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Start > > -> Rückforderung von zuviel gezahltem ALG-II

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 19.09.2007, 13:31   #1
Emma2004->Emailproblem
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Emma2004
Ausrufezeichen Rückforderung von zuviel gezahltem ALG-II

Hallo!

Ich habe ein ganz großes Problem und zwar hat ein Bekannter bereits mehrfach die Aufforderung bekommen, zuviel gezahltes ALG-II zurückzuzahlen. Die Überzahlung kam zu Stande, weil das Amt es nicht auf die Reihe bekommen hat, in den Akten zu vermerken, dass derjenige keinen Anspruch mehr auf Bezüge hat, der er wieder arbeiten geht.

Dieser Umstand wurde dem Amt mindestens 2x mitgeteilt, dieses zahlte jedoch weiterhin.

Nachdem dem Amt nach der Rückzahlungsaufforderung mitgeteilt wurde, dass der Umstand nicht von dem Betreffenden verschuldet wurde, das Geld mithin verbraucht sei und eine Rückzahlung nicht in einem Betrag erfolgen kann, wurde man zur Ratenzahlung aufgefordert, wo jedoch die Höhe der geforderten Rate ebenfalls nicht erfüllt werden konnte. Auch dies wurde dem Amt schriftlich mitgeteilt, mit der Bitte eine neue, angemessene Rate zu übermitteln.

Eine Reaktion hierauf blieb vorerst aus. Nun kam, nach über einem Jahr (der letzte SS an das Amt war vom 19.06.06) ein Schreiben (datiert vom 22.03.07, dem Betroffenen zugestellt am 18.09.07 !!!) mit der öffentlich-rechtlichen Mahnung, den Betrag innerhalb einer Wo. zzgl. Mahngebühren zu zahlen.

Kann man sich gegen derartige Machenschaften der Ämter wehren??? Wenn ja, wie???????

Vielen Dank für Eure Hilfe!!!

Liebe Grüße
Emma2004 ist offline  
Alt 19.09.2007, 13:50   #2
Koelschejong
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Von Machenschaften würde ich in diesem Zusammenhang nicht unbedingt reden. Dein Bekannter hat sich ja selbst in die missliche Lage gebracht, es war ihm selbstverständlich klar, dass die Zahlungen zu Unrecht erfolgten. Da hilft eine Argumentation "er hat das nicht verschuldet" überhaupt nicht weiter.

Ratenzahlung ist hier der einzig gangbare Weg, er sollte der ARGE seine Einkommenverhältnisse offen legen, dann wird das möglicherweise auch der ARGE deutlich.

Grob gesagt kann die ARGE bestenfalls Ratenzahlung verlangen in Höhe von:

Nettoeinkommen
minus Pfändungsfreibetrag (kannst Du ergoogeln, dazu muss man Familienstand etc. wissen)
= maximale Ratenhöhe.

Link zur Pfändungstabelle z.B. http://www.akademie.de/private-finan...elle-2005.html
Koelschejong ist offline  
Alt 19.09.2007, 14:58   #3
Emma2004->Emailproblem
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Emma2004
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Hallo Koelschejong!!

Vielen Dank für Deine schnelle Antwort! Mit "Machenschaften" meinte ich ja auch nur die Art und Weise, wie derartige Belange behandelt werden, denn immerhin wurde bereits Ratenzahlung angeboten, sogar unter Darlegung sämtlicher Einkommens- / Ausgabeverhältnisse. Aber das war, wie gesagt, bereits vor mehr als einem Jahr und jetzt kommen die mit der Mahnung. Halloooo! Was soll das??!!?? Werde ihm aber mitteilen, dass er dann wohl doch nochmal die Ratenzahlung anbieten soll.

LG A.
Emma2004 ist offline  
Alt 19.09.2007, 15:05   #4
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Rick
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Zitat von Koelschejong Beitrag anzeigen
Von Machenschaften würde ich in diesem Zusammenhang nicht unbedingt reden. Dein Bekannter hat sich ja selbst in die missliche Lage gebracht, es war ihm selbstverständlich klar, dass die Zahlungen zu Unrecht erfolgten. Da hilft eine Argumentation "er hat das nicht verschuldet" überhaupt nicht weiter.
Aber auf der einen Seite hat er doch der ARGE mitgeteilt, dass er wieder im Arbeitsverhältnis steht also hat die ARGE da auch eine Teilschuld
__

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Rick

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Rick ist offline  
Alt 19.09.2007, 15:18   #5
Emma2004->Emailproblem
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Emma2004
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Genau!! Das denke ich ja nämlich auch!! Es wurde sogar 2x durch ihn selber und vorher auch schonmal durch seinen Arbeitgeber mitgeteilt und als Antwort hat er nur bekommen: "... da bekommen sie schon noch irgendwann einen Brief..."

Ja klar kam der Brief, und zwar mit der Rückforderung von knapp 2.500,- €!! Ich meine mal ganz ehrlich, wer kann den heute noch von dem bissl Geld was man bekommt sagen, das hole ich vom Konto und lege es beiseite. Wenn das Geld einmal auf dem Konto ist und man nicht sonderlich viel verdient, wird es mit der Zeit auch verbraucht. Leider!!!
Emma2004 ist offline  
Alt 19.09.2007, 15:28   #6
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Rick
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Hallo Emma2004, habt Ihr das der ARGE mündlich oder schriftlich mitgeteilt?
__

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Alt 19.09.2007, 15:32   #7
Emma2004->Emailproblem
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Emma2004
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Hallo Rick!

Leider immer nur mündlich! :o( Wie der Arbeitgeber das mitgeteilt hat, weiß ich nicht. Allerdings kann die Sachbearbeiterin benannt werden, da es immer bei der gleichen war und diese auch mit dem Arbeitgeber persönlich bekannt ist. Somit also direkt von der Festeinstellung gewusst hat und sogar irgendwelche Vereinbarungen bzgl. Probemonat etc. getroffen wurden.
Emma2004 ist offline  
Alt 19.09.2007, 15:35   #8
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Sowas sollte man generell aber immer schriftlich machen damit man im Zweifelsfall immer was in den Händen hat
__

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Alt 19.09.2007, 15:45   #9
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Emma2004
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Tja, genau das rate ich eigentlich auch immer, aber wenn´s drauf an kommt... Naja is ja jetzt auch nicht mehr zu ändern.
Emma2004 ist offline  
Alt 19.09.2007, 16:02   #10
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Rick
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Ist zwar ärgerlich aber wenn man sich in der Situation mit der ARGE anlegt dann zieht man immer den kürzeren
__

Carpe diem
Rick

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Alt 19.09.2007, 16:25   #11
galadriel
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galadriel
Standard Fristen

Vielleicht könnt ihr damit was anfangen.

http://www.mdr.de/exakt/2120429-hint...d-2231894.html

Bei Rückforderungen sind die Behörden an Fristen gebunden. Nachdem eine Behörde Kenntnis über die mögliche Überzahlung bekommen hat, hat sie genau ein Jahr Zeit, um den Sachverhalt zu ermitteln und eine Anhörung des Betroffenen einzuleiten. Ist diese Ein-Jahres-Frist überschritten, ist eine Rückforderung nicht mehr möglich.

Außerdem schreibt das Gesetz bei Rückforderungen eine bestimmte Reihenfolge von Schritten vor. Zunächst muss dem Betroffenen im Rahmen der Anhörung Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden. Danach muss der angegriffene Bescheid formal aufgehoben werden; dann muss ein Rückforderungsbescheid ergehen. Erst, wenn dieses Verfahren durchlaufen ist, darf das Amt die Erstattung der überzahlten Leistungen fordern. Gegen diesen Verwaltungsakt kann dann innerhalb eines Monats schriftlich Widerspruch eingelegt werden.
__

Scheitert der Euro, endet die Knechtschaft.
galadriel ist offline  
Alt 19.09.2007, 18:37   #12
Emma2004->Emailproblem
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Emma2004
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Vielen lieben Dank!!!!!!!!!!!!!!!!!

Ich hatte zwar schon ein Schreiben gefertigt, welches ich jetzt aber gleich nochmal überarbeite. Ist ein super Tipp!!!!!!

LG
Emma2004 ist offline  
Alt 19.09.2007, 19:47   #13
galadriel
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Beiträge: 1.519
galadriel
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Freu mich wenn es euch etwas hilft.
__

Scheitert der Euro, endet die Knechtschaft.
galadriel ist offline  
Alt 07.02.2008, 17:41   #14
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Dagon
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Dazu passend (ich wollte nicht unbedingt einen neuen Diskussions-Strang eröffnen):

Ich selbst erlebe zur Zeit ähnliches - zwei monatliche Überzahlungen aus dem Jahre 2006 wurden nach genau einem Jahr (Oktober 2007) zurückgefordert. Glücklicherweise (wie ich selbst dachte) hatte ich die Leistungen damals gleich nach Erhalt postwendend zurücküberwiesen.

Dies dokumentierte ich über die entsprechenden Kontoauszüge nebst einem kleinen Anschreiben, versehen mit den nötigen Bemerkungen und Hinweisen. Nach dem Erhalt eines zweiten und dritten Rückforderungsbescheides nebst "Mahnung" hielt ich telefonisch Rücksprache mit dem mir angegebenen Sacharbeiter der ARGE xxx. Dieser zeigte sich "redlich bemüht", obgleich ein wenig verwirrt - worauf ich ihm die Belege direkt mit meinem "Zeichen" versehen direkt nocheinmal zuschickte, worauf er mir den Erhalt bestätigte.

Nun trat des Pudels Kern zu Tage: Trotz meiner zweifelsfrei lobenswert motivierten Handlung hatte es sich wohl als Fehler entpuppt, die Beträge damals gleich zurück zu überweisen. Obwohl ich Empfänger und Kassenzeichen korrekt angegeben hatte, waren die Beträge von der betreffenden Zahlungsstelle abgewiesen und angeblich zu mir zurück überwiesen worden. Daß dies nicht den Tatsachen entspricht, kann ich natürlich anhand meiner Kontoauszüge nachweisen.

Nun fordert der offenbar äußerst "kluge" und "spitzfindige" Sacharbeiter trotz einwandfreier Dokumentation die fraglichen Beträge mit der Begründung zurück, das Geld befände sich "irgendwo in meinem Einflußbereich" (sic!). Natürlich kann ich nachweisen, daß keine neuerlichen Zahlungen (auch ersichtlich anhand der Saldi!) auf meinem Konto eingegangen sind. Auch in neuerlichen Telefonaten beharrt der fragliche Sachbearbeiter darauf, ich "müsse für die Leistungen aufkommen" - obwohl einwandfrei dokumentiert ist, daß ich überwiesen habe, und daß die fraglichen Beträge NICHT wieder auf meinem Konto gelandet sind.

Was kann ich tun, außer wiederholt Kopien sämtlicher Kontoauszüge von anderthalb Jahren an seine Stelle zu schicken? Rechtliche Schritte einleiten?

Vielen Dank!
Dagon ist offline  
Alt 07.02.2008, 18:33   #15
gerda52
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Cool

Zitat von Dagon
Was kann ich tun, außer wiederholt Kopien sämtlicher Kontoauszüge von anderthalb Jahren an seine Stelle zu schicken? Rechtliche Schritte einleiten?
Ich empfehle, der Bank einen Nachforschungsauftrag zu erteilen. Mit der schriftl. Auskunft bist Du dann auf der sicheren Seite, denn irgendwo muss das Geld schließlich gelandet sein.
gerda52 ist offline  
Alt 07.02.2008, 18:56   #16
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Dagon
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Zitat von gerda52 Beitrag anzeigen
Ich empfehle, der Bank einen Nachforschungsauftrag zu erteilen. Mit der schriftl. Auskunft bist Du dann auf der sicheren Seite, denn irgendwo muss das Geld schließlich gelandet sein.
SEHR guter Tip, Danke! Werde ich sofort in Angriff nehmen...

Mal sehen, wieviel die dafür verlangen.
Dagon ist offline  
Alt 07.02.2008, 19:19   #17
vagabund
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@Emma2004:

Hast du es bei einer persönlichen Vorsprache im Amt mitgeteilt oder telefonisch?

Da über jedes Gespräch ein (elektronischer) Aktenvermerk gemacht werden muss (?!), wäre hier hilfreich Akteneinsicht zu verlangen.

Geht dann daraus hervor, dass der Vermerk in der Akte ist und ist ein Jahr seit deiner Mitteilung vergangen, wäre die Rückforderung rechtswidrig!

VG
vagabund
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Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

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(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
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