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Start > > -> Sanktion möglich trotz abgelaufener EGV (Kein EGV-V) bei fernbleiben von Maßnahme?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.12.2016, 10:32   #1
Nanchen
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Nanchen
Frage Sanktion möglich trotz abgelaufener EGV (Kein EGV-V) bei fernbleiben von Maßnahme?

Hallo ihr Lieben,

ich bin ganz neu hier und habe bzgl. meiner Frage keine wirkliche Antwort gefunden, außer das im Forum mehrfach zu lesen ist das man ohne EGV nicht einfach mal eben so sanktioniert werden kann. Nun ist es bei uns folgendermaßen:

- Die Teilnahme an der Maßnahme hat stattgefunden,
- die EGV wurde unterzeichnet,
- der Maßnahmevertrag usw. ebenso.

Im Maßnahmevertrag ist geregelt das bei Krankheit Tage nachgeholt werden. In der EGV findet sich so eine Angabe/Vereinbarung allerdings nicht, auch wird die EGV nicht automatisch verlängert sondern es müsste eine neue abgeschlossen werden. Die EGV endet nun vor dem Ende der Maßnahme und uns stellt sich die Frage ob diese nun weiterhin besucht werden muss, so die EGV doch nur bis zum Datum xx.xx.xx diese Verpflichtung auferlegt?

Falls das erlaubt wäre (rechtlich), würde die Teilnahme an der Maßnahme für uns beendet werden und eine neue EGV "sorgfältig" geprüft werden bevor diese _eventuell_ unterzeichnet würde...

Danke für eure Hilfe,
Nanchen
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Alt 17.12.2016, 21:55   #2
swavolt
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swavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/in
Standard AW: Sanktion möglich trotz abgelaufener EGV (Kein EGV-V) bei fernbleiben von Maßnahme?

Wenn nur die EGV und sonst kein Extra-Angebot oder Zuweisung besteht, kann keine Sanktion erfolgen, wenn man bis zum Enddatum der in der EGV angegeben ist an der Maßnahme teilnimmt und danach fernbleibt, auch wenn Gegenteiliges in einem Maßnahmevertrag steht.
Dann müßte der Maßnahmeträger gegen dich klagen, was aber bei Mittellosigkeit und der Aussicht auf fast nix an Schadenersatz, da wahrscheinlich kein Schaden entstehen wird, aussichtslos sein sollte, außer der Maßnahmeträger hat zuviel Geld.

Boah, ich hab heut zuviel Schachtelsätze.
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Alt 18.12.2016, 06:36   #3
Regensburg
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Regensburg EnagagiertRegensburg EnagagiertRegensburg EnagagiertRegensburg EnagagiertRegensburg EnagagiertRegensburg EnagagiertRegensburg EnagagiertRegensburg EnagagiertRegensburg EnagagiertRegensburg EnagagiertRegensburg Enagagiert
Standard AW: Sanktion möglich trotz abgelaufener EGV (Kein EGV-V) bei fernbleiben von Maßnahme?

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Boah, ich hab heut zuviel Schachtelsätze.
Macht nix - liegt am Glühwein
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Alt 18.12.2016, 10:27   #4
Nanchen
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Beiträge: 11
Nanchen
Standard

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Wenn nur die EGV und sonst kein Extra-Angebot oder Zuweisung besteht, kann keine Sanktion erfolgen, wenn man bis zum Enddatum der in der EGV angegeben ist an der Maßnahme teilnimmt und danach fernbleibt, auch wenn Gegenteiliges in einem Maßnahmevertrag steht.
Dann müßte der Maßnahmeträger gegen dich klagen, was aber bei Mittellosigkeit und der Aussicht auf fast nix an Schadenersatz, da wahrscheinlich kein Schaden entstehen wird, aussichtslos sein sollte, außer der Maßnahmeträger hat zuviel Geld.

Boah, ich hab heut zuviel Schachtelsätze.
Danke svawolt für deine Antwort, das hilft schon mal sehr weiter! So weit ich weiss war irgendeine Regelung bzgl. Schadenersatz in der EGV getroffen, das muss ich gleich nochmal nachlesen. Aber da diese EGV ja nun ausläuft wäre doch auch die Regelung bzgl. Schadensersatz hinfällig?

Zudem ist mir unklar wie ein Schaden entstehen kann wenn eine Person im Raum weniger bastelt, Tee trinkt oder Handy spielt aus langeweile...

Leider hab ich keine Kopie von Verträgen die noch in der Maßnahme getroffen wurden. Könnte sowas wirklich relevant werden?

Liebe Grüße,
Nanchen
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Alt 18.12.2016, 16:57   #5
Glatze
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Standard AW: Sanktion möglich trotz abgelaufener EGV (Kein EGV-V) bei fernbleiben von Maßnahme?

Zitat von Nanchen Beitrag anzeigen

Leider hab ich keine Kopie von Verträgen die noch in der Maßnahme getroffen wurden. Könnte sowas wirklich relevant werden?
Natürlich! Am besten gleich morgen auf Kopien aller von dir unterzeichneten Dokumente bestehen!
Glatze ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.12.2016, 17:54   #6
Nanchen
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Registriert seit: 17.12.2016
Beiträge: 11
Nanchen
Standard

Zitat von Glatze Beitrag anzeigen
Natürlich! Am besten gleich morgen auf Kopien aller von dir unterzeichneten Dokumente bestehen!
Werde direkt morgen schriftlich darum bitten, da ich AU bin, kann ich ja schlecht direkt hingehen. Da würden sie einem nur ein Strick draus drehen... Habe jedenfalls ein mulmiges Gefühl bei der ganzen Sache, will die Maßnahme allerdings wirklich beenden, nicht nur das sie sinnlos war, ich fast 4 Monate meine Zeit vergeudet habe mit basteln, tee trinken und spielchen spielen... einem wurden auch Dinge unterstellt, bewerbungen bei zafs in meinem namen getätigt und auch probearbeiten vereinbart ohne mein wissen, arbeitgeber hinter meinem rücken abtelefoniert usw. usw. die liste ist wirklich endlos in der Hinsicht... möchte das wirklich keinen weiteren Tag dulden müssen.. die maßnahme war natürlich wie bei vermutlich jedem hier per EGV aufgenötigt.

Meine SB ist auch von der Sorte "einschüchterung ist das mittel der wahl" - tjo, bin schon mal froh wenn das jc mir ohne gültige egv nichts mehr kann.

lg,
nanchen
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Alt 18.12.2016, 20:41   #7
Wutbuerger
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Wutbuerger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktion möglich trotz abgelaufener EGV (Kein EGV-V) bei fernbleiben von Maßnahme?

Zitat von Nanchen Beitrag anzeigen
... tjo, bin schon mal froh wenn das jc mir ohne gültige egv nichts mehr kann.
Bist du aber optimistisch...
du hast offensichtlich Verträge unterschrieben, dann solltest du sehr genau prüfen was darin steht.
Vor allen Dingen was "Dauer der Maßnahme" und "Schadensersatz" angeht.
Dem MT entsteht ja ein Schaden da er für eine Seele weniger Geld bekommt.
Und durch Ablauf einer EGV endet die Maßnahme nicht.
Und ohne EGV wirst du wahrscheinlich schnell einen VA auf dem Tisch haben.
Du bist zwar erst mal raus aus der Mühle , aber zum Feiern ist es noch zu früh.
Wutbuerger ist offline   Mit Zitat antworten
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