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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 04.11.2007, 10:52   #1
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tannediebeste
Lächeln ALG II und rückwirkende Bankauskunft

Hallo zusammen, ich habe zwei Fragen.

1. Kann die Arge nur Bankauskünfte bei Banken einholen, die man bei Antragsstellung angegeben hat oder gibt es eine zentrale Stelle, die ihnen nennen darf, wo man welche Konten in Deutschland hat?

2. Wie lange darf/kann sich die Arge über vor der Antragsstellung gekündigte Konten Auskunft holen.
BSP. Konto gekündigt am 1.6.2006, Antragsstellung am 1.7.2006

Vielen DAnk für eine Auskunft............Macht es gut.........
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Alt 04.11.2007, 10:57   #2
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tannediebeste
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Grüsst euch, hallo zusammen, ich habe zwei Fragen.

1. Kann die Arge nur Bankauskünfte bei Banken einholen, die man bei Antragsstellung angegeben hat oder gibt es eine zentrale Stelle, die ihnen nennen darf, wo man welche Konten in Deutschland hat?

2. Wie lange darf/kann sich die Arge über vor der Antragsstellung gekündigte Konten Auskunft holen.
BSP. Konto gekündigt am 1.6.2006, Antragsstellung am 1.7.2006

Vielen DAnk für eine Auskunft............Macht es gut.........[/quote]
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Alt 04.11.2007, 12:28   #3
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Dürfen und können sind zwei verschiedene Dinge!
DU bist bei Antragstellung zur Wahrheit verpflichtet
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Man trifft sich im Leben immer zweimal
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Alt 04.11.2007, 13:36   #4
Martin Behrsing
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Du musst natülich bei der Antragsstellung nur vorhandene Konten angeben. Selbst wenn durch ein Datenabgleich mit dem Finanzamt festgestellt wird, dass du ein Konto hattest, was aber längst gekündigt ist, lässt sich das ja sehr leicht aufklären.

Blöd wird es nur, wenn du das vorhandene Vermögen vorher verschenkt hast. Das kann dann 10 Jahre nachträglich zurück geholt werden. Wenn Du aber das Geld für notwenige Anschaffungen oder zur Schuldentilgung benutzt hast, ist dies möglich.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 04.11.2007, 19:23   #5
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tannediebeste
Standard ALG II Und rückwirkende Bankauskunft

Danke Martin für die Auskunft,

nochmal zwei Fragen

können die beim Finanzamt auch erfragen, wieviel Geld auf dem Konto war. oder wenn sie nur erfahren, dass es dieses gab, von mir erwarten, dass ich kontoauszüge vorlege?

Wenn ich jetzt sage, ich hätte von dem Geld Schulden bezahlt, muss ich dann nachweisen per Vertrag, wo und in welcher Höhe ich die Schulden hatte?
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Alt 04.11.2007, 19:36   #6
Rechtsverdreher
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Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
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1. Für die Geschichte ist nicht das Finanzamt zuständig, sondern die Bafin.
Da werden 3 Jahre zurückliegend alle Konten und Depots verzeichnet.

2. Was man verschenkt hat kann vielleicht zurückgefordert werden, aber was schon ausgegeben wurde kann man auch nicht mehr zurückfordern. Ein nackter Mann hat nunmal keine Taschen.

3. Wie weit zurückliegend die Kontoauszüge von Dir verlangen dürfen ist völlig unklar. Von der Bank erhält man nur Auskünfte die 3 Monate zurückliegen, also paßt da irgendwas nicht ganz.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
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Alt 04.11.2007, 21:14   #7
peter_S->Emailproblem
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peter_S
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Zitat von tannediebeste Beitrag anzeigen
Konto gekündigt am 1.6.2006, Antragsstellung am 1.7.2006
nimms mir nicht übel aber da wirst wohl mit einer ganz genauen Überprüfung rechnen müssen weil das fällt sogar dem dussligsten Sachbearbeiter auf.

Wenn du auch noch kurz vor der Kündigung des Kontos einen hohen Geldbetrag abgehoben hast dürftest du sogar recht nett ins Schwitzen kommen, da liegt nämlich der Verdacht auf Sozialbetrug nahe.

Und denke dran, DU musst beweisen das du bedürftig bist, nicht die ARGE muss dir Beweisen das du es nicht bist.

Und das mit dem "einfach ausgegeben" ist auch nicht ganz so einfach denn war es bei abheben des Geldes abzusehen das du Sozialleistungen beantragen wirst geht man sogar von Vorsatz zum Betrug aus.

Die Nummer mit dem "ich hab Schulden bei 'nem Kumpel bezahlt" ist auch recht heiss, weil erstens verlangt die ARGE natürlich eine schriftliche Bestätigung dieses "Kumpels" und zweitens werden die das intensiv überprüfen (z.B. hat der Kumpel das Geld Zeitnah bei einer Bank einbezahlt usw.). Sollte sich dann rausstellen das deine Story etwas faul ist kommts dann knüppeldick, das landet dann nämlich bei der Staatsanwaltschaft.

Also sollte sich auf dem Konto vor der Auflösung noch ein größerer Geldbetrag befunden haben der sich dann kurz vor Antrag auf Sozialleistungen in Luft aufgelöst hat würde ich mir an deiner Stelle ganz genau überlegen was ich tu.
__

Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank Jürgen Weise: „Die Agentur hat keinen sozialpolitischen Auftrag.“
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Alt 04.11.2007, 21:54   #8
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tannediebeste
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danke peter für die infos
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Alt 04.11.2007, 22:16   #9
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tannediebeste
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es geht mir nicht um betrug, sondern um die frage, ob die arge über alle jemals bestehenden konten auskunft kriegen muss von mir.
da krieg ich ja die krise..........

die frage, ob die arge beim finanzamt auch erfragen kann, wieviel geld auf dem konto war, hab ich auch nicht gestellt, weil ich reich bin, sondern weil mich das generell interessiert.

die frage mit den schulden stellte ich, weil ich einem freund noch 4000.- euro für eine küche schulde.

also unterstellt doch nicht jedem gleich das vorhaben, zu betrügen.
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Alt 04.11.2007, 22:25   #10
dikus->Emailproblem
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dikus
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3. Wie weit zurückliegend die Kontoauszüge von Dir verlangen dürfen ist völlig unklar. Von der Bank erhält man nur Auskünfte die 3 Monate zurückliegen, also paßt da irgendwas nicht ganz.

Falsch ,die Bank gibt auch noch länger wie drei Monate Auskunft

Gruß dikus
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Alt 04.11.2007, 22:26   #11
Patenbrigade
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So wie ich es kenne wird der Datenabgleich nur mit Konten gemacht, für die entweder ein Freistellungsauftrag vorliegt oder die Erstattung der Kapitalertragssteuer beantragt wurde.

Ich lasse mich aber gern eines Besseren belehren.
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Alt 04.11.2007, 22:27   #12
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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den Betrag kann sie nicht erfragen. Allerdings werden Zinseinkünfte mitgeteilt.

Wie gesat. Zur Schuldentilgung (nachweislich) ist das in Ordnung. Ebenso für eine dringend benötigte Anschaffung (TV oder Reparatur der Wohung ). Aber vielleicht sagst du einfach mal wie hoch der Betrag war und was damit geschehen ist. Dann macht es das alles etwas einfacherer - die Beantwortung
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 05.11.2007, 16:24   #13
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tannediebeste
Standard konto

lieber martin, "lacht", es gibt so ein konto gar nicht.......wie gesagt, ich frag auch mehr aus interesse.

habe mal hartz IV bezogen, 2 jahre lang, stehe momentan in arbeit und will mir geld beseite legen......

vielleicht krieg ich ja irgendwann mal wieder hartz Iv, deshalb erkundig ich mich schon vorher......

liebe grüsse
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Alt 05.11.2007, 17:20   #14
Hartziger
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Keine gute Idee das auf einem Bankkonto zu sparen.

Lege es am besten in einen Sparstrumpf. Da kann dir keiner ran und du hast immer was auf der hohen Kannte wenn es mal "brennt".
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Alt 05.11.2007, 17:39   #15
atze151a->Emailproblem
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atze151a
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Zitat von Hartziger Beitrag anzeigen
Keine gute Idee das auf einem Bankkonto zu sparen.

Lege es am besten in einen Sparstrumpf. Da kann dir keiner ran und du hast immer was auf der hohen Kannte wenn es mal "brennt".
Auch das "Geld im Sparstrumpf" muss bei Beantragung der Leistungen wahrheitsgemäß angegeben werden.

Wo bleibt hier das Unrechtsbewusstsein?
atze151a ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.11.2007, 17:33   #16
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tannediebeste
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Zitat von atze151a Beitrag anzeigen
Auch das "Geld im Sparstrumpf" muss bei Beantragung der Leistungen wahrheitsgemäß angegeben werden.

Wo bleibt hier das Unrechtsbewusstsein?
ich verstehe deine frage nicht, welches unrechtsbewusstsein, das von mir???
hast du dir schon mal überlegt, wie es ist, kein geld für anschaffungen wie z. bsp. ein auto oder für die absicherung der kinder ( ganz abgesehen von der rente) beiseite legen zu dürfen?

also ich verstehe alle, die sich geld beiseite legen wollen, es geht hier nicht um bereicherung , sondern um absicherung.

so ist das!
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Alt 07.11.2007, 23:07   #17
atze151a->Emailproblem
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atze151a
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tut mir leid, aber für Betrug habe ich kein verständnis.

Kein Wunder das die Leute in den ARGEn glauben, jeder würde versuchen zu beschei*sen
atze151a ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.11.2007, 00:13   #18
Hausmann->Emailproblem
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Hausmann
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Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
den Betrag kann sie nicht erfragen. Allerdings werden Zinseinkünfte mitgeteilt.

Wie gesat. Zur Schuldentilgung (nachweislich) ist das in Ordnung. Ebenso für eine dringend benötigte Anschaffung (TV oder Reparatur der Wohung ).
wie sieht es denn mit spielbanken aus? ist roulette verboten?
Hausmann ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.11.2007, 11:26   #19
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Bei deutschen Spielbanken sind zumindest Gewinne nachvollziehbar
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
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Alt 08.11.2007, 16:09   #20
Neuerdings
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Neuerdings
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Vielleicht nochmal zurück zu den 2-4 Anfangsfragen, da dieses Kontenthema langsam mein persönlicher Liebling wird:
zu 1)
Die schon genannte BaFin gibt voraussichtlich ab 1.1.08 jeder anfragenden ARGE Auskunft über die Art und Anzahl der Konten, die Dir gehören, gehörten oder für die Du eine Vollmacht hast.
Diese Auskunft gab es bisher nur in begründeten Verdachtsfällen an "richtige" Ermittlungsbehörden (Finanzamt, Staatsanwaltschaft, etc.). Banken und Sparkassen haben schon seit längerem jede Kontoeröffnung oder Löschung an die BaFin zu melden; ähnliche Konstruktionen gibt es auch für fast jedes europäische Ausland.
Ob die BaFin von den ARGEN irgendwelche Verdachtsmomente sehen will, oder einfach jede Anfrage durchbearbeitet, wird sich zeigen.
Selber angeben musst du bestehende oder neu eröffnete bei ALG2-Antragstellung und im laufenden Bezug, aber nichts davorliegendes.

zu 2)
Eine Einschränkung des Zeitraums besteht nur in den Datenaufbewahrungsfristen der BaFin; ob das "nur" 3 Jahre bleiben, bezweifle ich.

"ob die arge beim finanzamt auch erfragen kann, wieviel geld auf dem konto war" ?
Das FA kann auf keinem normalen Weg deine Kontostände kennen; es kann nur die Konten mit den Kapitalerträgen oder entsprechenden Freistellungen kennen.
Es sei denn natürlich, Du reichst tagesaktuell deine Kontoauszüge ein...

"wenn sie nur erfahren, dass es dieses gab, von mir erwarten, dass ich kontoauszüge vorlege?"
Nun, das erwarten sie sowieso.
Wie oben geschrieben, haben sie aber bei den ARGEN bis Jahresanfang noch nichtmal die Rechtsgrundlage, Deine Konten auch nur zu zählen. Ein Rumstöbern in den Auszügen ist erst recht nicht statthaft, wird aber im Rahmen der täglichen Erpressung 10.000-fach von den ARGEN begangen.
Eine Rechtsgrundlage entsteht zur Zeit erst durch den "begründeten Verdacht";
nachweisen im Sinne von schriftlichen Verträgen, vorgelegten Küchenschränken mit Fingerabdrücken des Kumpels usw. kannst und musst Du formell nichts, obwohl es besser wäre sowas parat zu haben.
Sollte es zu gerichtlichen Auseinandersetzungen kommen, musst Du den Vorgang mit der Küche aber dann glaubhaft machen können: wenn nix dran ist, wird es schwierig.
Die ARGE selbst glaubt Dir im Vorfeld eh' nichts.
--> Je nach Bundesland gibt es verschiedene Ansichten zum grundsätzlichen Vorlegen von Auszügen "aus Routine": In Schleswig-H., Niedersachsen-Bremen, NRW und Hessen haben jeweils die Landesgerichte das grundlose Herumlesen in Kontendaten unterbunden.
In BaWü, Bayern und Sachsen haben sich allerdings ARGE-Abhängige von niederrangigen Stadtgerichten abbügeln lassen, keine Gegenwehr im LSG angestrengt und müssen deshalb bedingungslos die Hosen bei jeder Gelegenheit runterlassen. Pech.
"Ansparen" darfst Du bekanntlich Lebensjahre x 200 = xxxx EUR, erwachsene BG-Partner ebensoviel, bis summiert 13200,-, wenn ich nicht irre.
je nach deiner Situation müssen die Ersparnisse also nicht unbedingt in Sparstrumpf, Zuckerdose oder Schweiz verschwinden, sondern können offiziell beim Antrag angegeben werden, oder ?
Ums mit Konz zu sagen: Schwarzgeld nervt.
Neuerdings ist offline   Mit Zitat antworten
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