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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 29.01.2017, 19:33   #1
DerDo
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Registriert seit: 16.08.2016
Beiträge: 6
DerDo
Standard Kann Widerspruch zu Nachteilen führen?

Hi,
angenommen es wurde eine Kann Leistung bewilligt, z.B. ein Bildungsgutschein.
Nun lege ich dagegen Widerspruch ein, weil ein Ausbildungsabschnitt fehlt.

Kann das Widerspruchsverfahren auch Nachteilig für den Widerspruchsführer sein?
Oder gibt es sowas wie ein Verschlechterungsverbot?


Konkret;
Kann schlimmstenfalls nur der Widerspruch abgelehnt werden, oder könnte es auch passieren, das bereits bewilligte Leistungen, durch den Widerspruch, nun ebenfalls zurückgenommen werden?

Ist das nicht bei Überprüfungsanträgen so der Fall?

Danke.

DerDo
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Alt 30.01.2017, 00:54   #2
yukiko
Elo-User/in
 
Benutzerbild von yukiko
 
Registriert seit: 20.09.2016
Beiträge: 1.143
yukiko yukiko yukiko yukiko yukiko yukiko yukiko yukiko
Standard AW: Kann Widerspruch zu Nachteilen führen?

DerDo, du sprichst in Rätseln. Natürlich kann ein Widerspruch keinen Nachteil haben. Der kann höchstens negativ beschieden werden. Dann stehst du aber anschliessend genauso doof da wie vor dem Widerspruch und keinesfalls dööfer^^

Bedenke, dass ein Widerspruch keine sog. "aufschiebende Wirkung" hat, diese wurde im SGB abgeschafft. Das heisst, dass du trotz Widerspruch (erstmal) alles machen muss, was gefordert wird.

Wenn die Sache dich nachweisbar schwer belastet und beschwert, kannst du die sog. "aufschiebende Wirkung" deines Widerspruchs beim Sozialgericht beantragen. Dafür brauchst du aber richtig gute GRÜNDE, WARUM es bei dir "brennt", und WARUM du keinen einzigen Tag länger mit dieser unhaltbaren Situation leben kannst.

Zusätzlich kannst du jederzeit weitergehen und gegen den negativen Widerspruchsbescheid klagen. Dann stehst du immer noch genauso da wie vorher und das kann jahrzehntelang dauern, bis sich da mal was tut.

...abgesehen davon verstehe ich dein Problem nicht. Dir wurde ein BG bewilligt und du legst gegen den hinterher Widerspruch ein?

Also ein Widerspruch gegen einen Gutschein hab ich bisher überhaupt noch nicht kennengelernt, weil die Einlösung von Gutscheinen FREIWILLIG ist. Das betrifft auch Jobcenter-Gutscheine.

Zitat:
Kann schlimmstenfalls nur der Widerspruch abgelehnt werden, oder könnte es auch passieren, das bereits bewilligte Leistungen, durch den Widerspruch, nun ebenfalls zurückgenommen werden?
nein.

Zitat:
Ist das nicht bei Überprüfungsanträgen so der Fall?
nein.
__

Das ist nur meine Meinung ohne Gewähr
~> "goldene Überlebensregeln":
1 Nur mit Beistand nach § 13 SGB X hingehen, alles mitschreiben
2 Nicht provozieren lassen, stets nach Rechtsgrundlagen fragen
3 Auf "heikle" Fragen mit Gegenfragen antworten
4 Alles schriftlich und nachweisbar kommunizieren
5 Bei "Unklarheiten" *Antrag auf Auskunft und Beratung nach §§ 13-15 SGB I* stellen
6 Das "Amt" mag keine Arbeit :bigsmile:
yukiko ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.01.2017, 02:03   #3
DerDo
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 16.08.2016
Beiträge: 6
DerDo
Standard AW: Kann Widerspruch zu Nachteilen führen?

Danke Euch Beiden, dann werde ich mal genauer.

Ich hatte einen Bildungsgutschein bewilligt bekommen, für eine Maßnahme. Der Träger hat den ausgefüllt und das hab ich wieder abgegeben. Der Bescheid der dann vom Jobcenter kam, beinhaltet aber eine geringere Kostenübernahme, als der Maßnahmenträger ausgefüllt hatte.

Sprich, die Maßnahme wurde bewilligt, die Prüfungsgebühren hat das Jobcenter aber rausgerechnet.
Es geht vorliegend um 200€.

Ich habe jetzt Angst, wenn ich dagegen Widerspruch einlege, dass die Maßnahme insgesamt nicht mehr bezahlt wird, quasi der bereits bewilligte Teil auch zurückgezogen wird. Sollte das rechtlich möglich sein, würde ich keinen Widerspruch einlegen, sondern mir die 200€ irgendwo leihen - andernfalls würde ich natürlich gerne Widerspruch erheben, weil mir diese Maßnahme mittels EGV zugesichert wurde und im gros ja auch bereits bewilligt wurde.
DerDo ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.01.2017, 02:14   #4
Schweinebacke
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.03.2015
Beiträge: 135
Schweinebacke Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kann Widerspruch zu Nachteilen führen?

Zitat von DerDo Beitrag anzeigen
Ich habe jetzt Angst, wenn ich dagegen Widerspruch einlege, dass die Maßnahme insgesamt nicht mehr bezahlt wird...
Die Angst ist unbegründet.

M.M.n. dürfte doch von der Unzulässigkeit der reformatio in peius (Verböserung) im Widerspruchsverfahren auszugehen sein. Die Jobcenter können den VA doch nur nach d. §§ 44 ff SGB X zurücknehmen oder widerrufen (vgl. BSG, Urteil vom 18.06.2008, Az: B 14/11b AS 67/06 R, Rz 18)

Insofern darfst Du aufgrund des Widerspruchs nicht schlechter gestellt werden, als durch den bereits zugegangenen Bewilligungsbescheid.
Schweinebacke ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.01.2017, 02:30   #5
yukiko
Elo-User/in
 
Benutzerbild von yukiko
 
Registriert seit: 20.09.2016
Beiträge: 1.143
yukiko yukiko yukiko yukiko yukiko yukiko yukiko yukiko
Standard AW: Kann Widerspruch zu Nachteilen führen?

wenn ich sowas lese, stellen sich meine Nackenhaare auf:
Zitat:
Der Bescheid der dann vom Jobcenter kam, beinhaltet aber eine geringere Kostenübernahme, als der Maßnahmenträger ausgefüllt hatte.
da kommen mir noch ganz andere Sachen in den Sinn, aber das tut hier nichts zur Sache, m.E hat Schweinebacke das gut auf den Punkt gebracht.
__

Das ist nur meine Meinung ohne Gewähr
~> "goldene Überlebensregeln":
1 Nur mit Beistand nach § 13 SGB X hingehen, alles mitschreiben
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5 Bei "Unklarheiten" *Antrag auf Auskunft und Beratung nach §§ 13-15 SGB I* stellen
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yukiko ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.01.2017, 15:12   #6
DerDo
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 16.08.2016
Beiträge: 6
DerDo
Standard AW: Kann Widerspruch zu Nachteilen führen?

Cool, danke.
Dann werde ich mal so nen Widerspruch schreibseln.
DerDo ist offline   Mit Zitat antworten
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