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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 09.01.2017, 20:29   #1
gizmo
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gizmo Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Blinzeln Brille Neu & Reparatur unter SGBII & SGBXII

Hier ein wenig Info, einfach mal beantragen.

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Dateityp: pdf Brille Neu & Reparatur unter SGBII & SGBXII.pdf (23,0 KB, 251x aufgerufen)
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Alt 09.01.2017, 21:40   #2
Atze Knorke
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Atze Knorke Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Brille Neu & Reparatur unter SGBII & SGBXII

... vielen Dank, damit sich die Verdunkelung aufs SGB II/SGB XII am Ende in klare
Sicht erstreckt ...

Ist das identisch aus dem TA-RT KW 02/2017?

http://tacheles-sozialhilfe.de/start...chiv/d/n/2127/

Zitat:
1. 4 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 14.12.2016 - L 13 AS 92/15 - Die Revision wird zu gelassen

Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Reparaturkosten einer Brille ( hier bejahend )

Leitsatz ( Redakteur )


1. Reparaturkosten einer Brille können einen Sonderbedarf i. S. d. § 24 Abs.3 S. 1 Nr. 3 SGB II darstellen.

2. Ein Anspruch nach § 21 Abs. 6 SGB II aus, weil diese Bestimmung einen laufenden Bedarf voraussetzt.
__

Icke grüß' mal, Atze Knorke

Die Beiträge sind reiner, persönlicher Erfahrungsschatz keine Rechtsberatung.

"Man braucht zwei Jahre, um sprechen zu lernen, fünfzig, um schweigen zu lernen." (Ernest Hemingway)

"Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier." (Mahatma Gandhi)
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Alt 09.01.2017, 23:07   #3
gizmo
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gizmo Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Lächeln

Zitat von Atze Knorke Beitrag anzeigen
Ist das identisch aus dem TA-RT KW 02/2017?
Ja, ist es.

Zitat von gizmo Beitrag anzeigen
Hier ein wenig Info, einfach mal beantragen.
Hy, da ist was schief gelaufen mit den Links:

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Neu Brille Neu & Reparatur unter SGBII & SGBXII.pdf (23,3 KB, 125x aufgerufen)
__

Wer andern eine Grube gräbt, den schupst man selbst hinein! Übrigens, fachkundige SB`s im JC gibt es genauso häufig wie Schneebälle in der Hölle!

Geändert von Curt The Cat (10.12.2017 um 09:10 Uhr)
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Alt 10.01.2017, 19:55   #4
Kai Ahnung
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Kai Ahnung Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Brille Neu & Reparatur unter SGBII & SGBXII

Hallo!

Interessant dass ich hier erst gerade erfahren habe.

Ich habe mal eine Frage. Vor 3 Monaten habe ich mir neue Brille wegen Sehstärkeveränderung angeschafft. Kann ich trotzdem nachträglich über JobCenter das Geld zurückfordern? Oder ist es zu spät?

Und übrigens ich beziehe schon lange ALG2.
Kai Ahnung ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2017, 20:32   #5
Atze Knorke
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Beiträge: 1.463
Atze Knorke Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Brille Neu & Reparatur unter SGBII & SGBXII

Hallo Kai Ahnung,

dein Nick ist Programm: Versuch macht klug ... Probieren geht über Studieren, gell!
Dann mal ran an die SGB II-Front.
__

Icke grüß' mal, Atze Knorke

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Alt 10.01.2017, 21:25   #6
little
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little Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Brille Neu & Reparatur unter SGBII & SGBXII

Hallo!

Verstehe ich das richtig?

Ich beziehe Leistungen nach SGB XII, 4. Kap und brauche eine neue Brille, da sich meine Sehkraft verschlechtert hat.

Wie gehe ich nun vor, um vom Sozialamt eine Bewilligung zu erhalten?

Bitte für gaaanz Doofe, wie mich ;-)

Viele Grüsse,
little
little ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2017, 21:10   #7
gizmo
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gizmo Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Blinzeln Antrag auf Übernahme der Kosten einer Brille unter SGBII & SGBXII

Zitat von little Beitrag anzeigen
Hallo!

Verstehe ich das richtig?

Ich beziehe Leistungen nach SGB XII, 4. Kap und brauche eine neue Brille, da sich meine Sehkraft verschlechtert hat.

Wie gehe ich nun vor, um vom Sozialamt eine Bewilligung zu erhalten?

Bitte für gaaanz Doofe, wie mich ;-)

Viele Grüsse,
little
Lege dir das mal hier hinein, ein Beispiel der Neuanschaffung & der Reparatur.

Du musst den Text gegebenfalls noch etwas ändern.
Solltest du das nicht hinbekommen helfen wir.

Denke mehr sollte der Text nicht beinhalten, dann ist noch Platz für die Begründung eines Widerspruches.

Viel Glück.
__

Wer andern eine Grube gräbt, den schupst man selbst hinein! Übrigens, fachkundige SB`s im JC gibt es genauso häufig wie Schneebälle in der Hölle!
gizmo ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.04.2017, 09:23   #8
Sonne11
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Sonne11 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Brille Neu & Reparatur unter SGBII & SGBXII

Antrag wurde abgelehnt! Ist als Pauschale im Regelbedarf enthalten. Ja, genau!
Sonne11 ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 15.07.2017, 15:02   #9
waal
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waal
Standard AW: Brille Neu & Reparatur unter SGBII & SGBXII

Hallo,

hat jemand seine Brille schon erfolgreich im SGB12 erstattet bekommen?

Wie funktioniert das - brauche ich eine "Empfehlung" vom Augenarzt oder kann das auch der Optiker?

Ich sehe seit einiger Zeit nur noch verschwommen in die Ferne und bin laut dem Sehtest beim Optiker kurzsichtig.

Es wäre meine erste Brille.
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Alt 15.07.2017, 15:07   #10
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Brille Neu & Reparatur unter SGBII & SGBXII

Zitat:
Wie funktioniert das - brauche ich eine "Empfehlung" vom Augenarzt oder kann das auch der Optiker?
Auf jeden Fall brauchst du ein ärztliches Attest und eine Verordnung und
schau mal auf die Web-Seite deiner Krankenkasse welche Kosten ggf.
übernommen werden.
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.07.2017, 15:40   #11
waal
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Beiträge: 95
waal
Standard AW: Brille Neu & Reparatur unter SGBII & SGBXII

Danke! Ich bin bei der TK, dort heißt es, nur bei 6 Dioptrien gibt es eine Kostenübernahme.

Die genaue Sehschärfe weiß ich nicht, aber so stark ist es sicher nicht.

Dann werde ich beim Augenarzt nach einer Verordnung fragen und diese beim Sozialamt einreichen.
waal ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.10.2017, 21:25   #12
ela1953
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Standard AW: Brille Neu & Reparatur unter SGBII & SGBXII

Ich hatte die Kostenüberbernahme für Reparatur Hilfsmittel beantragt und eine Ablehnung bekommen.

"Gemäß Paragraph 24 Abs. 3 SGB II, da über Regelleistung nach Paragraph 20 abzudecken ist.
Bitte sprechen Sie bei Ihrer Krankenkasse vor und beantragen dort die Übernahme der Kosten.

Da über den Regelbedarf abgedeckt wird kann über Paragraph 24 SGB ÌI nicht erfolgen.

Gründe für das Vorliegen eines unabweisbaren Bedarf gemäß Paragraph 24 Abs, 1 SGB II wurden von Ihnen nicht vorgetragen."

Ich hatte nur ohne Paragraphen die Reparatur eines technischen Hilfsmittels beantragt.
Ich hatte hier gelesen, dass eine neue Brille nach Sehstärkenänderung eine Reparatur ist und im Internet schon einige Urteile.

Wie und mit welchen Paragraphen kann ich jetzt den Widerspruch am besten formulieren?
ela1953 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.10.2017, 22:19   #13
gizmo
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Blinzeln AW: Brille Neu & Reparatur unter SGBII & SGBXII

Lege hier mal das dazu:

Hartz IV Urteil: Jobcenter muss Brille bezahlen | Heimarbeit.de √

Ich hoffe der Link hilft.
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gizmo ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.12.2017, 00:40   #14
ArNoN
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ArNoN ArNoN ArNoN
Standard AW: Brille Neu & Reparatur unter SGBII & SGBXII

Zitat von ela1953 Beitrag anzeigen
Ich hatte hier gelesen, dass eine neue Brille nach Sehstärkenänderung eine Reparatur ist
das wuerde mich genauer interessieren, kannst Du mir etwas dazu sagen?
ArNoN ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.12.2017, 15:57   #15
romeo1222
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romeo1222 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Brille Neu & Reparatur unter SGBII & SGBXII

Zitat von ArNoN Beitrag anzeigen
das wuerde mich genauer interessieren, kannst Du mir etwas dazu sagen?
Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass dem so ist, auch wenn ich die aktuelle Rechtssprechung anschauen:

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 48/2017

4. 2 Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urt. v. 19.10.2017 - L 7 SO 2037/17

1. Sofern ein vorhandenes Brillengestell wegen einer zwischenzeitlich eingetretenen Veränderung der Sehstärke mit neuen, dieser Veränderung Rechnung tragenden Brillengläsern ausgestattet wird, handelt es sich nicht um eine Reparatur i.S.d. § 31 Abs. 1 Nr. 3 SGB XII (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 7. August 2014 - L 7 AS 269/14; SG Bayreuth, Urteil vom 2. Dezember 2014 - S 13 AS 115/13; SG Osnabrück, Urteil vom 5. Februar 2013 - S 33 AS 46/12 ).
romeo1222 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.12.2017, 13:03   #16
ArNoN
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ArNoN ArNoN ArNoN
Standard AW: Brille Neu & Reparatur unter SGBII & SGBXII

also muss die Brille beschaedigt/kaputt sein...
ArNoN ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.12.2017, 16:44   #17
romeo1222
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romeo1222 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von ArNoN Beitrag anzeigen
also muss die Brille beschaedigt/kaputt sein...
Aber vermutlich werden auch dann nur die alten, vielleicht nicht mehr idealen, Brillengläser in der falschen Sehstärke bezahlt. Würde mich nicht wundern...
romeo1222 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt Gestern, 05:33   #18
ArNoN
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ArNoN ArNoN ArNoN
Standard

Zitat von romeo1222 Beitrag anzeigen
Aber vermutlich werden auch dann nur die alten, vielleicht nicht mehr idealen, Brillengläser in der falschen Sehstärke bezahlt. Würde mich nicht wundern...
die Glaspreise sind ja annaehernd gleich, aber wie darf es denn ein neues Gestell zu 30 Eur sein? Reparatur kostet doch nur 50...
ArNoN ist offline   Mit Zitat antworten
Alt Gestern, 15:47   #19
romeo1222
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Zitat von ArNoN Beitrag anzeigen
...
Klingt auch unlogisch, aber denke schon dass es so sein wird. Wäre natürlich schön, wenn ich mich täuschen würde.
romeo1222 ist offline   Mit Zitat antworten
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