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Start > > -> Kann mir bitte jemand den Paragrafen 67a, SGB X, näher erklären?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 19.02.2017, 09:25   #1
Hilfee
Elo-User/in
 
Registriert seit: 26.02.2010
Beiträge: 83
Hilfee
Standard Kann mir bitte jemand den Paragrafen 67a, SGB X, näher erklären?

Hallo, ich hätte zu einem § ( § 67a SGB X ) eine Frage. Da ich nicht so genau den § verstehe ( lesen und verstehen sind ja zweierlei ). Es geht um den Absatz 3 des § 67a SGB X. Dort steht, ich zitiere:
Zitat:
" (3) Werden Sozialdaten beim Betroffenen erhoben, ist er, sofern er nicht bereits auf andere Weise Kenntnis erlangt hat, über die Zweckbestimmungen der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung und die Identität der verantwortlichen Stelle zu unterrichten. Über Kategorien von Empfängern ist der Betroffene nur zu unterrichten, soweit
1) er nach den Umständen des Einzelfalles nicht mit der Nutzung oder der Übermittlung an diese rechnen muss,
2) es sich nicht um eine Verarbeitung oder Nutzung innerhalb einer in § 35 des Ersten Buches genannten Stelle oder einer Organisationseinheit im Sinne von § 67 Abs. 9 Satz 3 handelt oder
3) es sich nicht um eine Kategorie von in § 35 des Ersten Buches genannten Stellen oder von Organisationseinheiten im Sinne von § 67 Abs. 9 Satz 3 handelt, die auf Grund eines Gesetzes zur engen Zusammenarbeit verpflichtet sind.
Werden Sozialdaten beim Betroffenen auf Grund einer Rechtsvorschrift erhoben, die zur Auskunft verpflichtet, oder ist die Erteilung der Auskunft Voraussetzung für die Gewährung von Rechtsvorteilen, ist der Betroffene hierauf sowie auf die Rechtsvorschrift, die zur Auskunft verpflichtet, und die Folgen der Verweigerung von Angaben, sonst auf die Freiwilligkeit seiner Angaben hinzuweisen.
Könnte man mir unter den fett geschriebenen Satz ( oben ) sowie den teils fett geschriebenen Absatz dies näher zu erörtern ?

Geändert von Curt The Cat (19.02.2017 um 11:56 Uhr) Grund: Zitate bitte als solche kenntlich machen ...!
Hilfee ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.02.2017, 10:15   #2
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.649
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Erörterung des § 67a SGB X

Hallo @Hilfee,

ich stelle dir mal ein Link bzw. einen Kommentar bzw. Zitat zu den o.g. §§ rein, hier zum Beispiel
Antragstellung Rente:

Zitat:
Die Leistungsträger tragen dem bereits dadurch Rechnung, dass sie in ihre Antragsformulare Hinweistexte aufgenommen haben. So finden die Betroffenen z. B. bei einem Leistungsantrag gegenüber einem Rentenversicherungsträger im Antragsformular folgenden Hinweis: "Die erbetenen Angaben sind aufgrund des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) – für eine Entscheidung über Ihren Antrag erforderlich. Ihre Mitwirkungspflicht und deren Umfang ergeben sich aus den §§ 60ff. des Ersten Buches Sozialgesetzbuch – Allgemeiner Teil (SGB I). Bei fehlender Mitwirkung kann die Leistung ganz oder teilweise versagt oder entzogen werden (§ 66 SGB I)."
Quelle: https://www.haufe.de/personal/person...HI2739441.html

Hilfreicher wäre es wenn du deine Frage sachbezogen stellen würdest.
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 19.02.2017, 12:01   #3
Curt The Cat
Redaktion
 
Benutzerbild von Curt The Cat
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: in der Stadt mit x
Beiträge: 6.902
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Standard AW: Kann mir bitte jemand den Paragrafen 67a, SGB X, näher erklären?

Moinsen Hilfee ...!

Ich war so frei und hab' den Titel Deines Fadens mal etwas griffiger gestaltet. Eine vollständige Frage ist immer freundlich - und soviel Zeit muß sein - ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11
Zitat:
11. Themen/Threads erstellen
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder Erörterung des § 67a SGB X, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 110! Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


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Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner pers. Meinung und Erfahrung, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar !
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