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Start > > -> Krankengeld und ALGII - der Wahnsinn geht weiter..

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 11.10.2007, 16:12   #1
Ulla
Elo-User/in
 
Registriert seit: 05.11.2006
Beiträge: 211
Ulla Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Rotes Gesicht Krankengeld und ALGII - der Wahnsinn geht weiter..

Hallo,

eine neue Variante meiner unseligen Horrorchefgeschichte vom Juli, die einen auf Trab hält und ich mich doch immer wieder frage, wo ich denn eigentlich lebe...

Nach meiner Beschäftigung im Juli von 1.7.-24.7.07 wurde mir nun vor 2 Wochen mitgeteilt, dass ich Krankengeld bekomme, obwohl ALGII ganz normal weiterlief.

Nun hatte ich endlich am 02.10.07, nach 4 persönlichen Besuchen bei der Krankenkasse eine Bescheinigung in der Hand, wonach ich € 1188,- Krankengeld bekommen sollte, und zwar für die Zeit vom 10.7.-31.08.07.

Ich war 5 Tage im Juli an der Arbeit, den Rest der Zeit bis zur Kündigung aus schon erwähnten Umständen krankgeschrieben, mir wurde gesagt, dass ich Anspruch auf Krankengeld habe, und war der Ansicht, dass ich nur die 14 Tage zur Kündigung Krankengeld bekommen würde.

Tatsächlich wurden mir nun in der ersten Oktoberwoche seitens der Krankenkasse der o.a. Betrag an Krankengeld überwiesen. Dies dauerte alles so lange, weil der damalige Chef über 6 Wochen brauchte, eine korrekte Verdienstbescheinigung an die Krankenkasse zu schicken, die aus was für immer auch Gründen meine korrekt angegebene Kontoverbindung mit einer 0 verschönerten. Daher kam das bereits überwiesene Krankengeld wieder zurück und kam dann erst endgültig in der ersten Oktoberwoche aufs Konto.

Nun bin ich schön brav zum Arbeitsamt gegangen und habe der Sachbearbeiterin in der Leistungsabteilung meine Bescheinigung des erhaltenen Krankengeldes gegeben und auch die näheren Umstände erklärt, warum es alles solange dauerte, auch dass ich erstaunt war, dass ich soviel Geld bekommen hätte. Wie gesagt, ALGII läuft weiter.

Nun fragte ich die Dame, wie denn die Verrechnung dieses Betrages mit dem ALGII aussehen würde und sie konnte mir keine Antwort geben, sondern meinte, nene, ich müsste den gesamten Betrag an die Arge zurückzahlen.
Ich fragte sie, ob sie mir denn erklären, wie diese Berechnung zustande käme und sie meinte dann nur, dass sie mir einen Brief schreiben würde und es so in der offenen Sprechstunde nicht beantworten könne.

Nun, mehr Info war letztlich nicht aus ihr herauszuholen und ich bekam heute in der Post ein Schreiben, dass ich mal hier wiederholen möchte:

"Sehr geehrte Frau.....,

nach meinen Erkenntnissen haben Sie in der Zeit von 01.07.2007 bis 31.08.2007 Arbeitslosengeld II in Höhe von € 1188,20 EUR zu Unrecht bezogen.
Ihnen wurde von der Krankenkasse für den o.g. Zeitraum nachträglich Krankengeld gewährt.
Aufgrund der oben genannten Tatsache errechnet sich ein geringerer Leistungsanspruch.
Nach den mir vorliegenden Unterlagen haben die Überzahlung verursacht, da Sie eine für den Leistungsanspruch erhebliche Änderung in Ihren Verhältnissen verspätet angezeigt haben.
Über Ihre Pflichten als Leistungsempfänger sowie über die Tatbestände, unter denen die Anspruchsvoraussetzungen wegfallen, sind Sie durch das "Merkblatt für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld) unterrichtet worden.
Bevor ich eine Abschließende Entscheidung treffe, gebe ich Ihnen hiermit die Gelegenheit, sich zu dem Sachverhalt zu äußern. Bitte verwenden Sie hierfür die vorbereitete Rückantwort zu diesem Schreiben.
Für den Fall, dass die Leistungen zu erstatten sind, weise ich jetzt schon auf darauf hin, dass ich beabsichtige, den zu erstattenden Betrag gegen Ihren Anspruch auf Arbeitslosengeld II nach § 43 SGB II in Höhe von bis zu 30 v.H. der für Sie maßgebenden Regelleistung monatlich aufzurechnen.
Soweit ein befristeter Zuschlag nach dem Bezug von Arbeitslosengeld gem. § 24 SGB II zusteht, kann dieser zusätzlich in die Aufrechnung eingebezogen werden.
Der Vollzug der Aufrechnung in der vorgesehenen Höhe hat zur Folge, dass sich bis zur Tilgung der Forderungen der Auszahlungsbetrag zur Erfüllung Ihres Leistungsanspruchs jeweils um den o.g. Aufrechnungsbetrag vermindert und Ihnen deshalb für Ihren Lebensunterhalt nur ein entsprechend geringerer Betrag zur Verfügung stehen wird.
Ich bitte Sie deshalb, sich auch zur vorgesehenen Aufrechnung zu äußern.
Nach den mir vorliegenden Unterlagen beziehen Sie bereits Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGBII, so dass eine detaillierte Prüfung der Hilfebedürftigkeit nicht erforderlich ist.

Ende des Schreibens.....

Dann sollte ich halt noch ankreuzen, ob ich dazu Stellung nehme oder nicht...

Ich bin entsetzt, da ich letzte Woche bereits alles der Dame in der Leistungsabteilung erklärt habe und nix verzögert habe, besonders mir nun die Verrechnung des Krankengeldes immer noch unverständlich ist.

Ich bin daraufhin also heute ziemlich wütend zu der entsprechenden Sachbearbeiterin in der Leistungsabteilung, und ihr das Schreiben vorgelegt, und sie meinte gleich höchst zickig, dass sie mir doch schon letzte Woche gesagt, hätte sie würde mir schreiben.

Besonders fragte ich nach dem aufgeführten Satz nach:

Nach den mir vorliegenden Unterlagen haben die Überzahlung verursacht, da Sie ine für den Leistungsanspruch erhebliche Änderung in Ihren Verhältnissen verspätet angezeigt haben.

Ich meinte nur sehr wütend, ich hätte da nichts verzögert und bereits ihr alles letzte Woche erklärt. Sie meinte daraufhin, dass dieser Satz bereits VORFORMULIERT SEI und sie diesen Satz nicht aus Brief nehmen könnte, aber man hat ja die Möglichkeit dazu Stellung zu nehmen.

Ich werde nun automatisch schriftlich bezichtigt, eine verspätete Anzeige meiner erheblichen Veränderung meiner Verhältnisse herbeigeführt zu haben.
Also automatisch Generalverdacht, auch dass dieser Satz in diesem vorformulierten Schreiben herausgeschickt wird, ob es stimmt oder nicht.

Dass so ein unbegründete Bezichtigung so offentsichlich in einem Schreiben steht, ist die Höhe finde ich.

Soweit erstmal zu diesem Satz, dann fragte ich bei der Dame noch nach einer genaueren Erklärung für die Verrechnung des Krankengeldes und sie meinte, sie hätte das Krankengeld mit Juli und August verrechnet und würde so auf den o.a. Betrag kommen. Nach etwas längerem und hartnäckigen Fragen nach einem Ausdruck der Berrechnung druckte sie endlich die 2 Monatsberechnungen aus. Dies machte etwas Sinn, obwohl ich trotzdem nicht so verstand.

Ich fragte dann nach dem Zuflussprinzip, da ich in der Annahme war, dass ALGII mit dem im Oktober eingegangen Krankengeld verrechnet wird, ich das ALGII zurückzahlen würde und dann noch etwas behalten dürfte.

Da wurde die junge Sachbearbeiterin ganz unsicher, musste erstmal länger zur Chefin um um Rat zu fragen, meinte, ja so eine nachträgliche Bewilligung ist schwierig... und kam dann wieder, und meinte, sie müsste sich erstmal bei der Krankenkasse schlau machen, da der Betrag doch sehr hoch wäre.
Ich meinte nur, ich hätte selbst bei der Krankenkasse 3-4 Male nachgefragt, ob es rechtens wäre, die meinten, es wäre rechtens.

Auch eine kurze Berechnung, wie es denn mit dem Zuflussprinzip im Oktober aussehen würde, konnte sie nicht mehr machen, dafür kassierte sie die zwei Monatsberechnungen wieder ein, da sie meinte, es wäre nun nichts entschieden und alles offen.

Sie würde sich wieder bei mir melden.

Man würde es nicht glauben, wenn es nicht so real wäre und man hat ja alles auch noch schriftlich.....

Vielen Dank fürs Lesen....

Gruss

Ulla
Ulla ist offline  
Alt 11.10.2007, 17:00   #2
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard Frage

Gilt die Zuflusstheorie nicht mehr?
Wenn die noch gilt, gibt es für 07 und 08/07 keinen Anspruch auf Erstattung. Es dürfte dann in 10/07 keinen Anspruch auf ALG II geben. In 11/07 sollte dann wieder die ALG II Berechtigung vorliegen.

Die Berechnung der SB ist m.E. nicht SGB konform.

Die Rechtsauffassung der SB ist bis 12/2004 richtig. Danach wurde dann das SGB II in Kraft gesetzt. Sollte man dert SB evtl. mal sagen.

Auch das vorvormulierte hat die SB gegen sich gelten zu lassen.
kleindieter ist offline  
Alt 11.10.2007, 18:11   #3
Ulla
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 05.11.2006
Beiträge: 211
Ulla Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Unglücklich

Danke kleindieter,

ich werde mich morgen mal schlau machen, finde ich aber alles ein starkes Stück, die Unwissenheit der SB beim Amt und unsereins muss sehen, wie er sich wieder "bildet" und dann mit den "Tatsachen" die SB konfrontiert.

Es ist wirklich ein Kreuz mit der Unwissenheit gewisser Sachbearbeiter.... dazu kommt noch, dass hier bei der Leistungsabteilung alle Naselang die zuständigen Leute gewechselt werden und dann die neuen wieder null Ahnung haben.

Es war schon schwer genug mit denen, mit denen man länger zu tun hatten, aber irgendwie haben die es dann hingekriegt...

Jetzt habe ich wieder so eine unwissende vorgesetzt bekommen, die ist aber auch nur wieder temporär da, Ende des Monats kommt wieder jemand anders....

Bin mir schon im Klaren, dass da nicht viel Übrig bleibt, andere hier im Forum haben bestimmt noch heftigere Sachen, die einem das Leben erschweren, aber die ewige Rumrennerei und alles zieht sich wieder Wochen hin und und und und das auf Jahre...

(sorry für die Jammerei.... aber es nervt manchmal mehr, manchmal weniger...)

Gruss

Ulla

Zitat von kleindieter Beitrag anzeigen
Gilt die Zuflusstheorie nicht mehr?
Wenn die noch gilt, gibt es für 07 und 08/07 keinen Anspruch auf Erstattung. Es dürfte dann in 10/07 keinen Anspruch auf ALG II geben. In 11/07 sollte dann wieder die ALG II Berechtigung vorliegen.

Die Berechnung der SB ist m.E. nicht SGB konform.

Die Rechtsauffassung der SB ist bis 12/2004 richtig. Danach wurde dann das SGB II in Kraft gesetzt. Sollte man dert SB evtl. mal sagen.

Auch das vorvormulierte hat die SB gegen sich gelten zu lassen.
Ulla ist offline  
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