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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 12.10.2007, 10:27   #1
meister02->Emailproblem
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Beiträge: 8
meister02
Daumen hoch Warmwasserkosten zahlt das Amt

So nach langer Pause bin mal wieder zurück und hab diesmal etwas gefunden in einer Zeitung. Bei mir wurden schon von Beginn an immer die Warmwasserkosten abgezogen weil ich diese angeblich selbst zahlen musste. So wurde ( wenn Warmwasser über Gas lief ) von den Gaskosten im Abschlag immer 12% abgezogen und nur der Rest wurde gezahlt. Jetzt fand ich folgendes:

"Empfänger von ALG 2 haben Anspruch auf die Übernahme der Heizkosten durch die Arbeitsagenturen. UND: Das Amt muss die Ausgaben für waremes Wasser aus der Leitung zusätzlich zu den Regelleistungen übernehmen"
Landessozialgericht Chemnitz, Aktenzeichen: L3 AS 101/06


So, damit hab ich nun erstmal Widerspruch für die letzten jahre eingelegt und mal schauen was nun passiert :-)
meister02 ist offline  
Alt 12.10.2007, 12:15   #2
Demosthenes->Emailproblem
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Registriert seit: 05.10.2007
Beiträge: 156
Demosthenes
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...ja, den muß ich auch formulieren. Danke für das Aktenzeichen - wo finde ich so ein Urteil eigentlich mal online als "Komplettsatz"? Die "Tante von der ARGE" ist ja garantiert mal wieder zu blöde zum suchen...
__

"Wisset, daß das Geheimnis des Glücks die Freiheit, die Voraussetzung der Freiheit aber der Mut ist!"
Demosthenes ist offline  
Alt 12.10.2007, 13:17   #3
redfly
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redfly redfly redfly redfly
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Wenn warmes Wasser mit Gas zubereitet wird, zieht doch die ARGE den Anteil dafür ab. So war es doch immer gewesen, oder habe ich was verpasst ?

Nicht jeder benutzt dazu Gas, die meisten werden das eher mit Strom machen (Durchlauferhitzer).
redfly ist offline  
Alt 12.10.2007, 15:14   #4
meister02->Emailproblem
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Beiträge: 8
meister02
Standard

Wo man das Online nachlesen kann weiss ich leider auch nicht, ich hab in den Widerspruch einfach mal so das AZ reingenommen, müssen die Jungs und Mädels bei der ARGE einmal ein bischen arbeiten.....

Egal ob das Warmwasser über Gas läuft oder über Strom oder woher auch immer, ja es wurde bislang immer und wird vermutlich auch immer weiter die Warmwasserkosten abgezogen. Aber angeblich laut diesem Urteil nicht rechtens, denn die Warmwasserversorgung muss zusätzlich zu der Regelleistung übernommen werden. Eigentlich ist das ja auch logisch weil es kann ja keiner verlangen das man kalt duschen soll :-) und ich hatte mich allgemein schon immer gewundert warum ich das selbst zahlen soll und nun hatte ich durch Zufall diesen Artikel gefunden, mal schauen was bei raus kommt.....
meister02 ist offline  
Alt 12.10.2007, 16:02   #5
Hartzbeat->Emailproblem
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Registriert seit: 24.09.2007
Beiträge: 671
Hartzbeat
Ausrufezeichen Leistungskürzung: Warmwasser (Erfahrungsbericht)

Hi @ all,

hatte ebenfalls in diesem Jahr Widerspruch gegen die Kürzung meiner AlgII-Leistungen infolge der Berechnung eines Anteils zur Warmwasserbereitung eingereicht. Begründet hatte ich den Widerspruch mit Hinweis auf die Urteile des LSG Baden-Württemberg und des Sächsischen LSG (siehe folgende).

Urteile dazu:
Landessozialgericht Chemnitz, Aktenzeichen: L3 AS 101/06
http://www.arbeitslosenselbsthilfe.o...55&postcount=2
LSG Baden- Wuerttemberg L 7 AS 3135/06 vom 24.05.2007
http://www.sozialticker.com/forum/viewtopic.php?p=16949
LSG Sachsen L 3 AS 101/06 http://www.sozialticker.com/forum/ftopic7684.html

Ergebnis: Mein Widerspruch wurde als unbegründet abgelehnt, so dass eine weitere Klage unausweichlich scheint.
Zitat:
Die Regelleistung umfasst die im Rahmen der genannten Bedarfe pauschalierten Leistungen. Sie beinhaltet die Kosten für die Warmwasserbereitung und Strom prozentual. Der Widerspruchsführer hat zwar tatsächliche Heizkosten in Höhe von 40,- € nachgewiesen. Es kann jedoch lediglich ein Anteil von 36,04 € anerkannt werden, da die Heizkosten um den Warmwasseranteil zu mindern sind. Der Gesetzgeber hat in den jeweiligen Regelleistungen gem. § 20 SGB II bereits Kosten für die Warmwasserbereitung berücksichtigt, so dass eine zusätzliche Anrechnung bei den Kosten der Unterkunft im Sinne des § 22 SGB II nicht erfolgen kann. Es handelt sich dabei um einen Festbetrag in Höhe von 6,28 €, ab dem 01.07.2007 in Höhe von 3,97 € für Alleinstehende, der verbrauchsunabhängig zugrunde gelegt wird.
Gruß Hartzbeat
Hartzbeat ist offline  
Alt 12.10.2007, 16:08   #6
biddy
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gelöscht
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biddy ist offline  
Alt 12.10.2007, 17:02   #7
Tinkalla
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Zitat von Demosthenes Beitrag anzeigen
...ja, den muß ich auch formulieren. Danke für das Aktenzeichen - wo finde ich so ein Urteil eigentlich mal online als "Komplettsatz"? Die "Tante von der ARGE" ist ja garantiert mal wieder zu blöde zum suchen...
Na, Du chaotisches Untier *ggg*, willkommen im Club.


Wenn man bei der ARGE überhaupt weiss, dass diesbezügliche Urteile existieren. Am besten das Teil ausgedruckt dem Widerspruch, bzw. Antrag auf Übernahme beifügen.
 
Alt 12.10.2007, 17:08   #8
Demosthenes->Emailproblem
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Registriert seit: 05.10.2007
Beiträge: 156
Demosthenes
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Jou, das scheint wohl das beste zu sein... je offizieller es aussieht umso kleinlauter werden die ARGE-Affen meistens...

thx an biddy wegen der PN, muchos gracias. ;)
__

"Wisset, daß das Geheimnis des Glücks die Freiheit, die Voraussetzung der Freiheit aber der Mut ist!"
Demosthenes ist offline  
Alt 12.10.2007, 17:37   #9
biddy
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