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Start > > -> Rechtssicher Unterlagen einreichen bei JC/Behörden, wie vorgehen?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 26.05.2017, 13:47   #1
Stolti
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Stolti
Standard Rechtssicher Unterlagen einreichen bei JC/Behörden, wie vorgehen?

Hallo zusammen,

habe mal eine kurze Frage an Euch, und zwar wenn ihr Unterlagen Weiterbewilligungsantrag, angeforderte Unterlagen, Schreiben ans JC oder anderen Behörden per Fax übermittelt, müssen diese Sachen dann separat nochmal per Post/Einwurf beim/bei der JC/Behörde eingereicht werden??

Oder reicht der rechtssichere Weg des Faxes aus?

Wünsche euch einen sonnigen Tag,
Stolti

Geändert von Seepferdchen (26.05.2017 um 15:52 Uhr) Grund: Bitte immer eine aussagekräftige Überschrift,Danke
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Alt 26.05.2017, 14:27   #2
Imaginaer
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Standard AW: Rechtssicher Unterlagen einreichen (JC/Behörden)

Fax mit Sendebericht (Datum, Zeit, OK) ist ausreichend. Per Post/Einschreiben zusätzlich schicken nimmt dem Jobcenter den Wind aus den Segeln in Form der Argumentation...es sei nichts angekommen. Wird spätestens beim Sozialgericht unglaubwürdig.

Natürlich sind Einschreiben bzw. generell für den ELO mit hohen Kosten verbunden. Und wenn man öfters mit denen zu kämpfen hat, geht das an die finanzielle Substanz.

Daher ist Faxversand ausreichend, da die Sozialgericht dort meistens einer Rechtsauffassung sind.
__

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Alt 26.05.2017, 15:00   #3
#HIV#
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Standard AW: Rechtssicher Unterlagen einreichen (JC/Behörden)

Die einfachste Möglichkeit wäre hier wohl der Faxversand. Wer sich einmalig kostenlos bei der ePost registriert, bekommt auch direkt eine Faxnummer und die Möglichkeit "unendlich" viele Faxnachrichten komplett kostenlos zu verschicken, inkl. Sendebericht ob die Zustellung erfolgreich war.

Eine schnellere und günstigere Möglichkeit Dokumente einzureichen dürfte es wohl nicht geben.

https://www.epost.de/privatkunden/br...empfangen.html
__

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz)
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Alt 26.05.2017, 15:03   #4
Stolti
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Stolti
Standard AW: Rechtssicher Unterlagen einreichen (JC/Behörden)

Zitat von #HIV# Beitrag anzeigen
Die einfachste Möglichkeit wäre hier wohl der Faxversand. Wer sich einmalig kostenlos bei der ePost registriert, bekommt auch direkt eine Faxnummer und die Möglichkeit "unendlich" viele Faxnachrichten komplett kostenlos zu verschicken, inkl. Sendebericht ob die Zustellung erfolgreich war.

Eine schnellere und günstigere Möglichkeit Dokumente einzureichen dürfte es wohl nicht geben.

https://www.epost.de/privatkunden/br...empfangen.html
Jo genau das nutze ich schon als Fax. War mir nur immer unsicher ob ich das nochmal im Original einreichen muss.
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Alt 26.05.2017, 15:07   #5
DonOs
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Standard AW: Rechtssicher Unterlagen einreichen (JC/Behörden)

Braucht man für gewisse Angelegenheiten, wie WBA, nicht eine original Unterschrift? Via Fax wäre eine originale Unterschrift nicht möglich. Vorab via Fax etwas zu versenden um dann anschließend das ganze via Schnecken Post zu verschicken, halte ich jedenfalls für die beste Variante.

Möchte man ganz sicher gehen, dann steckt man das Schriftstück im Beisein eines Zeugen in den Umschlag und steckt diesen in den Briefkasten oder gibt es direkt bei der Post ab. Manche Gerichte sind der Meinung, daß dies rechtssicherer wäre, als wenn man etwas via Einschreiben mit Rückschein versendet. Denn dort könnte ja auch nichts drin sein. Der Zeuge aber kann bestätigen, was in den zu versendenden Umschlag eingetütet worden ist.
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Alt 26.05.2017, 15:26   #6
Imaginaer
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Standard AW: Rechtssicher Unterlagen einreichen (JC/Behörden)

@DonOs Dann sind das aber Erbsenzähler JC Mitarbeiter. Woran will ein in 2 Wochen Seminar eingewiesener JC Mitarbeiter eigentlich eine Original Unterschrift von einer eingescannten Unterschrift erkennen? CSI Wanne Eickel wird eingeschaltet?

Ich kann die Unterschrift auch vorher einscannen und dann ausdrucken. Sieht genauso aus wie wenn ich die eigenhändig unterschreibe.

Möglichkeit diesen Erbsenzählern zuvorzukommen ist deine Variante:
Zitat:
Vorab via Fax etwas zu versenden um dann anschließend das ganze via Schnecken Post zu verschicken, halte ich jedenfalls für die beste Variante.
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Alt 26.05.2017, 15:29   #7
Stolti
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Stolti
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Ich hab immer dss Schreiben etc. ausgedruckt unterschrieben und mit Unterschrift eingescannt und gefaxt. Somit wars ja die Unterschrift. Alles zusätzlich zu verschicken/hinzubringen wird echt teuer.
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Alt 26.05.2017, 15:43   #8
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Standard AW: Rechtssicher Unterlagen einreichen (JC/Behörden)

@Stolti wenn dein Jobcenter das bisher akzeptiert hat, würde ich weiterhin so verfahren.

Die Diskussion mit der "Original" Unterschrift ist hier bereits öfters durchgekaut worden. Auch das Wort "dokumentenecht" ist in deren Schreiben aufgetaucht.

Wenn die auf Ärger aus sind, werden die es dich schon merken lassen.
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Alt 26.05.2017, 15:51   #9
DonOs
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Standard AW: Rechtssicher Unterlagen einreichen (JC/Behörden)

Zitat von Imaginaer Beitrag anzeigen
CSI Wanne Eickel wird eingeschaltet?
Da muß nichts eingeschaltet werden, sieht der Sb ja das es ein Fax ist. Ich sehe den Keim des Problems darin, daß sich
die eigenhändige Unterschrift nur auf der Kopier beziehungsweise Textvorlage, nicht aber auf dem tatsächlich übermittelten Dokument befindet.

Hier gab es ja schon mal ein Thema und auch dort fand dein CSI Erwähnung. Wie es genau bei der Arge ausschaut bin ich überfragt, bei anderen Institutionen möchte man aber eine original Unterschrift.

WBA per Fax - Originalunterschrift erforderlich: https://www.elo-forum.org/alg-ii/178...orderlich.html

Manche Jobcenter akzeptieren Fax mit Unterschrift, andere nicht.
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Alt 26.05.2017, 16:06   #10
Imaginaer
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Standard AW: Rechtssicher Unterlagen einreichen bei JC/Behörden, wie vorgehen?

Wie gesagt...wenn ein JC schon so auf Erbsenzähler macht, hat es seine Aufgabenstellung nicht begriffen.

Würde auch mal Beschwerden an die übergeordneten Stellen schicken. Dann können die neben ihren Anträgen mit Originalunterschriften noch schöne Stellungnahmen schreiben. Mehrarbeit vorprogrammiert.

Selbst Gerichte machen da nicht so einen Theater. Warum muss das Jobcenter (oder andere Behörden) extra Würste braten!?
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Alt 26.05.2017, 16:51   #11
Couchhartzer
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Standard AW: Rechtssicher Unterlagen einreichen (JC/Behörden)

Zitat von Imaginaer Beitrag anzeigen
Woran will ein in 2 Wochen Seminar eingewiesener JC Mitarbeiter eigentlich eine Original Unterschrift von einer eingescannten Unterschrift erkennen?
Na ja, da eingegangene Faxdokumente üblicherweise auf jeder erhaltenen Seite eine aufgedruckte Faxempfangszeile (je nach Einstellung beim Empfangsgerät oben oder unten) aufweisen, ist das ja nun nicht sonderlich schwierig, denn vor dem Senden muss ja nunmal ein Faxdokument oder mindestens die eingefügte Unterschrift irgendwann gescannt worden sein, denn per Telepathie kommt es ja nicht in ein Faxgerät oder verwendetes Faxprogramm rein.
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Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
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Alt 26.05.2017, 16:56   #12
Kerstin_K
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Standard AW: Rechtssicher Unterlagen einreichen bei JC/Behörden, wie vorgehen?

Bei einem WBA kann eine Unterschrift gar nicht erforderlich sein, da man Antraege im Sozialrecht formlos, das heißt sogar muendlich stellen kann.
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Alt 26.05.2017, 18:08   #13
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Zitat von DonOs Beitrag anzeigen
Braucht man für gewisse Angelegenheiten, wie WBA, nicht eine original Unterschrift? Via Fax wäre eine originale Unterschrift nicht möglich. Vorab via Fax etwas zu versenden um dann anschließend das ganze via Schnecken Post zu verschicken, halte ich jedenfalls für die beste Variante.
Mein ehemaliger Sachbearbeiter hat mir mal gesagt, dass er meine Faxnachrichten immer als eMail mit PDF Anhang erhält. Diese werden also nicht mehr ausgedruckt, sonder er hat diese Digital erhalten. Somit ist es dann auch nicht mehr möglich dort einen Unterschied zu machen, gab bisher auch niemals Probleme damit.

Zitat von Stolti Beitrag anzeigen
Ich hab immer dss Schreiben etc. ausgedruckt unterschrieben und mit Unterschrift eingescannt und gefaxt. Somit wars ja die Unterschrift. Alles zusätzlich zu verschicken/hinzubringen wird echt teuer.
Genau so, hab meine Unterschrift Digital als PNG gespeichert, diese kommt dann immer unten in die PDF ;)
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Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz)
#HIV# ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.05.2017, 18:54   #14
Stolti
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Stolti
Standard

Zitat von #HIV# Beitrag anzeigen
Mein ehemaliger Sachbearbeiter hat mir mal gesagt, dass er meine Faxnachrichten immer als eMail mit PDF Anhang erhält. Diese werden also nicht mehr ausgedruckt, sonder er hat diese Digital erhalten. Somit ist es dann auch nicht mehr möglich dort einen Unterschied zu machen, gab bisher auch niemals Probleme damit.



Genau so, hab meine Unterschrift Digital als PNG gespeichert, diese kommt dann immer unten in die PDF ;)
Das ist eine Idee, muss ich auch mal probieren obs durchgeht beim JC^^
Stolti ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.05.2017, 19:14   #15
noillusions
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noillusions Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rechtssicher Unterlagen einreichen bei JC/Behörden, wie vorgehen?

Ich habe mal folgende Überlegung vor längerer Zeit hier angestellt:

Briefpost, eine Seite, im Fensterbriefumschlag verschickt.

Wenn dieser Brief angekommen ist und der Inhalt ist strittig, dann müßte sich das leicht klären lassen.
Denn dann gibt es nur eine Seite, die auch die Empfängeradresse ja enthält. Und halt den Inhalt des weiteren Schreibens.

Da dürften Schummeleien des JC schwierig sein.

Für einen WBA taugt das natürlich nicht.
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Alt 27.05.2017, 10:39   #16
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Zitat von noillusions Beitrag anzeigen
Wenn dieser Brief angekommen ist und der Inhalt ist strittig, dann müßte sich das leicht klären lassen.
Wieso sollte der Inhalt strittig sein? In den meisten Fällen geht es doch lediglich darum, ob Post beim Jobcenter angekommen ist oder nicht. Das Jobcenter sollte es die Post erhalten haben, wird in den seltensten Fällen den Inhalt bestreiten.
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Alt 27.05.2017, 12:59   #17
romeo1222
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romeo1222 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rechtssicher Unterlagen einreichen (JC/Behörden)

Zitat von DonOs Beitrag anzeigen

Manche Gerichte sind der Meinung, daß dies rechtssicherer wäre, als wenn man etwas via Einschreiben mit Rückschein versendet. Denn dort könnte ja auch nichts drin sein.
Darüber gibt es Urteile? Bisher habe ich noch keins gesehen und halte das für ein Fabelwesen, welches sich seit Jahren im Internet hält.
romeo1222 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.05.2017, 16:59   #18
DonOs
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Zitat von romeo1222 Beitrag anzeigen
Darüber gibt es Urteile? Bisher habe ich noch keins gesehen und halte das für ein Fabelwesen, welches sich seit Jahren im Internet hält.
Ich kenne nur das, unter Punkt 1.2. Übergabe-Einschreiben:
Zitat:
Zudem kann der Empfänger im Streitfall behaupten, der Briefumschlag sei leer gewesen, das Schreiben habe keine Unterschrift enthalten oder ... . Daher ist es ratsam, das Schreiben im Beisein eines vertrauenswürdigen Zeugen in den Briefumschlag zu stecken.
Quelle: Rechtssichere Zustellung von Briefen durch Einschreiben?

Oder:

Einschreiben - ein sicherer Zustellnachweis?
Zitat:
Mittels eines Einschreibens mit Rückschein kann man tatsächlich nachweisen, dass ein Umschlag mit einem bestimmten Absender darauf bei der Post abgegeben wurde und dieser Umschlag dem Empfänger ausgehändigt wurde. Das ist jedoch nicht so sicher, wie es zunächst klingt. Denn der Beweis, was in dem Umschlag war, ist damit noch nicht erbracht.
Quelle: Einscheiben-wirklich der sichere Weg?
__

DonOs ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 28.05.2017, 16:44   #19
romeo1222
Forumnutzer/in
 
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Beiträge: 1.222
romeo1222 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rechtssicher Unterlagen einreichen (JC/Behörden)

Zitat von DonOs Beitrag anzeigen
Ich kenne nur das, unter Punkt 1.2. Übergabe-Einschreiben:
Soweit bekannt, auch da steht ja nichts von einem Gerichtsurteil, wo ein leerer Umschlag angeblich verschickt wurde, und man damit vor Gericht Erfolg hatte.
romeo1222 ist offline   Mit Zitat antworten
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