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Start > > -> Thema Hausbesuche, Link verloren gegangen, Hausbesuch ohne Ankündigung


ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 08.01.2017, 20:35   #1
gizmo
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gizmo Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Blinzeln Thema Hausbesuche, Link verloren gegangen, Hausbesuch ohne Ankündigung

Bräuchte damal eure Hilfe, ich erhalte diese Aussage bei diesem Link:

https://www.elo-forum.org/attachment...tips-teil-.pdf

Witerführend:

http://www.bfdi.bund.de/DE/Themen/Ar...tml?nn=2506554

Hat da vielleicht einer einen anderen Link für mich?
----------------------

Zitat:

Unser Rechtsanwalt Jan Frederik Strasmann sagt dazu: „Eine Ankündigung ist in der Tat nicht verpflichtend. Zudem sollen überraschende Besuche zur Aufklärung der wirklichen Umstände dienen, wodurch vorherige Ankündigungen dem Zweck häufig im Weg stehen.“

Quelle:

Ravensburg: Mitarbeiter vom Jobcenter durchsucht Unterwäsche der Tochter

Wie darf mann das denn jetzt verstehen, auftauchen des JC Mitarbeiter ohne Anmeldung und Begründung doch möglich?

dazu das:

Hausbesuche vom Amt bei Hartz IV Bezug

Kopf kratz!?
__

Wer andern eine Grube gräbt, den schupst man selbst hinein! Übrigens, fachkundige SB`s im JC gibt es genauso häufig wie Schneebälle in der Hölle!
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Alt 08.01.2017, 21:05   #2
Atze Knorke
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Atze Knorke Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Info AW: Thema Hausbesuche, Link verloren gegangen, Hausbesuch ohne Ankündigung

Guten Abend gizmo,

alles Gute im Neuen Jahr!

Wo ist das Problem, der erste Link ist eine pdf-Datei, kannste die NICHT über deinen PC öffnen?

Thema Hausbesuche:

http://www.sozialrecht-aktuell.nomos.de/fileadmin/sozialrecht/doc/Aufsatz_SRa_14_05.pdf

allerdings auch pdf-Datei!

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 13/2014

TA-RT KW 13/2014

Punkt 6.

Zitat:
6. DA für den Bedarfsermittlungsdienst (BED) des Jobcenters Bonn

Hier: http://www.elo-forum.org/nrw/125319-dienstanweisung-sozialschnueffeldienst-jobcenter-bonn.html

BfDI: Hausbesuche - Muss ich den Mitarbeitern des Jobcenters Zutritt zu meiner Wohnung gewähren? Dürfen während des Hausbesuches Fotografien angefertigt werden?

Hier: http://www.bfdi.bund.de/DE/Themen/Arbeit/BA/FAQ/Artikel/Hausbesuche.html?nn=2506554

LSG NRW, Beschl. v. 19.12.2007 - L 7 B 284/07 AS ER - rechtskräftig - Gewährung von SGB-II-Leistungen darf nicht wegen Verweigerung des Wohnungszutritts versagt werden.

Volltext: http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=LSG%20Nordrhein-Westfalen&Datum=19.12.2007&Aktenzeichen=L%207%20B%20284/07

RA Thorsten Haßiepen: Hartz IV und Hausbesuche des Jobcenters

Hier: http://rechtsanwalthassiepen.wordpress.com/2014/01/26/hartz-iv-und-hausbesuche-des-jobcenters/

Ute Winkler: Die eheähnliche Gemeinschaft oder Die Kuhle im Doppelbett, info also 06/2005, 251

Hier: http://www.info-also.nomos.de/fileadmin/infoalso/doc/infoalso_05_06.pdf
bfdi.bund-Link: https://www.bfdi.bund.de
__

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Alt 08.01.2017, 21:06   #3
ZynHH
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Standard AW: Thema Hausbesuche, Link verloren gegangen, Hausbesuch ohne Ankündigung

Wenn du sie reinlässt, dann nur in den Raum den du bewohnst. Zu mehr bist du nicht berechtigt. Gehört natürlich Selbstbewusstsein dazu.

Gibt es nicht ein Urteil, das Hausbesuche nicht dazu taugen, eine bg zu Belegen?
__

Mahalo


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Alt 08.01.2017, 21:26   #4
gizmo
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Blinzeln AW: Thema Hausbesuche, Link verloren gegangen, Hausbesuch ohne Ankündigung

Zitat von Atze Knorke Beitrag anzeigen
Guten Abend gizmo,
Auch erstmal alles Gute im neuen Jahr.

Klar die pdf bekomme ich auf, es geht mir nur um diesen Link und dem Text dazu:

Zitat:
Zitat: 6. DA für den Bedarfsermittlungsdienst (BED) des Jobcenters Bonn
Der haut halt nicht hin.
__

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Alt 08.01.2017, 22:44   #5
Atze Knorke
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Info AW: Thema Hausbesuche, Link verloren gegangen, Hausbesuch ohne Ankündigung

Hier der Inhalt:

http://www.bfdi.bund.de/DE/Themen/Ar...tml?nn=2506554

Zitat:
Hausbesuche vom Jobcenter
Vor dem Betreten der Wohnung haben die Mitarbeiter des Jobcenters sich auszuweisen.
Die Gründe für den Hausbesuch, das Recht, den Zutritt zu der Wohnung zu verweigern,
und die sich aus einer Verweigerung des Zutritts möglicherweise ergebenden Folgen sind
dem Betroffenen bei angekündigten Hausbesuchen im Ankündigungsschreiben, spätestens
jedoch vor Beginn des Hausbesuches mitzuteilen.

Der Betroffene hat jederzeit das Recht, den Zugang zu Teilbereichen zu verweigern
(beispielsweise zu den Räumen anderer Mitglieder einer Wohngemeinschaft) oder den
Hausbesuch insgesamt zu beenden. Die Verweigerung eines Zutritts zu Teilbereichen kann
jedoch die gleichen Folgen wie die einer Verweigerung des Wohnungszutritts insgesamt
haben. Vom Verlauf des Hausbesuches ist ein Protokoll zu fertigen und eine Kopie hiervon
dem Betroffenen zur Verfügung zu stellen.
Anmerkung: Aushebelung von -
https://dejure.org/gesetze/GG/13.html

Ergänzungen:
https://www.datenschutzzentrum.de/so...ausbesuche.htm

Vorsicht Schnüffler!

aus 2007 - gibt es davon Aktuelles?:
http://www.harald-thome.de/media/fil...st__pdf_1_.pdf
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Alt 09.01.2017, 14:19   #6
gizmo
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Blinzeln AW: Thema Hausbesuche, Link verloren gegangen, Hausbesuch ohne Ankündigung

Liefer hier mal den Link den ich gesucht habe:

https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek...eld_table.html
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Alt 09.01.2017, 19:49   #7
Atze Knorke
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Daumen hoch AW: Thema Hausbesuche, Link verloren gegangen, Hausbesuch ohne Ankündigung

Danke gizmo, bestens, nur die Erkenntnis in diesem Geschäft ist, dass die BA/JC
nur zu gut die Rechtlosstellung der Betroffenen im Blick haben.

Bitte um die Verlinkungserlaubnis.
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