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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 14.01.2017, 14:51   #1
Hilfee
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Registriert seit: 26.02.2010
Beiträge: 83
Hilfee
Standard Verfehlungen des JC, Daten von unbeteiligten Dritten zu meiner Person eingeholt?

Hallo,

sollte meine Überschrift nicht aussagekräftig erscheinen, bitte ich um Nachsicht ( oder Verbesserung ) , da ich nicht weiß, wie ich es genau schreiben soll.

Ich habe zum JC, die mir gegenüber ein paar Verfehlungen gemacht haben, ein paar Fragen, die ich selber hier nicht direkt gefunden habe. Vielleicht weiß der ein oder andere darüber Bescheid.

Folgendes:

Das JC hat sich Daten von unbeteiligtenDritten zu meiner Person eingeholt, ohne dass man mich in irgendeiner Weise davor angefragt hat.ist das überhaupt erlaubt, rechtswidrig ?
  1. Muss bei Erhebung Daten von dritten, dies in der Akte aufgeführt sein ?
  2. wie heißt der §, der dazu führt, dass die das nicht hätten machen dürfen ?
Das JC hat sich bevor ich meinen Erstantrag abgegeben habe, schon Informationen über das Internet zu meiner Person besorgt.ist sowas überhaupt erlaubt, rechtswidrig ?

(ich habe mal darüber was gelesen, kann es aber nicht mehr finden, dass das JC sowas nicht machen darf und könnte sogar unter Umständen verklagt werden. Bin mir da aber nicht mehr sicher )
  1. muss eine solche Informationsbeschaffung nicht schriftlich angefordert ( innerhalb des JC ) werden und in der Akte stehen ? bzw. auch aus welchen GRUND ?
  2. wenn das nicht rechtens ist, wie heißt der dazugehörige § ?
Danke schon mal im voraus.
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Alt 14.01.2017, 15:43   #2
Helga40
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Helga40
 
Registriert seit: 30.12.2010
Beiträge: 5.609
Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40
Standard AW: Anfrage zu Verfehlungen des JC und deren §

Geht es vielleicht ein kleines bisschen genauer? Welche Daten wurden vom wem angefordert? Es kommt doch darauf an, ob das vielleicht ein statthaftes Amtshilfeersuchen war, ob du die Daten hättest liefern können usw.

Und wieso war es nötig, über dich Infos aus dem Internet zu holen? Welche Infos über dich gibt es überhaupt dort? Wie kommst du darauf, dass Infos aus dem Internet bezogen wurde? Von welchen Plattformen? Zu facebook gabs da mal was, wobei ich mich frage, wie das gehen soll, die BA-Computer sind für solche social media Seiten gesperrt.
__

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Alt 14.01.2017, 16:35   #3
Cha
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Registriert seit: 27.06.2006
Beiträge: 759
Cha Cha Cha Cha Cha
Standard AW: Verfehlungen des JC, Daten von unbeteiligten Dritten zu meiner Person eingeholt?

Zitat von Hilfee Beitrag anzeigen
.... Informationen über das Internet zu meiner Person .....
Sobald man seine Daten selbst ins Internet setzt, sind diese öffentlich und damit jedem zugänglich.
Es ist kein Rechtsbruch - auch nicht vom JC - wenn jemand sich diese dann anschaut.

Viele Grüße

Cha
Cha ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.01.2017, 16:37   #4
doppelhexe
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Registriert seit: 23.07.2011
Beiträge: 2.992
doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe
Standard AW: Verfehlungen des JC, Daten von unbeteiligten Dritten zu meiner Person eingeholt?

is nur die frage, ob das jobcenter solche, ja wohl privat - weil im jobcenter ja gesperrte, informationen nutzen darf... hmmmm...
doppelhexe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.01.2017, 16:59   #5
Couchhartzer
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Benutzerbild von Couchhartzer
 
Registriert seit: 30.08.2007
Beiträge: 4.094
Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer
Standard AW: Verfehlungen des JC, Daten von unbeteiligten Dritten zu meiner Person eingeholt?

Zitat von Hilfee Beitrag anzeigen
Das JC hat sich bevor ich meinen Erstantrag abgegeben habe, schon Informationen über das Internet zu meiner Person besorgt.
Und das soll dann wie funktioniert haben, wenn die wegen der zu einem solchen Zeitpunkt noch fehlender Antragstellung noch nicht einmal die Angaben der Person vollständig und genau gekannt haben konnten?
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.01.2017, 17:25   #6
arbeitsloskr
 
Registriert seit: 01.01.2017
Beiträge: 1.676
arbeitsloskr arbeitsloskr arbeitsloskr arbeitsloskr arbeitsloskr arbeitsloskr arbeitsloskr arbeitsloskr
Standard AW: Verfehlungen des JC, Daten von unbeteiligten Dritten zu meiner Person eingeholt?

Zitat von Couchhartzer Beitrag anzeigen
Und das soll dann wie funktioniert haben, wenn die wegen der zu einem solchen Zeitpunkt noch fehlender Antragstellung noch nicht einmal die Angaben der Person vollständig und genau gekannt haben konnten?
Hallo Couchhartzer, es gibt JC, da bekommt man die Unterlagen für den Erstantrag in einem persönlichen Gespräch vor Ort, so dass zu dem Zeitpunkt die Personalien des möglichen Antragsstellers bekannt sind.


Zitat von Hilfee Beitrag anzeigen
Ich habe zum JC, die mir gegenüber ein paar Verfehlungen gemacht haben, ein paar Fragen, die ich selber hier nicht direkt gefunden habe. Vielleicht weiß der ein oder andere darüber Bescheid.

Folgendes:

Das JC hat sich Daten von unbeteiligtenDritten zu meiner Person eingeholt, ohne dass man mich in irgendeiner Weise davor angefragt hat.ist das überhaupt erlaubt, rechtswidrig ?
Hallo Hilfee,

auf welcher Grundlage kommst du zu dem Schluss, dass das JC dir bereits vor Antragsabgabe nachspioniert hat? Bist du als Person in deinem Ort irgendwie prominent bekannt, bspw. als (Ex-)Selbstständiger oder als "unbequeme" Person im Leistungsbezug ALG 1 (sofern es diesen gab)?
arbeitsloskr ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.01.2017, 17:58   #7
TazD
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 12.03.2015
Beiträge: 3.178
TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD
Standard AW: Verfehlungen des JC, Daten von unbeteiligten Dritten zu meiner Person eingeholt?

Zitat von doppelhexe Beitrag anzeigen
is nur die frage, ob das jobcenter solche, ja wohl privat - weil im jobcenter ja gesperrte, informationen nutzen darf... hmmmm...
Ob tatsächlich irgendwelche Daten aus einem sozialen Netzwerk stammen, weiß hier noch kein Mensch. Das ist reine Spekulation, denn zum Ursprung der Daten hat sich der TE nicht geäußert.

Dennoch sei gesagt: Wenn es sich um frei zugängliche Daten handelt, dann dürfen diese auch genutzt werden.
Bestimmte Internetseiten sind in Behörden oder auch Firmen ja nicht aus Datenschutzgründen gesperrt, sondern damit sich die Mitarbeiter während der Dienst- / Arbeitszeit nicht dort stundenlang aufhalten.
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
TazD ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.01.2017, 18:11   #8
doppelhexe
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doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe
Standard AW: Verfehlungen des JC, Daten von unbeteiligten Dritten zu meiner Person eingeholt?

Zitat von TazD Beitrag anzeigen
... Dennoch sei gesagt: Wenn es sich um frei zugängliche Daten handelt, dann dürfen diese auch genutzt werden.
Bestimmte Internetseiten sind in Behörden oder auch Firmen ja nicht aus Datenschutzgründen gesperrt, sondern damit sich die Mitarbeiter während der Dienst- / Arbeitszeit nicht dort stundenlang aufhalten.
und was ist dann das hier? https://www.elo-forum.org/archiv-new...hnueffeln.html

Zitat:
Zitat: Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, hat Jobcenter und Behörden davor gewarnt, Hartz IV- oder Sozialleistungsbezieher in sozialen Netzwerken auszuschnüffeln. Der "Bild-Zeitung" sagte Schaar, Behörden-Mitarbeiter dürften Facebook & Co. nicht zur "gezielten Recherche" nutzen. Damit reagierte Schaar auf Anfragen verschiedener Jobcenter, die Facebook zur Überprüfung der Angaben von Hartz-Beziehern nutzen wollten, um z.B. Leistungsmissbrauch zu verhindern. Nur "in absoluten Ausnahmefällen", z. B. bei einem ganz konkreten Betrugsverdacht, dürften Jobcenter Daten der Betroffenen in sozialen Netzwerken erheben, sagte Schaar der Zeitung.
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Alt 14.01.2017, 18:30   #9
Helga40
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Benutzerbild von Helga40
 
Registriert seit: 30.12.2010
Beiträge: 5.609
Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40
Standard AW: Verfehlungen des JC, Daten von unbeteiligten Dritten zu meiner Person eingeholt?

Zum Einen hat ein Datenschutzbeauftragter keine Weisungsbefugnis gegenüber einem JC (und liegt auch ab und zu mal anders als es dann später die Sozialgerichte sehen, vgl. Kontoauszüge). Zum anderen: wenn man sich die älteren Beiträge des TE anschaut mit der erst nicht angegebenen Selbständigkeit und der vom JC wohl vermuteten Bedarfsgemeinschaft scheint es durchaus konkrete Verdachtsmomente für ein JC zu geben.

Im Übrigen ist nach wie vor unklar, ob das JC irgendwelche Daten aus dem Internet hat. Wenn es z. B. um das nicht gemeldete Gewerbe geht: die Daten können genausogut schon in Verbis gespeichert gewesen sein, nämlich aus der Zeit des ALG 1 Bezuges des TE. Und vielleicht hat er auch mal gegenüber seiner ALG 1 Vermittlerin angegeben, dass er eine Lebensgefährtin hat, keine Ahnung.

Möglich ist vieles und wenn der TE keine konkreten Angaben macht, kann man nur wilde Spekulationen anstellen.
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Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.01.2017, 18:37   #10
TazD
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Beiträge: 3.178
TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD
Standard AW: Verfehlungen des JC, Daten von unbeteiligten Dritten zu meiner Person eingeholt?

@doppelhexe:
Das mag der Datenschützer so sehen, aber ich sehe keinen Gesetzesverstoß, wenn offen zugängliche Daten genutzt werden.
Des Weiteren schließt der Datenschützer eine Recherche bei FB auch nicht generell aus. Wie denn auch? Es fehlt ja die gesetzliche Grundlage.
__

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TazD ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2017, 12:23   #11
Hilfee
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Beiträge: 83
Hilfee
Standard AW: Verfehlungen des JC, Daten von unbeteiligten Dritten zu meiner Person eingeholt?

Hallo,
meine Frage nach "Das JC hat sich Daten von unbeteiligtenDritten zu meiner Person eingeholt, ohne dass man mich in irgendeiner Weise davor angefragt hat. Ist das überhaupt erlaubt, rechtswidrig ?" hat sich erübrigt. Ich habe nach doch sehr langer Suche die Information bekommen. Trotzdem vielen Dank. Die 2te Frage "Das JC hat sich bevor ich meinen Erstantrag abgegeben habe, schon Informationen über das Internet zu meiner Person besorgt. Ist sowas überhaupt erlaubt, rechtswidrig ?" Das ist so, dass man mir, bevor ich die Antragsformulare zum Antrag zu Harz 4 bekommen habe, einen Fragebogen habe auffüllen müssen. Mit meinen Angaben zur Person. Daher konnte man aufgrund meiner Daten "schnüffeln"...
Hilfee ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2017, 12:31   #12
froque
 
Registriert seit: 06.08.2016
Beiträge: 141
froque
Standard AW: Verfehlungen des JC, Daten von unbeteiligten Dritten zu meiner Person eingeholt?

Und was haben die nun erschnüffelt?

froque
froque ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2017, 12:48   #13
doppelhexe
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doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe
Standard AW: Verfehlungen des JC, Daten von unbeteiligten Dritten zu meiner Person eingeholt?

Zitat von Hilfee Beitrag anzeigen
.... Ich habe nach doch sehr langer Suche die Information bekommen. Trotzdem vielen Dank. ...
es wäre schön, wenn du auch uns die ergebnisse deiner sehr langen suche zukommen lassen würdest.

LG
doppelhexe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2017, 15:18   #14
axellino
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axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino
Standard AW: Verfehlungen des JC, Daten von unbeteiligten Dritten zu meiner Person eingeholt?

Zitat von froque Beitrag anzeigen
Und was haben die nun erschnüffelt?
Zitat von doppelhexe Beitrag anzeigen
es wäre schön, wenn du auch uns die ergebnisse deiner sehr langen suche zukommen lassen würdest.
Aufgrund der bisherigen skurrilen Themen des TE, wird hierzu sicher nix mehr kommen oder ggfls. doch und wir werden daraufhin ggfls. alle, vor Staunen vom Stuhl fallen.

Nun gut, warten wirs mal ab
__

Wer Rechtschreibfehler findet,darf sie gerne behalten !!!!
axellino ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.01.2017, 15:00   #15
Hilfee
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Hilfee
Standard AW: Verfehlungen des JC, Daten von unbeteiligten Dritten zu meiner Person eingeholt?

Hallo,
hier mal was zu meinem Schreiben.
Das JC hat sich Daten von unbeteiligtenDritten zu meiner Person eingeholt, ohne dass man mich in irgendeiner Weise davor angefragt hat.ist das überhaupt erlaubt, rechtswidrig ?
  1. Muss bei Erhebung Daten von dritten, dies in der Akte aufgeführt sein ?
  2. wie heißt der §, der dazu führt, dass die das nicht hätten machen dürfen ?
Hier mal der Link: Verletzungen des Sozialdatenschutz beim Jobcenter Märkischer Kreis - Iserlohn - lokalkompass.de


Gruß
Hilfee ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.01.2017, 16:47   #16
Gaddezwerg
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Gaddezwerg Gaddezwerg Gaddezwerg
Standard AW: Verfehlungen des JC, Daten von unbeteiligten Dritten zu meiner Person eingeholt?

Zitat von Hilfee Beitrag anzeigen
Hallo,
hier mal was zu meinem Schreiben.
Das JC hat sich Daten von unbeteiligtenDritten zu meiner Person eingeholt, ohne dass man mich in irgendeiner Weise davor angefragt hat.ist das überhaupt erlaubt, rechtswidrig ?
  1. Muss bei Erhebung Daten von dritten, dies in der Akte aufgeführt sein ?
  2. wie heißt der §, der dazu führt, dass die das nicht hätten machen dürfen ?
Hier mal der Link: Verletzungen des Sozialdatenschutz beim Jobcenter Märkischer Kreis - Iserlohn - lokalkompass.de


Gruß
Was hat der Link mit deinem Geschreibsel zu tun?
Du redest die ganze Zeit davon, dass man bei Unbeteiligten Dritten Infos über dich geholt hätte. Ohne auf zig Nachfragen von anderen, die versuchen wollen zu helfen, auch mal einzugehen und Rückfragen zu beantworten.
In dem Link gibt es zwar einen kurzen Absatz über unbeteiligte Dritte, hier ist aber die Rede davon, dass man keine Unterlagen von diesen über sich Selbst (also über die unbeteiligten Dritten) anfordern darf. Unbeteiligte dritte sind dort eben Personen, die nicht im Leistungsbezug sind.

Troll?
Gaddezwerg ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.01.2017, 16:56   #17
0zymandias
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0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias
Standard AW: Verfehlungen des JC, Daten von unbeteiligten Dritten zu meiner Person eingeholt?

§ 67a SGB X (2).

Langsam wird mir klar, warum man 500 Gefährder nicht überwachen kann.

Panoptismus:
Zitat:
Diese „Mikrophysik der Macht“ ist getragen von einer Zwangsform, die die Bevölkerung zunehmend durch ein sich über alle Sphären der Gesellschaft spannendes Netz von Disziplinaranstalten (v. a. Schule, Militär, Krankenhaus) kontrolliert und reguliert, dem Panoptismus. Das Wirkungsprinzip des Panoptismus ist das Wissen um die ständige Möglichkeit der Beobachtung eines Überwachten durch seine Überwacher: „Derjenige, welcher der Sichtbarkeit unterworfen ist und dies weiß, übernimmt die Zwangsmittel der Macht und spielt sie gegen sich selber aus; er internalisiert das Machtverhältnis, in welchem er gleichzeitig beide Rollen spielt; er wird zum Prinzip seiner eigenen Unterwerfung.“[1]

Unabhängig von einer tatsächlich stattfindenden Überwachung diszipliniert sich das unter potenzieller Beobachtung stehende Individuum selbst, indem es sein Verhalten den an es gestellten normativen Erwartungen anpasst. Über einen längeren Zeitraum führt dieser Mechanismus zu einer Verinnerlichung der erwarteten Normen, und somit von einem aus Sicht der Normaufsteller kostenintensiven Fremdzwang zu einem kostengünstigen Selbstzwang (Selbstdisziplinierung).
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
0zymandias ist offline   Mit Zitat antworten
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