ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 31.01.2017, 15:43   #1
Matt45
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Beiträge: 140
Matt45
Standard Zuflussprinzip im ALG2 bei Versicherungsentschädigung

Hallo zusammen.

Wie verhält es sich, wenn man im ALG2 von der Versicherung eine Summe erhält für einen entstandenen Schaden?

Beispiel: Ich bekomme 200,- Hartz4 jeden Monat und diesmal 50,- von der Versicherung weil mir der "Nachbar" die "Senseo" kaputt gemacht hat. Die 50,- € benötige ich für eine neue "Senseo".

Bekomme ich deshalb dann einen Monat nur noch 150,- € Hartz4, weil das Zuflussprinzip greift?
Wenn, dann bleibe ich doch auf den Schaden sitzen. Oder sehe ich etwas falsch?

Habe gerade geschaut, aber nichts aktuelles gefunden im Netz. Gibt aber wohl teilweise unterschiedliche Auffassungen.

Grüße an alle
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Alt 31.01.2017, 17:47   #2
AndreasB
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Standard AW: Zuflussprinzip im ALG2 bei Versicherungsentschädigung

Ein Schadensausgleich ist kein Einkommen sondern Vermögen.

Bundesverwaltungsgericht, Urteil verkündet am 18.02.1999, Aktenzeichen: BVerwG 5 C 14.98

Zitat:
Denn der bloße Ersatz für etwas, was jemand bereits hatte, bewirkt keinen Zufluß, ist keine Einnahme, sondern, wie das Ersetzte, wiederum unmittelbar Vermögen.
(Dieser Rechtsauffassung hat sich auch das BSG angeschlossen.)

Was anderes wäre es, wenn die Versicherung den "Nutzungsausfall" ersetzt hätte. Das wäre als Einkommen zu rechnen.
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Alt 01.02.2017, 08:24   #3
Matt45
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Beiträge: 140
Matt45
Standard AW: Zuflussprinzip im ALG2 bei Versicherungsentschädigung

Danke. Sehr gut zu wissen.

Wenn es anders wäre, dann würde eine Versicherung für "ALG2" Empfänger auch keinen Sinn machen.

In dem "Bereich" könnte ich mir vorstellen gab es bestimmt auch schon öfter Probleme zwischen "Kunden" und JC(Anderes Beispiel Krankenhaustagegeld von der Unfallversicherung).
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Alt 01.02.2017, 16:19   #4
AndreasB
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Registriert seit: 18.05.2015
Beiträge: 692
AndreasB Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Zuflussprinzip im ALG2 bei Versicherungsentschädigung

Zitat von Matt45 Beitrag anzeigen
Anderes Beispiel Krankenhaustagegeld von der Unfallversicherung.
Das Beispiel passt nicht so ganz. Das Krankenhaustagegeld ist zwar dazu bestimmt, durch einen Krankenhausaufenthalt entstandene Mehraufwände auszugleichen, aber insofern das Krankenhaustagegeld diese Mehraufwände überschreitet, kann es als Einkommen angerechnet werden.

Insofern keine Mehraufwände nachgewiesen werden, kann das Krankenhaustagegeld voll als Einkommen angerechnet werden. (BSG · Urteil vom 18. Januar 2011 · Az. B 4 AS 90/10 R)
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