Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Dringende Frage

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 02.10.2007, 17:26   #1
alf53
Elo-User/in
 
Registriert seit: 18.06.2005
Beiträge: 209
alf53
Standard Dringende Frage

Kann die Arge einen Hausbesuch erzwingen? Entweder wir können in die Wohnung oder wir sperren das Geld.
alf53 ist offline  
Alt 02.10.2007, 17:50   #2
ThomasF
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard ja, sie kann

Zitat von alf53 Beitrag anzeigen
Kann die Arge einen Hausbesuch erzwingen? Entweder wir können in die Wohnung oder wir sperren das Geld.
Hallo Alf,

ja, mit der Androhung einer 100%-Kürzung kann die ARGE den Wohnungsbesuch erzwingen. Das soll in manchen Städten auch schon passiert sein.

Wehren kannst du dich dagegen eigentlich nicht. Du kannst nur die Schikane durch eine eigene Schikane kontern - und damit ewigen Krieg zwischen dir und der ARGE auslösen. Und zwar könntest du, falls du so verrückt bist, die angeblichen ARGEn photographieren und die Polizei rufen. Erst wenn die Polizei die Personalien aufnimmt und feststellt, daß es sich *nicht* um Hochstapler handelt, steht einer Besichtigung nichts mehr im Weg. Aber so viel Dreistheit hat wohl noch keiner aufgebracht. (Und in meiner Stadt gibt es keine Hartzgestapo.)
 
Alt 02.10.2007, 17:52   #3
Ela
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Ela
 
Registriert seit: 26.09.2005
Ort: Sachsen
Beiträge: 552
Ela
Standard

ein ganz klares NEIN!


Es sei denn, die Arge hat einen Hausdurchsuchungsbefehl
Ela ist offline  
Alt 02.10.2007, 17:57   #4
wolliohne
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.823
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard NEIN,das sehe ich anders

hier greift zuerst einmal das GG.

Ich muss "niemanden,ich wiederhole niemanden" in meine Wohnung lassen,ohne
richterlichen Durchsuchungsbefehl !

Aus die Maus.

Nachtrag,bitte hier keine Märchen verbreiten die die KollegInnen nur weiter verunsichern !
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 02.10.2007, 18:25   #5
Cha
Elo-User/in
 
Registriert seit: 27.06.2006
Beiträge: 777
Cha Cha Cha Cha Cha
Standard

Wie man so schön sagt, es kommt immer darauf an......

Eine Behörde kann einen Sachverhalt durch sog. Inaugenscheinnahme ermitteln (§ 21 SGB X).
Dazu gehören auch Hausbesuche.
Wegen der Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) kann jederzeit und ohne jede Begründung der Zutritt verweigert werden.

Die Erteilung einer Erlaubnis für einen Hausbesuch gehört nicht zu den Mitwirkungspflichten nach § 60 SGB I.
Bei einem verweigerten Hausbesuch können Leistungen daher auch nicht wegen fehlender Mitwirkung (§ 66 SGB I) versagt oder entzogen werden.

Es ist aber möglich, eine beantragte Leistung abzulehnen, wenn ein Sachverhalt nicht anders aufgeklärt werden kann.

Also stellt sich immer die Frage, welcher Sachverhalt denn konkret ermittelt werden soll und wie man diesen Sachverhalt auch ohne Hausbesuch nachweisen kann.

Viele Grüsse

Cha
Cha ist offline  
Alt 02.10.2007, 19:43   #6
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard Evtl.

Dazu müsste die ARGE aber nachweisen, dass nur sie und sie nur so die Daten, die ihr zustehen, erlangen kann. Das halte ich für unmöglich.
Die Zahl der Bewohner/Gäste in einer Wohnung ist dabei nicht erheblich. Auch der Margarine- oder Kondomverbrauch ist nicht aussagekräftig.
Durch Inaugenscheinnahmen einer Unterkunft kann man nicht auf eheähnlich oder ähnlich schliessen.

Warum macht es sich das SB so schwer? Einfach Gelder auszahlen und dann die Ermittlungsbehörden einschalten. Die Leute dort bekommen ihr Geld für solche Taten. Da braucht sich das SB nicht zum EinMannRSHA aufspielen und sich in Gefahr begeben.

Die ARGE werden mit dem Risiko, dass sie beschissen werden könnten, leben müssen. Es gibt nur eine Möglichkeit hier absolute Sicherheit herzustellen.
kleindieter ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
dringende, frage

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Ich hab mal ne dringende Frage MichaSLS Allgemeine Fragen 16 01.07.2008 20:18
Eine Dringende Frage!!! Hallihallo Allgemeine Fragen 1 26.07.2007 14:46
Dringende Frage zum Umzug Rodion KDU - Umzüge... 4 08.06.2007 17:46
dringende Frage Charlie Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 8 04.01.2007 10:10
dringende Frage zur Schwangerschaft dollyfamily Anträge 4 05.11.2006 23:39


Es ist jetzt 05:20 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland