Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....

Start > > -> Rückzahlung als Einkommen angerechnet, 30€ Versicherungspauschale nicht abgezogen


ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


:  1
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 04.02.2017, 11:31   #1
tanya
Elo-User/in
 
Registriert seit: 03.11.2014
Beiträge: 33
tanya Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Rückzahlung als Einkommen angerechnet, 30€ Versicherungspauschale nicht abgezogen

Hallo liebe Elo-User,
wie immer möchte ich mich erst mal für Eure bisherige Hilfe bedanken.

Ein Bekannter hat seinen Bewilligungsbescheid bekommen.
Ihm wurden einige Sachen abgezogen, darunter auch aus der Bruttomiete (Haushaltsenergie von ca. 30 Euro), das gehört aber wohl in die Kategorie KDU und werde ich da nochmal posten.

Er war selbständig bis Silvester 2016 und hat u.a. Zeitungen verkauft. Ich beschreibe kurz wie das funktioniert.
In Woche 1 bekommt er einen Batzen Zeitungen.
In Woche 2 bekommt er die Rechnung für Woche 1 (abzüglich evtl. bereits zurückgeschickter(remmitierter) Zeitungen) und weitere Zeitungen.
Das geht dann immer so weiter.
Nun hat er im Januar erst die Abrechnung für die letzte Dezemberwoche bekommen, und da er natürlich alle Zeitungen zurückgeschickt hat, hat er ein Guthaben was ihm zurücküberwiesen wurde.
Und genau dieses wurde ihm jetzt als Einkommen angerechnet. Da er aber praktisch im Dezember erst zuviel bezahlt hat, gehört diese Gutschrift ja eigentlich ins letzte Jahr. Ist es wirklich Einkommen wenn er es vor Leistungsbezug zuviel bezahlt hat?

Außerdem hat man keine Vesicherungspauschale berücksichtigt. (Es folgt die Auflistung aus dem Bescheid, gerundet)

Zitat:
Einkommen selbständig 121,00
Grundfreibetrag pauschal 100,00-
Versicherungspauschale 30,00-
-berücksichtigter Betrag 0,00

Einkommensfreibetrag
Erwerbstätigkeit 4,00-

(Die Versicherungspauschale wurde mit 0 Euro berücksichtig)
Verteilbares Einkommen 17,00
Kann mir das jemand erklären?

Was soll ich ihm jetzt raten? Die 17 Euro auf sich sitzen zu lassen?
Ich würde glaube ich erst mal dagegen ankämpfen dass die Rückzahlung angerechnet wurde.

Wie das mit der Versicherungspauschale funktioniert habe ich auch nie wirklich verstanden.
Bei meinen Bescheiden wurde die auch nie berücksichtigt. Man hat mir auch immer nur genau 100 Euro Freibetrag gewährt.

Danke schonmal für Eure Hilfe.

Oh mir ist gerade etwas aufgefallen, den Anmerkungen, die der Bekannte zu den Kontoauszügen gemacht hat, ist nicht zu entnehmen, dass es sich um eine Rückzahlung handelt. Könnte es sein, dass die SB einfach nicht weiß wie das System bei Grossisten funktioniert? Also erst mal höflich drauf hinweisen und warten was kommt?
tanya ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.02.2017, 11:51   #2
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.373
biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy
Standard AW: Rückzahlung als Einkommen angerechnet, 30€ Versicherungspauschale nicht abgezogen

Zitat:
Einkommen selbständig 121,00
Grundfreibetrag pauschal 100,00-
Versicherungspauschale 30,00-
-berücksichtigter Betrag 0,00

Einkommensfreibetrag
Erwerbstätigkeit 4,00- 4,20 (?)
Die Versicherungspauschale wurde mit 0 Euro berücksichtig)
Verteilbares Einkommen 17,00 16,80 (?)
Die 30 € sind im pauschalen Grundfreibetrag/Grundabsetzungsbetrag (100 €) bereits enthalten.

Zitat von Bundesagentur für Arbeit in ihren fachlichen Weisungen
6.6.3.1 Grundabsetzungsbetrag

(1) Ein Betrag in Höhe von 100,00 EUR ist grundsätzlich frei. Dieser
Grundabsetzungsbetrag wird an Stelle der Beträge nach § 11b Ab-
satz 1 Satz 1 Nr. 3 - 5 gewährt
. Fließt innerhalb eines Monats ein in
mehreren Monaten erarbeitetes Arbeitsentgelt zu, so ist das Ar-
beitseinkommen für jeden Monat um den Grundabsetzungsbetrag
gesondert zu bereinigen (BSG, Urteil vom 17.07.2014, Az: B 14 AS
25/13 R, Rz. 11).

(2) In dem Grundabsetzungsbetrag sind auch folgende Pauschalen
gemäß § 6 Absatz 1 ALGII-V enthalten:

• Nr. 1 oder 2: 30,00 EUR für angemessene private Versicherungen,
• Nr. 5: 0,20 EUR Wegstreckenentschädigung für jeden Entfernungs-
kilometer bei Benutzung eines Kfz.
Quelle

__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.02.2017, 13:50   #3
arbeitsloskr
 
Registriert seit: 01.01.2017
Beiträge: 1.676
arbeitsloskr arbeitsloskr arbeitsloskr arbeitsloskr arbeitsloskr arbeitsloskr arbeitsloskr arbeitsloskr
Standard AW: Rückzahlung als Einkommen angerechnet, 30€ Versicherungspauschale nicht abgezogen

Zitat von tanya Beitrag anzeigen
Oh mir ist gerade etwas aufgefallen, den Anmerkungen, die der Bekannte zu den Kontoauszügen gemacht hat, ist nicht zu entnehmen, dass es sich um eine Rückzahlung handelt. Könnte es sein, dass die SB einfach nicht weiß wie das System bei Grossisten funktioniert? Also erst mal höflich drauf hinweisen und warten was kommt?
Hallo tanya, das wäre eine Option, bevor man zu rechtlichen Mitteln greift. Am besten wäre hier, wenn es dazu eine schriftliche Erkärung seitens des Großhändlers gäbe (oder gibt es dazu bereits irgendwelche schriftlichen Erklärungen, Verträge, die vorgelegt werden könnten?).
arbeitsloskr ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.02.2017, 23:27   #4
tanya
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 03.11.2014
Beiträge: 33
tanya Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rückzahlung als Einkommen angerechnet, 30€ Versicherungspauschale nicht abgezogen

Es gibt eine Rechnung aus der erkennbar ist, dass die Gutschrift aus den Zeitungsremissionen stammt.

Sehe ich es denn grundsätzlich richtig dass eine solche Rückzahlung nicht als Einkommen angerechnet werden kann?
Ich verstehe dieses Zuflussprinzip nicht so ganz.
Wenn ich mir vor Leistungsbezug oder auch während ein paar Schuhe kaufe und schicke sie zurück dann wird das erstattete Geld ja sicher auch nicht angerechnet.
tanya ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Versicherungspauschale, wenn ALG I als Einkommen vom Bedarf abgezogen wird? gast_ ALG II 21 01.08.2012 11:51
Einkommen, die nicht auf ALG II + Sozialgeld angerechnet werden dürfen bin jetzt auch da ALG II 2 15.01.2011 21:18
nicht mehr vorhandenes Geld als Einkommen angerechnet LegionOst ALG II 26 26.09.2010 21:52
Wird Rückzahlung von geliehenem Geld AUF MEIN KONTO als Einkommen angerechnet? Aktenzeichen ALG II 28 06.08.2008 17:26
Wird die Versicherungspauschale nicht mehr angerechnet ? Lupiuna Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 22 25.03.2008 22:33


Es ist jetzt 05:03 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland