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Start > > -> Plötzlich meint das Jobcenter ich schulde ihm Geld. Hat für mich jemand einen Rat?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 20.01.2017, 14:25   #1
Mimiteh
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Mimiteh
Standard Plötzlich meint das Jobcenter ich schulde ihm Geld. Hat für mich jemand einen Rat?

Ich habe 2015 ALG2 bezogen, heute bekam ich einen Brief in dem mir mit geteilt wurde das ich dem Amt noch angeblich 300 Euro schulde, vom November 2015.

Ich bin ganz verwirrt, ich habe keine Ahnung woher diese Zahl kommt! Ich musste schon einmal etwas zurück zahlen, wegen einer Überzahlung, da bekam ich einen Brief mit Bankdaten, hab das Überwiesen und es war gut - in diesem Fall bekam ich aber nichts!

Ich bin gerade wie vom Donner gerührt, ich habe mich beim Landratsamt gemeldet, die konnten mir aber keine Auskunft geben. Die Frau die mir den Brief von der Arge geschickt hat geht nicht ans Telefon....werde es wohl am Montag nochmal versuchen.

Ich habe keine Ahnung woher ich das Geld nehmen soll, kann man das in Raten bezahlen?
Wieso sagen die mir erst ein Jahr später das ich dennen noch Geld schulde? Und wieso stand das nicht damals dabei als ich den Brief bekam das ich zuviel bekommen habe?
Ist es möglich das sie sich irren?
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Alt 20.01.2017, 14:35   #2
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Plötzlich meint das Jobcenter ich schulde ihm Geld. Hat für mich jemand einen Rat?

Hallo @Mimiteh,

was genau steht in dem Schreiben, ist es eine Anhörung nach § 24 SGB X ?

Bitte schreibe doch mal welcher §§ dort steht und was für eine Überschrift?

Hast du zwischzeitlich einen Job bekommen?

Um dir ggf. einen richtigen Hinweis geben zu können mußt du bitte etwas genauer schreiben.
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 20.01.2017, 14:44   #3
ZynHH
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Standard AW: Plötzlich meint das Jobcenter ich schulde ihm Geld. Hat für mich jemand einen Rat?

Wieviel musstest du damals Zurückzahlen?

War das erledigt, als du wieder Arbeit Hattest?

Du hast doch sicherlich noch den Kontoauszug, von der Überweisung damals?
Wenn nicht , schon mal bei der Bank anfordern.
__

Mahalo
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Alt 20.01.2017, 14:45   #4
Mimiteh
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Mimiteh
Standard AW: Plötzlich meint das Jobcenter ich schulde ihm Geld. Hat für mich jemand einen Rat?

Es war ein Brief vom Landratsamt mit der Überschrift Mahnung, da stand drin es sind noch Zahlungen vom Jobcenter offen, und eine Auflistung was noch fehlt. 309 Euro vom November 2015 wegen Überzahlung. Dies sei mir in einem Bescheid mitgeteilt worden, wurde es aber nicht!

Und ein Feld zum Ausfüllen einer Überweisung.

Wenn ich den Betrag bis 1.2. nicht bezahle droht ne Zwangsvollstreckung. Ich bin ganz fertig mit den nerven.....


@ZynHH. Als ich dann Arbeit gefunden hatte bekam ich ein Schreiben vom Jobcenter welcher mir Mitteilte, das noch 370€ zurück gezahlt werden müssen. Diese habe ich bezahlt und alles war dann erledigt.
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Alt 20.01.2017, 16:24   #5
ZynHH
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Standard AW: Plötzlich meint das Jobcenter ich schulde ihm Geld. Hat für mich jemand einen Rat?

Und du hast die von mir angefragten Unterlagen Vorliegen?
__

Mahalo
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Alt 20.01.2017, 18:49   #6
axellino
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Standard AW: Plötzlich meint das Jobcenter ich schulde ihm Geld. Hat für mich jemand einen Rat?

Hallo,

Zitat:
Dies sei mir in einem Bescheid mitgeteilt worden, wurde es aber nicht!
Bist Du dir da wirklich sicher ??

Zitat:
Wenn ich den Betrag bis 1.2. nicht bezahle droht ne Zwangsvollstreckung.
Wenn ja und der Sachverhalt lässt sich auch bis spätestens 01.02. nicht klären,
dann müsstest Du gegen die Vollziehung der Einziehung der Forderung, ein Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz zur Aussetzung der Vollziehung, beim Sozialgericht stellen.

Unter Beantragung der Nichtigkeit des hier zugrundeliegenden Bescheids und Einspruch gegen die Zahlungsaufforderung. Begründet mit den inhaltlich gleichen Formulierungen in § 122 AO, § 37 Abs. 2 Satz 3 SGB X, § 41 VwVfg

Daraufhin müsste meiner Meinung nach die Behörde gem. § 37 Absatz 2 Satz 3 SGB X
eine ordnungsgemässe Zustellung des Erstattungsbescheids nachweisen.

Aufgrund deiner bisherigen Darlegung wird sie das ja nicht können und somit gilt er auch als nicht bekanntgegeben und es könnte damit auch keine Rechtsbehelfsfrist abgelaufen sein.
__

Wer Rechtschreibfehler findet,darf sie gerne behalten !!!!
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Alt 20.01.2017, 19:02   #7
Doppeloma
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Ausrufezeichen AW: Plötzlich meint das Jobcenter ich schulde ihm Geld. Hat für mich jemand einen Rat?

Hallo Mimiteh,

Zitat:
Ich habe 2015 ALG2 bezogen, heute bekam ich einen Brief in dem mir mit geteilt wurde das ich dem Amt noch angeblich 300 Euro schulde, vom November 2015.
Bitte stelle dieses Schreiben (ohne persönliche Daten) hier ein, wie es dir schon geraten wurde, sonst ist es ganz schwer dazu wirklich was sagen zu können.

Zitat:
Ich bin ganz verwirrt, ich habe keine Ahnung woher diese Zahl kommt! Ich musste schon einmal etwas zurück zahlen, wegen einer Überzahlung, da bekam ich einen Brief mit Bankdaten, hab das Überwiesen und es war gut - in diesem Fall bekam ich aber nichts!
Das MUSS aber klar erkennbar sein, wo diese Forderung herkommen soll, an welche Stelle sollst du den das so schnell überweisen müssen, das dürfte schon zu beanstanden sein.
Steht da schon Empfänger-Daten/ Konto-Nummer / "Aktenzeichen" drauf ???

Steht da überhaupt deine frühere BG-Nummer (Kunden-Nummer) mit drin ???

Zitat:
Ich bin gerade wie vom Donner gerührt, ich habe mich beim Landratsamt gemeldet, die konnten mir aber keine Auskunft geben. Die Frau die mir den Brief von der Arge geschickt hat geht nicht ans Telefon....werde es wohl am Montag nochmal versuchen.
Lass das bitte ALLES mal bleiben im Moment, immer diese verfluchte Telefoniererei, damit kann man solche Dinge nicht klären (wollen), zunächst ist mal wichtig ruhiger zu werden und zu überlegen, die "Arge" gibt es schon lange nicht mehr ...

Was erforderlich sein wird machst du BITTE ALLES NUR schriftlich und nachweislich ...

Zunächst suchst du mal in deinen Unterlagen nach den angegebenen Bescheiden, wo das drin stehen soll, dass du diese "Schulden" haben sollst UND du hast hoffendlich noch die Nachweise von deiner damaligen Zahlung, bitte vergleiche das mit den eventuellen Forderungen aus der gleichen Zeit.

Es ist IMMER sehr genau zu prüfen und zu hinterfragen wenn eine Behörde nach so langer Zeit meint noch Geld zu bekommen, ob die sich wirklich "geirrt" haben oder einfach nur versuchen bei dir "abzukassieren", das wird sich noch herausstellen.

Ist das bei dir eine Options-Kommune oder ist das betreffende JC der AfA unterstellt, ist es / gibt es überhaupt noch genau das JC, wo du mal "betreut" wurdest ???

Ich frage das alles nicht ohne Grund, denn bei Umzügen und/oder Änderungen der Zuständigkeiten gerät oft sehr viel durcheinander und die blicken irgendwann selber nicht mehr durch ... immerhin haben wir schon 2017, da hätten die ja früher mal "aufwachen" können, wenn bei dir wirklich noch was offen war.

Im Bekanntenkreis bekam ein junger Mann letztlich (noch im alten Jahr) auch Post (eine letzte Mahnung) vom "Forderungs-Management" und sollte innerhalb weniger Tage runde 400 € überweisen.

Es war auch eine Liste dabei, aus der sich diese Forderungen (angeblich) ergeben haben sollten ... er war damals in der BG seiner Mutter, beide bekommen seit 2014 KEINE Gelder mehr vom Amt und es wurde alles mit der DRV mal "verrechnet", als die Mutter endlich ihre EM-Rente bekam.

Auf diesem aktuellen Schreiben wurden Bescheide aufgeführt, die der junge Mann erhalten haben sollte in 2012 /2013, die Gesamtforderung war allerdings auf Fälligkeit 2012 datiert, also kann ja eine (angebliche) Überzahlung aus einem Bescheid von 2013 darin noch gar nicht erfasst gewesen sein ...

Zudem hat er (persönlich!!!) niemals Bescheide vom damals zuständigen JC bekommen, es lief ALLES immer nur über die Mutter ... es stand auch keine BG-Nummer auf dem aktuellen Forderungsschreiben ...

Zum Glück haben sie zuerst MICH angerufen, weil sie genauso überrascht davon waren wie du gerade, ich hatte ihnen schon öfter in solchen Angelegenheiten helfen können, mit denen sie alleine nicht klargekommen wären.

Zitat:
Ich habe keine Ahnung woher ich das Geld nehmen soll, kann man das in Raten bezahlen?
Wieso sagen die mir erst ein Jahr später das ich dennen noch Geld schulde?
Genau diese Fragen stellten wir uns da auch und die alten Unterlagen wurden noch mal gesichtet (zur Sicherheit), es gab diese Bescheide (für den SOHN nicht, aber auch nicht für die Mutter) einfach gar nicht und seit 2014 eben auch keinerlei soziale Leistungen mehr von irgendeinem AMT, die früher zuständige JC-Stelle gab es aber auch inzwischen nicht mehr ...

Beide waren eigentlich seit Jahren sehr froh darüber mit diesen Ämtern nichts mehr zu tun zu haben und nun diese Forderung an den SOHN mit Bezug auf etliche Bescheide, die er dazu bekommen haben sollte ???

Ich habe den beiden dann ein Schreiben verfasst und damit wurde Widerspruch gegen diese Forderung eingelegt, da es die aufgezählten Bescheid nicht gegeben hat, ist die Berechtigung dafür nicht erkennbar / nachprüfbar, man möge davon Kopien zur Prüfung übersenden, falls man das anders sehen möchte ...

Denn die Behörde MUSS zunächst mal nachweisen können, dass diese Bescheide tatsächlich existieren UND beim Empfänger auch "zugestellt" wurden, um ihm somit zur Kenntnis zu gelangen ...
Bis dahin gilt (das ist gesetzlich so festgelegt) die "aufschiebende Wirkung" für die Forderung und man möge daher bis zur Klärung einen Mahnstopp setzen, um weitere unnötige Kosten zu vermeiden, selbstverständlich werden auch die aktuellen Mahnkosten nicht als berechtigt akzeptiert.

Dieses Schreiben ging dann an das (im Schreiben erwähnte) Forderungs-Management, an das KRM in Nürnberg (die HH-JC gehören in der Regel zur BA) und an die Zentrale JC-Stelle von (in diesem Falle HH) weil es das frühere JC ja gar nicht mehr gab.

Natürlich ALLE Schreiben mit Übergabe -Einschreiben nachweissicher abgeschickt ... da sollte man nicht am falschen Ende sparen ...

Nach einigen Wochen (der Zahltermin war lange vorüber, ohne negative "Folgen") kam jetzt eine Eingangsbestätigung (ich glaube von der BA), dass man den Widerspruch erhalten habe und man sich wieder dazu melden wird ...

OK, WIR
haben jetzt auch Zeit aber ich nehme an die werden noch lange nach den erwähnten Bescheiden suchen (müssen) und dann haben sie immer noch keinen Beweis dafür, dass der Sohn die jemals auch erhalten haben muss ...

Zitat:
Und wieso stand das nicht damals dabei als ich den Brief bekam das ich zuviel bekommen habe?
Ist es möglich das sie sich irren?
Es ist durchaus möglich "dass die sich irren", es ist auch Vieles Andere möglich, genau das hat aber nun die Behörde SELBER zu prüfen und gezahlt werden muss zunächst mal GAR NICHT und wahrscheinlich auch später NICHT ...

Da gibt es dann weitere (rechtlich saubere) Möglichkeiten aber man sollte NIEMALS direkt irgendwo "Raten" anbieten, wenn nicht mal klar ist, ob diese Forderung überhaupt korrekt sein kann.

Die Behörde hat zu klären ob das überhaupt berechtigt ist und bis dahin gibt es KEINEN MÜDEN CENT ...

Es fanden sich übrigens auch bei dem jungen Mann keine Anhörungen zu den angeblichen Forderungsbescheiden, es kam einfach nach Jahren der (verdienten) JC-Ruhe "eine letzte Mahnung" und der Zahlungstermin ...Darum kann ich dir nur dringend raten RUHE zu bewahren, deine Unterlagen noch mal zu kontrollieren im Bezug auf die angegeben Daten / Summen und dann sollen die erst mal beweisen, wie sie "auf dieses schmale Brett" gekommen sind.Die notwendige Hilfe für das Widerspruchs-Schreiben kannst du hier bekommen, die notwendigen Infos zu den eventuell berechtigten Forderungen müssen aber von dir kommen, weitere Knackpunkte finden sich bestimmt in deiner "Mahnung" auch, also unbedingt einstellen ... dann kannst du Montag richtig und gezielt handeln ...Wovon lebst du seit deinem Abschied aus dem SGB II, es hat seinen Grund das wissen zu wollen, denn bei Übergang in eine Rente (und/oder zum SGB XII) werden ja zeitnah ohnehin alle Zahlungen schon von "Amts-wegen" ausgeglichen.

Da können dann eigentlich gar keine Forderungen mehr offen sein nach so langer Zeit ... beim Sohn meiner Bekannten glaube ich eher nicht, dass man das weiter (bei ihm) einfordern (können) wird.

ALG II wurde dann wegen EM-Rente (für die Mutter) beendet, da KANN eigentlich gar nichts mehr "offen" sein ... der Sohn hat alleine noch nie Geld vom JC bezogen ... und das JC hat direkt mit der DRV soweit möglich (die Leistungen für die gesamte BG) "abgerechnet" ... da hat schon Keiner wirklich durchgeblickt ...

Wirklich berechtigte Forderungen (an den Sohn) hätten dann wohl auch mindestens zeitnah erfolgen müssen und nicht erst Jahre später ...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.01.2017, 19:56   #8
doppelhexe
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Standard AW: Plötzlich meint das Jobcenter ich schulde ihm Geld. Hat für mich jemand einen Rat?

mir fiele dazu noch folgendes szenario ein, das ich hier schon ein paarmal auf dem tisch hatte (ich versuche privat manchmal zu helfen)

da kam ne anhörung oder bescheid, das geld zurückzuzahlen ist. soweit gut und richtig... aber anstatt auf die kontodaten zu warten, wohin das geld überwiesen werden soll, wurden die kontodaten aus dem impressum (ist bei uns auf JEDEM brief vom amt unten in etwas kleinerer schrift) hergenommen und dahin bezahlt...

ist natürlich nicht zuordenbar...

und dann kommt iwann eine "völlig unverständliche forderung" da doch schon bezahlt....

@ Mimiteh: hast du noch das schreiben zu der forderung, die du bezahlt hast? dann schau bitte nach, ob das nur ein rückzahlungsbescheid/forderungsbescheid war oder ob da wirklich die bankdaten zur überweisung der forderung drauf waren... evtl. hast du nur an die falsche stelle bezahlt...

LG
doppelhexe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.01.2017, 10:12   #9
Mimiteh
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Mimiteh
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Zitat von doppelhexe Beitrag anzeigen

@ Mimiteh: hast du noch das schreiben zu der forderung, die du bezahlt hast? dann schau bitte nach, ob das nur ein rückzahlungsbescheid/forderungsbescheid war oder ob da wirklich die bankdaten zur überweisung der forderung drauf waren... evtl. hast du nur an die falsche stelle bezahlt...

LG
Ich habe das alte Schreiben zur Zahlungsaufforderung noch und habe ja beim Landratsamt angerufen. Sie sagten es liegen 2 Rechnungen vor. Einmal 370 Euro die bezahlt sind und von denen ich auch wusste, da habe ich einen Brief bekommen mit Bankdaten und habe das auch überwiesen.

Die offenen 309 Euro sind eine andere Rechnung die auch wegen Überzahlung zu stande kam. Da ist der Verwendungszweck auch anders.

Ich habe gestern noch mal meine ganzen Akten durch gesehen. Ich habe keinen Brief erhalten das mir das Amt zuviel ausgezahlt hat.

Es ist mir auch nach wie vor schleierhaft woher diese zahlt kommt. Ich habe jeden Monat 300 Euro vom Jobcenter bekommen. Ich musste jeden Monat das Gehalt meines Partners einschicken weil dieser Unterschiedlich verdient hat. Dann hab ich manchmal was nachgezahlt bekommen manchmal nicht. Darum kann es eigentlich nicht in der Zeit zu einer überzahlung gekommen sein die wusste ja genau was jeden Monat da ist.
Mimiteh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.01.2017, 14:48   #10
Helga40
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Standard AW: Plötzlich meint das Jobcenter ich schulde ihm Geld. Hat für mich jemand einen Rat?

Dann teile mit, dass der der Forderung zugrunde liegende Bescheid dir nicht zugegangen ist, man möge ihn dir senden und solange die Vollstreckung aussetzen.

Wenn du den dann hast, läuft, da du ihn erstmals erhalten hast (er dir also da erst bekannt gegeben wird) die Widerspruchsfrist an. Wenn der Vorgang älter als ein Jahr ist, dann verweise darauf, dass der Bescheid rechtswidrig ist, weil die in §§ 45/48 SGB X normierte Jahresfrist überschritten wurde.

Das sollte Erfolg haben, es sei denn, das Jobcenter kann die frühere Zustellung nachweisen.
__

"Rules and responsibilities. These are the ties that bind us. If we did otherwise, we would not be ourselves. I will do what I have to, and I will do what I must. The only announcement is, that there is no announcement... quote the Raven, nevermore." - RAVEN
Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.01.2017, 15:19   #11
RoxyMusic
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Hattest du evtl. ein Darlehen für eine Mietkaution oder Ersatzbeschaffung (Möbel etc.) erhalten, das monatlich aufgerechnet wurde? Nach Beendigung des Leistungsbezugs ist der Restbetrag fällig, m.W. wird darauf im Darlehensbescheid hingewiesen.
RoxyMusic ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.01.2017, 20:42   #12
Mimiteh
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Mimiteh
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Zitat von RoxyMusic Beitrag anzeigen
Hattest du evtl. ein Darlehen für eine Mietkaution oder Ersatzbeschaffung (Möbel etc.) erhalten, das monatlich aufgerechnet wurde? Nach Beendigung des Leistungsbezugs ist der Restbetrag fällig, m.W. wird darauf im Darlehensbescheid hingewiesen.
Nichts dergleichen.
Mimiteh ist offline   Mit Zitat antworten
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