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Start > > -> Auszahlung von ALGII und einem Erbe überschneiden sich. Rückzahlung für welchen Monat?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 23.02.2017, 17:17   #1
Vanyschnucki
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Vanyschnucki
Standard Auszahlung von ALGII und einem Erbe überschneiden sich. Rückzahlung für welchen Monat?

Hallo,

ich habe folgende Frage. Ich werde wohl Ende des Monats Geld aus einem Hausverkauf auf mein Konto überwiesen bekommen (Habe geerbt). Die Zahlung wurde bei der Bank gestern vom Notar angewiesen, sollte also bald eintreffen....

Ich bekomme momentan noch bis 30.04.2017 ALG II.

Wenn nun das Geld aus dem Hausverkauf, sagen wir am 24.02. oder 27/28.02. auf meinem Konto ist, greift ja das Zuflussprinzip und ich muss das ALG II von Feburar komplett zurückzahlen. Soweit verstehe ich das, sofern es ab dem 01.03. kommt, müsste ich dann das ALG II für März zurückzahlen.

Aber, nun komme ich zum Punkt, der mich verwirrt: Mein ALG II für März, kommt ja auch Ende Februar. Was ist wenn beide Zahlungen zeitgleich am 27/28.02. eintreffen? Muss ich dann das ALG II für Februar und März zurückzahlen oder nur das für März dann?

Ich bin da wirklich überfragt und gehe davon aus, dass das Amt nicht zu meinen Gunsten entscheiden wird. Weis jemand da weiter oder war schon in so einer Situation? Habe Angst, dass ich im schlechtesten Fall für Februar und März zurückzahlen muss, da es sich überschneiden könnte.

Gruß
Vanyschnucki ist offline  
Alt 23.02.2017, 17:27   #2
doppelhexe
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Standard AW: Auszahlung von ALGII und einem Erbe überschneiden sich. Rückzahlung für welchen Mona

kommt das erbe-geld im februar, muss das ALG2 für februar zurückgezahlt werden. das geld für märz (zahlung ende februar) wird davon nicht berührt... in bezug auf das zuflussprinzip

die andere frage wäre, ob das erbe-geld nicht dazu führt, das man ganz aus dem ALG2-bezug fliegt, da es evtl. das schonvermögen überschreitet.

schonvermögen = 150€ x lebensjahr (der gesamten BG) +750€

ist zb. das schonvermögen 10.000€, das erbe-geld aber 20.000€ so wird der ALG2-bezug beendet und die überschüssigen 10.000€ müssen erst sinnvoll verbraucht werden. DANN ist auch die ALG2-zahlung für märz (erfolgt ende februar) zurückzuzahlen.

ist das schonvermögen 10.000€ und das erbe-geld 12.000€ so wird der überschüssige betrag von 2.000€ auf 6 monate verteilt, das heisst, (2.000/6) 333€ werden monatl. auf die ALG2 leistungen angerechnet und dementsprechend ab anrechnungsmonat weniger ausgezahlt, bzw. müssen zurückgezahlt werden.

die zahlen stimmen nur, wenn nicht schon vorher schonvermögen da war.
doppelhexe ist offline  
Alt 23.02.2017, 17:36   #3
Vanyschnucki
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Vanyschnucki
Standard AW: Auszahlung von ALGII und einem Erbe überschneiden sich. Rückzahlung für welchen Mona

Zitat von doppelhexe Beitrag anzeigen
die andere frage wäre, ob das erbe-geld nicht dazu führt, das man ganz aus dem ALG2-bezug fliegt, da es evtl. das schonvermögen überschreitet.
Das Erbe überschreitet das Schonvermögen und es ist auch noch etwas Geld auf dem Konto.

Ich Erbe ca. 14.000 EUR, der Erbfall war zwar vor Erstantrag, aber interessiert bei der Summe wohl nicht soweit ich das nun verstanden habe, daher ist ja auch meine Frage ob ich dann März und Februar zurückzahlen muss, da das Geld für März ja auch bald kommt und ich so schnell keinen Termin beim Amt bekomme, so das ich wohl für März noch ALG II bekomme, auch wenn ich die Erbschaft direkt melde, sofern diese auf meinem Konto ist..

Also im Bestfall kommt das Geld aus dem Erbe erst ab 01.03.17, dann muss ich ja nur das ALG II für März zurückzahlen, falle dann aus dem Bezug für 6 Monate und alles was übrig bleibt (will mir nen Auto kaufen, also nicht so viel) wird dann automatisch Vermögen und sollte ich unter den Freibeträgen liegen, kann ich erneut ALG II beantragen.

Hoffe ich hab das richtig verstanden, hatte schon einmal einen Thread zum Thema Erbe, da war das aber relativ fiktiv wann was kommt, nun hab ich die Anweisung des Notars an die Bank ja schriftlich vorliegen, also ist auch mit einem baldigen Zufluss zu rechnen.

Geändert von Vanyschnucki (23.02.2017 um 19:04 Uhr)
Vanyschnucki ist offline  
Alt 23.02.2017, 19:03   #4
schlaraffenland
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Standard AW: Auszahlung von ALGII und einem Erbe überschneiden sich. Rückzahlung für welchen Mona

doppelhexe, wie kommst Du darauf, dass ein Erbe eventuell als Schonvermögen gewertet wird, wenn das Erbe während des Bezugs (der so genannten Bedarfszeit) von ALG II dem Leistungsbezieher zufließt?

Ich zitiere mal aus den Fachlichen Hinweisen der Bundesagentur für Arbeit zu den §§ 11 bis 11b SGB II:

Zitat:
Erbschaft und Vermächtnis (11.76)

...

Im Falle einer Gesamtrechtsnachfolge geht die Erbschaft unmittelbar kraft Gesetzes auf den oder die Erben über. Bereits mit dem Erbfall kann die Erbin/ der Erbe über den Nachlass oder ihren/ seinen Nachlassanteil verfügen. Tritt der Erbfall, d. h. der Tod der Erblasserin/ des Erblassers, vor der Bedarfszeit ein, handelt es sich bei dem Erbe um Vermögen. Eine Erbschaft ist nur dann als (einmaliges) Einkommen zu berücksichtigen, wenn der Erbfall während der Bedarfszeit eintritt.
https://www3.arbeitsagentur.de/web/w...22DSTBAI377938

Somit ist ein Erbe, das während des Bezugs von ALG II zufließt, Einkommen, aber kein Schonvermögen.
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine Handlungsempfehlungen und Rechtsauslegungen übernehme ich keine Haftung. Dieser Beitrag ist keine Rechtsberatung.
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Alt 23.02.2017, 19:14   #5
Vanyschnucki
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Vanyschnucki
Standard AW: Auszahlung von ALGII und einem Erbe überschneiden sich. Rückzahlung für welchen Mona

Zitat von schlaraffenland Beitrag anzeigen
Ich zitiere mal aus den Fachlichen Hinweisen der Bundesagentur für Arbeit zu den §§ 11 bis 11b SGB II:

https://www3.arbeitsagentur.de/web/w...22DSTBAI377938

Somit ist ein Erbe, das während des Bezugs von ALG II zufließt, Einkommen, aber kein Schonvermögen.
In meinem Fall ist es doch aber Vermögen schlaraffenland, da der Erbfall bei mir schon 2008 eingetreten ist, mein Erstantrag war 2013.

Zitat:
Tritt der Erbfall, d. h. der Tod der Erblasserin/ des Erblassers, vor der Bedarfszeit ein, handelt es sich bei dem Erbe um Vermögen
Ich bin also schon 2008 Erbin gewesen, nur der Zufluss ist halt nun erst nach Erstantrag erfolgt, doch der Erbfall war weit vor Erstantrag. Also sollte mein Erbe Vermögen sein.

Das Erbe besteht aus einem Haus, in welchem meine Oma jedoch noch Jahre lebte. Ich wusste nicht einmal was ich geerbt habe, bis ich erfahren habe, Oma verkauft nun das Haus. Davon habe ich erstmals letztes Jahr ende Oktober erfahren, da wurde der Erbschein beantragt, damit das Haus verkauft werden kann.

Leider übersteigt das Erbe in meinem Fall die Freibeträge für Vermögen (ich bin 28) so dass ich so oder so aus dem Leistungsbezug falle, jedoch müsste das Amt das Erbe als Vermögen anrechnen und nur das was über dem Freibetrag liegt, kann das Amt dann leistungsmindernt anrechnen, oder nicht?

Dazu gibt es auch viele Urteile im Netz. Wie das nun genau bei mir angerechnet wird, weis ich nicht... da heißt es wohl nun abwarten und Tee trinken, bis das Geld da ist.

Auf jedenfall werde ich das Amt daraufhinweisen, dass der Erbfall schon 2008 eingetreten ist.
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Alt 23.02.2017, 19:28   #6
schlaraffenland
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Standard AW: Auszahlung von ALGII und einem Erbe überschneiden sich. Rückzahlung für welchen Mona

Vanyschnucki, ok, das wusste ich nicht. In diesem Fall wird Dein Erbe als Vermögen gewertet, Du hast Recht.

Zitat aus den Fachlichen Hinweisen zu den §§ 11 bis 11b SGB II:

Zitat:
Erbschaft und Vermächtnis (11.76)

... Tritt der Erbfall, d. h. der Tod der Erblasserin/ des Erblassers, vor der Bedarfszeit ein, handelt es sich bei
dem Erbe um Vermögen ...
Dann gilt hier: Übersteigt Dein Erbe Dein maximal zulässiges Schonvermögen, siehe § 12 SGB II (bitte durchlesen), dann hast Du keinen Anspruch mehr auf ALG II. Und zwar ab dem Zeitpunkt, wo Dir das Erbe in Geldeswert zufließt. Du musst also alle ALG-II-Leistungen, die Du seit und für Februar 2017 erhältst, ans JC zurückzahlen.

So wie ich den § 12 SGB II verstehe, übersteigen 14.000 € auf jeden Fall das maximal zulässige Schonvermögen.

OT: Mit 83,33 Jahren hätte man theoretisch Anspruch auf ein Schonvermögen von 14.000 € Es gibt aber maximale Obergrenzen fürs Schonvermögen, je nachdem, wann man geboren worden ist laut dem § 12 SGB II.

@doppelhexe schrieb vorhin:

Zitat von doppelhexe
ist das schonvermögen 10.000€ und das erbe-geld 12.000€ so wird der überschüssige betrag von 2.000€ auf 6 monate verteilt, das heisst, (2.000/6) 333€ werden monatl. auf die ALG2 leistungen angerechnet und dementsprechend ab anrechnungsmonat weniger ausgezahlt, bzw. müssen zurückgezahlt werden
Die Auf-6-Monate-Verteilen-und-vom-ALG-II-Abziehen-Regel gilt nur für Einkommen, aber nicht für Vermögen:

Zitat:
§ 11 Zu berücksichtigendes Einkommen

...

(3) Einmalige Einnahmen sind in dem Monat, in dem sie zufließen, zu berücksichtigen. Zu den einmaligen Einnahmen gehören auch als Nachzahlung zufließende Einnahmen, die nicht für den Monat des Zuflusses erbracht werden. Sofern für den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme erbracht worden sind, werden sie im Folgemonat berücksichtigt. Entfiele der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichmäßig aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen.
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Alt 23.02.2017, 19:36   #7
Vanyschnucki
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Vanyschnucki
Standard AW: Auszahlung von ALGII und einem Erbe überschneiden sich. Rückzahlung für welchen Mona

Zitat von schlaraffenland Beitrag anzeigen
Die Auf-6-Monate-Verteilen-und-vom-ALG-II-Abziehen-Regel gilt nur für Einkommen, aber nicht für Vermögen:
Wie wird denn dann mein Erbe berechnet, wenn diese 6 Monate Aufteilung nicht greift? Ist es nicht so, dass in meinem Fall alles über den Vermögensfreibeträgen dann angerechnet und verteilt wird? Oder falle ich einfach komplett raus aus dem Bezug (inkl. das ich mich selber Krankenversichern muss) bis Tag X wo die Vermögensfreigrenze erreicht ist?

Ich muss ja auch nachweisen, was ich dann mit dem Erbe gemacht habe, da ich mir z.B. auch ein Auto kaufen möchte und das Erbe dann schneller aufgebraucht ist und es ist sicher kein verschleudern, da ich ein Auto dringend bräuchte.
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Alt 23.02.2017, 19:43   #8
schlaraffenland
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Zitat von Vanyschnucki Beitrag anzeigen
Wie wird denn dann mein Erbe berechnet, wenn diese 6 Monate Aufteilung nicht greift? Ist es nicht so, dass in meinem Fall alles über den Vermögensfreibeträgen dann angerechnet und verteilt wird? Oder falle ich einfach komplett raus aus dem Bezug (inkl. das ich mich selber Krankenversichern muss) bis Tag X wo die Vermögensfreigrenze erreicht ist?
Der letzte Satz, den Du geschrieben hast, ist meiner Meinung nach zutreffend.

Zitat:
Ich muss ja auch nachweisen, was ich dann mit dem Erbe gemacht habe, da ich mir z.B. auch ein Auto kaufen möchte und das Erbe dann schneller aufgebraucht ist und es ist sicher kein verschleudern, da ich ein Auto dringend bräuchte.
Gute Frage, ich habe mich damit (mit dem "Verschleudern") noch nicht so richtig befasst, bin ja auch ein Erbfall, nur habe ich seit 3 Jahren keinen Cent von meinem Erbe gesehen. Ich meine zu wissen (ohne Gewähr), dass ein Verschleudern nicht vorliegt, wenn der Erbe (im Durchschnitt) nach Zufluss des Erbes monatlich seine Mietkosten, seine Krankenkasse und den doppelten Regelsatz ausgegeben hat, ehe er oder sie wieder in den Bezug von ALG II eintreten will.
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Alt 23.02.2017, 19:44   #9
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Zitat von schlaraffenland Beitrag anzeigen
OT: Mit 83,33 Jahren hätte man theoretisch Anspruch auf ein Schonvermögen von 14.000 € Es gibt aber maximale Obergrenzen fürs Schonvermögen, je nachdem, wann man geboren worden ist laut dem § 12 SGB II.
nunja, bei 2 erwachsenen und 2 kindern in der BG hätte man dann sicher ein schonvermögen von 14.000, wenn nicht mehr... deshalb schrieb ich ja, das alle mitglieder der BG diese 150€ pro lebensjahr haben

Zitat von schlaraffenland Beitrag anzeigen
...Ich meine zu wissen (ohne Gewähr), dass ein Verschleudern nicht vorliegt, wenn der Erbe (im Durchschnitt) nach Zufluss des Erbes monatlich seine Mietkosten, seine Krankenkasse und den doppelten Regelsatz ausgegeben hat, ehe er oder sie wieder in den Bezug von ALG II eintreten will.
aber wichtige dinge darf man schon anschaffen/ersetzen... zb. waschmaschine, kühlschrank, wohnung renovieren usw... urlaub darf auch, wenn auch keine weltreise....
wie es mit nem dringend notwendigen auto aussieht weiss ich nicht... nachweis der dringlichkeit?

bei 14.000 und nem autokauf ist man ja im folgemonat schon wieder auf der matte vom jobcenter... hmmmmm
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Alt 23.02.2017, 19:46   #10
schlaraffenland
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Zitat von doppelhexe Beitrag anzeigen
nunja, bei 2 erwachsenen und 2 kindern in der BG hätte man dann sicher ein schonvermögen von 14.000, wenn nicht mehr... deshalb schrieb ich ja, das alle mitglieder der BG diese 150€ pro lebensjahr haben
Stimmt, da hast Du Recht; das mit der BG, in der sich 2 Kinder befinden, hatte ich komplett übersehen.

PS: Muss mal an den anderen Rechner, meinem Anwalt wegen meinem Erbe ne Mail schreiben, bis gleich.
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Alt 23.02.2017, 19:49   #11
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Stimmt, da hast Du Recht; das mit der BG, in der sich 2 Kinder befinden, hatte ich komplett übersehen.
hast nix übersehen, TE hat nichts von mehr mitgliedern in der BG geschrieben... war nur ein bsp. wie man auch in jungen jahren auf nen schonvermögen von 14.000€ kommen kann
doppelhexe ist offline  
Alt 23.02.2017, 19:55   #12
Vanyschnucki
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Vanyschnucki
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Zitat von doppelhexe Beitrag anzeigen
wie es mit nem dringend notwendigen auto aussieht weiss ich nicht... nachweis der dringlichkeit?

bei 14.000 und nem autokauf ist man ja im folgemonat schon wieder auf der matte vom jobcenter... hmmmmm
Ich bin eine einzelne Person, 28, habe keine Kinder, also kein hoher Freibetrag bei mir.

Das mit dem Auto habe ich nachgeschaut, bis 7500,- € kann ich mir wohl einen PKW anschaffen, da ich noch keinen PKW habe, ist es wohl auch nicht erforderlich die Dringlichkeit nachzuweisen, lediglich, dass ich das Geld dafür ausgegeben habe, sollte ich mit einer Rechnung belegen können, wenn das Amt danach fragt.

Das man die Dringlichkeit eines PKW nachweisen muss ist mir neu. Mir ist nur bekannt, dass man dies muss, wenn der Wert des PKW 7500€ übersteigt, zb. wenn man Kinder oder eine Behinderung hat und mit den 7500€ als Richtwert nicht hinkommt.

Es kann ja nicht verboten sein, sich ein Auto zu kaufen wenn man zu Geld kommt, wohne auf dem Land und viele Arbeitgeber sind einfach nicht zu erreichen mit Bus und Bahn... daher ist das Auto in vierlerlei Hinsicht zu gebrauchen.
Vanyschnucki ist offline  
Alt 23.02.2017, 19:57   #13
axellino
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Zitat von Vanyschnucki Beitrag anzeigen
In meinem Fall ist es doch aber Vermögen schlaraffenland, da der Erbfall bei mir schon 2008 eingetreten ist, mein Erstantrag war 2013..
Zur ggfls. weiteren Erleuchtung der Ratgebenden, es gab hier schon ein Thread der TE, der sich auch auf das jetzige Thema bezieht.

Einfach mal kurz reinschauhen, könnte vielleicht einige auftauchende Fragen zum jetzigen Thema schon vorab beantworten.

https://www.elo-forum.org/alg-ii/177...-ii-bezug.html
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Wer Rechtschreibfehler findet,darf sie gerne behalten !!!!
axellino ist offline  
Alt 24.02.2017, 11:14   #14
Vanyschnucki
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Vanyschnucki
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Guten Morgen,

also, nochmal zusammenfassend, damit ich das richtig verstehe:

Wenn mein Erbe im Februar kommt und wenn es der 28.02. ist, muss ich das ALG II für Februar und natürlich auch für März (da dieses ja Ende Februar kommt) zurückzahlen. Dazu gehören der Regelsatz und die kompletten KDU, oder? Wenn es erst ab 01.03. kommt, muss ich nur den März zurückzahlen.
Sollte mein Erbe eintreffen, sofort Termin vereinbaren, mit Kontoauszug, Beistand und Erbschein dann zum Termin und abwarten wie die das berechnen.

Wichtig bei mir, Erbfall war vor Erstantrag, jedoch war das Erbe ein Hausanteil, wovon ich erstmals mit Antrag auf Erbschein, Ende Oktober 2016 etwas erfahren habe. Sprich, ich hätte bei keinem WBA und auch bei Erstantrag 2013 nicht angeben können, dass ich Hauseigentümerin bin.

Mein Erbe ist also Vermögen, es übersteigt jedoch die Freibeträge und ich falle damit aus dem ALG II Bezug und muss mich selber Krankenversichern. Ist dann das Erbe soweit "abgeschmolzen" das ich unter die Freibeträge falle, kann ich mich wieder neu anmelden.

Da ich mir ein Fahrzeug kaufen möchte, mich selber versichern muss und weiterhin natürlich meine Miete zahle und Essen und Leben muss, ist das Geld nach ca. 6 Monaten soweit geschrumpft, dass ich unter den Freibeträgen bin.

Ich stelle dann also einen Neuantrag und es wird dann geprüft, was ich mit dem Geld gemacht habe. Das mit dem Auto ist ja belegbar durch eine Rechnung, Mietzahlungen durch Kontoauszüge, genauso wie Krankenkasssenbeiträge.

Was muss ich noch aufbewahren? Alle Rechnungen von allen Anschaffungen in der Zukunft?
Habe ich sonst noch einen Denkfehler, irgendwo? Ich weis, dass Erbe sollte bald kommen und ich will mich vorbereiten auf meinen Termin, damit die mir dann nicht dumm kommen, ich hatte schon viel Ärger mit meinem Amt vor Ort....

Ich bin dankbar für alle Tipps von Euch die ich schon bekommen habe!
Vanyschnucki ist offline  
Alt 24.02.2017, 11:19   #15
TazD
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Standard AW: Auszahlung von ALGII und einem Erbe überschneiden sich. Rückzahlung für welchen Mona

Wenn ich das richtig sehe, dann hast du alles richtig verstanden.

Rechnungen, etc. hebe ich grundsätzlich mindestens drei Jahre auf, unabhängig davon, ob ich das als Privatperson tun muss oder nicht.
Klar braucht das Platz, aber es frisst auch kein Brot. Hätte ich Zeit und Lust, könnte ich die auch einscannen und archivieren, aber da mangelt es an beidem für sowas.
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
TazD ist offline  
Alt 24.02.2017, 12:26   #16
Kerstin_K
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Standard AW: Auszahlung von ALGII und einem Erbe überschneiden sich. Rückzahlung für welchen Mona

Also Rechnungen fuer Lebensmittel oder so muss man sicher nicht aufheben. Fuer groessere Anschaffungen empfiehlt sich das schon wegen der Gewaehrleistung.
Kerstin_K ist offline  
Alt 24.02.2017, 13:25   #17
Vanyschnucki
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Vanyschnucki
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Danke für die Tipps. Ich hebe meistens meine Rechnungen von größeren Anschaffungen auf, solange ich das Gerät noch besitze, ist schonmal gut denke ich, werde das auch in Zukunft zu tun.

Ich habe mal nachgerechnet, da ich bald 29 werde, liegt mein Vermögensfreibetrag bei 4950 € (28*150€ +750€ für einmalige Anschaffungen). Sollte so ja richtig sein laut Gesetz.

Also, sollte ich mir dann ein Auto kaufen (welches bis 7500 EUR nicht zum Vermögen zählt, da dies als angemessen gilt) und eventuell noch umziehen (denn das ist auch noch geplant, da ich noch zu Hause als Untermieterin wohne und mich das langsam nervt), noch dazu mich selber krankenversichern muss und eine Kaution bezahlen für die neue Wohnung + einige nötige Möbel, ist das Erbe relativ schnell geschmolzen.

Ich denke mal so 2-3 Monate, sollte ich ne teurere Wohnung finden, sogar schneller, da ich hier momentan nur 250 KdU bekomme vom Amt... wenn ne normale, angemessene Wohnung jedoch um die 500 EUR kostet, naja mal sehen.

Kommt mir nur so lächerlich vor, sich nach 2 bis 3 Monaten nach dem Erbe, vielleicht ja sogar früher, wieder anmelden zu können/müssen, da man sonst zukünftig, ohne Arbeit nicht weiter über die Runden kommt =(

Geändert von Vanyschnucki (24.02.2017 um 14:25 Uhr)
Vanyschnucki ist offline  
Alt 24.02.2017, 14:25   #18
peterundpaul
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peterundpaul
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Falls du dich in 2-3 Monaten wieder anmeldest und bei Anmeldung deinen
Vermögensfreibetrag ausschöpfst.

Denke daran falls du mal die schnelle Hilfe des SG benötigst ist ein kleines
Vermögen/Guthaben für schnelle Hilfe schädlich.
peterundpaul ist offline  
Alt 06.07.2017, 21:00   #19
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Kann ein Admin diesen Thread bitte komplett löschen, da man ihn in Verbindung mit meinem Namen googeln kann =(
Vanyschnucki ist offline  
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