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Start > > -> EGV ausgelaufen - Bewerbungsnachweise weiter einreichen?


ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 24.05.2017, 10:24   #1
amd_user
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Standard EGV ausgelaufen - Bewerbungsnachweise weiter einreichen?

Hallo,

meine alte EGV ist ja nun diesen Monat offiziell ausgelaufen (werde sicher auch nicht nach einer neuen fragen). Dort wurde ja als Pflicht mit festgelegt, dass ich monatlich zu einem festen Datum Nachweise zusenden soll (in meinem Fall wurde nur eine Excel-Liste per Fax geschickt immer). Dies war auch kein Problem für mich.

Nun ist meine Frage, ob ich trotz ausgelaufener EGV weiter diese Nachweise zusenden soll, oder ob es einfach genügt, meine Pflicht zur Bewerbung zu erfüllen (sodass ich im Ernstfall Nachweis vorlegen kann)? Ich möchte halt keine "schlafenden Hunde" wecken, dass man somit auf abgelaufene EGv aufmerksam machen könnte.

Danke schon mal
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Alt 24.05.2017, 10:30   #2
Sorata
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Standard AW: EGV ausgelaufen - Bewerbungsnachweise weiter einreichen?

Ohne unterschriebene EGV oder einem VA mit dieser Pflicht, besteht für dich keine Pflicht, Nachweise zu Bewerbungen zu erbringen. Das kann nicht sanktioniert werden. Natürlich darfst du auch weiterhin Nachweise schicken, aber du musst nicht mehr.
Sorata ist offline  
Alt 24.05.2017, 10:41   #3
swavolt
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Standard AW: EGV ausgelaufen - Bewerbungsnachweise weiter einreichen?

Du brauchst diesen Monat nur Nachweise schicken die du bis zum Ende der EGV getätigt hast.
Nach dem Ablaufdatum der EGV getätigte Bewerbungen brauchst du nicht mehr nachweisen bis eine neue EGV abgeschlossen wird, wo Nachweispflichten enthalten sind.
swavolt ist offline  
Alt 24.05.2017, 10:53   #4
amd_user
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Standard AW: EGV ausgelaufen - Bewerbungsnachweise weiter einreichen?

Ok, hatte vor Ablauf noch keine geschrieben, erst danach. Dann danke für die schnellen Antworten. Nachweisen kann ich Bewerbungen ja, sollte danach gefragt werden.
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Alt 24.05.2017, 11:13   #5
Vidya
 
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Standard AW: EGV ausgelaufen - Bewerbungsnachweise weiter einreichen?

Zitat von amd_user Beitrag anzeigen
,oder ob es einfach genügt, meine Pflicht zur Bewerbung zu erfüllen (sodass ich im Ernstfall Nachweis vorlegen kann)?
Genau deswegen solltest du Dir angewöhnen regelmäßig und als Routinemeldung gekennzeichnet weiter Bewerbungern monatlich nachzuweisen bzw. zu versenden. Ich rate Dir unbedingt dazu.

Hierbei ist nicht gemeint - etwas im abgelaufenen Zeitraum der EinV befürchten zu müssen -sondern darum, dass Du Dir damit selbst Rückhalt aufbaust. Sozusagen für Dein Renommee, was die Zuverlässigkeit und Deine Eigeninitiative der Arbeitssuche anbelangt. Du wirst -aller Voraussicht nach -auch keine schlafenden Hunde damit wecken ,denn die SB sind immer froh wenn die Ihrem Teamleiter was vorlegen können und der ansonsten nicht guckt oder gar zweifelt, es läge keine neu EinV vor. Wenn Du keine Bewerbungen nachweisen könntest, dann nehmen das neue SB auch gerne zum Anlass, Dir Verweigerung zu unterstellen und gleich mit einer Flut von Sanktionsfallen loszulegen.

Zudem ,bei mir hat sich meine bisherige Praxis der stets automatischen Bewerbungen bisher gelohnt. Von 7 Jahren habe ich - .mit Unterbrechung -4 Jahre gar keine EinV gehabt. Wurde nur mal 2 Jahre lang alle 4 Wochen eingeladen und sonst nur im Schnitt einmal im Jahr -wenn überhaupt.Sanktionsversuche gab es bis jetzt 3 -aber alle inzeniert und bis auf eine aktuelle ausstehende Entscheidung auch alle abgewehrt.

Es ist immer positiv -möglichen zuküftigen Unterstellungen irgendwelcher SB damit vorzubauen und damit Deine bisherige untadelige Arbeitssuche dagegen halten zu können -wenn es mal gebraucht würde.

Auch wenn es mal irgendwann vor Gericht gehen sollte, aus welchem Grund auch immer .- können solche Argumente Gold wert sein.

Dazu ist auch wichtig, diese Nachweise geordnet zu speichern und am besten auch zu archivieren. Ist bei Bewerbungen auch von Vorteil , wenn man bei der neuesten Bewerbung immer wieder die Vorlagen von vor 2 Jahren nehmen und leicht verändert wieder schnell rausschicken kann. -zum Beispiel.
Vidya ist offline  
Alt 24.05.2017, 11:22   #6
amd_user
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Standard AW: EGV ausgelaufen - Bewerbungsnachweise weiter einreichen?

Die Bewerbungen werden ja weiter geschrieben und wurden es vorher auch, das ist ja auch kein Problem. Mir ging es halt nur um weitere Nachweispflichten, was ja soweit beantwortet wurde.
amd_user ist offline  
Alt 24.05.2017, 11:32   #7
Vidya
 
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Standard AW: EGV ausgelaufen - Bewerbungsnachweise weiter einreichen?

Zitat von amd_user Beitrag anzeigen
Die Bewerbungen werden ja weiter geschrieben und wurden es vorher auch, das ist ja auch kein Problem. Mir ging es halt nur um weitere Nachweispflichten, was ja soweit beantwortet wurde.
Die bisherigen Antworten dazu kann ich nicht nachvollziehen. Weil dazu keine rechtliche Grundlage genannt wurde, warum dies bei Ablauf nicht erforderlich sein soll und ich bisher ganz andere Erfahrungen gemacht habe.

Zudem hat der Elo alles zu unternehmen ,um seine Hilfebdürftigkeit zu verringern oder zu beenden.

Da steht aber nirgendwo -dass dies nur bei Vorhandensein einer EinV gilt und ansonsten nicht. Und es wird ja nur der Elo permanent gefordert.
Vidya ist offline  
Alt 24.05.2017, 11:37   #8
ZynHH
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Standard AW: EGV ausgelaufen - Bewerbungsnachweise weiter einreichen?

Zitat:
Ich möchte halt keine "schlafenden Hunde" wecken,
Dann mach doch wie gewohnt weiter.....
__

Mahalo


"Wenn das die Lösung ist, möchte ich mein Problem zurück."
ZynHH ist offline  
Alt 24.05.2017, 12:09   #9
RobbiRob
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Zitat von Vidya Beitrag anzeigen
Die bisherigen Antworten dazu kann ich nicht nachvollziehen. Weil dazu keine rechtliche Grundlage genannt wurde, warum dies bei Ablauf nicht erforderlich sein soll und ich bisher ganz andere Erfahrungen gemacht habe.
Ich kann das auch nicht nachvollziehen.

Aus welchem Grund soll man hier auf Konfrontation gehen? Nichts anderes ist das nämlich.

Ich verstehe sehr gut, dass viele hier schlechte Erfahrungen gemacht haben und im Bedarfsfall dann natürlich den SB mit entsprechender Rechtskunde den Wind aus den Segeln nimmt.

Warum man aber bei der Fragestellung und mit dem Hinweis des HE, dass er auch weiterhin Bewerbungen in bisheriger Form schreibt, solche "Tipps" gibt, verstehe ich nicht.

Zumal lediglich eine Excel-Liste gefordert war in der EGV.
Minimalaufwand sozusagen.

Man kann auch unnötig in Probleme laufen, nur um "Recht zu haben".

Ich sehe hier aber eher die Chance im Fahrwasser weiter ohne EGV weiterzuschwimmen und statt Ärger lieber die Sonne draußen zu genießen.

Hier im Forum denkt man anscheinend anders, aus welchen Gründen auch immer.
Fällt mir oft auf, wenn ich so manche Threads lese.


Just my 2 cents.
RobbiRob ist gerade online  
Alt 24.05.2017, 12:36   #10
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Standard AW: EGV ausgelaufen - Bewerbungsnachweise weiter einreichen?

Gefordert war eigentlich mehr als eine excel-Liste laut EGV-VA, aber das war so mit SB abgesprochen, dass dies auch genügt. Mir ging es ja auch nur darum, wie es nach dem Ablauf der EGV ausschaut. Mehr nicht. Das Schreiben und Nachweis zuspielen ist ja auch kein Problem für mich. Will ja auch nicht auf Konfrontation, sondern einfach meine Ruhe vor dem SB. Bewerbungen schreiben etc. geht auch ohne EGV.
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Alt 24.05.2017, 13:08   #11
RobbiRob
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Standard AW: EGV ausgelaufen - Bewerbungsnachweise weiter einreichen?

Na siehste, dann ist Dein SB ja anscheinend auch relativ umgänglich.

Schieb dem SB weiterhin die Excel-Liste zu und gut ist.
Die Rechtslage hast Du weiterhin im Hinterkopf, man weiß ja nie.
RobbiRob ist gerade online  
Alt 24.05.2017, 13:26   #12
Imaginaer
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Standard AW: EGV ausgelaufen - Bewerbungsnachweise weiter einreichen?

Zitat von Vidya Beitrag anzeigen
Die bisherigen Antworten dazu kann ich nicht nachvollziehen. Weil dazu keine rechtliche Grundlage genannt wurde, warum dies bei Ablauf nicht erforderlich sein soll und ich bisher ganz andere Erfahrungen gemacht habe.
Wenn DU das Spielchen außerhalb der EGV mitmachen möchtest, dann nur zu.

Zitat von Vidya Beitrag anzeigen
Zudem hat der Elo alles zu unternehmen ,um seine Hilfebdürftigkeit zu verringern oder zu beenden..
Der Satz erinnert mich an JC/SB/AV und sonstige Parasiten die von diesem System sich nähren.

Was hat das führen von "Nachweisen zu den Bewerbungsbemühungen" mit einer Arbeitsaufnahme zu schaffen? Was wird dadurch an Hilfebedürftigkeit verringert oder beendet!? Es ist bürokratischer Müll zwischen Jobcenter <-> ELO. Das dadurch eine Arbeitsaufnahme und damit die Hilfebedürftigkeit beendet bzw. verringert wurde müsstest Du mal nachweisen.

Sich um Arbeit zu bemühen ist da eine andere Baustelle. Dies mach ich nach Kraft, Zeit und den Inhalt meines Geldbeutels. Das letztere ist nicht mein Verschulden, da der Gesetzgeber keinen Posten dafür im Regelsatz vorgesehen hat.

Zitat von Vidya Beitrag anzeigen
Da steht aber nirgendwo -dass dies nur bei Vorhandensein einer EinV gilt und ansonsten nicht. Und es wird ja nur der Elo permanent gefordert.
Andersrum gefragt: Wo steht das man überhaupt so etwas führen muss (abgesehen von einer EGV)?

Nach Ablauf der EGV und Einreichung des letzten Monats der Nachweise für Bewerbungsbemühungen besteht keine Pflicht (mit Rechtsfolgen) für so etwas Zeit und Geld aus dem Fenster zu schmeißen.

Das hat auch nichts mit Konfrontation zu tun, sondern man zieht sich wieder zurück. Keinen Mucks würde ich dazu mehr sagen. Wenn nach Monaten wieder eine Einladung kommt, sage ich mündlich was ich gemacht hab...eben mich beworben. Sanktionen kann und wird es dadurch nicht geben. Auf welcher Rechtsgrundlage auch?

Das führen von Nachweisen der Bewerbungsbemühungen dient einzig der Kontrolle und der damit verbundenen Bürokratie. Mit Arbeitsaufnahme hat das nicht im geringsten zu tun.

@RobbiRob Bitte überweise amd_user die entstehenden Kosten (Porto, Internetanschluss zum E-Mail versenden, Faxversand etc) zum führen und versenden der Excel-Liste an den SB von amd_user.

@Bleibt natürlich Dir überlassen, wie Du weiter verfährst. Eine rechtliche Grundlage zum weiterführen dieser Nachweise der Bewerbungsbemühungen gibt es nicht.
__

- Nur meine persönliche Meinung, keine Rechtsberatung! -
Imaginaer ist offline  
Alt 24.05.2017, 14:29   #13
Kerstin_K
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Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K
Standard AW: EGV ausgelaufen - Bewerbungsnachweise weiter einreichen?

Naja, so eine Excel Liste ist ja nun kein gosser Aufwand, vielleicht Fuert man die ja sowieso fuer sich, um den Ueberblick ueber die Bewerbungen zu behalten. Die Datei per Mail zu verschicken, verursacht, wenn man sowieso einen Internetzugang hat, auch kein Thema.

Jetzt muss man abwaegen. Je nachdem, wie gut der SB organisiert ist, koennte man die Vorlage einer neuen EGV herauszoegern. Eine Garantie gibt es dafuer nicht.

Natürlich ist so eine Liste ein Kontrollinstrument. Kann sein, dass einen das stoert oder auch nicht. Vielleicht muss man ja auch nicht alle Bewerbungen auf der Liste eintragen.

Jeder wie er mag.
Kerstin_K ist offline  
Alt 24.05.2017, 15:07   #14
Vidya
 
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Standard AW: EGV ausgelaufen - Bewerbungsnachweise weiter einreichen?

Zitat von Imaginaer Beitrag anzeigen
Was hat das führen von "Nachweisen zu den Bewerbungsbemühungen" mit einer Arbeitsaufnahme zu schaffen? Was wird dadurch an Hilfebedürftigkeit verringert oder beendet!? Es ist bürokratischer Müll zwischen Jobcenter <-> ELO. Das dadurch eine Arbeitsaufnahme und damit die Hilfebedürftigkeit beendet bzw. verringert wurde müsstest Du mal nachweisen..
Sofern es Dir jemals nachweiislich gelingen sollte, mit solch einer Argumentation ein Sozialgericht von einer Sanktion abzuhalten oder sich gar dadurch von dem Eindruck einer Verweigerungshaltung zu verabschieden oder wenigstens Deine Haltung alternativ zu akzeptieren,,dann ist Deine Sicht der Dinge eine Überlegung wert.

Vorher nicht .Weil sie in unverantwortlicher Weise den SB und dem System in die Hände spielt.

Ergänzend sind solche Einstellungen wie Deine auch nicht logisch.
Wie sonst soll jemand erkennen ob Du Dich beworben hast und damit die Chance auf eine Arbeitsaufnahme überhaupt erst gegeben ist.

Was Du hier von Dir gibst ,das bewahrt niemanden vor einer Sanktion ,wenn er so argumentieren würde wie Du. Ganz im Gegenteil .

Und - mein Rat kann sehr erfolgreich sein ,weil er sich an meinen Erfahrungen orientiert.

Anstatt hier andere anzugreifen ,die dadurch bisher erfolgreich Sanktionen abwehren konnten, solltest Du mal ausführen warum nur Dein Verhalten und deren Anwendung für andere Elo so erfolgreich Sanktionen verhindern helfen soll.

Geändert von Vidya (24.05.2017 um 15:19 Uhr)
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Alt 24.05.2017, 15:28   #15
LisaS
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Standard AW: EGV ausgelaufen - Bewerbungsnachweise weiter einreichen?

Mit dem Auslaufen der EinV endet auch die Nachweispflicht. Ich meine, der AV kann auch nicht rückwirkend irgendwelche Nachweise verlangen.

Zitat:
Naja, so eine Excel Liste ist ja nun kein gosser Aufwand
Nun ja, mein AV hat sich leider nicht mit einer Liste zufriedengegeben, sondern wollte auch alle Anschreiben, Zwischenmitteilungen, Einladungen sowie Ablehnungen haben. Momentan habe ich keine EinV und lege demzufolge auch keine Nachweise mehr vor.
LisaS ist offline  
Alt 24.05.2017, 15:51   #16
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Standard AW: EGV ausgelaufen - Bewerbungsnachweise weiter einreichen?

Die Bewerbungen erfolgen ja auch nur, sofern die Kostenübernahme klar geregelt ist. Auf eigene Kosten würde ich sicher keine verschicken. Mir ging es ja auch hauptsächlich um die Nachweispflichten ausserhalb einer EGV, nicht um die allgemeine Bewerbungspflicht, bzw, die Pflicht zur Reduzierung der Hilfebedürftigkeit. Letztendlich wurde meine Frage ja soweit beantwortet.
amd_user ist offline  
Alt 24.05.2017, 16:30   #17
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Standard AW: EGV ausgelaufen - Bewerbungsnachweise weiter einreichen?

Zitat von Vidya Beitrag anzeigen
Sofern es Dir jemals nachweiislich gelingen sollte, mit solch einer Argumentation ein Sozialgericht von einer Sanktion abzuhalten oder sich gar dadurch von dem Eindruck einer Verweigerungshaltung zu verabschieden oder wenigstens Deine Haltung alternativ zu akzeptieren,,dann ist Deine Sicht der Dinge eine Überlegung wert.
Das Sozialgericht sanktioniert nicht. Wenn das Jobcenter gemeint ist, nach welcher gesetzlichen Grundlage?

Zitat von Vidya Beitrag anzeigen
Vorher nicht .Weil sie in unverantwortlicher Weise den SB und dem System in die Hände spielt.
Womit spielt man dem SB/System in die Hände? Dich zu sanktionieren? Das können die jederzeit. Aber ob die Sanktion hält ist die Frage.


Zitat von Vidya Beitrag anzeigen
Ergänzend sind solche Einstellungen wie Deine auch nicht logisch.
Wie sonst soll jemand erkennen ob Du Dich beworben hast und damit die Chance auf eine Arbeitsaufnahme überhaupt erst gegeben ist.
Indem SB fragt? Hat genauso viel Aussagekraft wie deine "Nachweise der Bewerbungsbemühungen"

Zitat von Vidya Beitrag anzeigen
Was Du hier von Dir gibst ,das bewahrt niemanden vor einer Sanktion ,wenn er so argumentieren würde wie Du. Ganz im Gegenteil ..
Sanktionen treffen gerade diejenigen die sich bemühen. Sehr oft als Beistand mitbekommen. Ich sage vor Ort meistens nichts, da ich Protokoll führe. Woher nimmst Du die Gewissheit wenn Du fleißig "Nachweise der Bewerbungsbemühungen" schickst von einer Sanktion verschont bleibst!?

Zitat von Vidya Beitrag anzeigen
Und - mein Rat kann sehr erfolgreich sein ,weil er sich an meinen Erfahrungen orientiert.

Anstatt hier andere anzugreifen ,die dadurch bisher erfolgreich Sanktionen abwehren konnten, solltest Du mal ausführen warum nur Dein Verhalten und deren Anwendung für andere Elo so erfolgreich Sanktionen verhindern helfen soll.
Ich habe schon einige Sanktionen abwehren können. Als Beistand und selbst Betroffener. Und man kommt einige Zeit mit dem "unter dem Radar" sich bewegen durch, aber nicht auf Dauer. Das mussten schon einige hier feststellen.

Und wo siehst Du bitte die Konfrontation wenn man keine "Nachweise der Bewerbungsbemühungen" mehr abliefert? Und nach welcher gesetzlichen Begründung will SB Das sanktionieren? Die Antworten bist Du mir nach wie vor schuldig.

Du erinnerst mich an arbeitsloserkr. Der verlief sich auch in endlos Diskussionen und Fragen und hatte nie ein Fundament (Gesetz) für seine Aussagen. Der steht nun unter Troll Beobachtung.

amd_user Fragte nach Nachweispflichten außerhalb der EGV bzw. dessen ersetzenden VA. Und da gibt es faktisch keine. Wenn doch, bitte die gesetzliche Grundlage benennen.
__

- Nur meine persönliche Meinung, keine Rechtsberatung! -
Imaginaer ist offline  
Alt 24.05.2017, 17:43   #18
Vidya
 
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Zitat von Imaginaer Beitrag anzeigen
Der verlief sich auch in endlos Diskussionen und Fragen und hatte nie ein Fundament (Gesetz) für seine Aussagen.
Die SB hat Ermessen.Das ist deren Fundament. Das ist Dir wohl auch klar. Und beim Thema endlos diskutieren kennst Du Dich besser aus, was Du hier anschaulich bewiesen hast.

Ich schildere meine bisherigen Erfahrungen und gebe sie gerne weiter. Das ist mein Fundament. Kein Grund zum Diskutieren.

Zitat von amd_user Beitrag anzeigen
Nun ist meine Frage, ob ich trotz ausgelaufener EGV weiter diese Nachweise zusenden soll, oder ob es einfach genügt, meine Pflicht zur Bewerbung zu erfüllen
Die Antwort und die gesetzliche Grundlage dazu kannst du dem folgendem Link entnehmen,:

https://www.elo-forum.org/einglieder...-kein-egv.html

Geändert von Vidya (24.05.2017 um 18:30 Uhr)
Vidya ist offline  
Alt 24.05.2017, 18:24   #19
RobbiRob
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Zitat von LisaS Beitrag anzeigen
Nun ja, mein AV hat sich leider nicht mit einer Liste zufriedengegeben, sondern wollte auch alle Anschreiben, Zwischenmitteilungen, Einladungen sowie Ablehnungen haben. Momentan habe ich keine EinV und lege demzufolge auch keine Nachweise mehr vor.
Und der Threadersteller hat seinen Fall nunmal so dargelegt, dass SB trotz anderslautender EGV, nur eine simple Excel-Liste fordert.

Aus Deinem SB nun auf den SB des Threaderstellers zu schließen, ist weder sinnvoll noch zielführend.

Ich bleibe bei meiner Meinung:

In dem hier dargelegten Szenario würde ich dazu raten die Excel-Liste weiter zu senden.

Ich kann verstehen, dass man aus eigenen negativen Erfahrungen mit seiner SB anders handeln würde.
Aber immer nur in Richtung contra zu gehen ist nicht immer zielführend.

Unabhängig davon, ist die Rechtslage unstrittig und abschließend beantwortet.
Darum ging es auch primär, wenn ich das richtig verstanden habe.

Der Threadersteller wird dann schon für sich das Richtige tun.
RobbiRob ist gerade online  
Alt 24.05.2017, 19:20   #20
0zymandias
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Zitat von Vidya Beitrag anzeigen
Sofern es Dir jemals nachweiislich gelingen sollte, mit solch einer Argumentation ein Sozialgericht von einer Sanktion abzuhalten oder sich gar dadurch von dem Eindruck einer Verweigerungshaltung zu verabschieden oder wenigstens Deine Haltung alternativ zu akzeptieren,,dann ist Deine Sicht der Dinge eine Überlegung wert.

Vorher nicht .[...]
Entbinden wir Imaginaer doch von dieser Pflicht und gehen gleich ins Land Nachher.

Der Bewerbungsnachweis an sich ist keine Grundpflicht, deren Verletzung eine Sanktion auslöst.
Deswegen ...
Zitat:
Abgabe von Bewerbungsbemühungen zu einem bestimmten Stichtag sind unzulässig.
(SG Lübeck, 4.05.2012, S 19 AS 342/12 ER) Folgend erweitert:
Daneben gilt auch für eine unmittelbar kraft Gesetzes nach § 31 a Abs. 1 Satz 1 SGB II eintretende Minderung des Regelbedarfs im Rahmen des Arbeitslosengeldes II - obgleich ein Ermessensspielraum des Leistungsträgers im Hinblick auf Höhe und Dauer der Absenkung des Leistungsanspruches nach dem Gesetz nicht besteht - der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und des Übermaßverbot (vgl. Berlit a.a.O. § 31 a Rn. 4, unter Verweis auf BSG, Urteil vom 04.09.2001 B 7 AL 4/01, SozR3-4100 § 119 Nr. 22, zu Sperrzeiten nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch). Wenn ein Leistungsempfänger nach dem SGB II - wie vorliegend der Antragsteller - sich tatsächlich gemäß den ihm auferlegten Pflichten beworben hat, jedoch keine entsprechenden Nachweise über diese Bemühungen vorlegen kann, ist die Absenkung des Anspruchs auf lebensunterhaltssichernde Leistungen unverhältnismäßig (Bayerisches LSG, Beschluss vom 18.11.2008, L 11 B 948/08 AS ER, zitiert nach juris), die Folge des Pflichtenverstoßes wiegt im Verhältnis zur Schwere der Pflichtverletzung zu schwer.
Verweis SG Lübeck, 4.05.2012, S 19 AS 342/12 ER
Tacheles Forum: Re: @Vala-07
http://www.elo-forum.org/attachments...schlussano.pdf
http://www.elo-forum.org/eingliederu...ml#post1254816

Nicht zulässig dürfte jedoch sein, dazu bindende Fristen oder Stichtage zu setzen, bei denen bereits eine geringfügige Überschreitung zu einer Absenkung der Regelleistung führt. Es ist für die Kammer nicht ersichtlich, dass gerade der Nachweis von Bewerbungsbemühungen zu einem bestimmten Tag der Eingliederung in Arbeit dient (SG Neuruppin vom 15.11.2010, S 18 AS 1569/10 ER).
Der § 31 SGB II enthält auch keinen Bewerbungsnachweis.

Den Anforderungen aus dem § 2 SGB II ...
Zitat von Vidya Beitrag anzeigen
[...]

Zudem hat der Elo alles zu unternehmen ,um seine Hilfebdürftigkeit zu verringern oder zu beenden.

[...]
... kann der Leistungsberechtigte auch mittels Eigenbemühungen nachkommen, die nicht Bewerbungen sind.
Lesen der Stellenanzeigen in der Zeitung, herumfragen im Netz des sozialen Kontexts, ...

Dazu passt ganz gut, dass der § 31 SGB II auch nicht auf den § 2 SGB II verweist.

@amd user: Mache ich übrigens genauso wie Du gerade.
Zwar endet jede diesbezügliche Pflicht mit der EGV/EGVA, aber ein Fax kostet ja nichts.
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
0zymandias ist offline  
Alt 24.05.2017, 19:33   #21
amd_user
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amd_user amd_user
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Genau ein Fax kostet ja nix. Eigentlich war letzter Nachweis am 03.04. erforderlich, aber Ende April gabs auch ein Fax. Ich handhabe das einfach so weiter und schaue, was kommt.

Mein Hintergedanke war mehr dahingehend, das SB durch die weiteren Faxe auf fehlende EGV aufmerksam werden könnte. Aber wie man hier ja schon schrieb, unnötige Konfrontation muss ja nicht sein. Man ist ja froh, wenn mal Ruhe ist seitens des Amtes.
amd_user ist offline  
Alt 24.05.2017, 19:34   #22
Vidya
 
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Vidya Vidya Vidya Vidya Vidya Vidya Vidya Vidya
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Zitat von 0zymandias Beitrag anzeigen
.(..).
Nur ganz nebenbei Das von Ihnen zitierte Urteil bezieht sich auf Stichtage. Grundlage: eine vorhandene EinV. Ist im nachfolgenden anderen Forum auch Grundlage einer Diskussion dazu. Hier geht es doch um Sachlagen - aktuell ohne EinV.

Hartz IV Forum - Neue EGV (ein paar Fragen)

Und auch sonst -egal, wo man nachschaut. Inwieweit soll das auf das Thema hier übertragbar sein, oder die Argumentation des Gerichts zu diesem Urteil ? Denn die erfolgte auf diesen Einzelfall hin.

Überhaupt:

Zitat von 0zymandias Beitrag anzeigen
... kann der Leistungsberechtigte auch mittels Eigenbemühungen nachkommen, die nicht Bewerbungen sind.
.
Alles richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles. Siehe:

Eigenbemühungen

Geändert von Vidya (24.05.2017 um 19:44 Uhr)
Vidya ist offline  
Alt 24.05.2017, 20:12   #23
0zymandias
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Zitat von Vidya Beitrag anzeigen
Nur ganz nebenbei Das von Ihnen zitierte Urteil bezieht sich auf Stichtage. [...]
Nur ganz nebenbei: Wie erstaunlich.
Und noch erstaunlicher: Einige Textteile erscheinen - zumindest mir - im Fettdruck.

Zufall? Oder doch mehr?
Rein theoretisch könnte es vielleicht doch etwas zu sagen haben, wenn die Sanktionen bei festliegender Verpflichtung schon gewuppt wurden,
während hier, jawohl, in diesem Thread, noch nicht einmal die Verpflichtungen vorliegen.

Zitat von Vidya Beitrag anzeigen
[...]
Alles richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles. Siehe:

Eigenbemühungen
Eben.

Eben weil die Eigenbemühungen nicht auf Bewerbungen beschränkt sind, sondern als unbestimmter Rechtsbegriff recht offen sind, folgt keine ausdrückliche Bewerbungspflicht.
(Ein paar Möglichkeiten der Eigenbemühungen übersieht die Verstehe-Deinen-Arbeitsvermittler-Seite leider, auf deren Startseite immerhin auf 5.000 PAVs und ZAFs verlinkt wird.
Auch sind die drei genannten "Grundlagen" Paragrafen des SGB III, aber ansonsten echt toll.)

War doch gar nicht so schwer, oder?
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"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
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Alt 24.05.2017, 20:20   #24
ZynHH
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Ozy, die hat dich gesiezt....
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Mahalo


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Alt 24.05.2017, 21:14   #25
0zymandias
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Ozy, die hat dich gesiezt....
Ja, ist geil, ne?
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