ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 12.01.2017, 16:04   #1
Xanthippe
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Beiträge: 28
Xanthippe
Standard Ist ein Meldeversäumnis eine Pflichtverletzung

Hi,

also ich habe jetzt eine 60% Sanktion.

Ich habe eine Pflichtverletzung begangen da ich eine Maßnahme nicht antrat.
Das müsste dann ja 30% Sanktion bedeuten

Kurz danach habe ich eine Einladung (Amazon Infoveranstaltung) nicht wahrgenommen.
Dort stand auch dass es dann eine 10% Sanktion gibt.

Also müsste ich doch jetzt eigtl. 40% sanktioniert sein?
Oder ist dieses Amazon Meldeversäumnis bereits die wiederholte Pflichtverletzung die mit 60% geahndet wird?
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Alt 12.01.2017, 17:39   #2
schlaraffenland
Forumnutzer/in
 
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Beiträge: 6.645
schlaraffenland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ist ein Meldeversäumnis eine Pflichtverletzung

Hi Xanthippe,

wann hast Du innerhalb der letzten 12 Monate Deine erste Pflichtverletzung begangen? Was für eine Pflichtverletzung (Maßnahmenichtantritt. Meldeversäumnis, Nichtbewerbung auf einen Vermittlungsvorschlag o.ä.) war denn Deine erste Pflichtverletzung? Und um wieviel % wurdest Du für Deine erste Pflichtverletzung sanktioniert?

Kannst Du die Einladung zur Amazon-Infoveranstaltung hier hochladen? Aber bitte vorher diese ausreichend anonymisieren, so dass nicht erkennbar bist, wer Du bist, an welchem Ort sich Dein Jobcenter befindet und an welchem Ort sich die Amazon-Niederlassung befindet.

Kannst Du den Sanktionsbescheid über Deine Pflichtverletzung bzgl. der Einladung zum Amazon-Termin auch hier hochladen? Aber bitte vorher diesen ausreichend anonymisieren, so dass nicht erkennbar bist, wer Du bist, an welchem Ort sich Dein Jobcenter befindet und an welchem Ort sich die Amazon-Niederlassung befindet.

Es ist richtig, dass für nicht wahrgenommene Meldetermine jeweils nur eine Sanktion in Höhe von 10% verhängt werden darf, siehe § 32 SGB II. Eine 30%ige oder sogar 60%ige Sanktion darf deswegen nicht verhängt werden, aber es gibt mindestens schon einen Fall hier im Forum, wo das Jobcenter rechtswidrigerweise eine 30%ige statt einer 10%igen Sanktion verhängt hatte. Grund hierfür: die Jobcenter sind der Meinung, dass sie geltendes Recht nach ihrem Gutdünken auslegen dürfen.
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine rechtlichen Hinweise und Tipps übernehme ich keine Verantwortung.
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