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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 07.12.2016, 18:38   #1
DuDochNicht
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Beiträge: 21
DuDochNicht
Standard Darlehen / Kredit von Verwandschaft - was ist zu beachten?

Hi
korrigiert mich aber soweit ich weiß ist es möglich sich innerhalb der Verwandtschaft Darlehen​/Kredit​ zu geben, das muss dann aber alles sein Ordnung haben also per Vertrag geschlossen werden.
Was ist dabei aber genau zu beachten bzw. welche Mindestanforderungen sind da einzuhalten damit es nicht als Schenkung angesehen wird?

Ich frage weil es einerseits heißt das privates Darlehen​/Kredit​ formlos​ geschlossen werden können, das dies aber zu Beweisproblemen führen kann wenn nicht gewissen Anforderungen erfüllt sind, weshalb es zumindest eines schriftlichen Vertrages bedarf.
Sind z.B. Zinsen nötig? Hatte gelesen das Darlehen​ ohne als Schenkung angesehen werden kann.
​Kennt jemand vielleicht rechtlich sichere Vorlagen für ein Darlehen/Kredit​?​
mfg​
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Alt 07.12.2016, 18:57   #2
Seepferdchen
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Beiträge: 20.529
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Standard AW: Darlehen / Kredit von Verwandschaft - was ist zu beachten?

Hallo @DuDochNicht

Zitat:
Dieser Systematik entsprechend stellen auch Zuwendungen Dritter, die eine rechtswidrig vom Grundsicherungsträger abgelehnte Leistung wegen der Ablehnung bis zur Herstellung des rechtmäßigen Zustandes substituieren und nur für den Fall des Obsiegens zurückgezahlt werden sollen, kein Einkommen i.S. des § 11 Abs. 1 SGB II dar. Sie entbinden den Grundsicherungsträger nicht von seiner Leistungsverpflichtung. Wie im Anwendungsbereich des Sozialgesetzbuchs Zwölftes Buch und des Bundessozialhilfegesetzes kann dem Hilfesuchenden eine zwischenzeitliche Selbstbeschaffung der begehrten Leistung unter dem Gesichtspunkt einer "Zweckverfehlung" der ursprünglich beantragten Leistung nicht entgegengehalten werden (vgl. BSG SozR 4-3500 § 21 Nr. 1 RdNr. 11 und BVerwGE 96, 152, 157). Gerade wegen der Unaufschiebbarkeit des Bedarfs muss vom Hilfebedürftigen bis zur endgültigen Klärung der Leistungspflicht des Trägers der Grundsicherung übergangsweise eine andere Regelung gefunden werden. Soweit es nicht möglich ist, die Verpflichtungen aus eingegangenen Verbindlichkeiten stunden zu lassen, bleibt es dem Hilfebedürftigen etwa unbenommen, zu marktüblichen Konditionen ein verzinsliches Darlehen aufzunehmen. Soweit dadurch unabwendbar Mehrkosten entstehen, sind auch sie ggf. vom Träger der Grundsicherung zu erstatten (dazu BSG Urteil vom 17.6.2010 - B 14 AS 58/09 R - BSGE 106, 190 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 41, RdNr. 35). Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, wenn Hilfebedürftige vorrangig auf freiwillige und kostengünstigere Angebote Dritter zurückzugreifen, die auf freundschaftlicher oder familiärer Verbundenheit beruhen.
Text hervorgehoben.

Quelle: BSG - B 14 AS 66/11 R - Urteil vom 06.10.2011

Text im Zitat hervorgehoben.

Vorschlag :

Das Darlehen ist zweckgebunden für .................... und nicht zum Lebensunterhalt.

Und

Zitat:
Sind z.B. Zinsen nötig?
Nein aber bitte darauf achten das eine Ratenzahlung vereinbart wurde.

Zitat:
​Kennt jemand vielleicht rechtlich sichere Vorlagen für ein Darlehen/Kredit​?​
Wichtig ist das wie bereits angeführt geschrieben wird wofür das Darlehn ist und die Ratenzahlung.
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.12.2016, 19:19   #3
DuDochNicht
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Registriert seit: 24.11.2015
Beiträge: 21
DuDochNicht
Standard AW: Darlehen / Kredit von Verwandschaft - was ist zu beachten?

Danke, diesen Satz im BSG Urteil hier finde ich interessant:
"Gerade wegen der Unaufschiebbarkeit des Bedarfs muss vom Hilfebedürftigen bis zur endgültigen Klärung der Leistungspflicht des Trägers der Grundsicherung übergangsweise eine andere Regelung gefunden werden."
Sagen wir das Darlehen wird zur Überbrückung gewährt, weil zum Beispiel noch keine Leistungen gewährt wurden oder es da Problem gibt oder wegen Sanktion weniger Leistungen da sind, das wäre ja dann so eine übergangsweise Regelung, was sollte da als Zweck angeführt werden?
Überbrückungsdarlehen/-kredit?

Ist den grundsätzlich Ratenzahlung nötig? Kleiner Beträge könne doch sicher auch auf einmal zurück gezahlt werden oder nicht?
DuDochNicht ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.12.2016, 19:40   #4
Seepferdchen
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Beiträge: 20.529
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Darlehen / Kredit von Verwandschaft - was ist zu beachten?

Zitat:
Ist den grundsätzlich Ratenzahlung nötig? Kleiner Beträge könne doch sicher auch auf einmal zurück gezahlt werden oder nicht?
In diesem Fall weil ALG II Bezug leider ja und natürlich kannst du auch kleine Beträge angeben/zahlen.
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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