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Start > > -> Rückzahlung von ALG II - Zuflussprinzip anwenden?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 09.04.2016, 08:56   #1
BOPE
Elo-User/in
 
Registriert seit: 05.06.2014
Beiträge: 11
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Standard Rückzahlung von ALG II - Zuflussprinzip anwenden?

Hallo zusammen,

was sagt ihr zu folgenden Fällen:

1) Person A bekommt im Januar volles ALG II und ab Februar ALG II mit 30 % Sanktion. Im Januar arbeitet Person A und verdient genug, um komplett aus dem Bezug auszuscheiden, ab Februar ist Person A wieder im Bezug. Das Jocenter will jetzt das Geld volle ALG II für Januar zurückhaben. Kann Person A jetzt sagen "Nein, ihr bekommt das ALG II für Januar nicht zurück, schließlich ging dies Ende Dezember ein. Ihr bekommt von mir nur das geringere, sanktionierte ALG II für Februar zurück, denn dieses ging im Januar ein" (Zuflussprinzip)?

Und was ist mit der Regelung, dass 56 % der Kosten für die Unterkunft niemals zurückgezahlt werden müssen? Gilt das auch, wenn der Verdienst so hoch war, dass man für den Monat gar keinen Anspruch mehr auf ALG II hat?

2) Ähnlicher Fall: Person A arbeitet ab März und das Gehalt geht auch im März ein. Letzter ALG-II-Eingang ist Ende Febuar für März. Kann Person A hier sagen "Nein, ihr bekommt gar nichts zurück, nach Zuflussprinzip ging euer Geld im Februar ein"?

Vielen lieben Dank und ein schönes Wochenende
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Alt 09.04.2016, 11:16   #2
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
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Beiträge: 23.606
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Standard AW: Rückzahlung von ALG II - Zuflussprinzip anwenden?

Maßgebend ist der Monat des Zuflusses. geht das Ged im März ein, dann können die das März-ALGII, welche Ende Februar gezahlt wird, zurückverlangen. Wenn das Januar-Gehalt im Januar auf dem Konto war, dann steht dem JC auch das Januar-ALGII zu.

Zu der anderen Frage muss jemand Anderes etwas sagen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.04.2016, 13:32   #3
dagobert1
Forumnutzer/in
 
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Standard AW: Rückzahlung von ALG II - Zuflussprinzip anwenden?

Zitat von BOPE Beitrag anzeigen
1) Person A bekommt im Januar volles ALG II und ab Februar ALG II mit 30 % Sanktion. Im Januar arbeitet Person A und verdient genug, um komplett aus dem Bezug auszuscheiden, ab Februar ist Person A wieder im Bezug. Das Jocenter will jetzt das Geld volle ALG II für Januar zurückhaben. Kann Person A jetzt sagen "Nein, ihr bekommt das ALG II für Januar nicht zurück, schließlich ging dies Ende Dezember ein. Ihr bekommt von mir nur das geringere, sanktionierte ALG II für Februar zurück, denn dieses ging im Januar ein" (Zuflussprinzip)?
Nein.
Alg2 ist immer für den Monat, für den es gezahlt wurde. Da Zuflussprinzip gilt nur bei anderen Einnahmen.
Zitat:
Und was ist mit der Regelung, dass 56 % der Kosten für die Unterkunft niemals zurückgezahlt werden müssen? Gilt das auch, wenn der Verdienst so hoch war, dass man für den Monat gar keinen Anspruch mehr auf ALG II hat?
Ja, genau dann gilt das. Bei einer nur teilweisen Aufhebung würde diese Regelung nicht greifen.
Zitat:
2) Ähnlicher Fall: Person A arbeitet ab März und das Gehalt geht auch im März ein. Letzter ALG-II-Eingang ist Ende Febuar für März. Kann Person A hier sagen "Nein, ihr bekommt gar nichts zurück, nach Zuflussprinzip ging euer Geld im Februar ein"?
Nein, siehe oben.
dagobert1 ist offline   Mit Zitat antworten
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