ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 11.03.2017, 12:24   #1
Jenn95
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Beiträge: 1
Jenn95
Beitrag Kinderbetreuung nach §10-Zumutbarkeit-

Halli Hallo,
da ich im Internet nichts konkretes finde, wende ich mich nun mit meinem Anliegen an euch, ich hoffe Ihr könnt mir helfen.
kurz zu meiner Situation, Ich bin Alleinerziehende Mama eines 17 Monate alten Kindes, vor meiner 1 jährigen Elternzeit und auch währenddessen habe ich aufstockende Leistungen vom Amt erhalten da mein Einkommen aus Vollzeitarbeit vorne und hinten nicht ausreichte. Seit Ende der Elternzeit bin ich Teilzeit arbeiten, erhalte weiterhin aufstockende Leistungen. Mein Sohn ist währenddessen in der Kita. Jetzt allerdings sieht es so aus, mein Kind ist sehr oft krank, kann nicht in die Kita, ich muss immer öfters der Arbeit fern bleiben und Oma und Opa haben arbeitsbedingt auch nicht so oft Zeit. Und auch so habe ich festgestellt das 1 Jahr Elternzeit doch schon sehr kurz ist. Also stellte sich mir die Frage ob ich nicht doch lieber mit meinem Kind noch 1 bzw. 2 Jahre zu Hause bleibe. Nun meine Frage, da ich ja in dieser Zeit auf Unterstützung des Amtes angewiesen wäre. Nach alter Regelung steht geschrieben
§ 10 SGB II Zumutbarkeit
(3) In einer Familie mit einem Kind, welches das 3. Lebensjahr noch
nicht vollendet hat, kann sich ein Partner/eine Partnerin wegen der
Kinderbetreuung auf die Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme berufen.
Der sachgerechte Gebrauch des Rechts setzt eine Aufklärung
über Rechte und Möglichkeiten voraus, wozu auch Hinweise auf lokale
Angebote der Kinderbetreuung von Dritten gehören. Die Eltern
sind frei darin, zu bestimmen, wer die Kinderbetreuung übernimmt.
Die Entscheidung ist unabhängig von der Frage, welcher Elternteil
Elterngeld bezieht oder Elternzeit in Anspruch nimmt.
Auch in den Fällen, in denen sich beide Partner dafür.

Nun verändert:
die Ausübung der Arbeit die Erziehung ihres Kindes oder des Kindes ihrer Partnerin oder ihres Partners gefährden würde; die Erziehung eines Kindes, das das dritte Lebensjahr vollendet hat, ist in der Regel nicht gefährdet, soweit die Betreuung in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege im Sinne der Vorschriften des Achten Buches oder auf sonstige Weise sichergestellt ist; die zuständigen kommunalen Träger sollen darauf hinwirken, dass erwerbsfähigen Erziehenden vorrangig ein Platz zur Tagesbetreuung des Kindes angeboten wird.

Da fehlt also die genaue Bestimmung für Kinder unter 3 Jahren.
Was wäre in einem Streitfall? bekäme ich recht oder nicht?

PS: noch ein Fund auf der Seite der Agentur für Arbeit:

Ist eine Arbeit zumutbar, wenn für unter 3-jährige Kinder eine Betreuungsperson zur Verfügung steht bzw. stehen könnte?

Die Erziehung des Kindes ist nicht mit der Aufnahme einer Arbeit vereinbar, wenn das Kind das 3. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Es ist dabei unerheblich, ob eine betreuende Person/Stelle vorhanden ist.

In einer Familie mit einem Kind, dass das dritte Lebensjahr noch nicht vollendet hat, kann sich nur ein Partner wegen der Kinderbetreuung auf die Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme berufen.

Stand: 20.01.2017

WDB-Beitrag Nr.: 100004

(diesen WDB-Beitrag gab es zum Erstellungsdatum nach meiner Recherche her gar nicht mehr)
Wissen die selber also nicht was gerade gilt oder habe ich nicht genug geforscht?

Danke schon mal im voraus.
Jenn95 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.03.2017, 22:17   #2
masel
Elo-User/in
 
Registriert seit: 10.12.2014
Beiträge: 77
masel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kinderbetreuung nach §10-Zumutbarkeit-

Sofern du als einzige die Elternzeit in Anspruch nehmen würdest, steht diese Dir uneingeschränkt drei Jahre lang zu.
Die Frage wäre also, ob der Vater ebenfalls in Elternzeit ist. Falls nicht, würdest du im Streitfall recht bekommen.
masel ist offline   Mit Zitat antworten
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kind, kinderbetreuung, zumutbaren tätigkeit

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