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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 10.12.2016, 15:19   #1
swamp89
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Registriert seit: 19.03.2016
Beiträge: 253
swamp89
Standard Anhörung wegen angeblicher Verletzung der Meldepflicht

Hallo,

am 8.12 hätte ich einen Termin beim Jobcenter gehabt, man wollte mit mir über meine berufliche Situation sprechen. Da es mir zur Zeit nicht gut geht, war ich am Dienstag, den 6.12 bei meiner Ärztin und diese stellte mir eine AU bis zum 9.1.2017 aus.

Gleich nach dem Arztbesuch war ich bei der Post um die AU zu verschicken mittels Einschreiben - heute ist dann ein Anhörungsschreiben ins Haus geflattert mit den üblichen Texten warum ich nicht erschienen bin und das kein wichtiger Grund für das Fernbleiben genannt wurde.

Laut Sendungsverfolgung befindet sich das Einschreiben seit dem 6.12 in Zustellung und es ist wohl nicht angekommen, da das Schreiben vom Jobcenter vom 8.12 ist. Was ist nun, wenn das Einschreiben erst einige Tage später ankommt? Ich war ja umgehend bei der Post - schneller hätte ich es doch nicht machen können. Nun habe ich öfters gelesen, dass man die AU als normale Sendung verschicken sollte und hinterher ein Fax mit der AU. Dabei dachte ich, dass ein Einschreiben grundsätzlich sicher und schnell ist - dem ist wohl nicht so.

Die Anhörung vom Jobcenter wurde auch als Einschreiben ( jedoch ''Einwurf'' ) verschickt und kam nach nur einem Tag bei mir an. Gedroht wird natürlich mit einer 10 % Sanktion.

Ich habe nun eine Stellungnahme verfasst, kann ich das nehmen?

Betreff: Stellungnahme zum Anhörungsschreiben vom 08.12.2016, mir zugegangen am 10.12.2016


Sehr geehrte Damen und Herren,

am Dienstag, den 06.12.2016 war ich bei meinem Hausarzt und dieser stellte mir eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bis zum 09.01.2017 aus. Somit bin ich automatisch für den 08.12.2016 entschuldigt. Nach dem Arztbesuch war ich umgehend auf der Poststelle um die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung dem Jobcenter zukommen zu lassen.

Um einen sicheren Versand zu gewährleisten, habe ich die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als Einschreiben verschickt. Laut Sendungsverfolgung ( den Einlieferungsbeleg lege ich als Beweis für meine Äußerung bei ) befindet sich die Sendung seit dem 06.12.2016 in Zustellung. Bisher sind meine Schreiben an das Jobcenter problemlos angekommen.

Somit habe ich meiner Ansicht nach alles fristgerecht eingereicht und bin mir keiner Pflichtverletzung bewusst.
swamp89 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.12.2016, 15:34   #2
TazD
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Registriert seit: 12.03.2015
Beiträge: 3.178
TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD
Standard AW: Anhörung wegen angeblicher Verletzung der Meldepflicht

Mal nicht so demütig.

Zitat:
Sehr geehrte D & H,

gemäß beiliegender Kopie der AU bin ich seit 06.12.2016 bis zum 09.01.2017 arbeitsunfähig geschrieben. Die AU habe ich nachweislich am 06.12.2016 per Einwurfeinschreiben dem JC zukommen lassen.

Eine Pflichtverletzung liegt aufgrund der unverzüglich eingereichten AU nicht vor.

MfG
"meiner Ansicht nach" und "ich bin mir nicht bewusst" klingen nach: "Ich ´bin mir unsicher, denn vielleicht hab ich ja doch was falsch gemacht."
Nein, hast du nicht.

Vergiss auch erstmal die Sache mit der Sendungsverfolgung, denn damit lieferst du dem JC Munition.
DU hast die AU so abgeschickt, dass sie dem JC mit ziemlich hoher Sicherheit zukommen würde.
Beim nächsten Mal dran denken, dass Ganze noch per Fax vorab abzusenden. Dann bist du auf der sicheren Seite
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
TazD ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 10.12.2016, 15:40   #3
swamp89
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
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Beiträge: 253
swamp89
Standard AW: Anhörung wegen angeblicher Verletzung der Meldepflicht

Mein demütiges Verhalten kommt von der Sanktionswut in der Vergangenheit, da fühlt man sich leider eingeschüchtert

Also sollte ich den Satz ''Somit habe ich meiner Ansicht nach alles fristgerecht eingereicht und bin mir keiner Pflichtverletzung bewusst.'' komplett weglassen?

Und diesen hier ''Laut Sendungsverfolgung ( den Einlieferungsbeleg lege ich als Beweis für meine Äußerung bei ) befindet sich die Sendung seit dem 06.12.2016 in Zustellung. '' auch weglassen?

Einfach nur den Einlieferungsbeleg beilegen?


Oh sorry, das habe ich gar nicht gesehen.
swamp89 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.12.2016, 15:45   #4
Hans78
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Hans78 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung wegen angeblicher Verletzung der Meldepflicht

Er hat es doch perfekt geschrieben (siehe "Quote").
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Alt 10.12.2016, 15:52   #5
Zerberus X
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Zerberus X Zerberus X Zerberus X
Standard AW: Anhörung wegen angeblicher Verletzung der Meldepflicht

Zitat von swamp89 Beitrag anzeigen
am 8.12 hätte ich einen Termin beim Jobcenter gehabt, man wollte mit mir über meine berufliche Situation sprechen. Da es mir zur Zeit nicht gut geht, war ich am Dienstag, den 6.12 bei meiner Ärztin und diese stellte mir eine AU bis zum 9.1.2017 aus.
Steht in der Einladung was das im Krankheitsfall die der Termin bei Gesundung fortwirkt?
Das wird gern mal geschrieben und man überliest das.
__

Installiere Winter.
█████████░░░░░░░░░░░░ 39 % fertig
Installation fehlgeschlagen!
404 Fehler: Winter wurde nicht gefunden.
Versuche es bitte später nochmal.
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Alt 10.12.2016, 15:53   #6
TazD
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TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD TazD
Standard AW: Anhörung wegen angeblicher Verletzung der Meldepflicht

Zitat von swamp89 Beitrag anzeigen
Einfach nur den Einlieferungsbeleg beilegen?
Einlieferungsbeleg und AU in Kopie
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
TazD ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 10.12.2016, 16:09   #7
swamp89
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Beiträge: 253
swamp89
Standard AW: Anhörung wegen angeblicher Verletzung der Meldepflicht

Zerberus X, ich verstehe ehrlich gesagt nicht was du meinst. Bin wohl neben der Spur.


TazD:

das blöde von mir: ich habe keine Kopie der AU ( ''Zur Vorlage für den Arbeitgeber'' ) gemacht, diesmal nicht.... Ich habe nur das Original in den Umschlag gesteckt mit weiteren Daten wie meine Kundennummer.

Sollte es nicht ausreichen, eine Kopie von der ''Ausfertigung für Versicherte'' beizulegen mit verdeckter Diagnose? Ist ja im Grunde genommen genau wie die für den Arbeitgeber, nur halt mit Diagnose die ich halt verdecken würde. Dort steht ja auch schwarz auf weiß wann ich beim Arzt war und wie lange ich AU bin. Das passiert mir kein zweites Mal.
swamp89 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.12.2016, 16:15   #8
Hans78
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Beiträge: 72
Hans78 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung wegen angeblicher Verletzung der Meldepflicht

Geh denen auf den "Sack".

Zitat:
Sehr geehrte Leute vom AA,

gemäß beiliegender Kopie der AU bin ich seit 06.12.2016 bis zum 09.01.2017 arbeitsunfähig geschrieben. Die AU habe ich nachweislich am 06.12.2016 per Einwurfeinschreiben dem JC zukommen lassen.

Eine Pflichtverletzung liegt aufgrund der unverzüglich eingereichten AU nicht vor.

Gruß

Name
Das wars! Wenn die, die AU nicht bekommen haben (unwahrscheinlich), sollen sie dich noch einmal anschreiben (Du verschaffst dir mehr Zeit).

Es liegt in der Natur "des guten ELO's" alle Probleme mit einem Schlag "bereinigen" zu wollen. Jedoch darf man als ELO nicht GUT sein, weil Du sonst aufgefressen wirst.
Hans78 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.12.2016, 16:53   #9
Helga40
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Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40
Standard AW: Anhörung wegen angeblicher Verletzung der Meldepflicht

Ist das eine isolierte Anhörung oder eine Folgeeinladung, die mit einer Anhörung verbunden ist?

Selbst, wenn die AUB am 8.12. im JC eingegangen ist: ehe die beim Vermittler vorliegt, vergeht auch noch ein bisschen Zeit. Es ist also anzunehmen, dass die AUB noch nicht vorlag, als die Anhörung erlassen wurde.

Die dürfte sich sogar ohne Zutun des TE erledigt haben, wenn die mit Einschreiben versandte AUB dann zum Vermittler kommt. Sicherheitshalber kann der TE aber auch eine Kopie nachsenden. Oder noch besser: Faxen. Es reicht auch nur faxen. Dann schreibt man einfach drauf "Ausschließlich per Fax". Dann ist die AUB dann doppelt da, das reicht doch.

Zitat:
Zerberus X, ich verstehe ehrlich gesagt nicht was du meinst. Bin wohl neben der Spur.
Ob in deiner Einladung zum 8.12. der Zusatz steht: "Sollten Sie zum Termin arbeitsunfähig erkrankt sein, melden Sie sich bitte am ersten Tag der Gesundung, der auf einen Werktag an dem das Jobcenter geöffnet hat, fällt, während der Öffnungszeiten im Zimmer xxx." Rechtsgrundlage dafür ist § 309 Abs. 3 Satz 3 SGB II:

Zitat:
Ist die meldepflichtige Person am Meldetermin arbeitsunfähig, so wirkt die Meldeaufforderung auf den ersten Tag der Arbeitsfähigkeit fort, wenn die Agentur für Arbeit dies in der Meldeaufforderung bestimmt.
__

"Rules and responsibilities. These are the ties that bind us. If we did otherwise, we would not be ourselves. I will do what I have to, and I will do what I must. The only announcement is, that there is no announcement... quote the Raven, nevermore." - RAVEN
Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.12.2016, 16:58   #10
Hans78
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Hans78 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung wegen angeblicher Verletzung der Meldepflicht

Zitat:
"Sollten Sie zum Termin arbeitsunfähig erkrankt sein, melden Sie sich bitte am ersten Tag der Gesundung, der auf einen Werktag an dem das Jobcenter geöffnet hat, fällt, während der Öffnungszeiten im Zimmer xxx."
Dafür bekommt man doch auch Fahrtgeld?
Hans78 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.12.2016, 17:12   #11
Helga40
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Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40 Helga40
Standard AW: Anhörung wegen angeblicher Verletzung der Meldepflicht

Sicher. Es ist doch die Wahrnehmung des Meldetermins. Nur eben an einem anderen Tag als ursprünglich vorgesehen.
__

"Rules and responsibilities. These are the ties that bind us. If we did otherwise, we would not be ourselves. I will do what I have to, and I will do what I must. The only announcement is, that there is no announcement... quote the Raven, nevermore." - RAVEN
Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.12.2016, 17:27   #12
swamp89
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swamp89
Standard AW: Anhörung wegen angeblicher Verletzung der Meldepflicht

Helga40, das ist eine isolierte Anhörung, also keine Folgeeinladung die mit einer Anhörung verbunden ist. Ich hoffe auch sehr, dass die AUB vorliegt beim Jobcenter, da bisher jede Schreiben immer pünktlich ankamen.


Und zu dem zweiten Punkt:

Im Falle einer Erkrankung sind Sie verpflichtet Ihre Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer anzuzeigen. Diese ist in Form einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung spätestens vor Ablauf des dritten Kalendertages nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit bei NAME DES SB vorzulegen.

Nur das wird erwähnt dann folgt die Rechtsfolgenbelehrung bei Nichterscheinen zu einer Vorsprache gemäß § 32 SGB II


Ich werde es am Montag einmal faxen und als normale Briefsendung schicken.
swamp89 ist offline   Mit Zitat antworten
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