Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
QR-Code des ELO-Forum Mach mit. klick mich....

Start > Information > ALG II -> JC-Mönchengladbach verweigert Löschung von Fremddaten


ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II

Geehrte Leser,
Sie können sich
hier kostenfrei registrieren um unser Forum zu nutzen. Hilfe bei Ihren Problemen mit "HartzIV", z.B. ALGI, ALGII, Sozialhilfe usw. zu erhalten.
Diese Werbeeinblendung, der Nachfolgende und dieser Hinweistext entfallen dann. Auch bitten wir Sie, dieses Forum (elo-forum.org) in Ihrem AdBlocker, auf die Whitelist zu setzen, da wir die erzielten Einnahmen dafür benötigen, das Hilfeforum etc. - auch und gerade in Ihrem Interesse - weiterhin finanzieren zu können.



Danke-Struktur4Danke
  • 1 Dank für Posting von arbeitsloskr
  • 3 Dank für Posting von Seepferdchen


Thema geschlossen

 

LinkBack Themen-Optionen Thema bewerten Ansicht
Alt 19.04.2017, 20:14   #1
Neuer Nutzer
 
Registriert seit: 16.04.2017
Beiträge: 22
MGMG
Standard JC-Mönchengladbach verweigert Löschung von Fremddaten

Hallöchen,

das JC hat im November und Dezember reihenweise Daten erhoben,
die entweder falsch waren bzw. denen kein Erhebungsinteresse zugrunde lag.

- z.B. Kennzeichen, Fahrgestellnummer, Farbe und Ausstattungsmerkmale eines KFZ, welches mir nachweislich nicht gehört, jedoch kurzzeitig auf mich zugelassen war.

- meine Telefonnummer, meine Emailadresse etc. etc. etc.

Die Daten wurden Ende 2016 von einem Polizisten per Email an das Jobcenter geschickt und stammen aus polizeiinternen Datenbeständen, insb. Zulassungsdaten und IGVP Personendaten.

Ich habe dem Jobcenter daraufhin Nachweise vorgelegt, aus denen hervorgeht, dass mir das Fahrzeug nicht gehört. Weiterhin habe ich um Löschung der KFZ-Daten gebeten, was das JC jedoch abgelehnt.

Daraufhin habe ich Eilklage und Hauptsacheklage beim Sozialgericht erhoben und auf Sperrung und Löschung der Daten geklagt. Der Richter legte mir dann eindringlich nahe beide Verfahren zurückzuziehen, da er keinen Eilbedarf erkennen konnte. In der Hauptsache verwies er darauf, dass noch keine Untätigkeit vorliegen würde und ich zuerst 6 Monate abwarten muss...

Gibt es wirklich keinen anderen Weg die Daten schneller löschen zu lassen?

Es kann doch nicht sein, dass solche Fremddaten nun über 6 Monate weiterhin in meiner Akte bereit liegen, bis das JC den Löschantrag erneut ablehnt, den Widerspruch ablehnt und dann ein reguläres Klageverfahren geführt werden soll.... Dann sind die Daten 2018 noch in der Akte und wer weiß, was bis dahin für ein Schindluder damit getrieben wird.

Kann man nicht doch irgendwie Eilbedarf begründen?
Wäre eine Klage beim VWG ggf. erfolgsaussichtiger, als beim SG ?
MGMG ist offline  
Alt 19.04.2017, 21:25   #2
 
Registriert seit: 01.01.2017
Beiträge: 1,676
arbeitsloskr
Standard AW: JC-Mönchengladbach verweigert Löschung von Fremddaten

Zitat von MGMG Beitrag anzeigen
Ich habe dem Jobcenter daraufhin Nachweise vorgelegt, aus denen hervorgeht, dass mir das Fahrzeug nicht gehört. Weiterhin habe ich um Löschung der KFZ-Daten gebeten, was das JC jedoch abgelehnt.

Daraufhin habe ich Eilklage und Hauptsacheklage beim Sozialgericht erhoben und auf Sperrung und Löschung der Daten geklagt. Der Richter legte mir dann eindringlich nahe beide Verfahren zurückzuziehen, da er keinen Eilbedarf erkennen konnte. In der Hauptsache verwies er darauf, dass noch keine Untätigkeit vorliegen würde und ich zuerst 6 Monate abwarten muss...
Wo ist denn jetzt dein Problem?

Wird dir vorgeworfen ein Kfz als Eigentum zu haben, welches mehr als 7500,00 EUR an Wert hat und du dieses entsprechend verwerten sollst?

Zitat von MGMG Beitrag anzeigen
Gibt es wirklich keinen anderen Weg die Daten schneller löschen zu lassen?
Nein, gibt es nicht.

Zitat von MGMG Beitrag anzeigen
Kann man nicht doch irgendwie Eilbedarf begründen?
Wäre eine Klage beim VWG ggf. erfolgsaussichtiger, als beim SG ?
Eilbedarf kannst du nur dann begründen, wenn deine nackte Existenz bedroht ist, weil JC bspw. Anträge nicht zügig genug bearbeitet und du daher auf die Zahlung dir zustehender Leistungen warten musst, und das obwohl du über kein verwertbares Vermögen verfügst.
Frank71 bedankt sich.
arbeitsloskr ist offline  
Alt 20.04.2017, 08:31   #3
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 19,759
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: JC-Mönchengladbach verweigert Löschung von Fremddaten

@MGMG

Zitat:
Wäre eine Klage beim VWG ggf. erfolgsaussichtiger, als beim SG ?
Bitte beachten,das VwVfG ist nicht für Verfahren nach dem Sozialgesetzbuch anzuwenden, kannst du hier nachschauen dazu § 2 Abs 2 Nr.4 VwVfG


und

Zitat:
In der Hauptsache verwies er darauf, dass noch keine Untätigkeit vorliegen würde und ich zuerst 6 Monate abwarten muss...
Zu recht ist dieser Hinweis gekommen § 88 SGG

Zitat:
Weiterhin habe ich um Löschung der KFZ-Daten gebeten, was das JC jedoch abgelehnt.
Bleibt die Frage wie und mit welcher Begründung wurde das abgelehnt und
was hat die Polizei veranlasst diese Daten dem JC mitzuteilen, das kann
man nicht nachvollziehen!?

Zitat:
Die Daten wurden Ende 2016 von einem Polizisten per Email an das Jobcenter geschickt
Per E-Mail......... sorry..................... bleibt die
Frage, wenn, was war hierfür der Anlass....................
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung

Geändert von Seepferdchen (20.04.2017 um 09:11 Uhr)
Seepferdchen ist offline  
Alt 21.04.2017, 01:15   #4
Neuer Nutzer
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 16.04.2017
Beiträge: 22
MGMG
Standard AW: JC-Mönchengladbach verweigert Löschung von Fremddaten

Zitat von arbeitsloskr Beitrag anzeigen
Wo ist denn jetzt dein Problem?
Wird dir vorgeworfen ein Kfz als Eigentum zu haben, welches mehr als 7500,00 EUR an Wert hat und du dieses entsprechend verwerten sollst?
Nein, es soll nicht verwertet werden. Es ist ja nicht meins. Es geht nur um Löschung der Daten.


Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
@MGMG
Bleibt die Frage wie und mit welcher Begründung wurde das abgelehnt und
was hat die Polizei veranlasst diese Daten dem JC mitzuteilen, das kann
man nicht nachvollziehen!?

Per E-Mail......... sorry..................... bleibt die
Frage, wenn, was war hierfür der Anlass....................

Der Anlass war, dass dieser Polizist mit dem stalkenden Exehemann meiner Verlobten befreundet ist und mir wohl eins auswischen wollte. Einen dienstlichen Anlass, gab es nicht.

Das Jobcenter wurde mittels dieser Email aufgefordert, dass es doch bitte eine Strafanzeige gegen mich stellen möge, weil ich ein Auto zugelassen habe. Das hat das Jobcenter aber nicht mitgemacht und keine Strafanzeige gestellt. Jedoch hat das JC dankend die KFZ-Daten aufgegriffen und die schlummern seitdem in meiner Leistungsakte.

.png .png .png .png


Mittlerweile habe ich dem JC nachgewiesen, dass mir dieses Fahrzeug nicht gehört und lediglich auf mich zugelassen war. Daher habe ich gefordert, dass sämtliche dieser Daten gelöscht werden, bis auf den Hinweis "dass mir das Fahrzeug mit FIN xxx nicht gehört". Alles andere, insb. der Hinweis zur Farbe, Ausstattung und Gangschaltung, geht das JC in meinen Augen nichts an und hat in meiner Akte nicht zu suchen.
MGMG ist offline  
Alt 21.04.2017, 10:29   #5
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 19,759
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: JC-Mönchengladbach verweigert Löschung von Fremddaten

Der Thread wird geschlossen, da der TE keine Hilfestellung zu diesem Thema
mehr braucht/möchte und ich weise auf die Forenregel 17 hin.
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline  
Thema geschlossen

Themen-Optionen
Ansicht Thema bewerten
Thema bewerten:


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Nestor Bildungswerk Mönchengladbach okidoki88 Allgemeine Fragen 6 21.03.2013 19:50
Suche Begleitung in Mönchengladbach Nicoelsche NRW 2 24.03.2012 15:16
EVG der ARGE Mönchengladbach so ok? ARGE Forum Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 6 05.10.2009 18:05
Panne bei Arbeitsagentur Mönchengladbach Ghettoma Archiv - News Diskussionen Tagespresse 3 16.02.2009 16:10
BERATUNG ZUM ALGiII IN MÖNCHENGLADBACH cidem2 Allgemeine Fragen 2 03.11.2006 19:38


Es ist jetzt 00:01 Uhr.


Powered by vBulletin; (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland