ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 10.05.2017, 19:52   #1
LisaSchmidt
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LisaSchmidt
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Hallo Experten,

folgender Sachverhalt liegt meinem Anliegen zugrunde:

Einen Bewilligungsbescheid habe ich Anfang November erhalten, gegen welchen ich Widerspruch eingelegt habe, am Ende geklagt. Zurzeit liegt das alles beim Sozialgericht.

Eine Aufhebung des Bescheid habe ich Ende November erhalten, da ich eine Arbeitsstelle gefunden habe. Die Arbeit habe ich nun seit 1.März. Zu Ende Februar wurde der Bescheid aufgehoben. Widerspruch habe ich eingelegt, da ich im März noch nicht wusste, wann ich Geld vom Arbeitgeber bekomme. Im März stand ich aber erstmal ohne Geld da.

Widerspruch gegen den Aufhebungsbescheid habe ich eingelegt, da ich der Meinung war, dass das jobcenter zumindest den März noch hätten bezahlen können (zumindest vorstrecken, sofern der Arbeitgeber im März bezahlt).
Wie ist die rechtliche Lage? Wurde die Aufhebung zu Ende Februar rechtsmäßig durchgeführt?

Ich frage mich heute, ob ich eine erneute Klage (gegen die Entscheidung bzgl. Aufhebungsbescheid) erhebe.
Hat Eurer Meinung nach die Aufhebung des Bescheids (aufgrund Arbeitsaufnahme) was mit dem o.g. Fall zu tun (Klage gegen Bewilligungsbescheid) oder wird das als zwei verschiedene Sachverhalte angesehen und gewertet?

Ich möchte keineswegs die Gefahr (beim Sozialgericht) eingehen, dass meine Klage gegen den Bewilligungsbescheid unter den Tisch gekehrt wird, sofern ich nun nicht klage (gegen Aufhebungsbescheid), obwohl ich ja lediglich den Bewilligungsbescheid als unrechtmäßig ansehe. Als rechtmäßig sehe ich die Aufhebung, jedoch der Zeitpunkt finde ich fraglich...

Ich hoffe ihr versteht mein Anliegen.
Nehme ich beim Nichtklagen (gegen Aufhebungsbescheid) möglicherweise die Klage gegen Bewilligungsbescheid nichtsahnend zurück (da ich den Aufhebungsbescheid bei Nichtstun als richtig ansehe und vielleicht damit auch den Bewilligungsbescheid?)
Gebe ich womöglich dem Sozialgericht/jobcenter die Option, dass ich durch Nichtklagen meine eingereichte Klage (gegen Bewilligungsbescheid) zurückziehe?

Alle, die mir antworten, ein herzliches Dankeschön.
Lisa

Hinzufügen möchte ich nochmal das Wesentliche:

Muss ich gegen den Widerspruchsbescheid aufgrund der Aufhebung des Bewiligungsbescheids klagen, wenn ich der Meinung bin, dass der Bewilligungsbescheid unrechtmäßig erteilt wurde?

An sich wird ja seitens jobcenter ein Bescheid aufgehoben, der an sich (meiner Meinung nach) nicht rechtmäßig ist.

Muss ich daher gegen den Widerspruchsbescheids wegen Aufhebung eines zu Unrecht erteilten Bewilligungsbescheids ebenso Klage erheben (aufgrund des schon nicht richtigen Bewilligungsbescheids)???
LisaSchmidt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.05.2017, 21:36   #2
swavolt
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swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: Klage gegen Widerspruchsbescheid sinnvoll?

Bitte nochmal erklären.
Was ist wann passiert.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.05.2017, 21:38   #3
Hartzeola
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Standard AW: Klage gegen Widerspruchsbescheid sinnvoll?

Zitat:
Widerspruch gegen den Aufhebungsbescheid habe ich eingelegt, da ich der Meinung war, dass das jobcenter zumindest den März noch hätten bezahlen können (zumindest vorstrecken, sofern der Arbeitgeber im März bezahlt).
Wie ist die rechtliche Lage? Wurde die Aufhebung zu Ende Februar rechtsmäßig durchgeführt?
Sollte Dein erstes Gehalt noch im März zufliessen, hast Du ein Darlehen für Monat März beantragen müssen. In diesem Fall war die Aufhebung rechtsmäßig.

Wann das Gehalt gezahlt werden soll steht eigentlich im Arbeitvertrag.
Hartzeola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2017, 19:08   #4
LisaSchmidt
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LisaSchmidt
Standard AW: Klage gegen Widerspruchsbescheid sinnvoll?

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Bitte nochmal erklären.
Was ist wann passiert.
Hallo,

Anfang November Bewilligungsbescheid bekommen
Mitte November Widerspruch gegen Bewilligungsbescheid

Ende November Aufhebungsbescheid
Mitte Dezember Widerspruch Aufhebungsbescheid

Mitte Februar Widerspruchsbescheid erhalten bzgl. Widerspruch Bewilligungsbescheid --> Klage beim Sozialgericht eingereicht (Ende Februar).

Anfang Mai Widerspruchsbescheid erhalten bzgl. Widerspruch Aufhebungsbescheid


Bei der Aufhebung wird der (aus meiner Sicht unrechtmäßige) Bewilligungsbescheid aufgehoben.

Muss ich daher (da Klage bzgl. Bewilligungsbescheid) auch Klage gegen den Aufhebungsbescheid erheben? Der Widerspruchsbescheid bzgl. Bewilligungsbescheid erscheint mir zu Unrecht erteilt...

Hoffe es ist klarer. Vielen Dank für die Mühe. Lisa
LisaSchmidt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2017, 19:12   #5
LisaSchmidt
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LisaSchmidt
Standard AW: Klage gegen Widerspruchsbescheid sinnvoll?

Zitat von Hartzeola Beitrag anzeigen
Sollte Dein erstes Gehalt noch im März zufliessen, hast Du ein Darlehen für Monat März beantragen müssen. In diesem Fall war die Aufhebung rechtsmäßig.

Wann das Gehalt gezahlt werden soll steht eigentlich im Arbeitvertrag.

Das erste Gehalt ist auch im März zugeflossen, dennoch stand ich Anfang März ohne Geld da.
Die Aufhebung zweifle ich auch nicht wirklich an. Jedoch wird ein (für mich unrechtmäßiger) Bewilligungsbescheid aufgehoben. Muss ich daher auch gegen diesen Aufhebungsvertrag klagen?
LisaSchmidt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2017, 19:22   #6
Helga40
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Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40
Standard AW: Klage gegen Widerspruchsbescheid sinnvoll?

Kannst du bitte den Inhalt des zweiten Widerspruchsbescheides posten? Wurde der Widerspruch als unzulässig verworfen, da der Aufhebungsbescheid schon gem. § 96 SGG Gegenstand des Klageverfahrens geworden ist oder wurde über den Widerspruch inhaltlich entschieden?
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"Rules and responsibilities. These are the ties that bind us. If we did otherwise, we would not be ourselves. I will do what I have to, and I will do what I must. The only announcement is, that there is no announcement... quote the Raven, nevermore." - RAVEN
Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2017, 19:57   #7
LisaSchmidt
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LisaSchmidt
Standard AW: Klage gegen Widerspruchsbescheid sinnvoll?

Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
Kannst du bitte den Inhalt des zweiten Widerspruchsbescheides posten? Wurde der Widerspruch als unzulässig verworfen, da der Aufhebungsbescheid schon gem. § 96 SGG Gegenstand des Klageverfahrens geworden ist oder wurde über den Widerspruch inhaltlich entschieden?
Hallo, kann ich leider nicht einscannen.
Laut diesem jetzigen Widerspruchsbescheid wurde inhaltlich entschieden, von "Gegenstand des Klageverfahrens" kann ich darin nichts lesen.

Habe wahrscheinlich hier nichts zu verlieren, wenn ich Klage einreiche oder?

Möchte lediglich meine Klage gegen Bewilligungsbescheid (durch jetziges Nichtstun) nicht beeinflussen.
Ich kann insgesamt nicht verstehen, warum die Bescheide (wenn sie denn zusammen gehören) nicht alle Gegenstand des Klageverfahrens werden...
LisaSchmidt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2017, 20:46   #8
swavolt
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swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: Klage gegen Widerspruchsbescheid sinnvoll?

Es wurde doch ein neuer Bewilligungsbescheid erlassen, oder?
Der alte war ja falsch und wurde aufgehoben.
War der neue dann richtig?
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
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