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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 13.09.2007, 22:21   #1
sanni->Emailproblem
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Registriert seit: 13.09.2007
Beiträge: 5
sanni
Frage Zum Jobcenter eingeladen

Wir haben ein Schreiben bekommen, das sich meine Frau beim Jobcenter melden soll. Nun bekommt sie aber persönlich keine Leistungen, ich selber bekomme ALG II -
Meine Frage: Ist eine Kürzung bei mir zu erwarten, wenn sie da nicht hingeht?
Wenn ja-sollen es ja 10Prozent sein, wie wird das gerechnet?
10 Prozent vom Gesamtbetrag(mit Miete) oder wird die Miete da nicht gekürzt?? und nur der Betrag was reine Regelleistung ist??
Danke für eine schnelle Antwort.
sanni ist offline  
Alt 13.09.2007, 22:27   #2
Heiko1961
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Heiko1961
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Zitat von sanni Beitrag anzeigen
Wir haben ein Schreiben bekommen, das sich meine Frau beim Jobcenter melden soll. Nun bekommt sie aber persönlich keine Leistungen, ich selber bekomme ALG II -
Meine Frage: Ist eine Kürzung bei mir zu erwarten, wenn sie da nicht hingeht?
Wenn ja-sollen es ja 10Prozent sein, wie wird das gerechnet?
10 Prozent vom Gesamtbetrag(mit Miete) oder wird die Miete da nicht gekürzt?? und nur der Betrag was reine Regelleistung ist??
Danke für eine schnelle Antwort.
Moin sanni,
hat deine Frau Arbeit, oder warum bekommt sie kein ALG II? Was ist der Grund der Vorladung?
Heiko1961 ist offline  
Alt 13.09.2007, 22:29   #3
Dopamin->Emailproblem
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Registriert seit: 29.01.2007
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Beiträge: 1.077
Dopamin
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sanny,

ein paar mehr Innfos braucht es da schon...

Deine Frau arbeitet? Ist also gut in der Lage für sich zu sorgen?

Dopamin

P.S.: Heiko war schneller, aber ich tippe auf einen wiehernden Amtsschimmel - hatte ich schonmal im Bekanntenkreis...
__

Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
Solo le pido a Dios que hartz IV no me sea indiferente, es un monstro grande y pisa fuerte ,toda la pobre inocencia de la gente (frei nach Outlandish)
Dopamin ist offline  
Alt 13.09.2007, 22:33   #4
sanni->Emailproblem
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Beiträge: 5
sanni
Unglücklich

Nein meine Frau ist Hausfrau arbeitet nicht und bezieht selber keine Leistungen, nur ich bekomme ALG II
sanni ist offline  
Alt 13.09.2007, 22:37   #5
Heiko1961
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Heiko1961
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Zitat von sanni Beitrag anzeigen
Nein meine Frau ist Hausfrau arbeitet nicht und bezieht selber keine Leistungen, nur ich bekomme ALG II
Wie, mit die paar Kröten kommt ihr über die Runden? Vielleicht fragt sich das die Arge auch? Das könnte vielleicht der Grund sein. Oder ist im Schreiben ein Grund angegeben?
Heiko1961 ist offline  
Alt 13.09.2007, 22:38   #6
ThomasF
Gast
 
Beiträge: n/a
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Hallo sanni,

Zitat von sanni Beitrag anzeigen
Wir haben ein Schreiben bekommen, das sich meine Frau beim Jobcenter melden soll. Nun bekommt sie aber persönlich keine Leistungen, ich selber bekomme ALG II -
Meine Frage: Ist eine Kürzung bei mir zu erwarten, wenn sie da nicht hingeht?
Wenn ja-sollen es ja 10Prozent sein, wie wird das gerechnet?
10 Prozent vom Gesamtbetrag(mit Miete) oder wird die Miete da nicht gekürzt?? und nur der Betrag was reine Regelleistung ist??
Danke für eine schnelle Antwort.
... die Kürzung würde sich auf das 'Taschengeld' beschränken. Also, wenn du 347€ bekommen würdest, dann würde die Sanktion 34€ umfassen.
Die Miete entfällt erst wenn zu 100% gekürzt wird!

Nach einer jüngsten Rechtsprechung (aber ich weiß grad nicht mehr bei welchem Sozialgericht welchen Landes) darf das Amt dich nicht für etwas sanktionieren das ein anderer Mensch eurer Bedarfsgemeinschaft getan hat. Und wenn deine Frau arbeiten geht, ein Einkommen hat, *nicht* arbeitslos gemeldet ist, dann kann sie dem Amt sagen, daß es sich an dich wenden soll.
Fatal ist nur, daß die Ämter sich nicht an Gesetze und Urteile halten. Und erst sanktionieren, dann nach einer Rechtfertigung dafür suchen. Wenn ihr es auf eine Konfrontation anlegt, dann kann deine Frau jede Aufforderung abwimmeln. Während du den Aufforderungen folgen mußt.
Wenn ihr mehr den einfachen Weg sucht, dann soll sie hingehen. Es kostet deine Frau eventuell einen Arbeitstag. Und mehr als festzustellen, daß sie nicht arbeitslos ist, wird sie dem SB auch nicht sagen können.
 
Alt 13.09.2007, 22:40   #7
Dopamin->Emailproblem
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Beiträge: 1.077
Dopamin
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Zitat von sanni Beitrag anzeigen
Nein meine Frau ist Hausfrau arbeitet nicht und bezieht selber keine Leistungen, nur ich bekomme ALG II
Dann hat deine Frau aber sicher anderes Einkommen, wie z.B. eine Rente... Oder?

Dopamin
__

Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
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Dopamin ist offline  
Alt 13.09.2007, 22:44   #8
Heiko1961
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Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard

@sanni,
lass dir doch bitte nicht alles aus der Nase ziehen.
Heiko1961 ist offline  
Alt 13.09.2007, 22:46   #9
sanni->Emailproblem
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Beiträge: 5
sanni
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... nein wir kommen nicht aus-wir leben am abgrund, aber das ist eine andere sache
ThomasF: du schreibst, sie kann jede Aufforderung abwimmeln, aber kann es zu Kürzungen kommen?
...ansonsten Dank an alle hier!!
sanni ist offline  
Alt 13.09.2007, 22:48   #10
sanni->Emailproblem
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sanni
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Heiko: Was wolltest du denn noch wissen?
sanni ist offline  
Alt 13.09.2007, 23:10   #11
mostes->Emailproblem
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Registriert seit: 15.03.2006
Beiträge: 211
mostes
Standard

Als Ehegatten seid ihr doch wohl eine Bedarfsgemeinschaft.

Rechtlich umstritten ist, ob jedes Mitglied einer BG einen eigenen Anspruch hat ( Individualisierungsgrundsatz ) oder ob es sich um einen " Gesamtanspruch " der BG handelt.

Deine Frau verweigert ja eine Mitwirkung. Im ersten Fall ( jeder hat einen eigenen Anspruch ) dürfte bei dir nichts abgezogen werden. Im zweiten Fall schon. Die Tendenz geht aber wohl zum Individualisierungsgrundsatz.

Eine sichere Prognose ist m. M. aber nicht möglich und der Fall muß letztlich von einem Gericht entschieden werden wenn bei dir gekürzt wird.
mostes ist offline  
Alt 13.09.2007, 23:36   #12
Heiko1961
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Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard

Zitat von sanni Beitrag anzeigen
Heiko: Was wolltest du denn noch wissen?
Nenne uns doch mal den Grund der Einladung. Der muss doch angegeben sein.
Ich mutmaße mal. Offiziell lebt ihr beide nur von deinem ALG II. Das ist so aber unmöglich. Also ist irgendwo ein Zuverdienst. Diese Vermutung wird jedenfalls die Arge haben. Ein Zuverdienst, der nicht angegeben wurde. Normalerweise kommt man schon mit dem nicht aus, wenn beide AlgII beziehen.
Du kannst mir auch per PN antworten.
Heiko1961 ist offline  
Alt 13.09.2007, 23:40   #13
ThomasF
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard du hast meine Einschränkung vergessen

Zitat von sanni Beitrag anzeigen
... nein wir kommen nicht aus-wir leben am abgrund, aber das ist eine andere sache
ThomasF: du schreibst, sie kann jede Aufforderung abwimmeln, aber kann es zu Kürzungen kommen?
...ansonsten Dank an alle hier!!

Hallo sanni,

das betreffende Zitat beginnt mit "Wenn ihr es auf Konfrontation anlegt..."
Es kann zu Kürzungen kommen wenn im Bewilligungsbescheid deine Frau extra aufgelistet ist.

Nach einem Fall zu googeln bei dem eine Frau freiwillig auf eine Meldung verzichtet und sich das Paar mit der Regelleistung eines Singles arrangiert, ist aussichtslos; das scheint es kein zweites Mal zu geben.
Aber das Bundessozialgericht hat entschieden, daß Sanktionen nur den 'Übeltäter' treffen dürfen. Während weitere Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft unbehelligt bleiben müssen.
Du mußt also zuerst auf deinem Bewilligungsbescheid nachschauen, ob dort deine Frau berücksichtigt ist. Und, falls sie es ist, in welcher Höhe. Die 10% Sanktion die deiner Frau angedroht werden, die gelten nur für ihren Anteil!
Wenn deine Frau finanziell an der Bedarfsgemeinschaft beteiligt ist, dann sollte sie schon auf das Amt gehen.
 
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