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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 08.05.2017, 10:20   #1
Osiris1
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Osiris1
Standard Maßnahme und neue EGV

Hallo ihr lieben ich lese hier öfter mal mit und konnte das ein oder andere für mich schon mitnehmen.

Ich habe folgendes Problem:

Heut morgen gehe ich an den Briefkasten und habe einen großen Umschlag vom JC bekommen, vermutlich Samstag angekommen, habe aber erst heute nach geschaut.
Drinnen befanden sich drei Schreiben.
Zum ersten wäre da eine Anhörung zur Sanktion, angeblich hatte ich einen Meldetermin der aber nie ankam... So werde ich das in der Anhörung auch schreiben.

Zum zweiten befand sich eine neue EGV im Umschlag (siehe Anhang).
Da wollte ich euch mal fragen ob diese so rechtens ist, insbesondere der Zusatz auf Seite 2 --- Für die Dauer der Teilnahme an der Maßnahme wird dem Träger... Zugriff auf ihre selektiven Bewerberdaten vom Träger der Grundsicherung eingeräumt.
Ist das so in Ordnung? Was haben die mit meinen Daten am Hut, abgesehen vom Namen und Anschrift?
Die EGV so wie die Maßnahme wurden mir einfach zugeschickt ohne das mit mir darüber gesprochen wurde.
Wie soll ich da weiter verfahren?

Drittens die Maßnahme selbst (siehe Anhang), hier wird weder erwähnt was dort beim Maßnahmenträger mit mir geschieht noch was dort gemacht wird. Zudem ist auch keine Zeit abgeben, Mo- Fr- Uhrzeit???
Lediglich ein Infoflyer ist angeheftet auf dem nichts weiter steht außer in welcher Zeit und wie ich den Träger erreiche. Kein Wort davon was da eigentlich gemacht wird, außer Integration durch Praxis.
Sollte ich den Träger per Email oder Brief anschreiben und fragen was da eigentlich gemacht wird von wann bis wann etc. pp? Laut Schreiben habe ich ja nur 3 Tage Zeit um mich mit dem Träger in Verbindung zu setzen.
Ich schätze mal das ich dann zum Gespräch eingeladen werde, wie sieht das da mit den Fahrkosten aus, wer zahlt diese und muss ich zu einem Termin ohne das ich das Geld schon vorher erhalten habe?
In der EGV steht ja nur der schwammige Satz: Der Grundsicherungsträger verpflichtet sich zur Übernahme der angemessenen Kosten für die Teilnahme, soweit dies für die berufliche Eingliederung notwendig ist.

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Alt 08.05.2017, 10:46   #2
DVD2k
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Standard AW: Maßnahme und neue EGV

Zur Anhörung: Hier schriebst du dass dir keine Einladung zugegangen ist. Das hast du ja auch vor. Das JC ist in der Beweispflicht, ob und wann ein Schreiben angekommen ist.

Die EGV würde ich in dieser Form nicht unterschreiben sondern Änderungswünsche anstatt der unterschriebenen EGV einreichen.

Die Zuweisung der Maßnahme ist leider sehr knapp gehalten, hier solltest du nochmal eine ausführlichere version hochladen um dir besser helfen zu können. Ich vermute mal, dass die Zuweisung nicht den erforderlichen Kriterien entspricht, aber um das beurteilen zu können muß mehr von der Zuweisung zu lesen sein, als diesen Fetzen in Bild1.
__

carpe noctem - denn da ist es am ruhigsten
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Alt 08.05.2017, 10:52   #3
Osiris1
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Osiris1
Standard AW: Maßnahme und neue EGV

Zitat von DVD2k Beitrag anzeigen
Zur Anhörung: Hier schriebst du dass dir keine Einladung zugegangen ist. Das hast du ja auch vor. Das JC ist in der Beweispflicht, ob und wann ein Schreiben angekommen ist.

Die EGV würde ich in dieser Form nicht unterschreiben sondern Änderungswünsche anstatt der unterschriebenen EGV einreichen.

Die Zuweisung der Maßnahme ist leider sehr knapp gehalten, hier solltest du nochmal eine ausführlichere version hochladen um dir besser helfen zu können. Ich vermute mal, dass die Zuweisung nicht den erforderlichen Kriterien entspricht, aber um das beurteilen zu können muß mehr von der Zuweisung zu lesen sein, als diesen Fetzen in Bild1.
Danke erstmal für deine Antwort.
Was wären denn das für Änderungswünsche bezüglich der EGV?Und wie stelle ich das am besten an?

Wegen dem 1 Bild (Fetzen) steht nur als Grund für die Zuweisung das ich einen Bildungsgutschein im letzen Jahr nicht einlöste (längere Krankheit) und das ich den Meldetermin letzte Woche nicht wahrgenommen habe.
Kann das aber gerne auch nochmal hochladen wenn du möchtest.

Was soll ich denn jetzt wegen dem MT machen? Soll ich mich bei dem melden und mal nachfragen was die eigentlich mit mir machen usw.?
Denn melden soll ich mich ja bis spätestens 3 Tage nach Erhalt beim MT.

Geändert von Osiris1 (08.05.2017 um 12:13 Uhr)
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Alt 08.05.2017, 12:57   #4
Vidya
 
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Vidya EnagagiertVidya EnagagiertVidya EnagagiertVidya EnagagiertVidya EnagagiertVidya EnagagiertVidya EnagagiertVidya Enagagiert
Standard AW: Maßnahme und neue EGV

Zitat von Osiris1 Beitrag anzeigen
Was soll ich denn jetzt wegen dem MT machen? Soll ich mich bei dem melden und mal nachfragen was die eigentlich mit mir machen usw.?Denn melden soll ich mich ja bis spätestens 3 Tage nach Erhalt beim MT.
Maßnahmen mit diesem Namen werden zu Hauf über das REZ der AFA für die Jobcenter ausgeschrieben, wobei dann der billigste Bieter bzw. Träger den Zuschlag erhält. Somit kannst Du auch im Internet den Namen der Maßnahme eingeben und bei irgendeinem Träger die Inhalte aufrufen. Die Inhalte sind alle gleich. Zumindest müssten sie das sein , denn der Vertrag der AFA gibt die Inhalte vor.

Daher kannst du Du die Info darüber auch so bekommen. DDer grund , warum Du wahrscheinlich überhaupt für die Maßnahme ausgewählt wurdest? Das geschieht per Zufall -über das Programm COSACH beim Jobcenter. Meist ist die einzige Vorgabe, das Du Langzeitbezieher von ALG II bist und du dem Jobcenter damit seine Statistik-Vorgaben verhagelst. Ähnlich kann man das aus einem Zitat dazu in dem Arbeitsmarktprogramm des Jobcenters Pankow herauslesen:

"Aktivierung von Personen, die bereits längere Zeit Leistungen beziehen, durch spezielle Maßnahmen. Mit der eingekauften Maßnahme „Integration durch Praxis“ sollen Hemmnisse abgebaut werden und konkrete Schritte in Richtung Integration mit der Unterstützung des Trägers ermöglicht werden"

Jedoch geht die einfache Zusendung -ohne vorherige persönliche Vorsprache beim Jobcenter überhaupt nicht. Da macht es sich der oder die SB zu einfach. Zudem ist das insgesamt auch nicht rechtskonform.

Hingehen -alles mitnehmen , was Du dazu als Info erhalten kannst -aber nichts zusagen -sondern sich erst überlegen wollen, denn es sei bisher mit dem JC nichts persönlich dazu besprochen worden. Die Fahrkarten dazu aufheben und SOFORT dem Jobcenter zur Erstattung einreichen. Hast Du ein Blanko-formular des JC dazu schon zu Hause? Falls nicht, unbedingt noch vor der Terminvereinbarung vom Jobcenter anfordern.

Dem slektiven Datenzugriff des Trägers kannst Du vorab auch schon widersprechen. Kannst du auch gegenüber dem Jobcenter tun.
Muster findest Du dazu hier im Forum. Oder guckst hier schon dazu mal rein.
https://www.elo-forum.org/weiterbild...lung-bkav.html
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Alt 08.05.2017, 13:49   #5
Osiris1
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Osiris1
Standard AW: Maßnahme und neue EGV

Auch dir erst einmal Danke.

Kannst du das etwas konkretisieren mit dem "nicht rechtskonform"?

Ein Vordruck zur Fahrkostenübernahme habe ich natürlich nicht bekommen.
Soll ich das JC darum bitten mir einen zuzuschicken und dann warten? Wegen den 3 Tagen frage ich, argumentieren das ich kein Geld mehr habe um in Vorschuss zu gehen kann ich ja kaum am Anfang des Monats.

Und wie sieht das eigentlich mit meinen Mitwirkungspflichten laut EGV aus.
Dort heißt es ja auch das ich Jobangebote vom Träger (von dritten) annehmen muss. Das ist doch auch nicht ganz richtig oder?


EDIT: Da fällt mir gerade auf braucht man für so etwas nicht auch einen Bildungsgutschein, oder rechnen die direkt mit dem JC ab? Ein Gutschein habe ich nämlich nicht zugeschickt bekommen.
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Alt 08.05.2017, 14:47   #6
Vidya
 
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Vidya EnagagiertVidya EnagagiertVidya EnagagiertVidya EnagagiertVidya EnagagiertVidya EnagagiertVidya EnagagiertVidya Enagagiert
Standard AW: Maßnahme und neue EGV

Zitat von Osiris1 Beitrag anzeigen
Kannst du das etwas konkretisieren mit dem "nicht rechtskonform"?
Guck mal hier rein -zu Post #2 von Pixelschieberin:
https://www.elo-forum.org/weiterbild...ml#post2192882

Da findest Du vieles in Antworten zu Maßnahmen allgemein verlinkt. auf jeden Fall müssten in Deinen Unterlagen schon Details zu den Inhalten enthalten sein. Des Weiteren müsste die Zuweisung begründet sein:

- Warum gerade Du
- Warum nur diese Maßnahme
-Welche Defizite sollen bei Dir beseiitgt werden bzw., welche Vermittlungshemmnisse sollen bei Dir überhaupt bestehen?
bzw. will der SB anhand eines Beratungsgesprächs bei Dir festgestellt haben?

Denn der SB muss ja auch ein Ermessen ausüben und die Zuweisung in seinem System VERBIS begründen. Zudem muss eine Maßnahme und auch eine EinV immer das Ergebnis eines Eingliederungskonzepts sein bzw. einer Eingliederungsstrategie.

Wie will denn der SB Deinen persönlichen Bedarf festgestellt
haben -per Post? Oder per Ferndiagnose?

So ist das nicht rechtens. Genauso verhält es sich mit der Zusendung der EGV per Post. Auch das ist nicht zulässig. Da würde ich den VA sowiso abwarten, was aber die Zuweisung nicht ungültig macht. Die ist hier separat erfolgt und ist für sich genommen auch ein Verwaltungsakt. Jedenfalls haben dies diverse Gerichte bestätigt. Hatte selbst erst eine solche Erfahrung machen müssen und erfolgreich einen Widerspruch dagegen eingereicht, der auch angenommen wurde -aber noch nicht entschieden wurde.

Zitat von Osiris1 Beitrag anzeigen
Ein Vordruck zur Fahrkostenübernahme habe ich natürlich nicht bekommen.Soll ich das JC darum bitten mir einen zuzuschicken und dann warten?
Nein, nicht warten, aber nachweislich den Antrag auf Zusendung eingereicht haben -das reicht auch. Entweder per Fax oder persönlich dne Antrag im Jobcenter abgeben. Oder per Mail - mit Sendeprotokoll.
Das Argument, das Du keine Fahrtkosten verauslagen kannst, das führt nur zu weiteren Problemen. Dies gilt aber erst einmal nur für eine einmalige Meldung beim Träger. Das JC muss die Fahrtkosten zu der Maßnahme im Vorfeld genehmigen . Dazu brauchst Du auch einen Blanko-Antrag auf Fahrtkostenerstattung für die Maßnahme an sich.
Die hätte der SB Dir eigentlich beilegen oder Dir persönlich aushändigen müssen. Denn der SB kennt ja Deine Adresse und die Entfernung zum Träger.


Zitat von Osiris1 Beitrag anzeigen
Da fällt mir gerade auf braucht man für so etwas nicht auch einen Bildungsgutschein, oder rechnen die direkt mit dem JC ab? Ein Gutschein habe ich nämlich nicht zugeschickt bekommen.
Nein. Wie schon ausgeführt. Das regionale Zentrum der BA hat die Maßnahmen im Auftrag des Jobcenters schon eingekauft und die Maßnahmen sind schon bezahlt, weil die BA den Träger als Auftraggeber bezahlt -wobei dann das JC als Bedarfsträger in den Verträgen genannt wird, der die Teilnehmer zuweist. Dies erfolgt in den Jobcentern durch das Programm COSACH. Dadurch hat oftmals das Jobcenter auch wenig oder keine Ahnung von den Maßnahmeinhalten. Da werden dann entweder Flyer verteilt oder die Schilderung des Inhalts den Trägern überlassen.
Der Bildungsgutschein hat damit nichts zu tun. Der würde nur bei Maßnahmen eingesetzt, die auf Grundlage von MAG oder MAT erfolgen würden . REZ MAßnahmen sind sozusagen der 08/15 Markt, der vorrangig der schnellen Staitstikbereinigung des Jobcenters und damit auch der BA dienen soll..

Geändert von Vidya (08.05.2017 um 15:27 Uhr)
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Alt 08.05.2017, 15:01   #7
swavolt
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Standard AW: Maßnahme und neue EGV

Das Zuweisungsschreiben nochmal einstellen.
Mit Datum.
Man muss sehen können was das ist und nach welchen §§.
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Alt 08.05.2017, 16:32   #8
Osiris1
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Osiris1
Standard AW: Maßnahme und neue EGV

Ich habe die erste Seite als Anhang noch einmal hochgeladen.
Den Vermittlungsgutschein habe ich wegen längerer Krankheit nicht eingelöst, bin bis vor kurzem krank geschrieben gewesen (Depressionen etc.) nehme auch immer noch Tabletten und bin bei einem Psychologen in Behandlung.

Wie soll ich denn jetzt weiter vorgehen? Muss zugeben bin grad doch etwas überfodert, bin eigentlich ein Ja und Amen Sager aber möchte mir auch nicht alles gefallen lassen.

Wegen der EGV soll ich die ununterschrieben zurückschicken mit Verbesserungsvorschlägen? Wie dem Widerspruch gegen die Datenweitergabe an den MT. Und was ist noch beanstandenswert an der EGV aus eurer Sicht?
Oder soll ich abwarten wegen EGV VA und was bedeutet das im einzelnen für mich. Da kann ich ja Sanktioniert werden wenn ich das richtig verstehe, was ich mir momentan nicht leisten kann.

Beim MT gehe ich vorbei und werd mir anhören was die von mir wollen und lasse mir gegebenenfalls Unterlagen mitgeben. Was soll ich machen wenn sie sich weigern das ich die Unterlagen mitnehme? Oder man mir nicht bescheinigen will das ich dort war?

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Geändert von Osiris1 (08.05.2017 um 16:53 Uhr)
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Alt 08.05.2017, 16:52   #9
Allimente
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Standard AW: Maßnahme und neue EGV

Zitat von Osiris1 Beitrag anzeigen

Beim MT gehe ich vorbei und werd mir anhören was die von mir wollen und lasse mir gegebenenfalls Unterlagen mitgeben. Was soll ich machen wenn sie sich weigern das ich die Unterlagen mitnehme? Oder man mir nicht bescheinigen will das ich dort war?
Erzähl denen nicht gleich, dass die die Unterlagen zur Prüfung mitnehmen möchtest. Lass sie dir aushändigen, schau mal drüber und steck die dann ein. Wenn dich einer fragt, was das soll, sagst du schlicht, dass Du die Unterlagen/Verträge erst durch einen sachkundigen Menschen prüfen lassen willst. Das ist dein gutes Recht, keiner muß oder sollte Verträge gleich so blind vor Ort unterschreiben.

Und damit hätte sich auch deine zweite Frage erledigt. Wenn Du die Unterlagen hast, dann mußt Du ja auch dort gewesen sein um sie zu empfangen. ;)
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Alt 08.05.2017, 17:28   #10
Vidya
 
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Standard AW: Maßnahme und neue EGV

Zitat von Osiris1 Beitrag anzeigen
Ich habe die erste Seite als Anhang noch einmal hochgeladen.
Ich kann diese Seite nicht öffnen bzw. einsehen. Bitte wiederhole das noch einmal. Weiso hast Du die Zuweisung nicht insgesamt hochgeladen bzw. alle Seiten? Das ist wichtig. Persönliches kannst du schwärzen. Der Text muss aber insgesamt lesbar sein!

Zitat von Osiris1 Beitrag anzeigen
Wie soll ich denn jetzt weiter vorgehen? Muss zugeben bin grad doch etwas überfodert, bin eigentlich ein Ja und Amen Sager aber möchte mir auch nicht alles gefallen lassen.
Erst einmal bitte die gesamte Zuweisung hochladen, ansonsten können wir Dir nicht eindeutig sagen, wie Du weiter agieren kannst.

Zitat von Osiris1 Beitrag anzeigen
Wegen der EGV soll ich die ununterschrieben zurückschicken mit Verbesserungsvorschlägen?
Nein , die EinV bleibt bei Dir -vollständig. Falls das JC Dir einen VA zusenden sollte, so musst und kannst Du den damit vergleichen.Beides muss übereinstimmen, was oft nicht der Fall ist. Ich persönlich halte Verbesserungsvorschläge für sinnlos, weil die ganze EGV überwiegend nur auf die Maßnahme zugeschnitten ist und der Sb bzw. die SB dies EGV sowieso willkürlich erstellt hat und Dir keine Gelegenheit für eine Beratung gegeben hat, in der EGV aber ein ganz anderer Sachverhalt dargestellt wird. Offensichtlich ist dem SB dies schon völlig egal. Ebenso ist auch die Zuordnung zur Maßnahme offensichtlich willkürlich erfolgt.

Zitat von Osiris1 Beitrag anzeigen
Wie dem Widerspruch gegen die Datenweitergabe an den MT.
Das ist ein Widerruf der Datenweitergabe. Dazu hatte ich einen Link vorher eingefügt, der Dir aufzeigt, wie der aussehen kann. Wenn Du einen solchen für den Träger und das Jobcenter geschrieben hast, dann musst Du den beim Träger und beim Jobcenter separat gegen Nachweis einreichen. Das geht am besten per Fax oder persönlich gegen Empfangsbestätigung auf einer Kopie. Dieser Widerruf bezieht sich natürlich jeweils nur auf die Zuweisung zur Maßnahme und (noch) nicht auf die EGV. Denn gegen einen Entwurf einer EGV kannst Du keinen Widerruf bzw. Widerspruch einreichen weil es kein Verwaltungsakt ist, ganz im Gegenteil zu einer Zuweisung oder einem VA zur EGV.

Zitat von Osiris1 Beitrag anzeigen
Und was ist noch beanstandenswert an der EGV aus eurer Sicht?
Diese Maßnahme und dieser EGV Entwurf wurde weder mit Dir verhandelt noch mit Dir vereinbart. In der EGV steht das aber so drin und beschreibt einen nicht zutreffenden Sachverhalt. Damit fehlt dem Vertrag jegliche Vertragsgrundlage. Dies trifft auch für die Maßnahme zu . Jedoch kann der SB auch eine Zuweisung veranlassen -ohne Verhandlung . Jedoch muss er das begründen.Wie vorher von mir beschrieben. Aus der EGV kann Dir keine Sanktion drohen -sofern Du die nicht unterschreibst. Aus der Zuweisung wahrscheinlich schon. Nur dazu müsste man den ganzen Text der Zuweisung kennen!!!

Zitat von Osiris1 Beitrag anzeigen
Oder soll ich abwarten wegen EGV VA und was bedeutet das im einzelnen für mich. Da kann ich ja Sanktioniert werden wenn ich das richtig verstehe, was ich mir momentan nicht leisten kann.
Aus der EGV als Entwurf nicht . Zuweisung??? Dazu fehlt uns bisher die Kenntnis des ganzen Inhalts!!

Zitat von Osiris1 Beitrag anzeigen
Beim MT gehe ich vorbei und werd mir anhören was die von mir wollen und lasse mir gegebenenfalls Unterlagen mitgeben. Was soll ich machen wenn sie sich weigern das ich die Unterlagen mitnehme?
Zunächst solltest Du auf die Mitgabe der Unterlagen oder die Aushändigung von Informationen zum Maßnahmeablauf und deren Inhalt bestehen. In dem Entwurf der EGV wurde die Konkretisierung dazu auch auf den Träger verlagert. Du kannst argumentieren, dass Du die Unterlagen von Deinem Rechtsanwalt überprüfen lassen willst.

Zitat von Osiris1 Beitrag anzeigen
Oder man mir nicht bescheinigen will das ich dort war?
Zunächst hast du ja die Fahrkarten. Die solltest Du auch kopieren, bevor Du die an das JC zur Erstattung weiterleitest. Dann würde ich mir von der Gesprächspartnerin den Namen nennen und am besten noch eine Visitenkarte aushändigen lassen -falls Du noch Nachfragen zur Maßnahme haben solltest, so könntest Du argumentieren.

Ansonsten kannst du ja auch dort auch bestimmt Info Material oder anderes mitnehmen -die haben auch sehr viele andere Kurse anzubieten.

Und noch ein Hinweis: Wenn Du den Umschlag per PZU bekommen hast. (gelber Umschlag). Dann ist dort darauf der Tag des Einwurfs in den Birefkasten vermerkt. Sollte das der Samstag sein, da hättest du nur noch bis morgen Zeit -um Kontakt zum Träger aufzunehmen, denn der Samstag zählt als Wochentag mit.

Geändert von Vidya (08.05.2017 um 17:57 Uhr)
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Alt 08.05.2017, 17:43   #11
Osiris1
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Osiris1
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Zitat von Vidya Beitrag anzeigen
Ich kann diese Seite nicht öffnen bzw. einsehen. Bitte wiederhole das noch einmal. Weiso hast Du die Zuweisung nicht insgesamt hochgeladen bzw. alle Seiten? Das ist wichtig. Persönliches kannst du schwärzen. Der Text muss aber insgesamt lesbar sein!



Erst einmal bitte die gesamte Zuweisung hochladen, ansonsten können wir Dir nicht eindeutig sagen, wie Du weiter agieren kannst.



Nein , die EinV bleibt bei Dir -vollständig. Falls das JC Dir einen VA zusenden sollte, so musst und kannst Du den damit vergleichen.Beides muss übereinstimmen, was oft nicht der Fall ist. Ich persönlich halte Verbesserungsvorschläge für sinnlos, weil die ganze EGV überwiegend nur auf die Maßnahme zugeschnitten ist und der Sb bzw. die SB dies EGV sowieso willkürlich erstellt hat und Dir keine Gelegenheit für eine Beratung gegeben hat, in der EGV aber ein ganz anderer Sachverhalt dargestellt wird. Offensichtlich ist dem SB dies schon völlig egal. Ebenso ist auch die Zuordnung zur Maßnahme offensichtlich willkürlich erfolgt.



Das ist ein Widerruf der Datenweitergabe. Dazu hatte ich einen Link vorher eingefügt, der Dir aufzeigt, wie der aussehen kann. Wenn Du einen solchen für den Träger und das Jobcenter geschrieben hast, dann musst Du den beim Träger und beim Jobcenter separat gegen Nachweis einreichen. Das geht am besten per Fax oder persönlich gegen Empfangsbestätigung auf einer Kopie. Dieser Widerruf bezieht sich natürlich jeweils nur auf die Zuweisung zur Maßnahme und (noch) nicht auf die EGV. Denn gegen einen Entwurf einer EGV kannst Du keinen Widerruf bzw. Widerspruch einreichen weil es kein Verwaltungsakt ist, ganz im Gegenteil zu einer Zuweisung oder einem VA zur EGV.



Diese Maßnahme und die der EGV Entwurf wurde weder mit Dir verhandelt noch mit Dir vereinbart. In der EGV sthet das aber so drin und beschreibt einen nicht zutreffenden Sachverhalt. Damit fehlt dem Vertrag jegliche Vertragsgrundlage. Dies trifft auch für die Maßnahme zu . Jedoch kann der SB auch eine Zuweisung veranlassen -ohne Verhandlung . Jedoch muss er das begründen.Wie vorher von mir beschrieben. Aus der EGV kann Dir keine Sanktion drohen. Aus der zuweisung wahrscheinlich schon. Nur dazu müsste man den ganzen Text der Zuweisung kennen!!!




Aus der EGV als Entwurf nicht . Zuweisung??? Dazu fehlt uns bisher die Kenntnis des ganzen Inhalts!!



Zunächst solltest Du auf die Mitgabe der Unterlagen oder die Aushändigung von Informationen zum Maßnahmeablauf und deren Inhalt bestehen. In dem Entwurf der EGV wurde die Konkretisierung auf den Träger verlagert. Du kannst argumentieren, dass Du die Unterlagen von Deinem Rechtsanwalt überprüfen lassen willst.



Zunächst hast du ja die Fahrkarten. Die solltesyt Du auch kopieren, bevor Du die an das JC zur Erstattung weiterleitest. Dann würde ich mir von der Gesprächspartnerin den Namen nennen und am besten noch eine Visitenkarte aushändigen lassen -falls Du noch Nachfragen zur Maßnahme haben solltest.

Ansonsten kannst du ja auch dort auch bestimmt Info Material oder anderes mitnehmen -die haben auch sehr viele andere Kurse anzubieten.
Vidya ich danke dir wirklich das du alles so toll und ausführlich schreibst. Ich bin gerade wirklich echt überfordert mit dem ganzen. Die Zuweisung habe ich komplett hochgeladen da fehlt nur der obere Teil wo meine Daten usw. stehen. Die ZW hat insgesamt 3 Blätter, aus meinem ersten Post den Anhang 1001,2001 und 3001. In meinem vorletzten Post habe ich die erste Seite (8001) nochmal hochgeladen.

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Alt 08.05.2017, 17:51   #12
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Standard AW: Maßnahme und neue EGV

Zitat von Osiris1 Beitrag anzeigen
Vidya ich danke dir wirklich das du alles so toll und ausführlich schreibst. Ich bin gerade wirklich echt überfordert mit dem ganzen. Die Zuweisung habe ich komplett hochgeladen .
Danke, jetzt kann man die auch lesen, wenn man die anklickt.

du musst Dich vorrangig nur um die Zuweisung kümmern, bzw. Kontakt zum Träger aufnehmen, wie beschrieben- und das bis morgen , wenn der Umschlag per PZU kam.

Mache Dir ansonsten bitte noch nicht so viele Gedanken -den Datenwiderruf kannst du auch noch später einreichen -bis zum Beginn der Maßnahme.
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Alt 08.05.2017, 17:55   #13
Osiris1
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Standard AW: Maßnahme und neue EGV

Der Umschlag kam ganz normal mit der Post, kein gelber Umschlag. Der muss Samstag gekommen sein . Freitag war noch nix drin und Sa/So hatte ich nicht geschaut, erst heut morgen.

Muss ich denn da irgendwas mitnehmen? Die Zuweisung geht die ja nix an oder? Muss doch nur sagen das ich vom JC komme und mich mit dem MT in Verbimdung setzen sollte.

Geändert von Osiris1 (08.05.2017 um 18:06 Uhr)
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Alt 08.05.2017, 18:05   #14
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Standard AW: Maßnahme und neue EGV

Zitat von Osiris1 Beitrag anzeigen
Der Umschlag kam ganz normal mit der Post, kein gelber Umschlag. Der muss Samstag gekommen sein . Freitag war noch nix drin und Sa/So hatte ich nicht geschaut, erst heut morgen.
OKAY, dann hast du bis Mittwoch Zeit -theoretisch. Übrigens kannst und solltest Du auch gegen die Zuweisung Widerspruch einlegen. Aber dazu solltest Du erst einmal den Träger aufsuchen und mehr in Erfahrung bringen und so viel wie möglich Unterlagen zur Maßnahme bezüglich des inhalts und der Bedingungen vom Träger bekommen .

Für den Widerspruch hast Du 4 Wochen Zeit -dann muss er dem JC nachweislich zugegangen sein. Gerechnet ab Datum auf der Zuweisung -sicherheitshalber- obwohl die 3 Tages Zugangsfiktion auch gelten könnte, aber das verwirrt jetzt nur.
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Alt 09.05.2017, 10:27   #15
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Standard AW: Maßnahme und neue EGV

So ich war heute morgen beim MT.
Die Dame war sehr "freundlich" (übertrieben freundlich).
Als ich dort ankam stellte ich erst einmal ein paar Fragen, wie das abläuft um was es eigentlich geht etc. pp.
Sie erklärte es mir kurz... u.a. soll es 3 mal je 6 Wochen ein Praktikum geben (selbstverständlich alles unbezahlt). Die Stellen soll man sich entweder selbst suchen oder sie helfen einen dabei.
Auf die Frage ob es denn einen Flyer oder so gibt wo diese Infos nochmal stehen wurde das verneint. Am Empfang lagen etliche aus aber über andere Maßnahmen. Komischerweise findet man auf deren Website auch nichts über diese Maßnahme.
Schließlich bekam ich einen Bogen zum ausfüllen (siehe Anhang) dort bekamen sie aber nix bis auf Name/Adresse und Geb.
Unterschrieben habe ich zwar aber nur für die Richtigkeit meiner Angaben.


Ich fragte dann noch wie wir verbleiben und sie sagte nur kommen sie am 1.6 einfach vorbei sie sind auf Warteliste (hab das aber leider nicht schriftlich). Was mich dann etwas stutzig machte,sie fragte mich dann noch wann ich dann könnte, ich sagte auf der Zuweisung steht 1.6 früher geht nicht, das nahm sie auch erstmal so hin, erst zum Schluß sagte sie evtl. werden sie schon früher eingeladen.
Ich ließ das mal so im Raum stehen und verabschiedete mich freundlich.
Wenn in der Zuweisung 1.6 steht und die mich tatsächlich anschreiben ich soll schon 1 oder 2 Wochen früher kommen, muss ich das doch nicht wahrnehmen oder?

Ehrlich gesagt hab ich bei dem ganzen ein mulmiges Gefühl, die Leute die einem dort über den Weg liefen sahen nicht gerade glücklich aus...

So ich werd das Schreiben jetzt beim JC einwerfen und hab damit ja erst einmal meine Pflicht erfüllt oder?
Alles andere werd ich ja dann sehen.

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Alt 09.05.2017, 11:18   #16
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Hab ich die Uhrzeit am 01.06 überlesen?


Zitat:
du musst Dich vorrangig nur um die Zuweisung kümmern, bzw. Kontakt zum Träger aufnehmen, wie beschrieben- und das bis morgen , wenn der Umschlag per PZU kam.
Vorrangig hat sich der SB um die Zuweisung zu kümmern, nicht der Elo. In der Zuweisung muß klar festgehalten werden, wann man wo zu erscheinen hat von Mo-Fr von 08.00-16.00Uhr als Beispiel. Das kann nicht der Träger einfach festlegen.

Zitat:
3 mal je 6 Wochen ein Praktikum geben (selbstverständlich alles unbezahlt)
Schwarzarbeit ist verboten, auch ein Praktikum ist zu bezahlen. Es gibt eine Probezeit, wo der Arbeitgeber sehen kann, ob jemand etwas taugt oder nicht.

Sollte es sich um ein unentgeltliches Praktikum handeln, kann man das getrost ablehnen, denn:


Zitat:
"... Es gibt in der Zwischenzeit aber Urteile z.B. L 7 B 321/07 AS ER, dass der Abbruch eines unentgeltlichen Praktikums nicht sanktioniert werden kann, da ein Praktikum weder eine Arbeitsgelegenheit, noch eine Ausbildung ist.[7] ..."

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb...=esgb&id=78213

(1) Entgegen der Ansicht der Antragsgegnerin hat sich der Antragsteller durch den Abbruch des Praktikums nicht geweigert, eine Arbeit, Ausbildung oder Arbeitsgelegenheit fortzuführen. Denn bei dem unentgeltlichen Praktikum handelt es sich nicht um eine Arbeit, Ausbildung oder Arbeitsgelegenheit im Sinne des § 31 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. c) SGB II.
Zitat:
erst zum Schluß sagte sie evtl. werden sie schon früher eingeladen.
Nicht der Träger lädt ein, sondern der SB muß zuweisen.

Wegen der EGV via Post, würde ich den EGV-VA abwarten um dann in Widerspruch zu gehen. EGV via Post zu versenden, mit der "bitte" um Unterschrift geht gar nicht.
__

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Alt 09.05.2017, 12:48   #17
Pixelschieberin
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Pixelschieberin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Maßnahme und neue EGV

Da im Zusammenhang mit sinnbefreiten=unerwünschten Maßnahmen stets die selben Fragen hochgewühlt werden, kopiere ich aus einem Post mit passenden Querverweisen.

Es gibt zu tun.
Sobald die Schularbeiten gemacht sind, können eigene Strippen gezogen und kluge Fragen an JC-SBs gestellt werden.

Such dir die für dich passenden Highlights aus dem Pfeilköcher:
Verfasser AnonNemo:
- Verhalten beim Träger - Maßnahmeabwehr
- Erklärung, warum kein Vertrag beim Träger unterschrieben wurde - es sei bereits alles geregelt -
- Vermittlungsgutschein und das Bewerben bei privaten Dienstleister - ZAF
- Bewerbungsbemühungen, Jobbörse, anonymes Profil, Referenznr, ZAF abwehren
- Vermittlungsvorschlag (VV), Jobbörse, anonymes Profil, Referenznr, ZAF abwehren

Verfasser Ozymandias:
- Keine Sanktion bei Arbeitsangeboten eines Maßnahmeträgers
- VA mit AGH-Zwang - Antwortschreiben
- VA, Datenfreigabezwang an MT macht VA rechtswidrig
- Maßnahmenverweigerung lt SG Berlin nicht sanktionierbar
- Maßnahme länger als EGVA - nicht zulässig
- Argumente gegen Maßnahme in VA

Hier ein Faden des Users "Simor", der sich dem Thema sehr gewitzt stellte.
Einer seiner smart-ass-Schachzüge:
SOFORT sämtliche FREIWILLIG erteilten "Einverständniserklärungen" bezüglich seiner Datenverwurstung zurückzunehmen. (Widerruf)

Wer (noch) nichts zurückzunehmen=zu widerrufen hat, VERBIETET vorsorglich.
Konkrete Verbote hinsichtlich Datenverwurstung durch Dritte können ebenfalls vorsorglich gegenüber JC UND Trägern ausgesprochen werden.
Wem die Datenverwurstung via VA aufs Auge gedrückt wurde, widerspricht zeitnah.
Vorlagen findest du im Forum.

Alles schriftlich und nachweisbar auf den Weg bringen.
Versteht sich.
__

Mostly harmless...
„Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.“ (A. Lincoln)
„Der Elo geht so lange zum JC, bis er bricht." (Aus unveröffentlichten Werken des Ozymandias)
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Alt 09.05.2017, 14:02   #18
Osiris1
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Osiris1
Standard AW: Maßnahme und neue EGV

Danke auch euch beiden.
@Pixelschieberin ich hab mir da jetzt so einige Punkte/Links durchgelesen. Muss aber echt gestehen das ich momentan etwas überfordert bin.
Wenn ich das richtig verstehe, lief bei mir einiges schief ( zu meinem späteren Gunsten) angefangen von der EGV die mir zugeschickt wurde und darin ja u.a. geschrieben steht das der Inhalt mit mir besprochen wurde etc. pp

Dann die Zuweisung. Diese ist ja auch sehr fehlerhaft, es steht nicht drin um was es genau geht (Aufgaben, Ziele) noch zu welchen Zeiten die Maßnahme stattfinden soll.
Mit meinem Besuch heut morgen beim MT bin ich meiner Pflicht ja wohl erst einmal nachgekommen. Ich werd jetzt erstmal abwarten...

P.s. Habt etwas Nachsicht, das ist das erste mal das ich versuche mich zu wehren. Oft fehlt mir der Mut auch wegen meiner Depressionen. Ich möchte mich aber zur Wehr setzen und danke euch allen für die vielen Tips und die Gedult. Natürlich werd ich mich hier melden wenn es etwas neues gibt oder ich noch fragen habe. Danke nochmal
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Alt 09.05.2017, 16:10   #19
0zymandias
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Standard AW: Maßnahme und neue EGV

Zitat von Osiris1 Beitrag anzeigen
[...]
Schließlich bekam ich einen Bogen zum ausfüllen (siehe Anhang) dort bekamen sie aber nix bis auf Name/Adresse und Geb.
Unterschrieben habe ich zwar aber nur für die Richtigkeit meiner Angaben.
[...]
Bitte nicht abgeben. Weder MT noch JC bekommen in Hinsicht auf die Maßnahme eine Unterschrift.
Dazu wäre es auch noch eine Blanko-Unterschrift, denn das Formular kann auch nachher ausgefüllt werden.

Der Zuweisung sollte man widersprechen. Eine Rechtsbehelfsbelehrung sehe ich nicht (stimmt das?), also steigt die Widerspruchsfrist auf ein Jahr (§ 66 SGG).
Es ist nicht zu erkennen, wie die Maßnahme Deine Eingliederungschancen verbessert.

Die Praktika sind unbestimmt. Welches Wissen soll dort genau warum vermittelt werden? (Praktika dienen diesem Zweck, für alles andere gibt es Probearbeit mit Probelohn.)

Die Fahrtkostenübernahme ist vom JC nicht zugesichert, da sie sich ein Ermessen vorbehalten. Sie schreiben nämlich "können [...] vom Träger erstattet werden. Der notwendige
Umfang bestimmt sich insbesondere daran, dass Sie ohne Kostenerstattung an der Maßnahme nicht hätten teilnehmen können.".
"Können" reicht schon mal nicht, es hätte etwas in Richtung "werden" sein müssen. Dann ist der Träger unklar, denn es kann der Leistungsträger oder der Maßnahmenträger sein.
Das genannte Ermessen hätte auch nicht vorbehalten werden dürfen, da im Rechtskreis des SGB II dieses Ermessen auf Null reduziert ist.

Man hat halt kein Geld für Spaßnahmen.
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
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Alt 09.05.2017, 16:36   #20
Osiris1
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Osiris1
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Zitat von 0zymandias Beitrag anzeigen
Bitte nicht abgeben. Weder MT noch JC bekommen in Hinsicht auf die Maßnahme eine Unterschrift.
Dazu wäre es auch noch eine Blanko-Unterschrift, denn das Formular kann auch nachher ausgefüllt werden.

Der Zuweisung sollte man widersprechen. Eine Rechtsbehelfsbelehrung sehe ich nicht (stimmt das?), also steigt die Widerspruchsfrist auf ein Jahr (§ 66 SGG).
Es ist nicht zu erkennen, wie die Maßnahme Deine Eingliederungschancen verbessert.

Die Praktika sind unbestimmt. Welches Wissen soll dort genau warum vermittelt werden? (Praktika dienen diesem Zweck, für alles andere gibt es Probearbeit mit Probelohn.)

Die Fahrtkostenübernahme ist vom JC nicht zugesichert, da sie sich ein Ermessen vorbehalten. Sie schreiben nämlich "können [...] vom Träger erstattet werden. Der notwendige
Umfang bestimmt sich insbesondere daran, dass Sie ohne Kostenerstattung an der Maßnahme nicht hätten teilnehmen können.".
"Können" reicht schon mal nicht, es hätte etwas in Richtung "werden" sein müssen. Dann ist der Träger unklar, denn es kann der Leistungsträger oder der Maßnahmenträger sein.
Das genannte Ermessen hätte auch nicht vorbehalten werden dürfen, da im Rechtskreis des SGB II dieses Ermessen auf Null reduziert ist.

Man hat halt kein Geld für Spaßnahmen.
Auch dir ein Dankeschön. Den Zettel hab ich aber beim JC schon eingeworfen. Ich habe vom Zettel natürlich eine Kopie für mich und von dieser wiederrum eine kopie fürs JC gemacht, daher denk ich mal können die da nachträglich nix machen. Hab ja somit einen Beweis sollte nachträglich etwas gemacht werden.
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Alt 10.05.2017, 08:56   #21
Osiris1
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Osiris1
Standard AW: Maßnahme und neue EGV

Guten morgen ihr lieben. Ich hab die Nacht kaum geschlafen und nehm mir das ganze mittlerweile sehr zu herzen.
Ich versteh diese Dreistigkeit einfach nicht, das in der EGV gelogen wird...persönlich mit mir besprochen etc.
Und das ich ohne das es mir erläutert bzw. erklärt wurde warum gerade diese Maßnahme für mich geeignet sein soll. Ich hatte keinerlei Mitspracherecht.
Der SB hat mich einmal letztes Jahr gesehen und weiß im Prinzip nichts über mich.
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Alt 10.05.2017, 09:22   #22
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Standard AW: Maßnahme und neue EGV

Mach dir keinen Kopf, die Vorgehensweise ist fast normal. Auch wegen der EGV hast du sehr gute Karten, sollte ein EGV-VA eintrudeln. Der VA ist dann leicht anzugreifen.

Stell dir doch mal vor, es würde keine EGV-Partys geben (30 Leute werden eingeladen eine vorgefertigte EGV zu unterschreiben), es würde keine EGV via Post versandt werden, es würde einfach kein VA erlassen werden. Das ganze müßte ja dann persönlich mit dem Elo erarbeitet werden und auch der Elo hat ein Recht auf Änderungen, dann die Nachverhandlungen... . Da würden die Ämter ja komplett zusammen brechen. Wenn sich bei 10 Leuten aber nur einer wehrt, dann ist das für das Amt eine Win-Win Situation.
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Alt 19.05.2017, 08:13   #23
Osiris1
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Osiris1
Standard AW: Maßnahme und neue EGV

Hallo ihr lieben, ich hab ja versprochen mich zu melden wenn es etwas neues gibt. Wegen der EGV hat sich bisher nichts getan. Die Maßnahme steht immer noch an. Seit meinem letzten Post hier geht es mir psychisch aber sehr schlecht ( zu den Problemen die ich eh schon habe) ständige Magenprobleme und Schlaflosigkeit... Nun ist es so das ich eh schon in psychatrischer und psychologischer Behandlung bin. Als ich bei meinem Psychater mein unwohlsein vorgetragen hatte, fühlte ich mich nicht ernst genommen und es ging im Prinzip nur darum meine Tablettendosis zu erhöhen. Zur Maßnahme selbst sagte er nur machen sie doch ist doch was schönes. Das Gespräch dauerte 5 min. Zusätzlich bin ich bei einem Psychologen, diese schilderte ich alles auch den Termin beim Psychater. Er konnte das Vorgehen meines Psychaters nicht verstehen und war etwas verdutzt. Zudem riet er mir den Arzt evtl. zu wechseln da es nicht das erste mal ist das mein Psychater und Psychologe verschiedener Meinungen sind. Schlussendlich schrieb er einen Brief für das JC, was ich von ihm auch nett finde. Allerdings stehen da drin auch Diagnosen, wieso weshalb es mir jetzt so schlecht geht etc. Anders schreiben konnte er ihn leider nicht. Abgeben kann und will ich den Brief aber aufgrund dessen natürlich nicht. Dem JC geht das nichts an, zudem wird es die eh einen Dreck interessieren schätze ich mal.

Geändert von Osiris1 (19.05.2017 um 08:52 Uhr)
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Alt 19.05.2017, 09:29   #24
2wie Pech u Schwefel
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2wie Pech u Schwefel 2wie Pech u Schwefel
Standard AW: Maßnahme und neue EGV

Man ist nicht verpflichten einen Vermittlungsgutschein ein zu lösen.
2wie Pech u Schwefel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.05.2017, 09:53   #25
Osiris1
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Osiris1
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Um einen Vermittlungsgutschein geht es hier ja auch nicht.
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