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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 08.07.2016, 10:48   #1
Just1
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Standard Pflege und Vollzeit? JC Termin "Perspektivbesprechung", Vollzeit und Maßnahmeandrohung

Hallo ihr lieben Foris,

diesmal gehts um mich und Muttern. Meine Mutter hat die Pflegestufe 1 (Demenz) mit einer "in erhöhtem Maße eingeschränkten Alltagskompetenz" (also höher gewertet beim MDK als "erheblich eingeschränkte Alltagskompetenz".)

Nun hatte ich letzte Woche einen Termin beim SB. Der war wieder aufs Kriegsfuß und rief sich noch keine 3 Minuten nach Gesprächsbeginn einen Kollegen (bulliger Kerl) dazu.

Man wollte mich in Vollzeit zwingen, angeblich weil Stufe 1 ja nix wert sei.
Teilzeit würde man mich auch zwingen wenn ein Angebot vorläge (lag aber keins vor/ebensowenig wie ein Vollzeitjob, trotz merhmaliger Nachfrage!), und wenn ich weiter dumm mit §§ um mich werfen würde (hier hatte ich § 10(1) Nr.4 II SGB auserkoren) würde man mir eine Maßnahme "aufdrücken" so die Worte des beleidigten und patzigen SB.

Letztendlich beendete man das Gespräch ohne EGV, ohne Maßnahmezuweisung und ohne weitere Ausführungen mit den lapidaren Worten, ich sei am Ende und man wolle mir weitere Diskussionen ersparen.

(Ok, ich war am Ende, aber die Ar.....löcher auch, weil die mir keine Gegenargumente präsentieren konnten, die der aktuellen Rechtsprechung entsprachen)

Um seine eigenen Worte zu unterstreichen, legte mir SB noch sein "olles Gesetzbuch" (mit Zusatzbuch über "genauere Ausführungen zu einzelnen §§) vor die Nase.
Als ich fragte von wann denn dieser veraltete Schinken sei (Auflagedatum) reagierte er verlegen und zeigte mir dieses nicht. (Ich nehme an es war veraltet un das war ihm durchaus klar.)

Ich bin hin und hergesissen zw. Wut und Tränen. Ich kann meine Mutter keine Minute unbeaufsichtigt lassen.
Die Frage des Sb warum wir dann nur Stufe 1 hätten, da verwies ich auf den MDK, den könne er gefälligst selbst fragen. Warum es bei Dmenez nur die 1 gäbe.

Soweit ich durch Internetrecherchen weis, kann ich max. zu Teilzeit gezwungen werden, und das auch nur wenn § 10(1) Nr. 4 II SGB nicht tangiert wird. Also in meinem Fall garnicht.
Auch schlug er mir kackdreist einen 1-Eurojob vor und drohte eben mit ner Maßnahme.

Ich bin sonst ja ne harte Sau, aber dabei gehts garnicht um mich, sondern um die Sorge, was wird aus meiner Mutter wenn die beim JC etwas veranlassen? Ich habe niemanden der sich um sie kümmern kann und ich werde sie definitv nicht in irgendeine schei*s Einrichtung stecken, wo sie mit Medis ruhiggestellt wird. Niemals!

Was ist denn nun Fakt? Auf welche §§ kann ich mich wirklich AKTUELL berufen? Anwalt einschalten?
Ich weis nimmer weiter.
Wenn noch Rückfragen sind, gern her damit. Bin grad etwas durcheinander.
GLG
Bernd
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Alt 08.07.2016, 10:50   #2
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Standard AW: Pflege und Vollzeit? JC Termin "Perspektivbesprechung", Vollzeit und Maßnahmeandrohu

Achso, auf meine Frage: welche Perspektiven der SB denn für mich sieht/oder auch sein hinzugerufener Kollege, sagte man mir es gäbe keinen Job für mich, der passt. Mein Beistand (bin natürlich nicht allein da hingegangen) hat das alles mitgehört. Auch auf erneuete Frage, wozu denn dieses Gespräch dienen soll, wenn mir keiner in dem Saftladen helfen kann, kam nur "ich hatte Ihnen ja nen 1-Eurojob angeboten".
Was soll das für eine Schrottantwort sein?
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Alt 08.07.2016, 10:55   #3
gelibeh
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Standard AW: Pflege und Vollzeit? JC Termin "Perspektivbesprechung", Vollzeit und Maßnahmeandrohu

Zitat:
kam nur "ich hatte Ihnen ja nen 1-Eurojob angeboten".
der ist aber das allerletzte Mittel, wenn alle anderen Maßnahmen etwas gebracht haben. Wurden Dir denn überhaupt einmal sinnvolle Maßnahmen angeboten oder hast Du etwas beantragt? Der SB muss begründen können, warum genau der Ein-Euro-Job nun geeignet sein soll, die Defizite, die Du angeblich hast, auszugleichen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 08.07.2016, 11:07   #4
Just1
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Standard AW: Pflege und Vollzeit? JC Termin "Perspektivbesprechung", Vollzeit und Maßnahmeandrohu

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
der ist aber das allerletzte Mittel, wenn alle anderen Maßnahmen etwas gebracht haben. Wurden Dir denn überhaupt einmal sinnvolle Maßnahmen angeboten oder hast Du etwas beantragt? Der SB muss begründen können, warum genau der Ein-Euro-Job nun geeignet sein soll, die Defizite, die Du angeblich hast, auszugleichen.
Das "allerletze Mittel" hatte der SB bereits nach 2 Minuten angesprochen. Der hat mich einfach aufm "Kieker" und trit wo er nur möglichst zutreten kann.

ER hat deutlich gesagt das er keine Angebote für mich hat! Und das trotz mehrmaligen Nachfragens wozu dies "Perspektivgespräch" denn sonst dienen soll.

Es ging auch überhaupt nicht um eine spezielle Maßnahme, das war nur die perverse Angst mich nicht unterdrücken zu können, also sagte er nur "ich drücke Ihnen einfach eine Maßnahme auf"! Allein die Wortwahl war schon unverschämt. Würde gern eine Beschwerde gegen ihn schreiben. Geht das? Bringt das was?

Beantragt hab ich garnichts. Ich pflege meine Mutter vopn morgens bis abends, wechsle Bettwäsche, fange sie ein, wenn sie wegrennt, erkläre ihr das die Zahpasta nicht vergiftet, wasche sie, koche usw.

Ich will einfach nur in Ruhe gelassen werden.

Defizite meinerseits sind em SB anscheinend garnicht bekannt. Wie sagt er so schön, ich kenne sie ja nur aus den Akten. (Ist das mein Problem?)
Profiling usw. hatte alles schonmal vor ca 2 Jahren stattgefunden, was also will der noch wissen?)

Achso, ich hatte noch gefragt wie eine Maßnahme denn meine berufliche Situation verbessern soll, bzw. dafür sorgen soll, das ich unabhängig meinen Lebensunterhalt allein bestreiten kann. Keine Antwort...betretenes Schweigen, dann doch ne Antwort: Sie kriegen ja weiter Harz 4 von uns.
Häh????????? Wie war das mit "sinnvolle Maßnahme"?
Wohl eher sinnlos und unmöglich teilzunehmen aufgrund der familiären Situation.
Was für ein Monster dieser SB. Ich will da niemehr hin!
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Alt 08.07.2016, 11:14   #5
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Um seine eigenen Worte zu unterstreichen, legte mir SB noch sein "olles Gesetzbuch" (mit Zusatzbuch über "genauere Ausführungen zu einzelnen §§) vor die Nase.
Als ich fragte von wann denn dieser veraltete Schinken sei (Auflagedatum) reagierte er verlegen und zeigte mir dieses nicht. (Ich nehme an es war veraltet un das war ihm durchaus klar.)
Apropos, ganz vergessen, den Gesetzestext, den er mir zeigen wollte, fand er glatt vor lauter Aufregung nicht.
Na sowas! Ich hatte dem auch noch gesagt, das ich keine Zeit hätte ihm hier beim Selbststudium/Märchenstunde/Buchlesen zuzuschauen, weil zuhause meine kranke Mutter wartet. Da ist der fast ausgerastet und hat gesagt ich sei derjenige, der wohl keine Nerven und Argumente hat.
Unfassbar was da wieder ablief!
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Alt 08.07.2016, 14:32   #6
Porks
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Porks Porks Porks
Standard AW: Pflege und Vollzeit? JC Termin "Perspektivbesprechung", Vollzeit und Maßnahmeandrohu

hi

wenn der dir dumm kommt mit Vollzeit usw . Sage den klar das er dir diese Begründung schriftlich geben soll , dass Pflegestufe 1 nix Wert ist.
Dann geht es damit erst mal zu Dr deiner Mutter und der schreibt dir dann , dass sie .. Pflege braucht und das zu verschiedenen Zeiten usw.
Dann halt mit der Pflegekasse reden und den Schrieb vom Amt dazulegen und einen Text in etwa so . Übernehmen sie alle Kosten zur Pflege meiner Mutter, denn das AA will , dass ich die Pflege nicht mehr machen soll weil sie der Ansicht sind, dass diese Beurteilungen von ihrem MDK und den Ärzten nix Wert sind.
Und somit klären sie mal schön Untereinander wer Recht hat und auch die daraus Entstehenden Kosten weil ja wohl ein 1€ Job nach deren Ansicht Vorrang hat .
Und wenn das nicht Reicht einfach zum SoVD oder so und die sollen dann halt Klage einreichen . Weil noch geht die Pflege der eigenen Mutter vor.

So habe ich es auch gemacht bei meiner Mutter. da hat die Kk/Pflegekasse aber den Richtig angezählt und dann war Ruhe.
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Alt 08.07.2016, 15:39   #7
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@Porks: Hast du evtl. noch die Schreiben von damals, wie soll cih das formulieren?

Nächster Termin mit meiner Mutter ist erst im November bei ihrem Psychater. Der Hausarzt von ihr ist ein Idiot, der schreibt immer schön auf, wie "gesund" Muttern ist. Der fragt nämlich nur seinen Fragenkatalog und Muttern (die da plötzlich hell wach wird) hat natürlich keinerlei Beschwerden, pullert sich niiiiiieee ein und Hilfe braucht sie auch nicht.
Mein Gott! Ich könnte jedes Mal ausrasten von so ein allgemein Doktor meint, er könne den gesitigen Zustand meiner Mutter begutachten. Aber das nur am Rande.

SoVD? Was ist das? Kenne die Abkürzung leider nicht. Wo finde ich da ne Adresse wer für mich (uns) zuständig ist?

PS: Du liegst garnicht so falsch. Hab dem SB gesagt ich will das schriftlich, was auch immer er mir da an Knie tackern will, aber der gab mir nix, sondern beendete eben (nach erfolgloser Suche in seinem veralteten SGB Schinken) das Gespräch und ich durfte nach Hause.
Der hat sich also schön davor gedrückt mir was schriftliches zu geben. Ich würde aber wirklich gern diesen Weg einschlagen und dem Vollpfosten so gern richtig den Marsch blasen, von wg. 1 Eurojob oder "ich drücke Ihnen eine Maßnahme auf!" Das hätte der verdient, nur hab ich eben nichts greifbares, ausser der Aussage meines Beistandes. Der SB hatte aber auch seinen Kollegen dabei, weshalb es 2 gg. 2 stünde. (aussagetechnisch)
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Alt 08.07.2016, 16:47   #8
gelibeh
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SoVD ist ein Sozialverband wie der VDK auch. Die machen auch Rechtsberatung und -beistand für Mitglieder. Qualität aber von Ort zu Ort unterschiedlich.
__

§1
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§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 08.07.2016, 23:29   #9
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@gelibeh: Soll ich da Mitglied werden? Wer von euch ist dort Mitglied? Lohnt das? Klingt ja recht gut auf deren HP, aber man weis ja nie.
5 Euro monatlich soll das kosten für eine Person.

Ich würde gern nch wissen ob ich nicht gleich (noch bevor dem SB was einfällt, was er mir reinwürgen kann) etwas unternehmen kann, um jedwede Auflehnung von dem, nach diesem fiesen Termin, schon im Keim zu ersticken.
Weis da jemand was "gemeines"?
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Alt 09.07.2016, 00:17   #10
Fabiola
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Zitat von Just1 Beitrag anzeigen
Der SB hatte aber auch seinen Kollegen dabei, weshalb es 2 gg. 2 stünde. (aussagetechnisch)
Tut mir von Herzen leid, welcher Schikane Du da ausgesetzt bist!
Hatte meine Mutter damals auch (bis zu ihrem Tod) gepflegt und in keine Pflegeeinrichtung geben wollte, und ich weiss, wie sehr das an die Substanz geht!
Meine Hochachtung!!!

Ich kann nur eines beitragen:
Du musst neben Deinem SB keinen weiteren SB dulden und kannst verlangen, dass er den Raum verläßt!!! (Datenschutz) ... es sei denn, es ist ein Vorgesetzter des SB (z.B. Teamleiter).

Edit:
Ich bezweifle auch stark, dass "Perspektivbesprechung" ein zulässiger Meldegrund nach § 309 Allgemeine Meldepflicht ist.

Hierzu siehe:
https://dejure.org/gesetze/SGB_III/309.html
__

Gruß Fabiola
___________

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen und Meinungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!
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Alt 09.07.2016, 07:24   #11
P123
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@gelibeh: Soll ich da Mitglied werden? Wer von euch ist dort Mitglied? Lohnt das? Klingt ja recht gut auf deren HP, aber man weis ja nie.
5 Euro monatlich soll das kosten für eine Person.
Einen Versuch wäre es wert. Weniger im Hinblick auf das JC, sondern vor allem auf die zeitnahe Anpassung der Pflegestufe Deiner Mutter. Die erhöht sich ja nun nicht von alleine.
Pflegestufe Zwei - Pflegeverantwortung - Informationen und Nachrichten rund um Pflege und Hilfsmittel

Die drei wird sie wohl noch nicht kriegen, aber die zwei müßte nun irgendwann mal durchzusetzen sein.

Zitat von Just1 Beitrag anzeigen
Weis da jemand was "gemeines"?
Ihn mit seinem Blödsinn ins Messer laufen lassen. Schauen, daß man die Pflegestufe erhöht bekommt (die 1 ist tatsächlich formell ein Problem, da hat der Kerl sogar Recht), dann beim nächsten Termin so tun, als ob man sich in eine Sinnlos-Maßnahme fügen würde (schließlich hat jede Pflegeperson mal einen schlechten Tag und ist nervlich am Ende) und ihm die dann per Widerspruch und aW / eA beim Sozialgericht in die Tonne treten lassen. Daß er die höhere Pflegestufe vom Gericht mitgeteilt bekommt, nachdem Du ihm die zwar gesagt hast, aber er es offensichtlich nicht für erforderlich hielt, das in verbis einzutragen - sein Pech, nicht Deines.
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