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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 19.10.2007, 18:45   #1
Bella
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Rückzahlung zumutbar und gerechtfertigt??

Hallo in die Runde

kurz zu mir:

ich bin alleinerziehend, habe eine Halbtagsstelle und bekomme ALG2 da mein Exmann keinen Unterhalt zahlen kann und das Gesamteinkommen zu niedrig ist.

Ich bekomme ein festes Gehalt und ALG2 seit 2004. Erstmalig wurde nun für das Jahr 2006 ein Bescheid rückwirkend aufgehoben mit der Begründung, dass ich die zu viel gezahlten Beträge weil ein zu geringes Einkommen berücksichtigt wurde zurückzahlen müsse was nun eine Gesamtsumme von 835 € beträgt.

meine Sachbearbeiterin hat bei der Berechnung wohl 30 € zu wenig Einkommen eingetragen womit schon ein Teil der Überzahlung erklärbar wäre, der Rest ergibt sich aus regelmässigen Einmalzahlungen wie Urlaubs-und Weihnachtsgeld, die der Behörde jedoch aus der Vergangenheit bekannt gewesen sein müssten da ich ja alle 6 Monate alle Gehaltsbescheinigungen einreiche. Berücksichtigt wurde aber in 2006 nur das Grundgehalt. Für mich liegt hier der Fehler ganz klar auf der Seite der Behörde, ich habe Widerspruch eingelegt der nach mehr als 6Monaten als unbegründet abgewiesen wurde.

Ich finde es als sozial unvertretbar und bin unsicher, was ich nun tun soll. Als Rechtsbehelf stünde es mir nunmehr lediglich frei, Klage einzureichen beim Sozialgericht.

Frage: Hat jemand ähnliches erlebt oder einen Tipp. Muss ich für die "Schlamperei" bluten...wozu gebe ich dann pünktlich alle Unterlagen nebst Kontoauszügen ab? Ich als Leistungsempfänger gehe doch natürlich davon aus im guten Glauben, dass wenn ich einen Bewilligungsbescheid erhalte, diese Leistungen auch im vollem Umfang gerechtfertigt sind.

Wäre schön wenn mir jemand raten könnte, denn ich sehe mich ausserstande diese Summe aufzubringen zumal ich es auch sehr ungerecht empfinde!


Bella
 
Alt 19.10.2007, 18:49   #2
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.313
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von Bella Beitrag anzeigen
Hallo in die Runde

kurz zu mir:

ich bin alleinerziehend, habe eine Halbtagsstelle und bekomme ALG2 da mein Exmann keinen Unterhalt zahlen kann und das Gesamteinkommen zu niedrig ist.

Ich bekomme ein festes Gehalt und ALG2 seit 2004. Erstmalig wurde nun für das Jahr 2006 ein Bescheid rückwirkend aufgehoben mit der Begründung, dass ich die zu viel gezahlten Beträge weil ein zu geringes Einkommen berücksichtigt wurde zurückzahlen müsse was nun eine Gesamtsumme von 835 € beträgt.

meine Sachbearbeiterin hat bei der Berechnung wohl 30 € zu wenig Einkommen eingetragen womit schon ein Teil der Überzahlung erklärbar wäre, der Rest ergibt sich aus regelmässigen Einmalzahlungen wie Urlaubs-und Weihnachtsgeld, die der Behörde jedoch aus der Vergangenheit bekannt gewesen sein müssten da ich ja alle 6 Monate alle Gehaltsbescheinigungen einreiche. Berücksichtigt wurde aber in 2006 nur das Grundgehalt. Für mich liegt hier der Fehler ganz klar auf der Seite der Behörde, ich habe Widerspruch eingelegt der nach mehr als 6Monaten als unbegründet abgewiesen wurde.

Ich finde es als sozial unvertretbar und bin unsicher, was ich nun tun soll. Als Rechtsbehelf stünde es mir nunmehr lediglich frei, Klage einzureichen beim Sozialgericht.

Frage: Hat jemand ähnliches erlebt oder einen Tipp. Muss ich für die "Schlamperei" bluten...wozu gebe ich dann pünktlich alle Unterlagen nebst Kontoauszügen ab? Ich als Leistungsempfänger gehe doch natürlich davon aus im guten Glauben, dass wenn ich einen Bewilligungsbescheid erhalte, diese Leistungen auch im vollem Umfang gerechtfertigt sind.

Wäre schön wenn mir jemand raten könnte, denn ich sehe mich ausserstande diese Summe aufzubringen zumal ich es auch sehr ungerecht empfinde!
http://www.erwerbslosenforum.de/


Bella
Hallo
Bella,
lege bitte Klage ein, denn in diesem Fall hat die Klage aufschiebende Wirkung. Wenn die ARGE regelmäßig denselben Fehler gemacht hat (bei 30 EUR) musst Du soetwas nicht merken, könnte es gut sein, dass Du gar nichts zurückzahlen musst.

Nimm dir bitte einen Anwalt dafür. Schau einfach mal in unser Portal unter anwälten nach, ob Du dort einen findest.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
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Martin Behrsing ist offline  
Alt 19.10.2007, 18:55   #3
Bella
Gast
 
Beiträge: n/a
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Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Hallo
Bella,
lege bitte Klage ein, denn in diesem Fall hat die Klage aufschiebende Wirkung. Wenn die ARGE regelmäßig denselben Fehler gemacht hat (bei 30 EUR) musst Du soetwas nicht merken, könnte es gut sein, dass Du gar nichts zurückzahlen musst.

Nimm dir bitte einen Anwalt dafür. Schau einfach mal in unser Portal unter anwälten nach, ob Du dort einen findest.
Vielen Dank für die so prompte Beantwortung, nunja für mich stellt sich die Frage der Kostenübernahme für diese Klage...am Ende muss ich vielleicht doch zahlen und krieg obendrauf noch ne dicke Rechnung vom Anwalt?
 
Alt 19.10.2007, 19:04   #4
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.313
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von Bella Beitrag anzeigen
Vielen Dank für die so prompte Beantwortung, nunja für mich stellt sich die Frage der Kostenübernahme für diese Klage...am Ende muss ich vielleicht doch zahlen und krieg obendrauf noch ne dicke Rechnung vom Anwalt?
Gerichtkosten sind frei. Den Anwalt könntest über Prozesskostenhilfe bekommen. Dazu befragst Du am besten den Anwalt selbst und gehst nicht erst den Umweg über das Amtsgericht. Meistens wissen die Anwälte das wesentlich besser, wie so etwas durch zusetzen ist. Ich schätze auch mal die Erfolgsaussichen bei dir recht groß ein, so dass einer Prozesskostenhilfe wohl zugestimmt wird.
__

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Martin

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