstattungsanspruch abtreten, dann können die sich ja das Geld vom (Vertretungs-)Arzt zurückholen (also den unangemessenen Teil der Rechnung).
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