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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 22.01.2017, 15:16   #1
Lunafe
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Standard Rückzahlung verlangt von 2014, muss ich das noch?

Hallo zusammen,
ich habe da mal ein Anliegen.

Ich habe einen Brief erhalten mit der Überschrift (Erstattung v. Leistungen bei entgültiger Festsetzung des Leistungsanspruches) Das Jobcenter möchte von Sep 2014 - Feb 2015 Geld zurück bezahlt haben. 1010 EUR ca.

Ich bekomme aufstockend ALG2 seit 2012 und verdiene auf freiberuflicher Basis Geld dazu.
Ich musste eine abschließende EKS abgeben. Ich glaube das war 2015.
Jetzt am 12.01.2017 bekomme ich den Brief dass ich etwas zurück bezahlen muss.
Die Dame im Jobcenter hat wirklich lange Zeit meine Buchhaltung einbehalten und sich sehr lange Zeit dafür gelassen. Die Buchhaltung habe ich bereits 3 mal dort gegeben wobei sie diese immer für 6 Monaten einbehalten hat.
Sie hat sich meiner Meinung nach viel zu lange Zeit gelassen.

Für 2015 - 2016 muss ich auch noch etwas zurück bezahlen. Ebenfalls ca 1000 EUR. insgesamt soll ich 2000 Eur ca. zurück zahlen.

Ist es überhaupt rechtens dass die von 2014 noch Geld verlangen dürfen???

Ich habe 2 solcher Briefe bekommen indem ich etwas zurück zahlen muss plus 2 mal eine Anhörung.

Die wollen jetzt für 2014 - 2015 (6 Moante) Geld abziehen und für 2015 -2016 (6 Monate) ebenfalls. Alles alles gleichzeitig zu je 60 EUR im Monate. Das bedeutet jetzt das ich 120 EUR im Monat zahlen muss.

Ich dachte ja eher es wäre richtig wenn ich erst 2014 - 2015 zahle u dann erst 2015 - 2016. Ich kann doch nichts dafür wenn sich die Dame im Jobcenter ewig viel Zeit lässt die Rückforderung durch mich zu veranlassen. Oder sehe ich das falsch?

Ich habe hier im Forum gelesen das die 1 Jahr Zeit dafür haben oder so ähnlich.

Wäre euch dankbar wenn ihr mir dazu etwas sagen könntet? Meine Idee war jetzt dem Jobcenter den Vorschlag zu machen erst das eine halbe Jahr und dann erst das andere halbe Jahr zu zahlen im Monat und 500 EUR gleich zu überweisen.

Ich hab keine Ahnung. Aber 120 EUR Monatl. sind mir zu viel.

Ich danke euch :)
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Alt 22.01.2017, 15:28   #2
Helga40
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Standard AW: Rückzahlung verlangt von 2014, muss ich das noch?

Für die endgültige Festsetzung gab es früher keine Fristen. Seit 1.8.16 wurde ein Jahr Frist gesetzt mit der Maßgabe, dass die Frist für bereits abgelaufene Zeiträume am 1.8.16 beginnt. Das JC ist also noch in der Frist. Wenn die Berechnung korrekt ist, wirst du um eine Rückzahlung nicht drumrum kommen.

Auf gerechnet werden darf mit 10% des Regelsatzes, insgesamt maximal 30% (§ 43 SGB II). 60 Euro sind mehr als 10%. Oder hast du noch ein Kind, das mit reinzählt? Da das eine Ermessensentscheidung ist, muss man dich dazu anhören.
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"Rules and responsibilities. These are the ties that bind us. If we did otherwise, we would not be ourselves. I will do what I have to, and I will do what I must. The only announcement is, that there is no announcement... quote the Raven, nevermore." - RAVEN
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Alt 22.01.2017, 15:51   #3
Lunafe
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Standard AW: Rückzahlung verlangt von 2014, muss ich das noch?

Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
Für die endgültige Festsetzung gab es früher keine Fristen. Seit 1.8.16 wurde ein Jahr Frist gesetzt mit der Maßgabe, dass die Frist für bereits abgelaufene Zeiträume am 1.8.16 beginnt. Das JC ist also noch in der Frist. Wenn die Berechnung korrekt ist, wirst du um eine Rückzahlung nicht drumrum kommen.

Auf gerechnet werden darf mit 10% des Regelsatzes, insgesamt maximal 30% (§ 43 SGB II). 60 Euro sind mehr als 10%. Oder hast du noch ein Kind, das mit reinzählt? Da das eine Ermessensentscheidung ist, muss man dich dazu anhören.

Hallo,
danke für die interessante Aussage. Ja ich habe noch eine 4 Jährige Tochter die in meiner Bedarfsgemeinschaft ist. Wieviel Prozent dürfen dann auf gerechnet werden?
120 EUR scheint mir sehr hoch, da ich gar nicht so viel Einnahmen habe. Deshalb bekomme ich ja noch etwas vom Amt.

DANKE
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Alt 22.01.2017, 16:12   #4
Helga40
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Standard AW: Rückzahlung verlangt von 2014, muss ich das noch?

Na, jeweils 10% von euren Regelsätze, insgesamt 30%. Das mit den 2x60 Euro käme da schon hin.
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Alt 23.01.2017, 07:27   #5
dellir
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Für die endgültige Festsetzung gab es früher keine Fristen. Seit 1.8.16 wurde ein Jahr Frist gesetzt mit der Maßgabe, dass die Frist für bereits abgelaufene Zeiträume am 1.8.16 beginnt.
Ist diese 1-Jahresfrist so eine Art Verjährungsfrist? Heißt das, dass zuviel gezahltes Geld nach 1 Jahr nicht mehr zurückgefordert werden darf?
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Alt 23.01.2017, 18:50   #6
Helga40
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Standard AW: Rückzahlung verlangt von 2014, muss ich das noch?

Wenn das JC nach einem Jahr keine endgültige Festsetzung gemacht hat, dann darf es später nichts mehr fordern (außer, wenn sich später noch Tatsachen ergeben, die nichts mit der Vorläufigkeit zu tun hatten, Beispiel : vorläufig wurde wegen Einkommen aus Erwerbstätigkeit in unbekannter Höhe bewilligt und irgendwann viel später stellt sich heraus, dass ein Bezriebskostenguthaben nicht gemeldet wurde).
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Alt 23.01.2017, 19:14   #7
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Standard AW: Rückzahlung verlangt von 2014, muss ich das noch?

Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
Wenn das JC nach einem Jahr keine endgültige Festsetzung gemacht hat, dann darf es später nichts mehr fordern (außer, wenn sich später noch Tatsachen ergeben, die nichts mit der Vorläufigkeit zu tun hatten, Beispiel : vorläufig wurde wegen Einkommen aus Erwerbstätigkeit in unbekannter Höhe bewilligt und irgendwann viel später stellt sich heraus, dass ein Bezriebskostenguthaben nicht gemeldet wurde).
Was heißt denn genau Festsetzung? Ich meine, Bescheide werden ja neuerdings für 1 Jahr ausgestellt -heißt das jetzt nach Ablauf des Bewilligungszeitraumes kann nichts mehr vom JC angegriffen werden? Und hast du auch eine Rechtsgrundlage dafür?
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Alt 23.01.2017, 19:29   #8
Helga40
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Standard AW: Rückzahlung verlangt von 2014, muss ich das noch?

Du verwechselt was. Wir reden hier von einer vorläufigen Bewilligung. Die wird gemacht, wenn bei Bescheiderlass z. B. das in den nächsten Monaten erzielte Einkommen noch nicht 100% bekannt ist. Mit ner normalen Bewilligung und den da möglichen Aufhebung en und Erstattungen nach §§ 45 bis 40 iVm § 50 SGB X hat das nichts zu tun.
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Alt 25.01.2017, 08:10   #9
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Standard AW: Rückzahlung verlangt von 2014, muss ich das noch?

Hallo,
ich hab mir das Schreiben bzw die beiden nochmal angesehen.

Anhörung nach $24 (SGB X)
  1. Sep 14 bis Feb 15 = 893,52 Euro (Ich) & 117,12 (meine 4 Jährige Tochter)
    Das soll insgesamt zurück gezahlt werden. Insgesamt werden 64,60 Euro mtl. gekürzt.
    (Ich) = 40,90 Euro & (Tochter) = 23,70 Euro.
  2. Mär 15 bis Aug 15 = 675,72 Euro (Ich) & 91,70 (meine 4 Jährige Tochter)
    Das soll insgesamt zurück gezahlt werden. Insgesamt werden 64,60 Euro mtl. gekürzt.
    (Ich) = 40,90 Euro & (Tochter) = 23,70 Euro.
Bei mir sind das genau 10% vom Regelsatz. Bei meiner Tochter sind es auch genau 10% vom Regelsatz.



Das Problem ist aber das die beiden Kürzungen bzw. mtl. Rückzahlungen beide gleichzeitig einbehalten werden.


unter Punkt 1 die 64,60 Euro mtl. und dann unter Punkt 2 die 64,60 Euro mtl.


Das würde ja dann bedeuten das von mir insgesamt 20% abgezogen werden und bei meiner Tochter auch 20%.



Genau das meinte ich. Wäre es nicht eher so dass erst unter Punkt 1 abgezogen wird und wenn das erledigt ist Punkt 2 ?


Danke. Würde mich freuen wenn ihr nochmal was schreibt dazu.
Soll das bis morgen abgeben eigentlich.


Gruß
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Alt 25.01.2017, 19:33   #10
Helga40
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Standard AW: Rückzahlung verlangt von 2014, muss ich das noch?

Wie ich bereits schrieb, darf bis insgesamt 30% ausgerechnet werden. Also 3 Aufrechnungen parallel und nicht hintereinander.

Da es eine Ermessensentscheidung der Behörde ist, müsstest du jetzt Gründe vortragen, wieso die 20% zuviel sind.
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