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Start > > -> ALG I auf ALG II angerechnet,Widerspruch wurde abgelehnt, Rechtsweg begehen?


ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 15.05.2017, 16:46   #1
Aellig
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Aellig
Standard ALG I auf ALG II angerechnet,Widerspruch wurde abgelehnt, Rechtsweg begehen?

Hallo

ich hatte einen Monat Anspruch auf Alg1 welches mir auch ausgezahlt wurde. Die Bearbeitungszeit war länger als 4 Wochen sodass das Alg1 einen Monat später ausgezahlt wurde.
Da ich in diesem Auszahlungsmonat alg2 erhielt wurde mir dieses Alg1 abgezogen / als Einkommen angetechnet. Heute kam dann der Bescheid dass mein Widerspruch abgelehnt wurde.

Somit ist mein Alg1 nun futsch nur weil es sehr spät ausgezahlt wurde. Ich empfinde dies als sehr ungerecht. Da mein alg1 auch noch kleiner als alg2 ist /war durfte ich 60 Euro behalten. Hat es Sinn den Rechtsweg zu beschreiten?

Geändert von Seepferdchen (15.05.2017 um 16:54 Uhr) Grund: Bitte immer eine aussagekräftige Überschrift,Danke
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Alt 15.05.2017, 17:01   #2
Seepferdchen
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Standard AW: ALG I auf ALG II angerechnet,Widerspruch wurde abgelehnt, Rechtsweg begehen?

Hallo @Aellig

Zitat:
Hat es Sinn den Rechtsweg zu beschreiten?
Leider nein, damit hättest du keinen Erfolg, weil siehe BSG Urteil.............

Zitat:
Das Bundessozialgericht (BSG) hat am Mittwoch das sogenannte Zuflussprinzip bei der Berechnung von «Hartz-IV»-Leistungen bestätigt. Danach müssen Einkünfte grundsätzlich in dem Monat auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden, in dem sie auf dem Konto des Erwerbslosen eingehen. Das gelte für nachträglich ausgezahltes Arbeitslosengeld I ebenso wie für Lohn, der eigentlich noch vor dem «Hartz-IV»-Antrag verdient, aber erst danach überwiesen worden sei, stellten die Kasseler Richter klar
Quelle:Az.: B 14 AS 26/07 R und B 14 AS 43/07 R

Hier gilt das Zuflussprinzip.
__

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Alt 15.05.2017, 17:20   #3
Aellig
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Aellig
Standard AW: ALG I auf ALG II angerechnet,Widerspruch wurde abgelehnt, Rechtsweg begehen?

Vielen Dank für die schnelle Antwort.

Ich hätte also gleich ALG2 beantragen müssen, weil die Gefahr bestand, dass die Bearbeitungszeit länger als 4 Wochen benötigt.

Das Gesetz sollte definitiv geändert werden. Ich habe den ALG1 Antrag völlig umsonst ausgefüllt und wurde mit einem Monat Leistungsabzug bestraft, zu mal ich nichts dafür kann wenn die Arge dass erst später auszahlt. Zumindest sollte ich/der Beantrager auf dieses Risiko hingewiesen werden! Fühle mich getäuscht und betrogen :(
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Alt 15.05.2017, 17:28   #4
Seepferdchen
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Standard AW: ALG I auf ALG II angerechnet,Widerspruch wurde abgelehnt, Rechtsweg begehen?

@Aellig nun ich verstehe dich und hierzu ist noch folgender § 11 SGB II kannst
du nachlesen.
__

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Alt 16.05.2017, 10:26   #5
LisaS
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LisaS Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG I auf ALG II angerechnet,Widerspruch wurde abgelehnt, Rechtsweg begehen?

Zitat:
Fühle mich getäuscht und betrogen :(
Verständlich. Und genau deswegen würde ich auch nicht locker lassen und Klage einreichen. Nur weil das Bundessozialgericht dies so geurteilt hat, muss es noch lange nicht richtig sein.
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Alt 16.05.2017, 10:51   #6
Seepferdchen
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Standard AW: ALG I auf ALG II angerechnet,Widerspruch wurde abgelehnt, Rechtsweg begehen?

@LisaS

Den entsprechenden §§ aus dem Rechtskreis SGB II oben im Beitrag hast du gelesen?
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Alt 17.05.2017, 12:40   #7
Aellig
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Beiträge: 3
Aellig
Standard AW: ALG I auf ALG II angerechnet,Widerspruch wurde abgelehnt, Rechtsweg begehen?

Interessante... eher erschreckende Begründungen in den Urteilen.

Da wurde ja sogar angeführt, dass Menschen, die Ihr Lohn im gleichen Monat ausgezahlt bekommen bevorzugt werden und dass dies gegen das Grundgesetz ist.

Selbst dies wurde abgeschmettert. Kafkaesk. Man sollte mal einen Film aus den tollsten Erlebnissen der Erwerbslosen drehen. Gibt ja genug Stoff hier im Forum.

Das es richtig schlimme Rechtsprechung ist, erkenne ich, wenn ich es meinen Eltern erzaehle und selbst die es nicht glauben können.
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