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Start > > -> Paps braucht mal Hilfe wegen zeitweiliger BG u. erhöhtem Mehrbedarf

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 09.09.2007, 21:49   #1
nemesiz
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nemesiz
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Hall oForum gemeinde,

eines vorweg. Ich weiss es gibt hier eingie Beiträge zu dem Thema aber so wirklich weitebringen tun mich diese auch nicht.

Es geht um die Aufnahme meines Sohnes (getrennt lebend, Umgangsrecht, minderjährig) in meine Bedarfsgemeinschaft (zeitweilig!).

Ich habe mir extra was schreiben und unterzeichnen lassen dass er mind. 6 Tage im Monat bei mir verbringt.

Mir geht es hier einfach um den erhöhten Mehrbedarf (ja auch nur 6 Tage Kind können ins Geld gehen).


Nun, ich weiss dass die Arge das nicht freuen wird und sicher erstmal ablehnen wird.

Nun mein Anliegen! Kann mir hier jemand sinnvolle Tips für den Antrag geben? Irgendwelche Urteile die ich mit hinein nehmen soll usw.?


Übernahme der Kosten zur Ausführung des Umgangsrechtes
Aufnahme in eine zeitweilige Bedarfsgemeinschaft

Sehr geehrte Frau ***,

hiermit beantrage ich die Aufnahme meines minderjährigen, von mir getrennt lebenden Sohnes in eine zeitweilige Bedarfsgemeinschaft. Aufgrund des hierdurch entstehenden Mehrbedarfes beantrage ich ebenfalls die Übernahme der hierdurch entstehenden Kosten zur Ausführung meines Umgangsrechtes.

Mein Sohn, **** geb. **.**.2001, lebt bei seiner Mutter, *** geb. **.**.19**, und ist dort auch mit festem Wohnsitz gemeldet. Im Rahmen des Umgangsrechtes mit meinem Sohn, kommt dieser für mindestens 6 Tage monatlich, zur Ferienzeit auch mehr Tage, zu Besuch. Hierdurch entsteht für mich ein besonderer Mehrbedarf (z. B. Kosten für Lebensmittel) zur Verwirklichung des Umgangs mit meinem Sohn, den ich so, mit dem aktuell berechneten ALG2-Satz, nicht tragen kann.

Soweit bin ich bis jetzt. Helft ihr mir da weiter?
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Alt 09.09.2007, 21:56   #2
Arwen
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Hi


Wenn Du hier schon etwas zu dem Thema gelesen hast, denke ich, dass Du auch das passende Bundessozialgerichtsurteil schon hast. Ja?


Gruß, Arwen
__



Falls Freiheit überhaupt irgend etwas bedeutet,
dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.
George Orwell
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Alt 09.09.2007, 22:56   #3
nemesiz
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Hi


Wenn Du hier schon etwas zu dem Thema gelesen hast, denke ich, dass Du auch das passende Bundessozialgerichtsurteil schon hast. Ja?


Gruß, Arwen
nicht so wirklich. im grunde ist das auch nur ein hin und her gelinke und ein überschuss an informationen.

das genau urteil habe ich noch nicht herausfiltern können. wäre halt toll wenn ich dieses irgendwie noch mit in den text eingliedern könnte.

ich weiss dass es nu ein sozialgerichtsurteil ist (meines wissens) aber besser wie nix.

daher ja meine bitte an euch betreff der hilfe.

hier und in anderen foren wird eigentlich nur diskutiert zu dem thema aber mal richtige vorschläge wie man es nun angeht habe ich nicht gefunden. auch wurden das thema meistens nicht mehr weitergeführt, leider.
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Alt 09.09.2007, 22:58   #4
Arwen
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Erstmal das Urteil:
http://juris.bundessozialgericht.de/...49&pos=3&anz=6
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Alt 09.09.2007, 23:01   #5
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Ja, ich hätte auch gerne Weiteres zum Ausgang bei den Anderen gehört, schade....

Ich würde es genau so, wie Du es vorhast, machen!

Erst einmal Antrag stellen, mit Nennung des Urteils, evtl. Auszüge daraus.

Wenn der Antrag abgelehnt wird, Widerspruch.

Wenn der abgelehnt wird, Anwalt und Klage vor'm Sozialgericht.
Man wird das Bundessozialgerichtsurteil berücksichtigen MÜSSEN.

Ich habe allerdings wirklich Sorge, dass irgendwann selbst das nicht mehr reicht.
Horror!

Gruß, Arwen
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Alt 09.09.2007, 23:05   #6
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Hast Du schon die Musterklagen (Texte) von der pappa.com-Seite?

Einmal Musterklage Fahrtkosten Sozialamt (Du kannst, wenn Dein Kind weiter weg wohnt und Du es abholen musst, dort einen Antrag auf Übernahme der Fahrtkosten stellen) und Musterklage Mehraufwand Ernährung ArGe/Jobcenter?
__



Falls Freiheit überhaupt irgend etwas bedeutet,
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Alt 09.09.2007, 23:13   #7
nemesiz
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Zitat von Arwen Beitrag anzeigen
Hast Du schon die Musterklagen (Texte) von der pappa.com-Seite?

Einmal Musterklage Fahrtkosten Sozialamt (Du kannst, wenn Dein Kind weiter weg wohnt und Du es abholen musst, dort einen Antrag auf Übernahme der Fahrtkosten stellen) und Musterklage Mehraufwand Ernährung ArGe/Jobcenter?

hm nein, muss ich gleich mal schauen. so ein musterantrag wäre ned schlecht, also um das erstmal in die gänge zu bekommen.

finds halt doof dass ich das überhaupt muss *seufz*

das mit umgangsrecht ist echt doof gelöst.

Beispiel:

Ich habe eine 41qm 1 Zimmer Wohnung. Schlafzimmer und Wohnküche.

Jugendamt sagt, Kind braucht eigenen Raum (jetzt kein Spielzimmer aber halt zum Schlafen).
In der Wohnküche ist das aber nix, weder für mich noch ihn. Kühlschrank brummt, kleiner Raum, Durchgangszimmer usw.


So also Raum muss her. Wohnungsamt sagt aber, Kind nicht mit erstem Wohnsitz bei mir und auch kein gemeinsames Sorgerecht also keine Chance.

Arbeitsamt erkennt den Bedarf hier nicht an und zahlt somit auch nur diese Wohnung. Also nix mit Vermieter handeln ob ich auch ohen Wohnberechtigungsschein eine 2 Zimmer bekomme.

Echt Asche alles, bin froh wenn ich wieder was zum Schaffen habe. Aber schon aus interesse ob man es durchbekommt will ich diesen Schritt mit der zeitweiligen Bedarfsgmeinschaft machen.
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Alt 09.09.2007, 23:15   #8
Dopamin->Emailproblem
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Dopamin
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nemesiz,

hast Du es schon bei Deinem zuständigen im Amt für soziale Dienste probiert, ob Du dort Unterstützung findest?

Dopamin
__

Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
Solo le pido a Dios que hartz IV no me sea indiferente, es un monstro grande y pisa fuerte ,toda la pobre inocencia de la gente (frei nach Outlandish)
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Alt 09.09.2007, 23:26   #9
nemesiz
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Naja das mit der Wohnung lasse ich jetzt erstmal sein. Job und dann Wohnung (selbst bezahlt).

Zum Thema Antrag, ich bin ja da ned gerade unfähig in Sachen Anträge usw. aber könnte mir da jemand helfen was nun richtig und wichtig wäre (als Auszug aus dem urteil) ?

http://www.pappa.com/recht/urt/umgan...ch-hartzIV.htm

Ich versteh nicht ganz ob das nun ein Für oder Gegen Urteil ist. (vllt. bin ich auch nur zu müde heute).
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Alt 09.09.2007, 23:42   #10
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Musterklage Sozialamt wg. Fahrtkosten:
http://www.pappa.com/recht/umgangsko...usterklage.htm
(scrollen)

Musterklage Agentur für Arbeit wg. Mehrbedarf:
http://www.pappa.com/recht/umgangsko...klage-arge.htm
(scrollen)
__



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Alt 09.09.2007, 23:46   #11
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Zitat:
Ich versteh nicht ganz ob das nun ein Für oder Gegen Urteil ist. (vllt. bin ich auch nur zu müde heute).
Es ist ein Pro-Urteil... also spricht dafür, dass die Kosten den umgangsberechtigten, AlgII-empfangenden Eltern zu leisten sind.

Nemesiz, ich würd' Dir gerne helfen, aber ich hab' gerade auch einige Widersprüche laufen aufgrund des Wechselmodells, das ich und mein Ex mit den Kindern führen und ziemlichen Stress am Hals. Mein Kopf ist einfach zu "voll", um das auch noch anzugehen; das würd' ich jetzt nicht geregelt bekommen.

Es gibt Einige hier im Forum, die wirklich gut formulieren können, deshalb hoffe ich sehr, dass Dich jemand darin unterstützen kann bzw. wird.

Gruß, Arwen
__



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Alt 09.09.2007, 23:52   #12
nemesiz
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ah kein stress mache, meiner is halt a voll.


muss en ratenangebot raussuchen, bewerbung noch tippern, antrag wegen xyz , dieser antrag und noch en bericht schrieben.

vllt. sollte ich morgen einfach mal den faulen H4er mache und daheim am pc kleben und anstatt zu lesen, bilden und spielen... des urteil entschlüsseln *G*


meld mich.
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Alt 09.09.2007, 23:57   #13
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*lach* ... jetzt hab' ich mich glatt noch mal eingeloggt, weil gerade eine Benachrichtigungsmail über Deinen Beitrag kam, als ich das Email-Programm schließen wollte...

Ja, Erwerbslosigkeit ist im Grunde eine Vollzeitbeschäftigung, wem sagst Du das... *seufz*

und ja: tu' ma' leeeeeesen - bleibt Dir, glaub' ich, nichts anderes übrig.
Du kannst auch "querlesen" bzw. über manche Passagen "huschen". Das Wichtigste findest Du dann schon.

Wie wäre es, wenn Du Dir schon jetzt einen Anwalt nehmen würdest? Es müsste eine Mischung aus Sozial- und Familienanwalt sein, finde ich. Gibt's so was? ... schade...

So, ich geh' jetzt schlafen.

Gute Nacht
gähnt
Arwen
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Alt 11.11.2007, 15:32   #14
nemesiz
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nemesiz
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So, ich mal wieder.

ICh will jetzt meinen Antrag bei der Arge abgeben. Hab auch schon mit dem Sachbearbeiter gesprochen doch dieser meinte dass es mehr als sicher ist dass dieser abgelehnt wird.

Grund:

Um überhaupt in den genuss einer Zeitweiligen bedarfsgemeinschaft zu kommen (wäre bei mir 6-7 Tage im Monat) muss das gemeinsame Sorgerecht vorhanden sein.

Stimtm das so? Kann da jemand was zu sagen?

Kann mir das irgendwie nciht vorstellen denn an der Tatsache dass ich höhere Kosten habe (Lebensmittel, Gas, Strom) ändert das ja nix (ich weiss, sind nur 6 Tage aber sind eben 6 Tage).
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Alt 11.11.2007, 16:00   #15
biddy
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Also ich sehe das nicht so!

Es ist hier im Urteil explizit von Umgangsrecht die Rede.
Bei gemeinsamem Sorgerecht gibt es keinen Umgangsberechtigten, da das Sorgerecht ja geteilt wird.

Lass' Dir von dem SB nichts erzählen!
__


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Alt 11.11.2007, 16:35   #16
andine
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Zitat von nemesiz Beitrag anzeigen
Ich habe eine 41qm 1 Zimmer Wohnung. Schlafzimmer und Wohnküche.

Jugendamt sagt, Kind braucht eigenen Raum (jetzt kein Spielzimmer aber halt zum Schlafen).
In der Wohnküche ist das aber nix, weder für mich noch ihn. Kühlschrank brummt, kleiner Raum, Durchgangszimmer usw.
Manchmal verstehe ich die Welt und die Jugendämter nicht mehr.
Ich finde es einen Skandal, dass für ein paar Tage deine Wohnung nicht ausreichen soll, aber für mich als Elternteil ist es völlig egal, ob ich in einer 1-Zimmer-Wohnung mit 30qm lebe.

Frage die doch mal, was das soll und warum du zwei Zimmer haben musst.
Das ist doch echt krank. Ich bin voll wütend.
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Alt 11.11.2007, 16:52   #17
biddy
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Zitat von andine Beitrag anzeigen
Manchmal verstehe ich die Welt und die Jugendämter nicht mehr.
Ich finde es einen Skandal, dass für ein paar Tage deine Wohnung nicht ausreichen soll, aber für mich als Mutter ist es völlig egal, ob ich in einer 1-Zimmer-Wohnung mit 30qm lebe.

Frage die doch mal, was das soll und warum du zwei Zimmer haben musst.
Das ist doch echt krank. Ich bin voll wütend.
andine? Soll nemesiz sich nun entschuldigen dafür, dass es das örtliche Jugendamt in dem Fall anders sieht als in Deinem?

Richte Deine Wut gegen andere Stellen, aber doch nicht auf nemesiz
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.11.2007, 16:58   #18
andine
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Zitat von biddy Beitrag anzeigen
andine? Soll nemesiz sich nun entschuldigen dafür, dass es das örtliche Jugendamt in dem Fall anders sieht als in Deinem?

Richte Deine Wut gegen andere Stellen, aber doch nicht auf nemesiz
Das verstehst du aber jetzt falsch. Ich bin nicht auf ihn wütend, sondern ich verstehe nicht, warum das Jugendamt für ein paar Tage auf einer größeren Wohnung besteht und ich hätte gern mal die Begründung dafür gewusst.
Das ist doch auch in seinem Interesse.
Ich hatte mich extra auf dem Jugendamt erkundigt, ob ich mit einem Zimmer ein Problem bekomme und die sagten Nein und drum verstehe ich nicht, warum es bei ihm nicht geht, zumal das Kind nur ein paar Tage da ist und kein Wechselmodell besteht.
Ich an seiner Stelle würde mir das nicht gefallen lassen.

Aber vielleicht kommt es auf das Geschlecht und das Alter des Kindes an?
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Alt 12.11.2007, 16:04   #19
nemesiz
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nemesiz
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so genau kann ich da nichtmal drauf antworten.

es heisst nur man solle dem kind .. wie sagen die das. rückzugsmöglichkeit bieten.

Dann kommt noch das mit dem Schlafen hinzu.

Sprich, entweder in der Küche neben Kühlschrank pennen oder in einem (schätze) 15qm raum mit mir im Bett schlafen.

Anders geht es nicht und das kann es nicht sein. Vielleicht solange dass Kind noch klein genug ist aber meiner wird jetzt 6 und kommt in die Schule.

Da geht das nun wirklich nicht mehr. Ich bestehe ja ncihtmal auf die Wohnung, wenns nicht anders geht soll mir die ARGE was auslegen und ich lege mir eine (passende) schlafcouch fürs wohnzimmer zu und gammel dann selbst da drauf rum.

Aber scheint alles nicht so leicht zu sein denn wie ich ja erwähnte drückt sich die ARGE nun vor der aufnahme in die Bedarfsgemeinschaft mit der Begründung des fehlenden Sorgerechts (und ich find beim besten Willen nichts im Netz wo bestätigt dass dies hierfür von Nöten ist).

Wichtig ist für mich eben erstmal die Aufnahme, schon alleine aus Kostengründen aber so wie ich das sehe hat es einfach keinen Sinn. auf einen Rechtsstreit lege ichs dann doch nicht an da ich wahrscheins dann wieder nicht langgenug AL bin.

PS: Selbst das Wohnungsamt stellt sich beim Wohnberechtigungsschein quer wegem nicht vorhandenen Sorgerecht. Saudoof ist das, wegen einer fehlenden Unterschrift so ein Theater. Zahlen sollst aber drumm kümmern dass es dein Kind dann gut beim Wochenendpappa oder Mama hat tut sich wieder keiner.
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Alt 12.11.2007, 16:13   #20
andine
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Zitat von nemesiz Beitrag anzeigen
so genau kann ich da nichtmal drauf antworten.

es heisst nur man solle dem kind .. wie sagen die das. rückzugsmöglichkeit bieten.

Dann kommt noch das mit dem Schlafen hinzu.

Sprich, entweder in der Küche neben Kühlschrank pennen oder in einem (schätze) 15qm raum mit mir im Bett schlafen.
Ich wohne auch nur auf 18qm und sie hat ihr eigenes Bett. Aber Lütte ist auch erst 7 Monate. Gerade räumt sie meinen Schrank aus, denn sie kann schon stehen und krabbelt wie verrückt.
Ich werde es mit einer Sozialwohnung versuchen, denn sonst muss ich ja Angst haben, das man mir das Kind wegnimmt, wenn sie mal 6 ist und ich immer noch hier wohne.

Ich finde deine Situation nicht schön, aber kann die Frau nicht vom Regelsatz des Kindes 6 Tage abzweigen?
Wenn sie es nicht macht, könnte die Arge es tun. Warum sollen die doppelt zahlen?
Und wenn deine Frau kein Hartz4 bekommt, dann könnte sie es trotzdem tun, denn du wirst jetzt kaum Unterhalt bezahlen oder?
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