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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 04.10.2007, 09:35   #1
mevo77
Elo-User/in
 
Registriert seit: 04.10.2007
Beiträge: 1
mevo77
Standard Forderungseinzug, Rückforderung der ARGE

Hallo zusammen.

Ich hätte da mal eine Frage bezüglich Rückforderungen der ARGE.

Und zwar:
Ich habe vor kurzem einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid von der ARGE bekommen, in dem von 2006 für den Monat August zuviel gezahltes Geld zurück gefodert wird. Zeitgleich ging mir auch die Zahlungsaufforderung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen zu.

Ein kurzer Rückblick:
Ich hatte mich letztes Jahr im Juni 2006 arbeitslos gemeldet. Ich war damals Selbständig und hatte keine Aufträge mehr. Die Selbständigkeit musste ich dann laut ARGE abmelden, was ich auch sofort tat. Der Bewilligungsbescheid wurde bis Ende November 2006 ausgestellt.

Ende Juli 2006 bekam ich dann für August 2006 einen sehr lukrativen Auftrag angeboten, den ich natürlich auch annahm. So meldete ich am 01. August 2006 mein Gewerbe wieder an und teilte dies auch gleich im Anschluss der ARGE mit. Ich musste noch eine Selbsteinschätzung abgeben, was ich auch tat (auch im August).

Ende Juli 2006 hatte mir die ARGE allerdings schon mein Geld für August 2006 überwiesen. Da mir klar war, dass ich dieses zurück überweisen musste, da ich ja nun wieder Einnahmen hatte, bat ich bei der ARGE um Zusendung eines Überweisungsträgers, damit die Sache erledigt war.

Seit diesem Tage (im August 2006) habe ich nie wieder irgendetwas von der ARGE gehört. Ich muss gestehen, mit der Zeit habe ich auch ehrlich gesagt nicht mehr daran gedacht, dass ich noch Geld zurück zahlen musste.

Nun gut. Vor kurzem bekam ich dann wie oben schon erwähnt diesen Brief von der ARGE (Datum vom 13. September 2007), indem das vor über einem Jahr zuviel gezahlte Geld zurückgefordert wird.

Und nun meine Frage. Darf die ARGE das Geld eigentlich nach über einem Jahr noch zurückfordern? Ich meine ganz ich hätte mal was von einer Jahresfrist gehört, bin mir aber auch nicht sicher. Also, ich bin ja nun voll und ganz meiner Pflicht nachgekommen. Ich habe sofort nach Gewerbeaufnahme eine Meldung bei der ARGE gemacht, habe die Selbstauskunft abgegeben und habe zusätzlich sogar noch darum gebeten, dass Geld zurückzahlen zu dürfen. Und nichts ist passiert. Das dürfte doch eigentlich nicht meine Schuld sein, wenn die Damen und Herren dort über ein Jahr für die Bearbeitung brauchen, oder sehe ich das falsch?

Ich würde mich sehr freuen, wenn mir diesbezüglich jemand helfen könnte, da ich ja auch sonst bald den Widerspruch abgeben muss.

Vielen Dank im Voraus!

Viele Grüße,
mevo77
mevo77 ist offline  
Alt 04.10.2007, 09:54   #2
Couchhartzer
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Couchhartzer
 
Registriert seit: 30.08.2007
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Zitat von mevo77 Beitrag anzeigen
Darf die ARGE das Geld eigentlich nach über einem Jahr noch zurückfordern?
Ja, darf sie.
Siehe ~> www.sozialgesetzbuch.de/gesetze/10/index.php?norm_ID=1004500



Gruß...

Jörg
Couchhartzer ist offline  
Alt 04.10.2007, 10:06   #3
galadriel
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von galadriel
 
Registriert seit: 04.02.2007
Ort: Wolkenstein
Beiträge: 1.519
galadriel
Standard

Lies mal bitte hier.

http://www.mdr.de/exakt/2120429-hint...d-2231894.html
__

Scheitert der Euro, endet die Knechtschaft.
galadriel ist offline  
Alt 06.10.2007, 11:00   #4
specht->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 18.04.2006
Ort: 50° 45' 0" N, 6° 59' 0" O
Beiträge: 21
specht
Cool

Du warst im Zeitpunkt des Gelderwerbs selbstständig und die ARGE wusste dies. Haben die den schon Deinen Steuerbescheid für 2006 angefordert. Da die Einnahmen aus einer Selbstständigkeit kommen, kann m.E. nur eine Rückrechnung nach Vorlage dieser erfolgen. Du hast ja schließlich Ausgaben und Abschreibungen und die müssen berücksichtigt werden.

M.E. nach passt § 45 SGB X nicht so richtig, ich würde eher zu § 48 SGB X tendieren.
specht ist offline  
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arge, forderungseinzug, rueckforderung, rückforderung

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