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Start > > -> Bei der Antragsabgabe verhängte der Sachbearbeiter ein Hausverbot. Nun kam die Ablehnung per Post. Was kann ich tun?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 11.08.2017, 01:25   #1
Sandy
Elo-User/in
 
Registriert seit: 27.05.2015
Beiträge: 23
Sandy Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Unglücklich Bei der Antragsabgabe verhängte der Sachbearbeiter ein Hausverbot. Nun kam die Ablehnung per Post. Was kann ich tun?

Hallo Elo Freunde,

ich brauche mal wieder euren teuren Rat...

Zur Vorgeschichte:

Ende Mai unterschrieb ich einen neuen Mietvertrag und habe beschlossen zum 1. Juni in eine andere Kommune zu ziehen.
Also stellte ich am Anfang Juni einen Antrag, samt aller benötigter Kopien, zur Sicherung des Lebensunterhalts in der neuen Stadt, welcher Ende Juni beantwortet wurde mit, bitte kommen Sie mit ihrem Lebenspartner, Ausweisen und dem neuen Mietvertrag in die Räume des Jobcenters und sprechen sie vor.
Mitte Juli kam man nun dorthin, da man den Umzug auf eigene Kosten und Mühen getätigt hat.
Dort den halben Tag gewartet bis man endlich dran war.
Dort erfuhr man, die Mitarbeiterin wäre nur aushilfsweise auf dem Stuhl tätig. Nichts desto trotz händigte man dieser die geforderte Kopie des Mietvertrags und hat die Ausweise zum Anschauen ausgehändigt.
Die Aushilfe will dann plötzlich Ummeldebescheinigung und Aufhebungsbescheid des alten JC, machte sich eine Kopie des Mietvertrags und schickte einen nach Hause.
Die Woche darauf kam man also noch einmal mit den geforderten Unterlagen.
Wieder eine Aushilfe. Der nahm die Dokumente an sich. Ich verwies darauf hin das man mittellos ist und bald wieder eine Mietzahlung ansteht und man kein Geld hat um z.B. mit dem Bus Termine wahrnehmen zu können.
Die Vertretung ging den Antrag mit den eingereichten Dokumenten durch und sagte "Ja kein Problem. Alle Dokumente sind da und der Antrag würde durchgehen." Druckte mir dann sofort einen neuen Termin aus für die drauffolgende Woche aus.
Darauf die Woche ging ich also zum Termin mit den letzten Groschen für den Bus.
Da verwies man wieder auf die Mittellosigkeit und das man eine Woche später die 2. Monatsmiete zu zahlen hätte. Als der schon abnickte fragte ich ihn, ob man nicht ein Darlehen bekommen könne um die Wohnung nicht zu verlieren. Der SB erwiderte, man müsse halt mit dem Vermieter ausmachen dass später Geld kommen würde und es gäbe nur die Möglichkeit für Lebensmittelgutscheine. Zeitgleich druckte er 2 weitere Termine aus. 01.08 beim Arbeitsvermittler, dort würde man den Antrag und weitere Formulare bekommen die man am 2. Termin am 08.08. abgeben können, damit dieser dann auf Bedürftigkeit geprüft werden kann.
Baff bin ich erstmal nach Hause. Zu Hause angekommen verfasste ich ein Schreiben, in dem ich wieder auf die Mittellosigkeit, Dringlichkeit und das nicht wahrnehmen der Termine ohne Geld verwies und habe Dieses per Fax eingereicht.
Somit konnte ich den Termin am 01.08. nicht wahrnehmen.
Nachdem ich mich etwas über das Nichtzahlen des Jobcenters informiert habe bin ich am 07.08. nochmal hin.
Nach unzähligen Gesprächen wurde ich zum Arbeitsvermittler bei dem ich den Termin am 01.08 gehabt hätte. Dort verlangte ich eine Auszahlung nach § 42 etc. der meinte nur nein man hätte das 1. Gespräch nicht wahrgenommen also würde es an Mangel der Mitwirkung scheitern. Ich habe diese Aussage von Ihm schriftlich verlangt, woraufhin dieser sofort das Telefon in die Hand nahm und jemanden anrief der nicht erreichbar war. Dann kam viel bla bla um Zeit zu schinden und ich erinnerte ihn nochmal an die schriftlich verfasste Aussage, dass das Wahrnehmen des 1. AV Termins Voraussetzung für die Bewilligung wäre. Der greift wieder zum Telefon und will mir nix schriftlich aushändigen.
Dann meinte er "achja ... dann nehmen sie doch den Termin wahr zur Antragsabgabe am nächsten Tag (08.08.) und fragen da nach Zuschüssen. Er werde uns wegen der Mittellosigkeit ein Busticket aushändigen.
Ich denke mir so jetzt hab ich dich und nagel ihn fest mit "was soll ich bei dem Termin, wenn nach ihrer Aussage ein 1. Gespräch mit dem AV nötig ist, da sonst abgelehnt wird."
Der AV wird sichtlich nervös und ruft wieder jemanden an. Wieder erfolglos. Dann kommt er auf die Idee:
Dann machen wir das 1. Gespräch sofort vor Ort und meint er müsste meine Begleitung rausschicken, was natürlich von mir und der Begleitung belächelt wurde und ich sagte ich hätte ein Recht drauf § 13.
Der AV flippt aus, man solle mal ganz ruhig bleiben, er wäre überfordert, wir wären ja zu zweit und er alleine. Steht auf und macht sich erstmal nen Kaffee an der Senseo. Meine Begleitung versuchte ihn zu beruhigen und der AV flippte dann so richtig aus. Rief wieder jemanden, eine andere AV die sofort rüberkommen sollte da er Unterstützung bräuchte. Er schrie uns wieder an, dass er meine Begleitung rausschmeißen könne und alleine das Gespräch führt ansonsten hole er den Security und hat dann den Security als Zeugen an seiner Seite während des Arbeitsvermittlungsgesprächs.
Meine Begleitung fragte den AV, ob er sich sicher sei, dass er Unbefugte bei so einem sensiblen Gespräch dazu holen wolle.
Damit hat er anscheinend den wunden Punkt des AV getroffen, denn der AV rastete richtig, lief zur Tür und schrie den Security her und auf dem Weg zu seinem Schreibtisch schmiss er seine Brille knapp an meinem Kopf vorbei auf seinen Schreibtisch. Als der Security kam schrie der AV RAUS RAUS und HAUSVERBOT. Das setzte dann der Security durch, ohne mir was schriftlich Verfasstes auszuhändigen. Ebenso kein Ticket um den pseudo Termin zur Antragsabgabe wahrnehmen zu können.

Gestern kam dann wie erwartet die Ablehnung des Antrags mit frechen Lügen. siehe Anlage.

Jetzt würde ich gerne von euch wissen, wie Ihr darüber denkt und was meine nächsten Schritte wären um zu meinem Recht und zu meiner Bewilligung zu kommen. Da in 2 1/2 Wochen wieder Miete gezahlt werden muss und ich mir sicher bin, dass kein Vermieter da mitmacht. :(

HILFE !!

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Ablehnung_geschwärzt.pdf (123,5 KB, 162x aufgerufen)
Sandy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.08.2017, 05:55   #2
TazD
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 12.03.2015
Beiträge: 3.255
TazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD EnagagiertTazD Enagagiert
Standard AW: Hausverbot und Termin wahrnehmen + Ablehnung

Du bist doch jetzt auch schon eine ganze Weile dabei. Hast du denn wenigstens für jeden Termin die Erstattung der Fahrtkosten beantragt?
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
TazD ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.08.2017, 07:38   #3
hanna8
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Registriert seit: 08.02.2017
Beiträge: 5
hanna8
Standard AW: Hausverbot und Termin wahrnehmen + Ablehnung

Da steht, du hast die Bedürftigkeit nicht nachweisen können. Hast du Kontoauszüge/Finanzübersicht vorgelegt? Kannst du das evtl nachweisen?
Was steht in dem großen, geschwärzten Kasten? Gibts da nicht doch noch was, was man wissen sollte? Sehr seltsam.
hanna8 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.08.2017, 15:09   #4
Sandy
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 27.05.2015
Beiträge: 23
Sandy Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

in den kästen sind die anschriften des jc und Bankverbindungen.
Kontoauszüge sowie der ehemalig bewilligte Bescheid der alten kommune wurde ja auch eingereicht
Sandy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.08.2017, 15:56   #5
hilsbereit
Elo-User/in
 
Registriert seit: 26.06.2017
Beiträge: 6
hilsbereit
Standard AW: Hausverbot und Termin wahrnehmen + Ablehnung

Ich an deiner stelle, würde Wiederspriuch einlegen , ein Hausverbot muss nicht in schriftlicher Form erfolgen.
Doch kannst du dich auf die Sicherheitsfirma berufen , den der SMA muss ja einen Ausweis getragen haben .

Hat der SMA dir also erklärt das du ein Hausverbot hast musst du dich an dieses halten , eine Zuwiderhandlung würde den Straftatbestand des Hausfriedensbruch mit sich bringen.

Auch die aussage das er deine Begleidung raus werfen könne, ist nicht ganz richtig, das kann er nur sollte sich deine Begleidung daneben benehmen.

Der SMA hat in dem Gespräch nichts verloren , er ist zwar auch zur Verschwiegenheit verpflichtet , jedoch kein Mitarbeiters des JC.

Sollten die Herren des JC das Hausverbot zurück nehmen lass dir das auf jeden fall schriftlich geben .
hilsbereit ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.08.2017, 16:11   #6
Curt The Cat
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Standard AW: Bei der Antragsabgabe verhängte der Sachbearbeiter ein Hausverbot. Nun kam die Ablehnung per Post. Was kann ich tun?

Moinsen Sandy ...!

Ich war mal so frei und hab' den Titel Deines Fadens etwas abgerundet. Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer freundlich und soviel Zeit muß sein - ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11
Zitat:
11. Themen/Threads erstellen
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder Hausverbot und Termin wahrnehmen + Ablehnung, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 110! Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


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Alt 11.08.2017, 17:33   #7
TazD
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Standard AW: Hausverbot und Termin wahrnehmen + Ablehnung

Zitat von hilsbereit Beitrag anzeigen
Ich an deiner stelle, würde Wiederspriuch einlegen , ein Hausverbot muss nicht in schriftlicher Form erfolgen.
Es handelt beim JC um öffentlich-rechtliche Räume und somit stellt die Erteilung eines Hausverbots einen Verwaltungsakt dar. Dieser ist auf Verlangen ( § 33 SGB 10) schriftlich zu erteilen und muss begründet werden.
Ich würde also nun nachweislich schriftlich vom SB die schriftliche Begründung des Hausverborts einfordern und zwar als rechtsmittelfähigen Bescheid. Zur Kenntnis das Schreiben gleichzeitig an den Teamleiter oder Geschäftsführer.
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Alt 11.08.2017, 17:47   #8
swavolt
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Standard AW: Bei der Antragsabgabe verhängte der Sachbearbeiter ein Hausverbot. Nun kam die Ablehnung per Post. Was kann ich tun?

Widerspruch beim JC und aW beim Gericht einlegen.
Da steht das dir das Busticket übergeben wurde. Du schreibst aber nicht. Unbedingt mit in den Widerspruch einfügen. Ebenso das für den ersten Termin kein geld vorhanden war. Auch das bis jetzt noch keine Fahrtkosten erstattet wurden.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.08.2017, 22:10   #9
isso
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isso
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Ich verstehe natürlich deine "verärgerte" Haltung. Zugleich lese ich aber zumindest sowohl bei dir, als auch bei dem JC im Schreiben heraus, dass irgendetwas zwischen den Zeilen fehlt.

Der SB bezieht sich ja auch auf nicht erfolgte Mitwirkung sowie den nicht eingehaltenen Termin. Natürlich steht auf der anderen Seite das ausgesprochene Hausverbot, zugleich hattest du es ja nicht einmal schriftlich, wenn ich das korrekt verstehe oder?

Als ganz banale Frage, warum hast du dann den vor diesem "Durcheinander" und auch im Schreiben erwähnten Termin hinsichtlich des Antrags nicht mehr wahrgenommen. Oder dir zumindest schriftlich bestätigen lassen, dass deine Anwesenheit dort nicht erwünscht ist.

Auch habe ich es bisher kaum erlebt, egal in welcher Situation, dass sich etwas so hochschaukelt ohne, dass eine Reaktion eine Gegenreaktion erfolgt. Mir geht es nicht darum A oder B die "Schuld" zu geben. Aber irgendwie ist der ganze Sachverhalt nicht ganz rund. Vor allem wenn man deine Schilderung und den Brief nebeneinander liegt. Die sind irgendwie Nordpol und Südpol.

Was hast du denn bisher unternommen, um die Bedürftigkeit darzustellen, Nachweise erbracht usw?

Bitte, dass soll keine Kritik sein, bei mir sind gerade ganz nüchtern und emotionslosbetrachtet einfach noch ein paar Fragezeichen.

Zitat von Sandy Beitrag anzeigen
in den kästen sind die anschriften des jc und Bankverbindungen.
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oh hatte ich überlesen? Dann klammere ich das aus aus meinem obigen Beitrag
isso ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.08.2017, 15:15   #10
Sandy
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Sandy Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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ich habe in 3 Gesprächen auf die bedürftigkeit hingewiesen und sogar schriftlich eingereicht dass ich den av termin und abgabetermin nicht wahrnehmen kann weil es an geld mangelt. des weiteren ich keine miete zahlen kann. somit kann ich nicht zur antragsabgabe kommen. ausserdem habe ich alle dokumente eingereicht was auch bestätigt wurde.
daher sehe ich den termin als nicht gerechtfertigt erstrecht nicht die aussage das der termin beim av zum unterschreiben der egv voraussetzung zur bewilligung sei

Geändert von Sandy (12.08.2017 um 15:26 Uhr)
Sandy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.08.2017, 20:03   #11
TazD
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Ich frage nochmal:
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