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Start > > -> Wirrwarr um Frührente, die keiner will - Frage wg. Kommunikation Sozialamt + Jobcenter und die Folgen für mich


ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 11.08.2017, 08:27   #1
neubauer
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neubauer
Standard Wirrwarr um Frührente, die keiner will - Frage wg. Kommunikation Sozialamt + Jobcenter und die Folgen für mich

Hallo.

Ich habe eine Frage, die ich mal gleich am Anfang stelle (die Story dazu dauert etwas):

Wenn das Sozialamt einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente ablehnt (nach knapp 1,5 Jahren Bearbeitungszeit!), teilen sie das automatisch dem Jobcenter mit oder bekommt man nur selber den Ablehnungsbescheid und muss das dem Jobcenter mitteilen?


Die Story dazu: vor knapp 2 Jahren hat mich mein Sachbearbeiter beim JC verpflichtet, einen Erwerbsminderungsantrag beim Sozialamt zu stellen und die ärztlichen Begutachtungen über mich ergehen zu lassen. Die Begutachtungen haben sich über etwas mehr als 1 Jahr verteilt und waren komplett unnötig. Danach sind wieder ein paar Monate ins Land gegangen und ich habe im Mai diesen Jahres den (von vornherein feststehenden) Ablehnungsbescheid vom Sozialamt bekommen. Da ich davon ausgegangen bin (wahrscheinlich ein Fehler), daß das JC vom Sozialamt ebenfalls informiert wurde. Da ich das JC nur besuche, wenn ich es wirklich muss, war ich erst vor kurzem dort und musste feststellen, daß:

- die beim JC noch von NIX wissen! also vom Sozialamt, was
keine 2 Straßen weiter zu finden ist, keinerlei
Benachrichtigung bekommen haben
- ich keinen mir zugeordneten Sachbearbeiter mehr habe
(der ist in Rente seit 6 Monaten)

Nun ist der Ablehnungsbescheid schon knappe 4 Monate alt - und ich habe keine Ahnung, was ich nun machen soll und ob und welche Art von Sanktionen mir drohen können, wenn ich denen JETZT mitteile, daß ich seit 4 Monaten abgelehnt bin und das JC mich eigentlich wieder voll bearbeiten hätte können.

zusätzliche Fragen:

-Drohen mir jetzt Sanktionen? und wenn ja, welche?

-Bin ich überhaupt verpflichtet, denen die Ablehnung mitzuteilen? oder

-Sollte ich mal vorsichtig beim Sozialamt nachfragen, ob die das dem Jobcenter noch mitteilen wollen? oder

-sollte ich nix machen und abwarten?


LG aus Berlin

Geändert von neubauer (11.08.2017 um 08:30 Uhr) Grund: Tippfehler berichtigt
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Alt 11.08.2017, 09:42   #2
ZynHH
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Standard AW: Wirrwarr um Frührente, die keiner will - Frage wg. Kommunikation Sozialamt + Jobcenter und die Folgen für mich

Natürlich hast du das jc postalisch informiert...du hast doch sogar ein begleitschreiben erstellt, zum ablehnungsbescheid, das du in Kopie vorlegen kannst.
__

Mahalo


"Wenn das die Lösung ist, möchte ich mein Problem zurück."
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Alt 11.08.2017, 10:02   #3
liesa
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liesa liesa liesa liesa liesa
Standard AW: Wirrwarr um Frührente, die keiner will - Frage wg. Kommunikation Sozialamt + Jobcenter und die Folgen für mich

Einen Antrag auf Erwerbsminderung (bzw. Rente) kann man nur bei der DRV stellen. Das Sozialamt kann lediglich bei der DRV veranlassen/beantragen das wenn man die Beitragszeiten nicht erfüllt hat trotzdem die medizinischen Voraussetzungen dort geprüft werden.

Aber die Prüfung einer Erwerbsminderung kann rechtlich verbindlich letztendlich nur die DRV feststellen.

Vom wem wurdest du denn begutachtet? Vom Amtsarzt des Sozialamtes?


liesa
__

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Alt 11.08.2017, 11:43   #4
neubauer
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neubauer
Standard AW: Wirrwarr um Frührente, die keiner will - Frage wg. Kommunikation Sozialamt + Jobcenter und die Folgen für mich

+zynHH "Natürlich hast du das jc postalisch informiert...du hast doch sogar ein begleitschreiben erstellt, zum ablehnungsbescheid, das du in Kopie vorlegen kannst. "

aha ^^ gut zu wissen


+liesa
"Einen Antrag auf Erwerbsminderung (bzw. Rente) kann man nur bei der DRV stellen. Das Sozialamt kann lediglich bei der DRV veranlassen/beantragen das wenn man die Beitragszeiten nicht erfüllt hat trotzdem die medizinischen Voraussetzungen dort geprüft werden."

ich wurde erst

-zum Ärztlichen Dienst vom Arbeitsamt geschickt, der hat mich Monate später
-zur erneuten Begutachtung zu einem zum Sozialmedizinischen Dienst gehörenden Arzt (beauftragt von der Rentenversicherung) geschickt
-zwischendurch musste ich beim Sozialamt dieses beauftragen (ich hatte nie persönlichen Kontakt zur RV selber, das lief alles übers Sozialamt, der Antrag auf Erwerbsminderungsrente ebenfalls)
- eine psychologische Begutachtung folgte auf die 2. Untersuchung auch Monate später.

Das Sozialamt hat mir die Ablehnung geschickt. Die beziehen sich auf die (DENEN, aber nicht mir vorliegende) Entscheidung der RV, daß ich noch mindestens 3 Stunden erwerbsfähig bin.

Wie gesagt - die ganzen Vorgänge waren komplett unnötig. Die haben nur festgestellt, daß ich nicht kränker bin als jeder andere auch. Aber Hauptsache, ich war fast 2 Jahre aus der Statistik raus. Ich weiß noch nicht mal, ob ich jetzt dank dieser 3 Stunden auch weniger ALG2 bekomme, wenn ich denen die Ablehnung vorlege.

Also muss die DRV dem JC das mitteilen oder bin ich in der Pflicht?
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Alt 11.08.2017, 12:40   #5
liesa
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Standard AW: Wirrwarr um Frührente, die keiner will - Frage wg. Kommunikation Sozialamt + Jobcenter und die Folgen für mich

Wenn alles über das Sozialamt lief wirst du (wie ich schon geschrieben/geschildert hatte) wohl die Beitragszeiten nicht erfüllt haben. (letzte 5 Jahre 3 eingezahlt bzw. wenn vorher/einmal vorhanden bleiben sie bestehen)

Natürlich musst du nun dem JC die Ablehnung bzw. das Ergebnis mitteilen.

Wenn man selber einen Antrag stellt bei der DRV und es erfolgt eine Ablehnung dann teilt die DRV das selber dem JC mit.

In deinem Fall ging eben alles über das Sozialamt, trotzdem hättest du nach Erhalt im Mai das JC informieren müssen.

Warum das Sozialamt bis heute noch nicht das JC über den Ablehnungsbescheid der DRV informiert hat ist aber auch nicht nachvollziehbar...

liesa
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Alt 11.08.2017, 13:32   #6
neubauer
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Standard AW: Wirrwarr um Frührente, die keiner will - Frage wg. Kommunikation Sozialamt + Jobcenter und die Folgen für mich

+liesa

"Wenn alles über das Sozialamt lief wirst du (wie ich schon geschrieben/geschildert hatte) wohl die Beitragszeiten nicht erfüllt haben"

darum gings nie bei der ganzen Sache, aber gut zu wissen.
trotzdem haben die mich durch die volle Prozedur gezerrt.

"Natürlich musst du nun dem JC die Ablehnung bzw. das Ergebnis mitteilen."

das war ja meine Frage - und da ich bis vor kurzem noch nicht mal wusste, daß das JC und das Sozialamt nicht miteinander kommunizieren, habe ich das nicht gemacht (nicht aus böser Absicht o.ä.)

"Wenn man selber einen Antrag stellt bei der DRV und es erfolgt eine Ablehnung dann teilt die DRV das selber dem JC mit."

Ich wurde vom JC (meinem ehemaligen Sachbearbeiter) aber halt zum Sozialamt geschickt, um den Antrag zu stellen. Die DRV hat das dem Sozialamt mitgeteilt (laut Ablehnungsschreiben vom Sozialamt).

"Warum das Sozialamt bis heute noch nicht das JC über den Ablehnungsbescheid der DRV informiert hat ist aber auch nicht nachvollziehbar..."

und genau davon war ich auch überrascht. Laut Dame an der Dokumenteannahmestelle steht absolut nichts darüber in den Akten (also im PC).

Es ging mir darum, ob mir jetzt Sanktionen drohen, OBWOHL ich nicht wusste, daß das JC 4 Monate keine Info vom SOzialamt bekommt.
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Alt 11.08.2017, 15:16   #7
liesa
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Standard AW: Wirrwarr um Frührente, die keiner will - Frage wg. Kommunikation Sozialamt + Jobcenter und die Folgen für mich

Ob das JC jetzt im nachhinein Probleme macht das kann dir hier keiner genau sagen.

Ich würde den Bescheid so schnell wie möglich nachreichen...


liesa
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Alt 12.08.2017, 10:45   #8
neubauer
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Standard AW: Wirrwarr um Frührente, die keiner will - Frage wg. Kommunikation Sozialamt + Jobcenter und die Folgen für mich

hab mir gedacht, daß evtl mehr leute als nur ich in dieser situation sind. ok, trotzdem danke :)
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Alt 12.08.2017, 11:57   #9
Raffi
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Standard AW: Wirrwarr um Frührente, die keiner will - Frage wg. Kommunikation Sozialamt + Jobcenter und die Folgen für mich

Warum machst du dir so einen Stress? Das JC wollte dich in Rente abschieben, verständlicherweise.. Oft werden die Anträge das erste mal abgelehnt... Das du nicht gerne zum JC gehst ist auch normal.. Du warst doch gerade erst dort und du hast alle Unterlagen persönlich bei deinem JC Berater abgegeben..gegen Unterschrift`/Beleg hoffentlich...

Hast du eine EGV unterschrieben das du erneut einen Rentenantrag stellst? Wie kommst du darauf das die dich sanktionieren können/wollen..Wenn du mal Begleitung zu Amt brauchst sag Bescheid.. ich begleite Leute gegen Kaffee und Fahrtkosten in Berlin .. Meistens brauche ich bei Unstimmigkeiten nur einmal begleiten... Falls du aus psychischen Gründen Probleme hast mit denen, es gibt auch noch andere Wege.. Also keine Panik.
__

-Ich teile hier nur meine Erfahrungen mit, keine Rechtsberatung, solidarische Grüße an alle-
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Alt 12.08.2017, 12:22   #10
en Jordi
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Standard AW: Wirrwarr um Frührente, die keiner will - Frage wg. Kommunikation Sozialamt + Jobcenter und die Folgen für mich

Zitat von neubauer Beitrag anzeigen
Das Sozialamt hat mir die Ablehnung geschickt. Die beziehen sich auf die (DENEN, aber nicht mir vorliegende) Entscheidung der RV, daß ich noch mindestens 3 Stunden erwerbsfähig bin.
Hallo neubauer! Die Unterlagen solltest du anfordern oder Akteneinsicht beantragen. Wenn es Probleme gibt, können Gutachten auch von deinem Arzt angefordert werden.

p.s. Du hast doch eine Versicherungsnummer bei der RV. Da könntest du dich auch direkt an diese wenden.

Es wäre jetzt wichtig zu wissen, ob du teilweise erwerbsgemindert (3 - 6 Stunden Restleistungsvermögen) eingestuft wurdest.
Damit könnte das JC dich dann nicht mehr "bearbeiten", da der Teilzeitarbeitsmarkt für Behinderte derzeit als verschlossen gilt, analog zu den Regelungen zur Arbeitsmarktrente.

Im Übrigen kannst du dich auf Vertrauensschutz berufen. Sanktionen sind in der Sache nicht möglich. Dass du bei der langen Bearbeitungsdauer nicht immer den Überblick behalten hast, ist völlig normal.

Geändert von en Jordi (12.08.2017 um 12:30 Uhr) Grund: p.s.
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Alt 14.08.2017, 13:19   #11
neubauer
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neubauer
Standard AW: Wirrwarr um Frührente, die keiner will - Frage wg. Kommunikation Sozialamt + Jobcenter und die Folgen für mich

+raffi "Das JC wollte dich in Rente abschieben, verständlicherweise."
ja, die ganze prozedur lief aus einem völlig nichtigen grund an und zack war ich draussen aus der statistik und hatte die rennerei zu den ärzten und gutachtern an der backe. mir war von anfang an klar, daß da zum schluss ne ablehnung rauskommt.

"Hast du eine EGV unterschrieben das du erneut einen Rentenantrag stellst?" nein - wer weiß, ob das noch kommt. ich habe ja bei der selben frau erfahren, daß mein sachbearbeiter in rente ist und ich komplett ohne ansprechpartner dastehe...

"Wie kommst du darauf das die dich sanktionieren können/wollen" - der ablehnungsbescheid vom sozialamt ist ende mai bei mir angekommen, also vor knapp 3 monaten. und ich war einfach davon ausgegangen, daß das sozialamt dem JC auch ne info schickt (die sind ja fast in der gleichen straße...). das war leider ein irrtum. und ich befürchte fast, daß die schuld dafür dann an mir hängen bleibt.

"Du warst doch gerade erst dort und du hast alle Unterlagen persönlich bei deinem JC Berater abgegeben..gegen Unterschrift`/Beleg hoffentlich..." - ich war wegen einer anderen sache da (mietanpassung) und habe die frau am schalter dann mal gefragt, ob vom sozialamt schon was angekommen ist - die hat zu meiner überraschung verneint. bis dahin habe ich ja gedacht, die vom JC wissen auch (mindestens) so lange wie ich vom den ablehnungsbescheid.

"Wenn du mal Begleitung zu Amt brauchst sag Bescheid.. ich begleite Leute gegen Kaffee und Fahrtkosten in Berlin" - das ist ein nettes angebot, danke.
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Alt 14.08.2017, 13:33   #12
neubauer
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neubauer
Standard AW: Wirrwarr um Frührente, die keiner will - Frage wg. Kommunikation Sozialamt + Jobcenter und die Folgen für mich

+en jordi "Die Unterlagen solltest du anfordern oder Akteneinsicht beantragen" - direkt und persönlich oder schriftlich?

"Es wäre jetzt wichtig zu wissen, ob du teilweise erwerbsgemindert (3 - 6 Stunden Restleistungsvermögen) eingestuft wurdest." im ablehnungsbescheid steht nur was von "mindestens 3 stunden unter den üblichen arbeitsmarktbedingungen", aber das hatte der amtsarzt ganz zu beginn schon festgestellt. davon habe ich ein protokoll.

"Damit könnte das JC dich dann nicht mehr "bearbeiten", da der Teilzeitarbeitsmarkt für Behinderte derzeit als verschlossen gilt, analog zu den Regelungen zur Arbeitsmarktrente." - dann müsste ich wieder zum sozialamt? ohje...

"Im Übrigen kannst du dich auf Vertrauensschutz berufen. Sanktionen sind in der Sache nicht möglich" - du meinst, die 3 monate spätere abgabe legen die mir nicht als absicht aus? das wäre gut.
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Alt 14.08.2017, 16:29   #13
neubauer
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neubauer
Standard AW: Wirrwarr um Frührente, die keiner will - Frage wg. Kommunikation Sozialamt + Jobcenter und die Folgen für mich

+en jordi ich habe die rv mal angerufen und von 2 leuten 2 verschiedene antworten bekommen. und keiner von denen hatte meine akte wirklich parat. evtl bekomme ich aber per antrag mein gutachten.
neubauer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.08.2017, 18:16   #14
lunalilli
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lunalilli
Standard AW: Wirrwarr um Frührente, die keiner will - Frage wg. Kommunikation Sozialamt + Jobcenter und die Folgen für mich

Hallo neubauer,

leider kann ich deine Kommentare inklusive versuchten zitieren absolut nicht auseinanderhalten.

Vielleicht hilft dir das etwas weiter:Anleitung: Richtiges Zitieren von Beiträgen... und Mehr ;)


Gruß Luna
lunalilli ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.08.2017, 18:25   #15
en Jordi
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Standard AW: Wirrwarr um Frührente, die keiner will - Frage wg. Kommunikation Sozialamt + Jobcenter und die Folgen für mich

Zitat von neubauer Beitrag anzeigen
+en jordi ich habe die rv mal angerufen und von 2 leuten 2 verschiedene antworten bekommen. und keiner von denen hatte meine akte wirklich parat. evtl bekomme ich aber per antrag mein gutachten.
Dein Arzt kann die Gutachten anfordern. Möglicherweise geben sie die dir gar nicht heraus.

"Mindestens 3 Stunden erwerbsfähig" reicht nicht. Das JC muss doch wissen ob es dich voll- oder nur teilzeit vermitteln kann.
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Alt 14.08.2017, 18:43   #16
neubauer
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neubauer
Standard AW: Wirrwarr um Frührente, die keiner will - Frage wg. Kommunikation Sozialamt + Jobcenter und die Folgen für mich

habe ich den zitateknopf doch bis jetzt übersehen... ahhrg!

Zitat von en Jordi Beitrag anzeigen
Dein Arzt kann die Gutachten anfordern. Möglicherweise geben sie die dir gar nicht heraus.

"Mindestens 3 Stunden erwerbsfähig" reicht nicht. Das JC muss doch wissen ob es dich voll- oder nur teilzeit vermitteln kann.
ja, und ich möchte auch wissen, woran ich nun bin ^^ werd den antrag so schnell wie möglich an die RV stellen. die kollegen dort müssen die akten eh erst aus dem archiv holen o.O die haben die angeblich schon seit 2016 wieder dort liegen. ist doch schön, daß ich selber erst ende mai 2017 das ablehnungsschreiben kriege - natürlich ohne hinweis, wo die ergebnisse der gutachten hingehen. die kommunikation der ämter mit ihren opfern... äh kunden ist wahnsinn!
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Alt 14.08.2017, 18:52   #17
Kerstin_K
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Zitat von en Jordi Beitrag anzeigen
Damit könnte das JC dich dann nicht mehr "bearbeiten", da der Teilzeitarbeitsmarkt für Behinderte derzeit als verschlossen gilt, analog zu den Regelungen zur Arbeitsmarktrente.
Ist das immer so? Das würde ja bedeuten, dass niemend mit GdB Teilzeit arbeiten kann. Kan ihc mir nicht vorstellen.
__

Viele Grüße aus Hannover
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Alt 14.08.2017, 19:42   #18
Atze Knorke
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Zitat von en Jordi Beitrag anzeigen
Es wäre jetzt wichtig zu wissen, ob du teilweise erwerbsgemindert (3 - 6 Stunden Restleistungsvermögen) eingestuft wurdest.
Damit könnte das JC dich dann nicht mehr "bearbeiten", da der Teilzeitarbeitsmarkt für Behinderte derzeit als verschlossen gilt, analog zu den Regelungen zur Arbeitsmarktrente.
Hallo en Jordi,

ergänzend zu Kerstin_K könntest du diese Behauptung bitte etwas konkreter untermauern?

Der TE ist doch nicht mit einem GdB (Schwerbehindertengrad) ausgestattet?
__

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Alt 14.08.2017, 22:05   #19
en Jordi
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Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Ist das immer so? Das würde ja bedeuten, dass niemend mit GdB Teilzeit arbeiten kann. Kan ihc mir nicht vorstellen.
Die Vermittlungschancen hängen doch nicht von Rentenansprüchen ab. Rentenversicherung und AfA haben entschieden, dass teilweise erwerbsgeminderte Menschen derzeit auf dem Arbeitsmarkt nicht vermittelbar sind. Wie das nun von den JC gehandhabt wird, weiß ich nicht. Es dürfte allerdings der Gleichbehandlungsgrundsatz anzuwenden sein.

Hier im Forum gabe es doch auch Teilnehmer, die nicht mehr in der Vermittlung sind, aber weiter Geld vom JC bekommen. Vermutlich ist das gar nicht so selten. Bei mir (Aufstocker) soll das sogar ohne RV vonstatten gehen, wenn der Gutachter zustimmt.

Natürlich kann jeder arbeiten, sofern er einen Job hat oder findet.
Ein GdB sagt nichts über die Erwerbsfähigkeit aus.

Das ist entscheidend:

Zitat:
Im Hinblick auf die weiterhin ungünstige Arbeitsmarktlage, vor allem für teilweise erwerbsgeminderte Versicherte, gilt der Arbeitsmarkt ohne weitere Ermittlung grundsätzlich als verschlossen.
Sozialversicherung kompetent
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Alt 14.08.2017, 22:35   #20
Atze Knorke
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Verlinkung ergibt - "Warnung - Achtung! Sie verlassen das Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) und folgen einem externen, nicht verschlüsselten Link, auf eine andere Seite!"

Leider, in der Vergangenheit hat sowas geklappt.
__

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Alt 15.08.2017, 15:38   #21
Kerstin_K
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en Jordi, Du stellst das so da, als wenn es bei Teil-EM immer die Arbeitsmarktrente gibt. Aber das muss doch in jedem Einzelfall geprueft werden.
Kerstin_K ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.08.2017, 08:56   #22
en Jordi
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Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
en Jordi, Du stellst das so da, als wenn es bei Teil-EM immer die Arbeitsmarktrente gibt. Aber das muss doch in jedem Einzelfall geprueft werden.
Nein, das hatte ich doch verlinkt und andere hatten das hier mehrfach im Forum bestätigt. Die AR wird derzeit ohne weitere Prüfung bewilligt.

Der einzige Grund, sie nicht zu bekommen, ist dass man bereits eine Teilzeitstelle hat.
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Alt 17.08.2017, 10:55   #23
neubauer
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neubauer
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+en jordi mal ne vielleicht ganz blöde frage: was ist die arbeitsmarktrente? und bezahlt das jc die oder wer?
neubauer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2017, 16:17   #24
liesa
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Zitat von en Jordi Beitrag anzeigen
Nein, das hatte ich doch verlinkt und andere hatten das hier mehrfach im Forum bestätigt. Die AR wird derzeit ohne weitere Prüfung bewilligt.
Was verstehst du unter "ohne weitere Prüfung"?

Eine Arbeitsmarktrente erhält auch nur wer sämtliche Schritte zum Antrag auf eine EM-Rente durchlaufen hat. Also Befunde der Ärzte, Gutachter der DRV und letztendlich die Entscheidung des Sozialmedizinischen Dienstes der DRV nur steht im Bescheid auf der zweiten Seite:...wird Ihnen nicht nur aus rein medizinischen Gründen gewährt, sondern weil derzeit der Teilzeitarbeitsmarkt für Sie als verschlossen gilt...: und klar wird das vorher geprüft ob solche Stellen da wären im Einzelfall unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Einschränkungen.

Ergo wird in so einem Fall aus einer teilweisen Erwerbsminderung eine volle aber eben wie oben geschildert nicht nur aus rein medizinischen Gründen sondern wegen dem verschlossenen Teilzeitarbeitsmarkt und somit Verbleib beim JC.



liesa

Geändert von liesa (17.08.2017 um 16:32 Uhr)
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Alt 18.08.2017, 14:44   #25
Kerstin_K
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Zitat von neubauer Beitrag anzeigen
+en jordi mal ne vielleicht ganz blöde frage: was ist die arbeitsmarktrente? und bezahlt das jc die oder wer?
Arbeitsmarktrente heisst, medizinisch gesehen bekaeme man eine Teilrente, aber weil es keine passenden Stellen gibt, bekommt man den vollen Betrag von der DRV.
Kerstin_K ist offline   Mit Zitat antworten
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