QR-Code des ELO-ForumErwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Einladung ohne Rechtsfolgebelehrung

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  2
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 20.03.2017, 22:36   #1
JohnnyHartz
Elo-User/in
 
Benutzerbild von JohnnyHartz
 
Registriert seit: 22.02.2017
Beiträge: 5
JohnnyHartz
Standard Einladung ohne Rechtsfolgebelehrung

Habe eine Einladung zu einer Jobmesse vom ESF-Team des Jobcenters bekommen ohne Rechtsfolgebelehrung. Der Veranstaltungsort ist nicht im Jobcenter. Dort sind potentielle Arbeigeber und auch Leute vom Jobcenter

Mich machen nur zwei Dinge etwas stutzig:

1. Am Ende steht: "Dieses Schreiben wurde mit Hilfe einer elektronischen Datenverarbeitungsanlage gefertigt und ist deshalb nicht unterschrieben. Für seine Rechtswirksamkeit ist die Unterschrift nicht erforderlich."

Nur welche Rechtswirksamkeit, wenn es doch keine Rechtsfolgebelehrung gibt?

2. Das ein 2. Blatt dabei ist, welches auch bei Einladungen mit Rechtsfolgebelehrung beiliegt, wo man angibt wieso man der Einladung nicht gefolgt ist.

"Der Aufforderung auf Blatt 1 vom Datum zur persönlichen Meldung am Datum werde ich aus folgenden Gründen nicht nachkommen:"

Eigentlich dürfte eine Nichtteilnahme doch trotzdem kein Sanktionsgrund sein, oder?

Update: Habe die Einladung mal hochgeladen.

http://fs5.denied/images/170320/bxvbzy6w.jpg

Geändert von JohnnyHartz (20.03.2017 um 23:15 Uhr)
JohnnyHartz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.03.2017, 22:53   #2
Sorata
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Sorata
 
Registriert seit: 03.01.2012
Ort: Oberpfalz
Beiträge: 1.274
Sorata EnagagiertSorata EnagagiertSorata EnagagiertSorata EnagagiertSorata EnagagiertSorata EnagagiertSorata EnagagiertSorata EnagagiertSorata EnagagiertSorata EnagagiertSorata Enagagiert
Standard AW: Einladung ohne Rechtsfolgebelehrung

Ohne die ganze Einladung zu sehen, ist das nicht einfach zu beantworten. Pauschal gesagt ist eine Sanktion ohne zeitnahe Belehrung über Rechtsfolgen unzulässig.

Die Teilnahme am ESF-Programm ist aber freiwillig. Wenn diese Jobmesse also Teil des ESF-Prgramms ist, könnte die gleichermaßen freiwillig sein.
Sorata ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.03.2017, 23:08   #3
JohnnyHartz
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von JohnnyHartz
 
Registriert seit: 22.02.2017
Beiträge: 5
JohnnyHartz
Standard AW: Einladung ohne Rechtsfolgebelehrung

Habe die Einladung oben hinzugefügt.
JohnnyHartz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.03.2017, 23:49   #4
Sorata
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Sorata
 
Registriert seit: 03.01.2012
Ort: Oberpfalz
Beiträge: 1.274
Sorata EnagagiertSorata EnagagiertSorata EnagagiertSorata EnagagiertSorata EnagagiertSorata EnagagiertSorata EnagagiertSorata EnagagiertSorata EnagagiertSorata EnagagiertSorata Enagagiert
Standard AW: Einladung ohne Rechtsfolgebelehrung

In Verbindung mit der Freiwilligkeit von ESF ist auch noch folgendes Urteil interessant für dich:

Einladung zu Arbeitgebermesse oder Vorstellungsgespräch im JC ist kein Meldetermin
LSG Niedersachsen-Bremen Az. L 7 AS 1058/13 B v. 10.02.2014
Link zum Urteil
Sorata ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Amazon Einladung Arge ohne Rechtsfolgebelehrung deveraux1990 ALG II 17 03.11.2014 10:00
EGV als VA ohne Rechtsfolgebelehrung nenali Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 17 06.11.2013 20:03
Vermittlungsvorschläge ohne Rechtsfolgebelehrung? Schnipp ALG I 41 15.10.2013 15:45
einladung ohne rechtsfolgebelehrung PeterMM ALG II 2 07.07.2009 15:55
Trainingsmaßnahme ohne Rechtsfolgebelehrung Laser ALG II 11 28.10.2005 12:19


Es ist jetzt 21:25 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland