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Start > > -> Sanktion von dem durch Nebenverdienst gekürzten Betrag abgezogen, ist das korrekt?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.01.2017, 18:43   #1
Antonia68
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Standard Sanktion von dem durch Nebenverdienst gekürzten Betrag abgezogen, ist das korrekt?

Hallo an alle,

ich hatte in den letzten drei Monaten eine 10%-Sanktion und gleichzeitig einen Zuverdienst, bei dem monatlich rund 40 Euro berücksichtigt werden. Eigentlich habe ich angenommen, dass sich das ausgleicht. Stattdessen wurde die mir zustehende Leistung erst um das zu berücksichtigende Einkommen gekürzt und von dem Rest dann noch 10% der Grundsicherung abgezogen.
Ist das korrekt?

LG Antonia
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Alt 17.01.2017, 18:54   #2
doppelhexe
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Standard AW: Sanktion bei Nebenverdienst wurde zweimal 10 % abgezogen, ist das korrekt?

ja, sanktionen werden vom regelsatz berechnet, der einem zusteht, also als alleinstehender von jetzt 409€, egal ob man die bei evtl. nebenverdienst überhaupt bekommt.

die berechnung stimmt also.
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Alt 17.01.2017, 19:03   #3
Antonia68
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Antonia68 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion bei Nebenverdienst wurde zweimal 10 % abgezogen, ist das korrekt?

Zitat von doppelhexe Beitrag anzeigen
ja, sanktionen werden vom regelsatz berechnet, der einem zusteht, also als alleinstehender von jetzt 409€, egal ob man die bei evtl. nebenverdienst überhaupt bekommt.

die berechnung stimmt also.

Ich glaube, ich wurde missverstanden, hier also die Berechnung:
Gesamtbedarf: 891,42
zu Berücksichtigendes Gesamteinkommen: 38,69
macht 852,73
und jetzt werden 40,40 (Sanktion) abgezogen, also von dem bereits gekürzten Betrag.
Es bleiben 812,33 übrig
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Alt 17.01.2017, 19:10   #4
schlaraffenland
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schlaraffenland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion von dem durch Nebenverdienst gekürzten Betrag abgezogen, ist das korrekt?

Antonia68, wenn Dein Regelsatz 404 € beträgt, ist das schon richtig. Denn in § 32 SGB II steht:

Zitat:
§ 32 Meldeversäumnisse

(1) Kommen Leistungsberechtigte trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihm zu melden oder bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, nicht nach, mindert sich das Arbeitslosengeld II oder das Sozialgeld jeweils um 10 Prozent des für sie nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs.
Die Regelsätze bzw. -bedarfe sind in § 20 SGB II genannt. Aber die Zahlen dort sind veraltet, das liegt daran, dass der § 20 SGB II zum letzten Mal im Jahr 2011 geändert worden ist, glaube ich.

Eigentlich müsstest Du aber 409 € kriegen, seit dem 1.1.2017.

Ist denn die Sanktion gerechtfertigt, sprich: Hast Du einen Meldetermin im Jobcenter ohne so genannten wichtigen Grund nicht wahrgenommen?
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine Handlungsempfehlungen und Rechtsauslegungen übernehme ich keine Haftung. Dieser Beitrag ist keine Rechtsberatung.
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Alt 17.01.2017, 19:21   #5
Antonia68
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Standard AW: Sanktion von dem durch Nebenverdienst gekürzten Betrag abgezogen, ist das korrekt?

Zitat von schlaraffenland Beitrag anzeigen
Antonia68, wenn Dein Regelsatz 404 € beträgt, ist das schon richtig. Denn in § 32 SGB II steht:



Die Regelsätze bzw. -bedarfe sind in § 20 SGB II genannt. Aber die Zahlen dort sind veraltet, das liegt daran, dass der § 20 SGB II zum letzten Mal im Jahr 2011 geändert worden ist, glaube ich.

Eigentlich müsstest Du aber 409 € kriegen, seit dem 1.1.2017.

Ist denn die Sanktion gerechtfertigt, sprich: Hast Du einen Meldetermin im Jobcenter ohne so genannten wichtigen Grund nicht wahrgenommen?

Es geht um die letzten drei Monate des letzten Jahres. Die Sanktion an sich und die Minderung sind rechtskonform. Was mich irritiert, dass mir trotz der 10% Minderung auch noch der Nebenverdienst abgezogen wurde, obwohl ich ja durch die Minderung nicht die volle Leistung erhalte.
Also, ich hatte das ganze Halbjahr über ein Nebeneinkommen und es wurde in allen Monaten in gleicher Höhe abgezogen ob mit Sanktion oder ohne, das finde ich seltsam.
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Alt 17.01.2017, 19:25   #6
Helga40
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Standard AW: Sanktion von dem durch Nebenverdienst gekürzten Betrag abgezogen, ist das korrekt?

Zitat:
Ich glaube, ich wurde missverstanden,
Nein, wurdest du nicht. Das ALG 2, also der Auszahlbetrag mindert sich um 40,40 Euro (10% des Regelsatzes). Ob das ALG 2 wegen 40 Euro anzurechnenden Einkommens nun 850 Euro beträgt und sich dann auf 810 Euro mindert oder wegen z. B. 300 Euro anzurechnenden Einkommens nur 550 Euro beträgt und sich dann auf 510 Euro mindert, das ist doch egal.

Eine Sanktion fällt doch nicht weg, nur, weil man ein paar Euro verdient. Sie fällt allenfalls dann weg, wenn man soviel verdient, dass man kein ALG 2 mehr braucht.
__

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Alt 17.01.2017, 19:31   #7
schlaraffenland
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Standard AW: Sanktion von dem durch Nebenverdienst gekürzten Betrag abgezogen, ist das korrekt?

Antonia68, Einkommen wird immer, gemäß § 11 SGB II, gemindert auf Deinen Regelsatz angerechnet. Dabei ist es egal, ob eine Sanktion vollzogen wird oder nicht.
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine Handlungsempfehlungen und Rechtsauslegungen übernehme ich keine Haftung. Dieser Beitrag ist keine Rechtsberatung.
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Alt 17.01.2017, 19:36   #8
doppelhexe
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Standard AW: Sanktion von dem durch Nebenverdienst gekürzten Betrag abgezogen, ist das korrekt?

das hat auch seine richtigkeit.

dein nebenverdienst wird angerechnet, ob du sanktioniert wirst oder nicht.
und die sanktionshöhe ist abhängig von der %-höhe der sanktion immer gleich.

also x% vom vollen gesetzl. regelsatz, egal ob man den bekommt (durch anrechnung von einkommen) oder nicht...
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Alt 17.01.2017, 19:49   #9
Antonia68
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Standard AW: Sanktion von dem durch Nebenverdienst gekürzten Betrag abgezogen, ist das korrekt?

OK, ich danke Euch allen.
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Alt 17.01.2017, 23:43   #10
arbeitsloskr
 
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Standard AW: Sanktion von dem durch Nebenverdienst gekürzten Betrag abgezogen, ist das korrekt?

Zitat von doppelhexe Beitrag anzeigen
dein nebenverdienst wird angerechnet, ob du sanktioniert wirst oder nicht.
und die sanktionshöhe ist abhängig von der %-höhe der sanktion immer gleich.

also x% vom vollen gesetzl. regelsatz, egal ob man den bekommt (durch anrechnung von einkommen) oder nicht...
Hallo doppelhexe,

d.h. also, wenn man bspw eine 10%-Sanktion erhält, werden immer 40,90 EUR abgezogen, egal wie hoch der tatsächlich ausgezahlte Betrag seitens des JC ist (egal ob man den vollen Regelsatz von 409,00 EUR erhält oder weniger, weil man anrechenbares Einkommen hat)?

Sollte der Auszahlungsbetrag seitens des JC niedriger sein als der Sanktionsbetrag, dann muss der ALG 2 Empfänger aber nicht nachzahlen oder?

Bsp dazu:

30% Sanktion von 409,00 EUR -> 122,70 EUR
Auszahlbetrag des JC (bei Aufstocker) -> 100,00 EUR

In dem Fall muss dann der Aufstocker die Differenz von 22,70 EUR nicht ans JC aus dem Eigenverdienst nachzahlen?
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Alt 18.01.2017, 00:14   #11
doppelhexe
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Standard AW: Sanktion von dem durch Nebenverdienst gekürzten Betrag abgezogen, ist das korrekt?

von so einem fall hab ich noch nie gehört... da muss dann schon wer anderes was zu sagen...

ich kann mir aber nicht vorstellen, das die an den freibetrag aus arbeitseinkommen rangehen dürfen...
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Alt 18.01.2017, 00:18   #12
Helga40
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Standard AW: Sanktion von dem durch Nebenverdienst gekürzten Betrag abgezogen, ist das korrekt?

In dem Fall gibt es dann einfach 3 Monate lang kein ALG 2, weil der nach Sanktion verbliebene Bedarf gedeckt ist.
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