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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 01.01.2017, 19:54   #1
angler99
Elo-User/in
 
Registriert seit: 01.01.2017
Beiträge: 10
angler99
Standard Ist eine Sanktion ohne Anhörung möglich, wie sich verhalten?

Hallo,

greift bei einem Sanktionsbescheid ohne ein Anhörungsschreiben bekommen zu haben dann der § 41 Abs. 1 Nr. 3 SGB X ?

Oder ist jeder Sanktionsbescheid ohne das das Jobcenter den Zugang eines Anhörungsschreibens beweisen kann automatisch nicht rechtens, also Sanktionsbescheid wird aufgehoben und dann ein neues Anhörungsschreiben + neuer Sanktionsbescheid oder wie tut das ablaufen?
angler99 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.01.2017, 20:36   #2
Pechmario
Elo-User/in
 
Registriert seit: 02.09.2016
Ort: Deutschlands Mitte
Beiträge: 185
Pechmario
Standard AW: Sanktion, ohne Anhörung und Einladung

Zitat von angler99 Beitrag anzeigen
Hallo,

1. Greift bei einem Sanktionsbescheid ohne ein Anhörungsschreiben bekommen zu haben dann der § 41 Abs. 1 Nr. 3 SGB X ?

2. Oder ist jeder Sanktionsbescheid ohne das das Jobcenter den Zugang eines Anhörungsschreibens beweisen kann automatisch nicht rechtens, also Sanktionsbescheid wird aufgehoben und dann ein neues Anhörungsschreiben + neuer Sanktionsbescheid oder wie tut das ablaufen?
Zu 1. Der greift. Gleiches ist auch im SGG geregelt.
Die Anhörung kann bis zum gerichtlichen Verfahren nachgeholt werden.

Zu 2. Wenn ein Sanktionsbescheid aufgehoben wird ist das Widerspruchsverfahren oder gerichtliche Verfahren abgeschlossen.
Einen neuen Sanktionsbescheid bekommst Du dann bei einer neuen Pflichtverletzung und evtl. auch eine vorherige Anhörung.

Das Thema wird bestimmt verschoben. Da Du ein eigenes hättest eröffnen können.
Pechmario ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.01.2017, 07:29   #3
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.529
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion, ohne Anhörung und Einladung

Hallo @angler99,

habe mal deinen Beitrag verschoben und die Überschrift ergänzt.

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.01.2017, 17:10   #4
swavolt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 8.706
swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt swavolt
Standard AW: Ist eine Sanktion ohne Anhörung möglich, wie sich verhalten?

Sich auf Anhörung zu berufen kannste vergessen.
Es kann bis zur letzten Gerichtsentscheidung nachgeholt werden.

Such bessere Gründe.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
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