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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 07.03.2017, 17:12   #1
HansiMueller
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HansiMueller Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Hallo liebe Alle!

Ihr kennt ja sicher die diversen Strompreisvergleichsportale, bei denen es viele Angebote mit diversen Sofortboni gibt. Nun stellt sich mir die Frage, wie das JC diese Auszahlungen einordnet!?
Wird das ausnahmslos als einmalige Einnahme angerechnet, oder wird das gleichgesetzt mit zB einer Rückzahlung zuviel geleisteter Abschläge? Hat jemand Erfahrungen auf diesem Gebiet?
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Alt 07.03.2017, 21:35   #2
arbeitsloskr
 
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Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Hallo HansiMueller,

es kommt darauf an, wie dieser Neukundenbonus dir zu Gute kommt.

1) Gibt es diesen direkt als Überweisung auf dein Konto (also als direkte Auszahlung)?
2) Wird dieser Bonus am Ende des Vertragsjahres mit deiner Stromrechnung verrechnet?

Bei 1) musst du es als "Einkommen" dem JC melden.
Bei 2) musst du es nicht melden, da ja "nur" deine Rechnung "vermindert" wird und daher dir kein Geld "zugeflossen" ist.
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Alt 07.03.2017, 23:17   #3
HansiMueller
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HansiMueller Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Die Bonuszahlung gäbe es als Direktüberweisung vom Anbieter.

Ich dachte, man könnte es vielleicht als Äquivalent einer Rückerstattung deklarieren, um somit quasi aufs Jahr kumuliert insgesamt weniger für den Strom zahlen zu müssen. Aber wenn das JC dies bis auf den Freibetrag voll anrechnet, lohnt sich der Aufwand schon gar nicht mehr...
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Alt 07.03.2017, 23:27   #4
ZynHH
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Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Ich habe Stromanbieterboni immer monatlich mit dadurch geringeren Abschlägen abrechnen lassen, da hatte ich dann wenigstens was davon.
__

Mahalo


"Wenn das die Lösung ist, möchte ich mein Problem zurück."
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Alt 05.04.2017, 10:33   #5
kosakenzipfel
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Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Ich häng mich mal hier dran...

Bestünde eine Meldepflicht, wenn der Stromanbieter auf einen Vermerk im Verwendungszweck wie "Bonus" oder "Prämie" o.ä. verzichtet?
__

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Alt 05.04.2017, 17:54   #6
arbeitsloskr
 
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Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Zitat von kosakenzipfel Beitrag anzeigen
Bestünde eine Meldepflicht, wenn der Stromanbieter auf einen Vermerk im Verwendungszweck wie "Bonus" oder "Prämie" o.ä. verzichtet?
Ja, wobei es darauf ankommt, wie dieser "Neukundenbonus" verrechnet, bzw. ausgezahlt wird.

Wird dieser Bonus in der Endabrechnung für 1 Jahr als Gutschrift abgezogen, dann muss er nicht gemeldet werden.
Wird dieser Bonus dem Kunden bar ausgezahlt/überwiesen, dann muss er gemeldet werden.
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Alt 05.04.2017, 18:41   #7
noillusions
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Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Ich meine es war Hessische LSG das Cashback aus Handyverträgen als nicht anrechenbar angesehen hat. Genauso müßte es ja hier aussehen.
Bleibt darüber hinaus natürlich die Frage, ob ein nichthessisches SG dass dann auch so sieht wie das hessische LSG.
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Alt 05.04.2017, 19:30   #8
arbeitsloskr
 
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Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Hallo noillusions,

hast du eventuell das Urteil bzw. AZ zur Hand? Wie wurde jener Cashback ausgestaltet? War es ein Rabatt, der erst von einer Rechnung abgezogen wird oder wurde dieser Cashback in bar zu Vertragsbeginn ausgezahlt?
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Alt 06.04.2017, 04:13   #9
kosakenzipfel
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kosakenzipfel kosakenzipfel kosakenzipfel kosakenzipfel kosakenzipfel kosakenzipfel kosakenzipfel kosakenzipfel kosakenzipfel
Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Zitat von arbeitsloskr Beitrag anzeigen
Wird dieser Bonus in der Endabrechnung für 1 Jahr als Gutschrift abgezogen, dann muss er nicht gemeldet werden.
Wird dieser Bonus dem Kunden bar ausgezahlt/überwiesen, dann muss er gemeldet werden.
In dem mir hier vorliegenden Fall ist es so, dass nach Zahlung der ersten vier monatlichen Abschläge, der Neukundenbonus auf das beim JC bekannte Konto überwiesen wurde. Im Verwendungszweck wurde allein die Vertragskontonummer angegeben, keinerlei sonstige Vermerke.

Es ist so, sollte beim in Kürze anstehenden WBA eine Vorlage der Kontoauszüge gefordert werden, diese Buchung natürlich " ans Tageslicht" kommen wird. Die Stromkosten werden komplett aus dem Regelsatz bezahlt, der Anbieter wird jährlich gewechselt, um mit diesen Prämien zu sparen.

Das heisst ja auch, dass dieser Eiertanz sich nächstes Jahr wiederholen würde.
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Geändert von kosakenzipfel (06.04.2017 um 05:32 Uhr)
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Alt 06.04.2017, 08:33   #10
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Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Zitat von kosakenzipfel Beitrag anzeigen
Das heisst ja auch, dass dieser Eiertanz sich nächstes Jahr wiederholen würde.
Von welchem Eiertanz redest du? Die Stromkosten werden zu 100% aus dem Regelsatz bezahlt, wieso genau sollte man es dir also anrechnen wenn du eine Prämie erhälst?

Angenommen du zahlst 12x30 EUR Abschlag also im Jahr 240 EUR. Nun wechselst du und zahlst weiterhin 12x30 EUR und bekommst zusätzlich noch eine Prämie von 50 EUR. Dann zahlst du im Endeffekt 190 EUR an Stromkosten. Mit welcher Begründung will dir das Jobcenter nun die 50 EUR anrechnen? Du zahlst den Strom doch weiterhin aus deinem Regelsatz durch Prämie allerdings etwas weniger. Wie viel Stromkosten du pro Jahr bezahlst geht das Jobcenter absolut nichts an, Prämien welche durch Stromkosten entstehen können daher der Logik nach schon überhaupt nicht berücksichtigt werden!
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Alt 06.04.2017, 08:42   #11
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Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Zitat von #HIV# Beitrag anzeigen
Von welchem Eiertanz redest du?
Schlichtweg davon, dass das JC auf dem Auszug eine Gutschrift sieht, die nicht gemeldet wurde.

Und was dann "das Amt" daraus macht, ist nicht vorhersehbar.
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Alt 06.04.2017, 08:44   #12
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Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Zitat von kosakenzipfel Beitrag anzeigen
Schlichtweg davon, dass das JC auf dem Auszug eine Gutschrift sieht, die nicht gemeldet wurde.
Eine Prämie welche durch deinen Stromanbieter gezahlt wird musst du auch nicht melden, hab noch kein Gerichtsurteil gelesen wo das jemanden vorgeworfen wurde.

Zitat von kosakenzipfel Beitrag anzeigen
Und was dann "das Amt" daraus macht, ist nicht vorhersehbar.
Wenn das Jobcenter die Gutschrift sieht, kannst du ja ganz einfach erklären wie es dazu gekommen ist und es nicht angerechnet werden darf. Wenn ich jetzt einen alten Stuhl auf ibääh verkaufe und mir jemand das Geld auf mein Konto überweist, hab ich zwar auch eine Gutschrift erhalten, muss diese aber auch nicht melden. Da ich in dem Fall ganz einfach eine sogenannte Vermögensumwandlung vorgenommen habe welche nicht angerechnet werden darf.

Sollte dich dein Jobcenter darauf ansprechen einfach schriftlich Stellung dazu beziehen.
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Alt 06.04.2017, 15:02   #13
romeo1222
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Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Zitat von arbeitsloskr Beitrag anzeigen

hast du eventuell das Urteil bzw. AZ zur Hand?
Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 15.04.2015 - L 6 AS 828/12
romeo1222 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2017, 19:51   #14
arbeitsloskr
 
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Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Zitat von romeo1222 Beitrag anzeigen
Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 15.04.2015 - L 6 AS 828/12
Hallo romeo1222,

danke für die Nennung des AZ. Ich frage mich nur, ob dieses Urteil auch auf die Auszahlung von "Neukundenboni" direkt nach Wechsel des bspw. Stromanbieters Anwendung finden kann. In dem genannten Urteil wird ja erwähnt, dass jene Klägerin den "Auszahlungsbonus" anstelle neuen Telefonen erhielt. Oder spielt nur der Punkt eine Rolle, dass die letztlich zu zahlenden Gebühren höher sein müssen, als der ausgezahlte Bonus?

Btw. ich verstehe sowieso nicht, wieso bspw. Stromanbieter überhaupt "Neukundenboni" anbieten, die sie zu Beginn oder im Laufe des Vertragsjahres auszahlen. Es wäre doch viel einfacher und unkomplizierter, wenn sie entweder diese Boni am Jahresende mit dem Rechnungsbetrag verrechnen oder direkt bspw. ihre monatlichen Grundgebühren um den Betrag der Boni reduzieren oder eben dem Boni-Betrag entsprechend x Monatspauschalen erlassen.
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Alt 07.04.2017, 07:07   #15
amd_user
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Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Ich hatte bezüglich so eines Anliegens mal eine Anfrage an unser JC gestellt. Darauf bekam ich schriftlich die Meldung zurück, dass gem. § 11 Abs. 1 SGB II Geldeinnahmen als Einkommen berücksichtigt werden. Ein Sofortbonus zählt zu diesen Einnahmen, laut der Sachbearbeiterin aus der Leistungsabteilung. Ergänzend kam noch die Information, das sowas im Einzelfall geprüft werden müsse.

Bloss diese ganzen Sofortboni (Auszahlung auf Konto) rechnen sich zu 90 % nie. Weil man letztlich monatlich an kwh mehr zahlt, sowie was die Grundgebühr betrifft. Es sei denn, man nimmt diesen ausgezahlten Bonus wirklich nur zur Zahlung der Abschläge. Ansonsten lohnt sich sowas nicht.
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Alt 07.04.2017, 17:09   #16
romeo1222
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Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Zitat von arbeitsloskr Beitrag anzeigen
Hallo romeo1222,

danke für die Nennung des AZ.
Das kann ich dir nicht sagen. Früher dachte ich, dass man das Urteil sehr wohl in dem Falle eines Neukundenbonis nutzen kann. Aber als ich es vor ein paar Tagen nochmal gelesen hatte, bin ich mir da doch nicht mehr so sicher. Teilweise kann man aber schon die Argumentation des Gerichts verwenden, aber halt nicht vollumfänglich.
romeo1222 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.04.2017, 19:49   #17
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Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Zitat von amd_user Beitrag anzeigen
Darauf bekam ich schriftlich die Meldung zurück, dass gem. § 11 Abs. 1 SGB II Geldeinnahmen als Einkommen berücksichtigt werden. Ein Sofortbonus zählt zu diesen Einnahmen, laut der Sachbearbeiterin aus der Leistungsabteilung. Ergänzend kam noch die Information, das sowas im Einzelfall geprüft werden müsse.
Hallo amd_user,

d.h. kurz gesagt, wenn ein Sofortbonus als "Bargeld" ausgezahlt/überwiesen wird, ist dieser als Einkommen zu werten, also so wie ich in Post 2 und 6 schrieb.

Zitat von amd_user Beitrag anzeigen
Bloss diese ganzen Sofortboni (Auszahlung auf Konto) rechnen sich zu 90 % nie. Weil man letztlich monatlich an kwh mehr zahlt, sowie was die Grundgebühr betrifft. Es sei denn, man nimmt diesen ausgezahlten Bonus wirklich nur zur Zahlung der Abschläge. Ansonsten lohnt sich sowas nicht.
Danke, genau das meinte ich mit meinem grauen Text in Post 14. Wenn mir ein Anbieter preislich entgegenkommen will, dann soll dieser lieber direkt die Preise entsprechend senken, als mir einen hohen Preis zu nennen und dazu einen Bonus auszuzahlen.

Vielleicht hängt diese Bonus-Geschichte auch mit verschiedenen Geldtöpfen innerhalb der jeweiligen Unternehmen zusammen, so nach dem Motto, Abteilung A möchte die "hohen" Preise sehen, Abteilung B möchte Neukunden gewinnen und vergibt dafür Boni an Neukunden. Aber im Endeffekt ist der Umsatz genauso hoch, wie wenn man direkt die Preise um die Boni reduziert hätte.

Zitat von romeo1222 Beitrag anzeigen
Das kann ich dir nicht sagen. Früher dachte ich, dass man das Urteil sehr wohl in dem Falle eines Neukundenbonis nutzen kann. Aber als ich es vor ein paar Tagen nochmal gelesen hatte, bin ich mir da doch nicht mehr so sicher. Teilweise kann man aber schon die Argumentation des Gerichts verwenden, aber halt nicht vollumfänglich.
Hallo romeo1222,

genau das ist ja die Frage. Auf welchen "Hardware-Vorteil" verzichtet bspw. ein Kunde, der seinen Stromversorger wechselt, dass es als "Ersatz" statt der subventionierten Hardware einen Bonus in Geldform gibt?
arbeitsloskr ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.04.2017, 14:36   #18
romeo1222
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romeo1222 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Zitat von arbeitsloskr Beitrag anzeigen

Auf welchen "Hardware-Vorteil" verzichtet bspw. ein Kunde, der seinen Stromversorger wechselt, dass es als "Ersatz" statt der subventionierten Hardware einen Bonus in Geldform gibt?
Auf einen günstigeren Preis (kwh und Grundgebühr) verzichtet man, wobei der ja durch den Boni dann rechnerisch doch günstiger sein kann im Endeffekt.

Meine bescheidene Meinung ist, solange man mehr Geld dem Strombieter während der Vertragslaufzeit zahlt, als man durch den Boni bekommt, sollte es nicht angerechnet werden (dürfen).
romeo1222 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.04.2017, 19:26   #19
arbeitsloskr
 
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Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Zitat von romeo1222 Beitrag anzeigen
Auf einen günstigeren Preis (kwh und Grundgebühr) verzichtet man, wobei der ja durch den Boni dann rechnerisch doch günstiger sein kann im Endeffekt.
Hallo romeo1222,

auf diesen Gedanken bin ich gar nicht gekommen ;) Aber selbst wenn man das dem JC so erklären würde, könnte JC auch sagen, dass man auch direkt einen Anbieter nehmen könnte, der entsprechend niedrige Preise (ohne "Verbilligung" der "hohen" Preise durch Boni) bietet.
arbeitsloskr ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.04.2017, 19:54   #20
Kerstin_K
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Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Das hat das JC aber nicht vorzuschreiben.
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Alt 08.04.2017, 23:24   #21
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Zitat von arbeitsloskr Beitrag anzeigen
d.h. kurz gesagt, wenn ein Sofortbonus als "Bargeld" ausgezahlt/überwiesen wird, ist dieser als Einkommen zu werten, also so wie ich in Post 2 und 6 schrieb.
Nein ist es nicht, dazu gibt es bis heute kein entsprechendes Urteil und solange es keins gibt ist das ganze nur eine Vermutung. Noch mal, der Strom wird zu 100% aus dem Regelsatz bezahlt, wenn ich nun mit einem Stromanbieter eine Vereinbarung treffe, dass ich bei Neuabschluss einen Bonus bzw. Prämie erhalte, bekomme ich die doch NUR weil ich dort einen Vertrag abschließe. Wieso genau sollte die Prämie nun als Einkommen gewertet werden, wenn dadurch doch lediglich die Stromkosten gesenkt werden?!

Ich würde gerne den Richter sehen, der einem ernsthaft erzählen möchte das wäre Einkommen. Dann bräuchte man ja niemals den Stromanbieter wechseln, außer er würde den Bonus direkt mit dem Strompreis verrechnen sonst würde ein Wechsel für einen Leistungsbezieher ja keinen Sinn machen, was bei einem normalen Menschenverstand überhaupt keinen Sinn ergibt.
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Alt 09.04.2017, 07:27   #22
kosakenzipfel
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Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Das hier habe ich noch aus einem Nachbarforum (hartz.info):

Zitat:
Die Bonuszahlung ist definitiv kein Einkommen!

Lt. BSG (Urteile vom 23.08.2011, Az. B 14 AS 185/10 R und B 14 AS 186/10 R) sind im Rahmen der Dispositionsfreiheit alle Einnahmen, die aus Einsparungen bei den Regelbedarfen resultieren, nicht als Einkommen anzurechnen. Genau diesen Fall haben wir hier.

Eine solche Bonuszahlung stellt einen Vorab-Rabatt auf die noch zu entrichtenden Stromkosten dar. Die Stromanbieter kalkulieren ja die Preise unter Abzug der Boni, ebenso die Kunden.

Hätte man als ALG II Empfänger nicht das Recht, diese Einsparmöglichkeiten zu nutzen - wozu man aber de facto aufgrund § 2 SGB II verpflichtet und aufgrund § 20 Abs. 1 S. 4 SGB II berechtigt ist - müsste man erheblich mehr für Strom ausgeben.
Das stellt eine unzulässige Ungleichbehandlung dar. ALG II Empfänger haben beim Abschluss von Stromlieferververträgen aber die gleichen Rechte wie nicht ALG II Empfänger, nämlich über diese Boni bei den Stromkosten zu sparen. Damit sind wir wieder beim BSG, wonach Einnahmen aus Einsparungen bei den Regelbedarfen kein Einkommen sind.

Abgesehen davon gibt es noch § 11b Abs. 1 Nr. 5 SGB II: Vom Einkommen abzusetzen sind ... die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben
Diese notwendingen Ausgaben wären im Fall eines Stromliefervertrages die Stromkosten.
Da die Stromkosten aus einem Stromliefervertrag regelmäßig die Höhe eines sog. Willkommens- oder Neukundenbonus übersteigen, ergibt sich auch über § 11b Abs. 1 Nr. 5 SGB II eine Nichtanrechenbarkeit eines solchen Bonus.
Zitat:
Der Strom ist aus dem Regelsatz zu zahlen. Da der Leistungsempfänger lt. § 20 Abs. 1 S. 4 SGB II ein Gestaltungsrecht hat, darf er Einsparmöglichkeiten bei den Aufwendungen wahrnehmen, ohne dass das JC diese mindernd anrechnen darf, auch weil das JC keine von § 20 SGB II abweichende Bedarfsfestsetzung vornehmen darf.
Abgesehen davon kann von der Einnahme in Form des Bonus auch nach § 11b Abs. 1 Nr. 5 SGB II der dazu erforderliche Aufwand in Form des zu zahlenden Stromabschlages abgesetzt werden.
Und, last but not least, gibt es noch die Unbilligkeitsregelung des § 11a Abs. 5 SGB II.

Da die Heizkosten lt. § 22 Abs. 1 SGB II vom JC zu tragen sind, stände auch eine entsprechende Einsparung - analog zu einer Betriebskostenerstattung - dem JC zu.
__

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Geändert von kosakenzipfel (09.04.2017 um 08:13 Uhr) Grund: Quelle ergänzt
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Alt 09.04.2017, 09:00   #23
amd_user
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amd_user amd_user
Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Danke für die Nennung eines Urteils. Ich hatte auch nur das wiedergegeben, was mir vom JC schriftlich genannt wurde. Aber da ich eh auf diese Boni verzichte, ist es bei mir ja egal.

Nur mal ein Rechenbeispiel, warum sich solche Boni nicht wirklich lohnen (meiner Meinung nach):

Mit Bonus:

Verbrauchspreis 1.069,60 € für 3.500 kWh pro Jahr 30,56 Cent pro kWh
Grundpreis 130,80 € pro Jahr 10,90 € pro Monat
Gesamtpreis ohne Bonus 1.200,40 € pro Jahr 109,13 € pro Monat (geschätzt / bei 11 Abschlägen pro Jahr)
Neukundenbonus 130,00 €
Sofortbonus 130,00 €
Gesamtpreis mit Bonus 940,40 € im ersten Jahr

ohne Bonus:

Verbrauchspreis 943,83 € für 3.500 kWh pro Jahr 26,97 Cent pro kWh
Grundpreis 107,51 € pro Jahr 8,96 € pro Monat
Gesamtpreis 1.051,33 € pro Jahr 95,58 € pro Monat (geschätzt / bei 11 Abschlägen pro Jahr)

Deswegen sollte man sich das immer gut überlegen. Urteil habe ich mir dennoch mal gesichert für spätere Anliegen.
amd_user ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.04.2017, 14:47   #24
romeo1222
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Standard AW: Wie wird (Neukunden-)Bonus vom Stromanbieter eingeordnet

Zitat von amd_user Beitrag anzeigen
3.500 kWh pro Jahr
Wobei ich 3500kwh schon extrem viel finde, zumindest wenn man nicht mit Strom heizt.

ca. 2000-2500kwh sind da doch realistischer, zumindest für einen 2-3 Personen Haushalt.
Und da komme ich bei deiner Rechnung ohne Boni auf 781,76€.
Der erstbeste Stromversorger der mir einfällt, der auch einen hohen Boni von 155€ bietet, und 12 Monate Mindestvertragslaufzeit hat, würde ohne diesen Boni laut deren Webseite / Rechner 839€ kosten, davon dann noch die 155€ Boni abziehen, und schon hat man nur noch einen Preis von 684€. Also ca. 100€ günstiger.
romeo1222 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.04.2017, 18:10   #25
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Zitat von kosakenzipfel Beitrag anzeigen
Das hier habe ich noch aus einem Nachbarforum (hartz.info):
Sag ich ja die ganze Zeit, müsste einem aber auch schon der normale Verstand sagen ;)
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