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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 20.04.2017, 16:31   #1
Alisha1612
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Alisha1612 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Unglücklich Wegfall der Erwerbsfähigkeit....die treiben mich in den Wahnsinn

Hallo zusammen,
ich hoffe das mir hier jemand weiterhelfen kann. Ich bin selbstständig und habe Aufstockung vom Jobcenter erhalten. Leider wurde ich depressiv, habe Rückenprobleme, eine schwere Bauchspeicheldrüsenerkrankung, COPD usw. ....lange Rede , kurzer Sinn. Also wurde ich häufig krank geschrieben, weil nichts mehr ging. Das Jobcenter, das ich teilweise dafür verantwortlich mache in Depressionen zu verfallen (diesem Druck halten die wenigsten stand)schickten mich zum medizinischen Dienst . Der Arzt für Innere Medizin meinte ich könne 3-6 Std. arbeiten, der Psychiater meinte , ich solle mich 1 Jahr schonen....keine Arbeit mehr. So entschied sich das Jobcenter mich zum SGB XII weiter zuleiten. Ich kann und will aber noch arbeiten. Ich liebe meinen Job und kann ihn auch noch 3 Std.- 4Std. täglich ausüben. Ab dem 01.05. sind alle Leistungen gestrichen, hier flattern täglich Aufhebungs-, Erstattungsbescheide für die Vergangenheit ins Haus. Widerspruch habe ich über einen Anwalt eingelegt....nur ignoriert das Jobcenter diesen. Ich bin total verzweifelt, denn ich möchte meine Existenz nicht verlieren. Wie gehe ich da am besten vor?...ich danke euch sehr
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Alt 20.04.2017, 17:43   #2
schlaraffenland
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Ort: Hier
Beiträge: 6.646
schlaraffenland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wegfall der Erwerbsfähigkeit....die treiben mich in den Wahnsinn

Alisha1612, nur die Rentenversicherung darf endgültig und bindend für das Jobcenter feststellen, ob Du erwerbsgemindert bist oder nicht. Bis zu dieser Feststellung hat das Jobcenter Dir gegenüber Leistungen zu erbringen. So ein Verfahren bzgl. der Feststellung der Erwerbsminderung bzw. -fähigkeit kann mitunter Jahre dauern, falls vor einem Sozialgericht gegen die Feststellung der Rentenversicherung durch den Betroffenen geklagt wird - und so lange hat das Jobcenter Dir Leistungen zu bezahlen.

Die entsprechende Rechtsnorm ist der § 44a SGB II. Du solltest mal in die Arbeitsanweisung der Bundesagentur für Arbeit über den §§ 44a SGB II reinschauen:

https://www3.arbeitsagentur.de/web/w...22DSTBAI378010

Wenn das Jobcenter die Zahlungen für Dich eingestellt hat, solltest Du bei Deinem zuständigen Sozialgericht einen Antrag auf einstweilige Anordnung stellen. Mit so einem Antrag, falls das Sozialgericht diesem Antrag entspricht, zwingt das Sozialgericht das Jobcenter Dir zeitnah Leistungen auszuzahlen.

Oder, falls Dein Anwalt Widerspruch gegen einen Bescheid Deines Jobcenters gestellt hat, der Deine Leistungen aufhebt, sollte beim Sozialgericht ein Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gestellt werden; entspricht das Sozialgericht diesem Antrag, muss das Jobcenter bis auf Weiteres Leistungen an Dich zahlen.
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine rechtlichen Hinweise und Tipps übernehme ich keine Verantwortung.
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