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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 21.07.2017, 15:32   #1
kugelschreiber1->Emailproblem
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Registriert seit: 21.07.2017
Beiträge: 8
kugelschreiber1
Standard Jobcenter möchte Datenkrake spielen ( Feststellung der Erwerbsfähigkeit )

Hallo

dieses Forum habe ich bereits vor ein paar Jahren kennengelernt dort habe ich mir Tipps wie man Maßnahen verhindern kann eingeeignet und diese ausgebaut, heute dachte ich mir ich habe ein Problem mit dem JC und melde mich mal an um mir Rat einzuholen.

Vorgeschichte

Es geht darum dass ich im Januar vom Ärtzlichen Dienst begutachtet wurde, damals wurden körperliche Probleme erörtert jedoch wurde vieles auf die Psyche geschoben, so möchte das JC gerne das ich via Psychater mich mit Medikamenten vollstopfen lasse um den 1. Arbeitsmartk wieder zur Verfügung stehen zu können, dies lehne ich ab wurde jedoch für ein halbes Jahr aus der Erbwerstätigkeit rausgenommen, die Begutachtung durch den BPS auf Anregen des Medizinischen Dienstes wurde seitens der Bundesagentur Für Arbeit verweigert weil ein Psychatrisches Gutachten viel wichtiger wäre als alles andere ( körperliche Probleme), ich habe mir bei meiner Hausärzin trozdem mal eine Bescheiningung für Psychotherapie geholt, kann ja nicht schaden da mal 1-2 Sitzungen zu machen, dies gefiel dem JC nicht wirklich.

Nach dem meine Bewilligung gegen August auslief habe ich einen neuen Antrag gestellt und bisher auch für 2018 bewilligt bekommen.

Aktuell

Jedoch möchte das JC jetzt prüfen lassen ob ich noch zum Kreis des SGB 2 gehöre und hätte gerne die sensibelsten Daten die es gibt auf die freie Hand, sprich Sie möchte Datenkrake spielen, dies gefällt mir überhaupt nicht und da wollte ich mal fragen ob man das verweigern kann.

Dazu ist anzumerken dass bereits die Unterlagen zum Ärzlichen Dienst an das JC dierekt gehen musste , mir wurde also schon damals verweigert diese Daten dierekt zum Ärztlichen Dienst zu schicken, kann ich darauf bestehen.

Meine Idee wäre es denen zu schreiben ( JC ) das denen die angeforderten Daten mal überhaupt garnichts angehen und das die Daten die beim Medizinischen Dienst sind ausreichen müssen, wenn die möchten das ich einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente oder Sozialhilfe stellen soll, dann kann ich das gerne selber machen ( auf dierektem Wege ) anstatt das Jobcenter erstmal die Daten einsackt und die dann weiterleitet ?

Wäre das eine Option?

Ist die Drohung dass die Leistungen entzogen werden nicht Nötigung und Erpressung?

Bis das geklärt ist dürften wohl Maßnahmeangebote weg fallen ( keine eindeutig geklärte Erwerbsfähigkeit = Keine Eingliederung )


Das Schreiben da per PZU füge ich als Anhang bei.

Ich freue mich auf eure Antworten

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jc_1.jpg   jc_2.jpg  
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Alt 21.07.2017, 17:33   #2
swamp89
Elo-User/in
 
Registriert seit: 19.03.2016
Beiträge: 254
swamp89
Standard AW: Jobcenter möchte Datenkrake spielen ( Feststellung der Erwerbsfähigkeit )

Hi,



auch ich bekam vor Monaten solch ein Schreiben, da wollten die auch eine Schweigepflichtsentbindung haben. Ich habe hier im Forum gelesen, dass es eine modifizierte Version gibt, denn die Vordrucke vom JC sind nicht ohne. VOR ALLEM: hier wird nicht erwähnt, das sämtliche Unterlagen NUR zum Ärztlichen Dienst geschickt werden sollen - sondern: er möchte dass du ihm die Unterlagen zuschickst. Er darf das gar nicht für sich selbst verlangen.

Und zum Thema ''Nötigung bzw. Erpressung'': ist es meiner Ansicht nach nicht, da es ja leider Gang und Gebe ist zu drohen wenn man bestimmte Dinge nicht macht. Da wird ja gerne mit Sanktionen gedroht.
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Alt 21.07.2017, 19:00   #3
Sonne11
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Sonne11
 
Registriert seit: 22.03.2015
Beiträge: 977
Sonne11 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Jobcenter möchte Datenkrake spielen ( Feststellung der Erwerbsfähigkeit )

Hallo!
Du müsstest mit der Aufforderung zusammen ein Infoblatt bekommen haben? Abweichend wird ein Termin beim JC gemacht, wo Du alles einreichen sollst und alles erklärt wird.

Mache es Dir nicht zu schwer!

Schweigepflichtentbindung selbst terminieren: also bis ***** erteilen. Ob 1-3 Monate, ist Deine Entscheidung. Meist steht bereits eine Dauer von 3 Jahren eingetragen. Dies musst Du nicht dulden.

Zudem Schickt man sensible Sachen verschlossen in einem separaten Umschlag und schreibt dies auch darauf! (muss auch in der Anleitung stehen)

Kopiere die leeren Blätter für Dich und für das Vorgehen später.
Fülle doch alles nur so weit aus, wie Du es möchtest! Wenn Du Dir nicht sicher bist ob SB alles öffnet.

Du musst ja keinen Arzt nennen, wenn Du es nicht möchtest! Du musst nichts befügen, wenn Du es nicht möchtest!

Das was Du für wichtig hältst, kannst Du bei der Untersuchung überreichen -oder vorher den leeren und kopierten Zettel selbst beim mD oder äD einreichen, dann bekommt es SB auch nicht in die Hände!

Schreibe doch dem SB, dass Du direkt und selbst dem äD, den behandelnden Arzt genannt hast und fülle den leeren, zuvor kopierten Zettel aus und reiche ihn ein!

Lasse Dir eine Bestätigung geben! Dies ist dann Dein Nachweis Deiner Mitwirkung!
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Alt 21.07.2017, 20:34   #4
Doppeloma
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Frage AW: Jobcenter möchte Datenkrake spielen ( Feststellung der Erwerbsfähigkeit )

Hallo Kugelschreiber1,

Diese Schweigepflichtentbindung soll für die Rentenkasse ausgestellt werden, was hat die denn aktuell mit der geplanten Begutachtung zu tun ???

Fällt mir direkt zuerst auf, das würde ich überhaupt NICHT unterschreiben oder komplett (und ganz dick) durchstreichen ...

Willst du denn überhaupt deine Ärzte (gezielt) von der Schweigepflicht befreien, dann schreibe das separat auf (die erwähnte modifizierte Entbindung geht mir persönlich auch noch viel zu weit), hiermit befreie ich Dr. XY, Adresse bis zum XX von der ärztlichen Schweigepflicht (einmalig) im Zusammenhang mit der Feststellung meiner Erwerbsfähigkeit durch den ÄD des JC ... = FERTIG ...

Noch besser wären Kopien von relevanten Befunden / Berichten aus der letzten Zeit und dann ist überhaupt KEINE Schweigepflichtentbindung (zusätzlich) erforderlich.

Zitat:
Es geht darum dass ich im Januar vom Ärtzlichen Dienst begutachtet wurde, damals wurden körperliche Probleme erörtert jedoch wurde vieles auf die Psyche geschoben,
Liegt dir dieses Gutachten komplett vor, du hast einen Rechtsanspruch auf eine Kopie davon ... aus welchen Unterlagen wurden denn dafür die Erkenntnisse genommen, hattest du aussagefähige Arztberichte dabei ???

Zitat:
so möchte das JC gerne das ich via Psychater mich mit Medikamenten vollstopfen lasse um den 1. Arbeitsmartk wieder zur Verfügung stehen zu können, dies lehne ich ab wurde jedoch für ein halbes Jahr aus der Erbwerstätigkeit rausgenommen,
Das JC hat überhaupt keine bestimmte Behandlung zu verlangen (hast du das schriftlich ?) , das ist immer noch alleine deine Angelegenheit und die deiner behandelnden Ärzte.

Zitat:
die Begutachtung durch den BPS auf Anregen des Medizinischen Dienstes wurde seitens der Bundesagentur Für Arbeit verweigert weil ein Psychatrisches Gutachten viel wichtiger wäre als alles andere ( körperliche Probleme),
Bitte schreibe doch etwas "sortierter", wo warst du denn nun, beim normalen ÄD und/ oder auch beim psychologischen Dienst weil der "normale ÄD" das so empfohlen hat ...

Zitat:
ich habe mir bei meiner Hausärzin trozdem mal eine Bescheiningung für Psychotherapie geholt, kann ja nicht schaden da mal 1-2 Sitzungen zu machen, dies gefiel dem JC nicht wirklich.
Na dann klappt der "Befehlston" doch wunderbar mit dir.

Deine Hausärztin sollte vielleicht mal das PD-Gutachten (direkt beim PD der AfA / des JC) anfordern, das könnte sinnvoller sein, als den medizinischen Forderungen folgen zu wollen, wenn du selbst nicht meinst psychisch krank zu sein.

Dann braucht man sich auch keine Psychotherapie verordnen zu lassen vom Hausarzt, in der Regel macht das ohnehin (bei Bedarf) dann besser ein Psychiater wenn klar wäre, welche Art der Therapie du überhaupt brauchen könntest.

Bist du auch schon länger AU geschrieben, ansonsten gibt es keinen besonderen Grund dich überhaupt "aus der Vermittlung" zu nehmen, das wird nicht mal bei der KK als Krankheitszeit registriert.

Zitat:
Nach dem meine Bewilligung gegen August auslief habe ich einen neuen Antrag gestellt und bisher auch für 2018 bewilligt bekommen.
Das hat ja zunächst noch keine Bedeutung dafür, dass man ja ganz offensichtlich versucht deinen Anspruch auf ALGII in Zweifel zu ziehen ... bis das erwiesen wäre (notfalls bestätigt von der DRV) ist das JC nun mal zuständig dein Existenzminimum zu sichern.

Zitat:
Jedoch möchte das JC jetzt prüfen lassen ob ich noch zum Kreis des SGB 2 gehöre und hätte gerne die sensibelsten Daten die es gibt auf die freie Hand, sprich Sie möchte Datenkrake spielen, dies gefällt mir überhaupt nicht und da wollte ich mal fragen ob man das verweigern kann.
Ob du noch als Erwerbsfähig anzusehen bist (denn das ist nötig für den Bezug von ALGII) kann das JC so oft überprüfen (lassen) wie es will, jedenfalls so lange es dazu keine Entscheidungen der Rentenkasse gibt, daran hätten die sich dann auch zu halten.

Verweigern darfst du da zunächst mal gar nichts, so lange das NUR ALLES direkt zum ÄD geht und dort von ausgebildeten Medizinern geprüft wird, bist du zur "Mitwirkung" verpflichtet.

Arbeitsvermittler oder sonstige SB des JC haben keinen Anspruch auf den Erhalt von medizinischen Daten und Auskünften ...

Zitat:
Dazu ist anzumerken dass bereits die Unterlagen zum Ärzlichen Dienst an das JC dierekt gehen musste , mir wurde also schon damals verweigert diese Daten dierekt zum Ärztlichen Dienst zu schicken, kann ich darauf bestehen.
Ja das kannst du, man soll dir die Rechtsgrundlagen (schriftlich bitte) geben, die das verbieten sollen und dich zwingen jedem Nichtmediziner beim JC gesundheitliche Unterlagen geben zu müssen ...

Das steht sogar in deren Arbeitsanweisungen drin, dass solche Unterlagen in deren Händen NICHTS zu suchen haben ...
Verlange schriftlich und nachweislich die Anschrift des Med. Dienstes der JETZT konkret dafür beauftragt werden soll, das vermisse ich nämlich in den Unterlagen die du ausfüllen und unterschreiben sollst.

Bisher ist das ein "Blanko-Scheck" und gar nicht klar wo das dann mal von deinem SB hingegeben wird ... zudem ist mir diese Schweigepflicht-Entbindung (für die DRV ???) ein besonderer Dorn im Auge ...

Die interessiert es normal nicht im Geringsten was ein JC-ÄD so "absondert" die machen ihre eigenen Feststellungen zu deiner Erwerbsfähigkeit, wenn das DORT beauftragt wird oder du selbst einen Antrag auf Reha oder EM-Rente stellen würdest.

Zitat:
Meine Idee wäre es denen zu schreiben ( JC ) das denen die angeforderten Daten mal überhaupt garnichts angehen und das die Daten die beim Medizinischen Dienst sind ausreichen müssen,
Wie ich das sehe und was ICH schreiben würde habe ich dir ja gerade mitgeteilt ...
Wenn es vom letzten Mal noch Unterlagen geben sollte machen die ja keine Aussagen dazu wie es dir aktuell so geht, was konkret hast du denn dort (und WO genau ???) zuletzt vorgelegt ???

Zitat:
wenn die möchten das ich einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente oder Sozialhilfe stellen soll, dann kann ich das gerne selber machen ( auf dierektem Wege ) anstatt das Jobcenter erstmal die Daten einsackt und die dann weiterleitet ?
Warum stellst du denn keinen Antrag auf EM-Rente, Sozial-HILFE kommt erst in Frage wenn es mehr gibt als solche JC-ÄD-Spielchen ... die wollen dort meist auch was von der DRV sehen, ehe sie zahlen werden.

Alles etwas konfus was du dazu schreibst ...

Zitat:
Ist die Drohung dass die Leistungen entzogen werden nicht Nötigung und Erpressung?
Nun übertreibe mal nicht, das ist die übliche Floskel, dass man dir das Geld entziehen kann wenn du nicht "mitwirkst", jedenfalls bis zur Nachholung deiner Mitwirkung ...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 21.07.2017, 21:33   #5
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kugelschreiber1
Standard AW: Jobcenter möchte Datenkrake spielen ( Feststellung der Erwerbsfähigkeit )

Hallo Doppeloma


ich habe die Vergangenheit nur etwas abgekürzt.

Also im Januar wurde ich bereits vom Ärztlichen Dienst gecheckt ( eher war das eine plauderei ich kann nicht arbeiten weil ..... ).

Dort wurden chronische Krankheiten festgestellt, weitere Synthome lassen sich wg. weigerung beim alten Arzt bisher nicht feststellen ( blutabnahme ect. ) , nur die chronische Krankheit ist bisher medizinisch bestätigt.
Der Arzt beim ÄD war sehr nett.

Der Arzt beim ÄD meinte das es bei mir nicht nur körperlich sondern auch psychisch ein Problem gäbe, er diagnostizierte Störung des Sozialverhaltens...
Vielleicht habe ich mich auch etwas blöde angestellt, wenn man 4 Jahre mit dem Verein zutun hat , möchte man diese loswerden vielleicht falle ich so in die Sozialhilfe und bin das Fordern und Fördern los, da mir insbesondere Maßnahmen und der Kampf auf den Wecker gingen, berechtigt da körperliche Probleme auch so bestehen, trotz diesem Gedanken.

Vorschlag des ÄD war ich solle doch zum Psychater um eine umfassende Diagnose zu bekommen sowie den BPS einzuschalten, ersteres verweigere ich bis heute und hatte nur um den SB zufriedenzustellen meine Hausärzin Teil A und Teil B wessen ich angeforderte gegeben, daraufhin haben wir uns diesbezüglich unterhalten und ich fragte nach eine Bescheinigung für psychotherapie.

Die Aussage das gefiel dem JC nicht bezieht sich darauf dass das JC in dem halben Jahr wo der Arzt des ÄD mich wegen oben genannter Dignosen ,,bis zu 6 Monate ,, arbeitsunfähig geschrieben hatte , immer wieder drängte mir einen Termin zu suchen notfalls via KV Servicestelle, denen gefällt es also nicht das ich meiner Hausärztin also ,,nur,, den Wunsch begegnet habe mal zur Psychotherapie zu gehen.

Nun sind die 6 Monate um und aktuell gelte ich in der Arbeitsvermittlung wieder als Erwerbsfähig, es wird jetzt nochmal der ÄD eingeschaltet nur bestehen da wenig hoffnungen da dieser den BDS schon abgelehnt haben da halt keine Befunde eines Psychaters vorliegen.
Auch wenn die Realität vorsieht dass solange die Erwerbsfähigkeit nicht geklärt ist keine Maßnahmen ect. durchgeführt werden können.

Das oben genannte Schreiben kam zusätzlich von der Leistungsabteilung und dürfte mit dem ÄD wenig zutun haben, ich bin jedoch der Meinung das der ÄD z.b. ankreuzt in der Tabelle des Gutachten ,, länger als 6 Monate ,, oder ,,auf dauer,, und erst dann die andere Sozialbehörden eingeschaltet werden.

Ich möchte dem JC keine Befunde und Schweigepflichtsendbindungen in die Hand drücken und denke das der Ärztliche Dienst ausreicht und bevor der nicht wie oben beschrieben sagt länger als 6 Monate kannst du nicht arbeiten, ist doch das was da im beigefügten Schreiben steht gar nicht notwendig?
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Alt 22.07.2017, 15:09   #6
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kugelschreiber1
Standard AW: Jobcenter möchte Datenkrake spielen ( Feststellung der Erwerbsfähigkeit )

Nachtrag Teil A und Teil B des Gutachtens hat meine Hausärztin natürlich nicht bekommen damit das JC zufrieden ist, sondern damit sie sich einen Überlick machen kann.

Und ja ich wurde aus der Vermittlung rausgenommen und bekam auch Post von der Bundesagentur für Arbeit bezüglich Meldung der Arbeitslosigkeit an den Rententräger , zwecks Prüfung ob Arbeitslosigkeit als beitragsfreie Zeit angerechnet werden kann.

Geändert von kugelschreiber1 (22.07.2017 um 15:11 Uhr) Grund: -
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Alt 24.07.2017, 15:04   #7
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kugelschreiber1
Standard AW: Jobcenter möchte Datenkrake spielen ( Feststellung der Erwerbsfähigkeit )

Ich habe mal ein Schreiben diesbezüglich aufgesetzt.

Anregungen erwünscht.

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Alt 24.07.2017, 15:56   #8
swamp89
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swamp89
Standard AW: Jobcenter möchte Datenkrake spielen ( Feststellung der Erwerbsfähigkeit )

Ausrufezeichen würde ich in solchen Schreiben immer weglassen.
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Alt 24.07.2017, 22:43   #9
Kerstin_K
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Standard AW: Jobcenter möchte Datenkrake spielen ( Feststellung der Erwerbsfähigkeit )

Der aerztliche Dienst verweigert die Einschaltung des BPS trotz Anregung des aerztlichen Dienstes???
Kerstin_K ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.08.2017, 16:19   #10
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kugelschreiber1
Standard AW: Jobcenter möchte Datenkrake spielen ( Feststellung der Erwerbsfähigkeit )

Hallo

ich habe bezüglich DRV mal ein Schreiben aufgesetzt und abgeschickt.

Zur Vollständigkeit halber.

Anregungen erwünscht.

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