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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 05.11.2007, 19:37   #1
Haubold
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Registriert seit: 28.03.2007
Beiträge: 726
Haubold
Standard Meldepflicht bei SA?

Folgender Fall.

Ein guter Freund von mir behauptet, daß ER keine Einladung zur SB erhalten hat.
Die SB sagt er wäre drei mal eingeladen wurden (schriftlich).
Nun sind Ihm die Leistungen ganz gestrichen worden.( Er ist Über 25)

Ich dachte das pro. Meldeverstoß es nur 10% vom Regelsatz abgezogen wird.
Liege ich da falsch?
Was/ Wie kann er jetzt machen um seine Unschuld zu beweisen?

Gruß Haubold
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Alt 05.11.2007, 19:54   #2
atze151a->Emailproblem
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Registriert seit: 24.10.2007
Beiträge: 153
atze151a
Standard

Zitat von Haubold Beitrag anzeigen
Folgender Fall.

Ein guter Freund von mir behauptet, daß ER keine Einladung zur SB erhalten hat.
Die SB sagt er wäre drei mal eingeladen wurden (schriftlich).
Nun sind Ihm die Leistungen ganz gestrichen worden.( Er ist Über 25)

Ich dachte das pro. Meldeverstoß es nur 10% vom Regelsatz abgezogen wird.
Liege ich da falsch?
Was/ Wie kann er jetzt machen um seine Unschuld zu beweisen?

Gruß Haubold

Einfach mal hingehen und das klarstellen. Falls nichts passiert sofort Widerspruch und Antrag auf Eilentscheidung beim Sozialgericht.

Die ARGE muss nachweisen, dass die Post angekommen ist !!!!
atze151a ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.11.2007, 19:59   #3
angel6364
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Beiträge: n/a
Standard

Seit 1.1.07 gilt, daß bei Verstößen gegen die "Einladungen" der Argen beim dritten Mal 30 % zu kürzen sind, so zumindest laut Leitfaden AlgII/Sozialhilfe. (§ 31 Abs. 3 Satz 3 SGB II neu)

Die Behörde muss beweisen, daß der HE schriftlich belehrt wurde.

Eine Anhörung vor der Sanktionierung ist verpflichtend, unterbleibt sie, hat ein Widerspruch aufschiebende Wirkung.


Viele Grüße,
angel
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Alt 05.11.2007, 20:02   #4
Haubold
Elo-User/in
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Registriert seit: 28.03.2007
Beiträge: 726
Haubold
Standard

Zitat von atze151a Beitrag anzeigen
Einfach mal hingehen und das klarstellen. Falls nichts passiert sofort Widerspruch und Antrag auf Eilentscheidung beim Sozialgericht.

Die ARGE muss nachweisen, dass die Post angekommen ist !!!!
Da war er Ja, bei seiner SB!

Wie ist die Rechtslage beim angeblichen nicht Erscheinen beim SB?
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Alt 05.11.2007, 20:07   #5
atze151a->Emailproblem
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atze151a
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Zitat von angel6364 Beitrag anzeigen
Seit 1.1.07 gilt, daß bei Verstößen gegen die "Einladungen" der Argen beim dritten Mal 30 % zu kürzen sind, so zumindest laut Leitfaden AlgII/Sozialhilfe. (§ 31 Abs. 3 Satz 3 SGB II neu)

Die Behörde muss beweisen, daß der HE schriftlich belehrt wurde.

Eine Anhörung vor der Sanktionierung ist verpflichtend, unterbleibt sie, hat ein Widerspruch aufschiebende Wirkung.


Viele Grüße,
angel
Naja....

die zutreffende Sanktionshöhe wären hier 60 %
10% erster Meldeverstoß +
20% zweiter Meldeverstoß +
30% dritter Meldeverstoß.

Ich denke aber mal, dass die ARGE die Leistungsbewilligung ganz aufgehoben hat, weil sie den Betreffenden nicht postalisch erreichen konnte. (§ 7 Abs. 4a i.V.m. Erreichbarkeitsanordnung)

http://www.hartzkampagne.de/pdfs/err...sanordnung.pdf
atze151a ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.11.2007, 20:18   #6
angel6364
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Beiträge: n/a
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Zitat von atze151a Beitrag anzeigen
Naja....

die zutreffende Sanktionshöhe wären hier 60 %
10% erster Meldeverstoß +
20% zweiter Meldeverstoß +
30% dritter Meldeverstoß.

Ich denke aber mal, dass die ARGE die Leistungsbewilligung ganz aufgehoben hat, weil sie den Betreffenden nicht postalisch erreichen konnte. (§ 7 Abs. 4a i.V.m. Erreichbarkeitsanordnung)

http://www.hartzkampagne.de/pdfs/err...sanordnung.pdf
Da bin ich mir nicht so sicher: Aus "Hartz IV" zitiert: Bei einem widerholten Meldeversäumnis wird die Kürzung um weitere 10% erhöht.

Das klingt mehr nach 10+10+10.

Viele Grüße,
angel
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Alt 05.11.2007, 20:24   #7
Haubold
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Beiträge: 726
Haubold
Standard

Zitat von angel6364 Beitrag anzeigen
Da bin ich mir nicht so sicher: Aus "Hartz IV" zitiert: Bei einem widerholten Meldeversäumnis wird die Kürzung um weitere 10% erhöht.

Das klingt mehr nach 10+10+10.

Viele Grüße,
angel
So ist auch meine Meinung!

Aber ist sie Richtig?

Wenn JA, welche §§?
Wenn Nein, welche §§?

Gruß Haubold
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Alt 05.11.2007, 20:28   #8
biddy
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Beiträge: 13.371
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard

Hier steht alles zu
§ 31 SGB II / Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II - Durchführungshinweise der BA
(Stand: Oktober 2007):

http://www.my-sozialberatung.de/file...%209-10-07.pdf

Ich hab's wirklich versucht, aber an der Stelle aufgegeben, als es um wiederholte Pflichtverletzungen und das Zusammenzählen ging...
__


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Alt 05.11.2007, 20:29   #9
atze151a->Emailproblem
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Registriert seit: 24.10.2007
Beiträge: 153
atze151a
Standard

Zitat:
§ 31 Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II und des befristeten Zuschlages

(1) 1Das Arbeitslosengeld II wird unter Wegfall des Zuschlags nach § 24 in einer ersten Stufe um 30 vom Hundert der für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung abgesenkt, wenn
1.der erwerbsfähige Hilfebedürftige sich trotz Belehrung über die Rechtsfolgen weigert,a)eine ihm angebotene Eingliederungsvereinbarung abzuschließen,
b)in der Eingliederungsvereinbarung festgelegte Pflichten zu erfüllen, insbesondere in ausreichendem Umfang Eigenbemühungen nachzuweisen,
c)eine zumutbare Arbeit, Ausbildung, Arbeitsgelegenheit, eine mit einem Beschäftigungszuschuss nach § 16a geförderte Arbeit, ein zumutbares Angebot nach § 15a oder eine sonstige in der Eingliederungsvereinbarung vereinbarte Maßnahme aufzunehmen oder fortzuführen, oder
d)zumutbare Arbeit nach § 16 Abs. 3 Satz 2 auszuführen,

2.der erwerbsfähige Hilfebedürftige trotz Belehrung über die Rechtsfolgen eine zumutbare Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit abgebrochen oder Anlass für den Abbruch gegeben hat.
2Dies gilt nicht, wenn der erwerbsfähige Hilfebedürftige einen wichtigen Grund für sein Verhalten nachweist.
(2) Kommt der erwerbsfähige Hilfebedürftige trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihr zu melden oder bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, nicht nach und weist er keinen wichtigen Grund für sein Verhalten nach, wird das Arbeitslosengeld II unter Wegfall des Zuschlags nach § 24 in einer ersten Stufe um 10 vom Hundert der für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung abgesenkt.
(3) 1Bei der ersten wiederholten Pflichtverletzung nach Absatz 1 wird das Arbeitslosengeld II um 60 vom Hundert der für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung gemindert. 2Bei jeder weiteren wiederholten Pflichtverletzung nach Absatz 1 wird das Arbeitslosengeld II um 100 vom Hundert gemindert. 3Bei wiederholter Pflichtverletzung nach Absatz 2 wird das Arbeitslosengeld II um den Vomhundertsatz gemindert, der sich aus der Summe des in Absatz 2 genannten Vomhundertsatzes und dem der jeweils vorangegangenen Absenkung nach Absatz 2 zugrunde liegenden Vomhundertsatz ergibt. 4Eine wiederholte Pflichtverletzung liegt nicht vor, wenn der Beginn des vorangegangenen Sanktionszeitraums länger als ein Jahr zurückliegt. 5Bei Minderung des Arbeitslosengeldes II nach Satz 2 kann der Träger unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls die Minderung auf 60 vom Hundert der für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung begrenzen, wenn der erwerbsfähige Hilfebedürftige sich nachträglich bereit erklärt, seinen Pflichten nachzukommen. 6Bei einer Minderung des Arbeitslosengeldes II um mehr als 30 vom Hundert der nach § 20 maßgebenden Regelleistung kann der zuständige Träger in angemessenem Umfang ergänzende Sachleistungen oder geldwerte Leistungen erbringen. 7Der zuständige Träger soll Leistungen nach Satz 6 erbringen, wenn der Hilfebedürftige mit minderjährigen Kindern in Bedarfsgemeinschaft lebt.
(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend
1.bei einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, der nach Vollendung des 18. Lebensjahres sein Einkommen oder Vermögen in der Absicht vermindert hat, die Voraussetzungen für die Gewährung oder Erhöhung des Arbeitslosengeldes II herbeizuführen,
2.bei einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, der trotz Belehrung über die Rechtsfolgen sein unwirtschaftliches Verhalten fortsetzt,
3.bei einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen,a)dessen Anspruch auf Arbeitslosengeld ruht oder erloschen ist, weil die Agentur für Arbeit den Eintritt einer Sperrzeit oder das Erlöschen des Anspruchs nach den Vorschriften des Dritten Buches festgestellt hat oder
b)der die in dem Dritten Buch genannten Voraussetzungen für den Eintritt einer Sperrzeit erfüllt, die das Ruhen oder Erlöschen eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld begründen.

(5) 1Bei erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die das 15. Lebensjahr, jedoch noch nicht das 25. Lebensjahr vollendet haben, wird das Arbeitslosengeld II unter den in den Absätzen 1 und 4 genannten Voraussetzungen auf die Leistungen nach § 22 beschränkt; die nach § 22 Abs. 1 angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung sollen an den Vermieter oder andere Empfangsberechtigte gezahlt werden. 2Bei wiederholter Pflichtverletzung nach Absatz 1 oder 4 wird das Arbeitslosengeld II um 100 vom Hundert gemindert. 3Bei wiederholter Pflichtverletzung nach Absatz 2 wird das Arbeitslosengeld II um den Vomhundertsatz gemindert, der sich aus der Summe des in Absatz 2 genannten Vomhundertsatzes und dem der jeweils vorangegangenen Absenkung nach Absatz 2 zugrunde liegenden Vomhundertsatz ergibt. 4Absatz 3 Satz 4 gilt entsprechend. 5Bei einer Minderung des Arbeitslosengeldes II nach Satz 2 kann der Träger unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls Leistungen für Unterkunft und Heizung erbringen, wenn der erwerbsfähige Hilfebedürftige sich nachträglich bereit erklärt, seinen Pflichten nachzukommen. 6Die Agentur für Arbeit kann Leistungen nach Absatz 3 Satz 6 an den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen erbringen.
(6) 1Absenkung und Wegfall treten mit Wirkung des Kalendermonats ein, der auf das Wirksamwerden des Verwaltungsaktes, der die Absenkung oder den Wegfall der Leistung feststellt, folgt; in den Fällen von Absatz 4 Nr. 3 Buchstabe a treten Absenkung und Wegfall mit Beginn der Sperrzeit oder dem Erlöschen des Anspruchs nach dem Dritten Buch ein. 2Absenkung und Wegfall dauern drei Monate. 3Bei erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die das 15. Lebensjahr, jedoch noch nicht das 25. Lebensjahr vollendet haben, kann der Träger die Absenkung und den Wegfall der Regelleistung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls auf sechs Wochen verkürzen. 4Während der Absenkung oder des Wegfalls der Leistung besteht kein Anspruch auf ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt nach den Vorschriften des Zwölften Buches.

Wie gesagt, eine 100% Aufhebung müüste auf § 7 Abs.4a SGB II gestützt werden.
atze151a ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.11.2007, 20:33   #10
angel6364
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http://www.my-sozialberatung.de/file...%209-10-07.pdf

Scroll ein bißchen runter bis zum eigentlichen Gesetzestext,
dann les mal auf Seite 1, § 31, Absatz (2) und (3).

Viele Grüße,
angel

Atze, Du warst zu schnell!
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Alt 05.11.2007, 20:37   #11
atze151a->Emailproblem
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atze151a
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Da steht doch dasselbe, wie ich zitiert habe, oder ?

Lies doch mal die Weisung 31.26
atze151a ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.11.2007, 20:41   #12
Haubold
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Registriert seit: 28.03.2007
Beiträge: 726
Haubold
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Zitat von atze151a Beitrag anzeigen
Wie gesagt, eine 100% Aufhebung müüste auf § 7 Abs.4a SGB II gestützt werden.
Wenn ich deinen Beitrag richtig verstehe hat nach dem dritten Vergehen eine 100% Sanktion zu erfolgen. Und daß Mit "Recht"?!?

Aber gibt es denn keine "Anhörung" bevor es zu einer 100% Leistungseinstellung kommt??

Gruß Haubold
Haubold ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.11.2007, 20:48   #13
atze151a->Emailproblem
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atze151a
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Hier ist begrifflich zu unterscheiden zwischen

"Sanktion" = Absenkung wegen vorwerfbaren Fehlverhaltens (dann nur 60 %, siehe oben) und

"Aufhebung" = voraussetzung für den Leistungsanspruch haben nicht vorgelegen (dann 100 %)

Eine Anhörung soll vor jeder belastenden Entscheidung erfolgen. Das Fehlen der Anhörung führt jedoch nicht zur Rechtswidrigkeit des Bescheids. Die Anhörung kann im Widerspruchsverfahren nachgeholt werden.


Entscheidender Punkt ist hier aber was anderes:

Dein Bekannter hat die Meldeaufforderungen nicht bekommen. Also wird die ARGE das auch nicht nachweisen können. Also ist eine Kürzung/Aufhebung nicht gerechtfertigt


Was steht denn in dem Bescheid drin ?
atze151a ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.11.2007, 20:52   #14
angel6364
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Bei wiederholter Pflichtverletzung nach Absatz 2 wird das Arbeitslosengeld II um den Vomhundertsatz gemindert, der sich aus der Summe des in Absatz 2 genannten Vomhundertsatzes und dem der jeweils vorangegangenen Absenkung nach Absatz 2 zugrunde liegenden Vomhundertsatz ergibt.

Vielleicht stehe ich ja auf der Leitung, aber ich sehe hier keine 100% Sanktion, sondern nach wie vor eine Summenregelung: 10+10+10.

Und, wie gesagt: die Beweislast daß die Briefe ankamen, liegt bei der Arge.

Viele Grüße,
angel
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Alt 05.11.2007, 20:56   #15
biddy
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Angel,

Summenregelung heißt dann aber 10% und beim zweiten Mal 10 + 10, also 20 %. Das sind zusammen dann 30 %:

Zitat:
  1. kleine Sanktionen
    1. bei einer einfachen Pflichtverletzung werden die Leistungen um 10 % der Regelleistung gemindert.
    2. bei der 1. wiederholten Pflichtverletzung werden die Leistungen zusätzlich um 20 % der Regelleistung gemindert.
Beispiel
April Mai Juni Juli
1. Meldeversäumnis 10 % 10 % 10 %
2. Meldeversäumnis 20 % 20 % 20 %
Gesamt
10 % 30 % 30 %20%
http://www.weiterbildung-lehrgang.de...rsatz-hartz-iv
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.11.2007, 21:00   #16
atze151a->Emailproblem
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atze151a
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Zitat von angel6364 Beitrag anzeigen
Vielleicht stehe ich ja auf der Leitung, aber ich sehe hier keine 100% Sanktion, sondern nach wie vor eine Summenregelung: 10+10+10.
angel
Dem kann abgeholfen werden.

10 % für 1. Meldeversäumnis +
20 % ( = 10 % Meldeversäumnis + 10 % von dem Meldeversämins davor) 2. Meldeversäumnis +
30 % ( = 10 % Meldeversäumnis + 20 % von dem Meldeversämins davor) 3. Meldeversäumnis

macht insgesamt 60 %
atze151a ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.11.2007, 21:07   #17
angel6364
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Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Angel,

Summenregelung heißt dann aber 10% und beim zweiten Mal 10 + 10, also 20 %. Das sind zusammen dann 30 %:

http://www.weiterbildung-lehrgang.de...rsatz-hartz-iv
Guter Link!

Aber nun wäre eine Frage an Haubold: wann waren denn diese angeblichen Verstöße, in welchem Zeitabstand?

Viele Grüße,
angel
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