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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 19.01.2017, 16:00   #1
Erolena
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Registriert seit: 07.11.2007
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Beiträge: 5.935
Erolena Erolena Erolena Erolena Erolena Erolena Erolena Erolena Erolena Erolena Erolena
Standard Aufrechnungsbescheid kippen - Reicht im Moment ein kurzer Widerspruch? Eilt

ich habe einen Aufrechnungsbescheid über 30% erhalten.

Mein Problem, ich habe im Moment keine Nerven, einen ausführlichen Widerspruch zu formulieren, bei dem möglichst jedes Detail stimmt, weil ein dramatischer Krankheitsfall in der erweiterten Familie vorliegt.

Meine Idee: Ich legen jetzt nur einen kurzen Widerspruch ein. Reicht der Text aus um die Bescheide komplett außer Kraft zu setzen?

"Widersprüch/e gegen zwei Bescheide vom xx.12.2016,
1. Bescheid über die Aufrechnung gemäß § 43 SGB II
2. Bescheid über die geänderte Leistungen ab Januar 2017

1. Der Aufrechungsbescheid
wird erst wirksam im Monat nachdem der Bescheid rechtswirksam geworden ist .
Also kann die Aufrechnung nicht ab 1. Januar 2017 wirksam sein. Der Bescheid ist falsch.

Außerdem steht in der Fachlichen Weisung zum § 43 SGB II: Widerspruch und Klage gegen einen Aufrechnungsbescheid haben gemäß § 86a Absatz 1 Sozialgerichtsgesetz aufschiebende Wirkung. Es liegt kein Fall des § 39 vor. Bis zur abschließenden Entscheidung über den Rechtsbehelf kann daher nicht aufgerechnet werden.

Somit ist der Aufrechnungsbescheid hinfällig. Grund: Der Bescheid sieht eine Aufrechnung ab Januar 2017 vor.

2 - Die geänderte Leistungsberechnung
Aufgrund des Wegfalls des Aufrechnungsbescheides hat auch die veränderte Leistungsberechnung keine Grundlage. Sie ist ebenfalls aufzuheben.

Ausstehende Leistungen für Januar und gegebenfalls Folgemonate sind nachzuzahlen.
Unterschrift"

Mein Plan zum Zeitgewinn: durch diesen Widerspruch müsste das jobcenter einen neuen Aufrechnungsbescheid erlassen. Der hat dann wieder eine Wartefrist von 4 Wochen (Rechtsmittelfrist) Ist das richtig? ( oder ändern sie einfach den alten Aufrechnungsbescheid - ich verliere bald den überblick)f

Diesen neuen Aufrechnungsbescheid möchte ich dann ausführlich wegen Ermessen usw. angreifen. Durch die Widerspruchsfrist und Widerspruchsbearbeitung vergehen noch einmal ein paar Monate.

Vielleicht habe ich bis dahin auch noch einige Nachzahlungen erhalten. Die könnte ich dann freiwillig an BA zahlen oder diese Summen dem Jobcenter zur Aufrechnung anbieten.

Vielen Dank für kurze Verbesserungsvorschläge

P.S ihr braucht nichts über Eilverfahren vor Gericht + PKH schreiben, das geht jetzt nicht. Das kann ich vielleicht beim nächsten Aufrechnungsversuch des JC im März/April schaffen.

ich bin kurz weg ins krankenhaus, ab ca 19 uhr wieder da. ich muss den Widerspruch noch heute fristwahrend + beweisbar beim Jobcenter einwerfen. (Foto vom Eintüten + Foto vom Einwurf in den Hausbriefkasten).
Erolena ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.01.2017, 19:12   #2
Schweinebacke
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Schweinebacke Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Aufrechnungsbescheid kippen - Reicht im Moment ein kurzer Widerspruch? Eilt

Ich mache das in einem solchen Falle so:

Widerspruch gegen Bescheide XXX vom XXX, hier zugegangen am XXX.
Die Begründung erfolgt mittels gesondertem Schreiben.

Fertig.

Natürlich Widerspruch nachweislich zustellen lassen (ich pers. mache das gerne per Telefax).
Wenn Du das Verfahren in die Länge ziehen willst, den Widerspruch in den letzten Tagen der Monatsfrist zustellen.

Für die nachgereichte Begründung gibts m.M.n. keine Frist mehr, wer das anders sieht möge mich gerne berichtigen, insofern könnte die Begründung auch erst Monate später erfolgen.

Zitat von Erolena Beitrag anzeigen
ich muss den Widerspruch noch heute fristwahrend + beweisbar beim Jobcenter einwerfen. (Foto vom Eintüten + Foto vom Einwurf in den Hausbriefkasten).
Interessant auf was für Ideen manche kommen, was sagt das Foto denn über den Zugangszeitpunkt aus? Ein Zeuge wäre da m.M.n. Zielführender als ein Foto, ein Telefaxsendebericht wahrscheinlich noch besser, - so ein Fax gibts auch in jeder Tanke, die meistens auch noch auf haben, wenn die Lottostelle um die Ecke schon geschlossen ist.
Schweinebacke ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.01.2017, 19:40   #3
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Aufrechnungsbescheid kippen - Reicht im Moment ein kurzer Widerspruch? Eilt

Grüß dich @Erolena,

nimm dir selbst etwas den derzeitigen Druck raus, schreibe den Widerspruch fristwahrend und nur kurz und das eine ausführliche Begründung nachgereicht wird.

Vieleicht hat noch jemand einen Vorschlag zu deinem Schreiben.
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 19.01.2017, 21:20   #4
Erolena
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 07.11.2007
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Beiträge: 5.935
Erolena Erolena Erolena Erolena Erolena Erolena Erolena Erolena Erolena Erolena Erolena
Standard AW: Aufrechnungsbescheid kippen - Reicht im Moment ein kurzer Widerspruch? Eilt

Zitat von Schweinebacke Beitrag anzeigen
... Interessant auf was für Ideen manche kommen, was sagt das Foto denn über den Zugangszeitpunkt aus? Ein Zeuge wäre da m.M.n. Zielführender als ein Foto, ein Telefaxsendebericht wahrscheinlich noch besser, - so ein Fax gibts auch in jeder Tanke, die meistens auch noch auf haben, wenn die Lottostelle um die Ecke schon geschlossen ist.
die Handy-fotos ausgedruckt, enthalten das Datum,es beweist den Zugang vor 24 Uhr.
Ich habe gute Erfahrungen damit gemacht. Der Sachbearbeiter wagte nicht zu widersprechen.

Mit Fax bin ich schon einmal gescheitert. Ein Profi hat über eine Stunde versucht, das Fax zuzustellen. Das Faxgerät im Jobcenter war jedoch nicht empfangsbereit - außerhalb der Öffnungszeiten. Ich bin ziemlich sicher, das ist / war kein Zufall sondern Absicht unseres Jobcenters.
---
Danke euch beiden für eure Ratschläge. ich muss jetzt los.
Erolena ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.01.2017, 21:47   #5
Helga40
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Zitat von Erolena Beitrag anzeigen
die Handy-fotos ausgedruckt, enthalten das Datum,es beweist den Zugang vor 24 Uhr.
Ich habe gute Erfahrungen damit gemacht. Der Sachbearbeiter wagte nicht zu widersprechen.

Mit Fax bin ich schon einmal gescheitert. Ein Profi hat über eine Stunde versucht, das Fax zuzustellen. Das Faxgerät im Jobcenter war jedoch nicht empfangsbereit - außerhalb der Öffnungszeiten. Ich bin ziemlich sicher, das ist / war kein Zufall sondern Absicht unseres Jobcenters.
---
Danke euch beiden für eure Ratschläge. ich muss jetzt los.
So eine Datumsangabe am Handy kann man nicht verstellen? Wäre mir neu.
Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.01.2017, 23:15   #6
Schweinebacke
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Registriert seit: 11.03.2015
Beiträge: 135
Schweinebacke Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Aufrechnungsbescheid kippen - Reicht im Moment ein kurzer Widerspruch? Eilt

Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
So eine Datumsangabe am Handy kann man nicht verstellen? Wäre mir neu.
Das wird im Zweifel auch das SG so sehen (müssen).


@Erolena
Wenn das Telefax wirklich nicht empfangsbereit ist, ist das zwar zunächst mal schlecht, allerdings nur für das JC und nicht für dich. Denn der Eingang der Widerspruchsschrift innerhalb der Widerspruchsfrist bei den in § 84 Abs. 2 S. 1 SGG genannten anderen Behörden ist fristwahrend.

Dann faxt man es halt zu einer (beliebigen) anderen deutschen Behörde.

Im Übrigen, tuh' Dir selbst nen Gefallen und nimm nen Zeugen zum Fotoshooting des Briefkastens mit, das Foto alleine hat m.M.n. keine ausreichende Beweiskraft.
Schweinebacke ist offline   Mit Zitat antworten
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