Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Trotz Krankschreibung zur ARGE! Neue Gesetzeslage? Ermessenspielraum?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 07.09.2007, 17:25   #1
gurke
Elo-User/in
 
Registriert seit: 07.09.2007
Beiträge: 2
gurke
Standard Trotz Krankschreibung zur ARGE! Neue Gesetzeslage? Ermessenspielraum?

Hallo,
Ich bräuchte bitte mal paar Meinungen. Die ARGE hat mir eine total krasse Auflage gedrückt, nämlich dass ich trotz Krankheit zu Meldeterminen kommen muß, solange ich noch irgendwie kriechen kann. Das kann und will ich nicht auf mir sitzen lassen und ich bitte euch um eure Mithilfe. Aber ich fange besser von Vorne an:
Ich bin Hartz IV - Bezieherin, war zu meinen letzten drei Meldeterminen ("Einladungen gem. § 59 SGB II") "arbeitsunfähig erkrankt" und habe mich jeweils im Vorfeld ordnungsgemäß mit Entschuldigungsschreiben (ausgefüllte Rückseite der Einladung) und "ärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung", also der klassischen Krankmeldung, abgemeldet. Ich war übrigens nicht durchgehend erkrankt, sondern jeweils für einen Zeitraum von 10-20 Tagen, in den jeweils ein Meldetermin fiel (ja, sieht komisch aus, ist aber nun einmal so). Das wurde von der ARGE akzeptiert, brachte mir aber folgendes Schreiben ein - was ich persönlich einen echten Hammer finde:
"Ich darf Sie nun darauf hinweisen, dass eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung lediglich eine berufliche Tätigkeit ausschließt. Sie trifft keine objektive Aussage darüber, ob aus gesundheitlichen Gründen ein Meldetermin nicht wahrgenommen werden kann. Dies bedeutet, dass Sie grundsätzlich verpflichtet sind, z.B. Meldetermine bei der betreffenden Stelle wahrzunehmen.
Ohne ein ergänzendes, aussagekräftiges Attest Ihres behandelnden Arztes, aus dem sich ergibt, dass Sie entweder nicht geh- oder reisefähig sind bzw. wegen der Art der Erkrankung nicht an dem vorgesehenen Meldtermin teilnehmen können, kann ich künftig Ihr Fernbleiben nicht mehr akzeptieren. Sie können jedoch der Einfachheit halber auch Ihren behandelnden Arzt von der Schweigepflicht entbinden. Der Medizinische Dienst wird sich dann direkt mit Ihrem Arzt in Verbindung setzen und entsprechende Auskünfte einholen.
Sollten Sie also künftig krankgeschrieben werden und z.B einen Meldetermin nicht wahrnehmen, obwohl Ihre Erkrankung ein persönliches Erscheinen zulassen würde, wird Ihr Nichterscheinen als unentschuldigtes Fernbleiben gewertet. Die angekündigten Rechtsfolgen müßten dann eintreten."


In dem Brief, der sich nicht "Bescheid" nennt, wird sich weder auf einen Paragraphen im SGB berufen, noch enthält er eine Rechtsfolgenbelehrung oder einen Hinweis zur Widerspruchsregelung. Dürfen die mir so eine Regelung aufdrücken? Muß ich jetzt bei jeder Darmgrippe mit meinem Arzt feilschen und mir anhören, dass ich mit ner guten Windel sonen Meldetermin bestimmt durchstehen kann? Mit kaputten Knien oder vereitertem Kiefer dort ankriechen? Zahlen die das Taxi?
Und falls Sie mir wirklich so kommen dürfen: Ist diese ziemlich formlose Ankündigung rechtskräftig? So ganz ohne Widerspruchsbelehrung und Berufung auf Rechtsgrundlagen?
Wie soll ich reagieren? Bei der nächsten Erkrankung trotzdem nur die normale Krankmeldung abschicken, die Rechtsfolgen abwarten um dagegen Widerspruch einzulegen und gucken ob sie eine gute Erklärung haben?
Kennt sich da jemand aus?

Bin gespannt auf eure Antworten! Und schonmal vielen Dank für´s Mitgrübeln!

Grüße,
die gurke
gurke ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2007, 17:48   #2
andrea35->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 30.01.2007
Beiträge: 66
andrea35
Standard

ist doch ganz einfach, zum einkaufen kannst du doch auch gehen, dann ist es auch möglich, dass du zur Arge kannst.

Außer dein Arzt bescheinigt dir Bettlägrigkeit, dann musst du nicht gehen.

andrea35
andrea35 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2007, 17:56   #3
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Ein Blick in die AU Richtlinien (Merkblatt) hilft

Zitat:

Beurteilung von Arbeitsunfähigkeit bei Arbeitslosen
Arbeitslose gelten als arbeitsunfähig, wenn sie auf Grund einer Erkrankung nicht mehr in
der Lage sind, leichte Tätigkeiten an mindestens 15 Wochenstunden zu verrichten. Dabei
ist es unerheblich, welcher Tätigkeit der Versicherte vor der Arbeitslosigkeit nachging. Wird
bei Arbeitslosen innerhalb der ersten 6 Wochen der Arbeitslosigkeit erkennbar, dass die
Arbeitsunfähigkeit voraussichtlich länger als 6 Monate andauern wird, ist das auch auf der
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu vermerken. Bei Arbeitslosen, die mindestens an 15
Wochenstunden leichte Tätigkeiten ausüben können, darf keine Arbeitsunfähigkeit mehr
attestiert werden. Dabei ist es unerheblich, welcher Tätigkeit der Versicherte vor der Arbeitslosigkeit
nachgegangen ist. In diesem Fall besteht Anspruch auf Leistungen von der
Agentur für Arbeit. Die Krankenkassen setzen eine spezielle Arztanfrage zur Arbeitsunfähigkeit
bei Arbeitslosigkeit ein. Diese Arztanfrage basiert auf dem Muster 52, welches
hinsichtlich der spezifischen Aspekte der Arbeitsunfähigkeit bei Arbeitslosigkeit modifiziert
wurde.
Dies trifft dann leider auch für die Wahrnehmung von Terminen und Maßnahmen zu. Es nützt tatsächlich nur dann etwas, wenn Du bettlägrig oder gehbehindert bist.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2007, 18:25   #4
Mondstaub
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Mondstaub
 
Registriert seit: 09.06.2007
Beiträge: 396
Mondstaub
Standard

Wenn es dir zum Beispiel schlecht ist kotze ihnen das nächste mal auf den Teppich oder in eine Tüte und lasse sie dann neben dir offen stehen. Beim Durchfall ist das natürlich schwieriger aber auch wenn du Grippe hast würde ich das nächste mal erstmal alles vollhusten (natürlich ohne Hand vorm Mund) und schön brav Händchen geben ;)

Die wollen das du krank erscheinst dann müssen sie mit den Konsequenzen leben.
Mondstaub ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2007, 18:34   #5
münchnerkindl->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.11.2006
Beiträge: 1.733
münchnerkindl münchnerkindl münchnerkindl
Standard

Na, dann lass Dir doch beim nächtsten Arzttermin so einen Schrieb geben, wenn Du wegen schwerer Erkältung, verstauchtem Sprunggelenk, Migräne krank bist.
münchnerkindl ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2007, 18:46   #6
Ela
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Ela
 
Registriert seit: 26.09.2005
Ort: Sachsen
Beiträge: 552
Ela
Standard

andrea35 doch ganz einfach, zum einkaufen kannst du doch auch gehen, dann ist es auch möglich, dass du zur Arge kannst.

Außer dein Arzt bescheinigt dir Bettlägrigkeit, dann musst du nicht gehen.


solche Ansagen k...mich immer wieder an.
wenn ich krankgeschrieben bin wird es schon seine Richtigkeit haben. Habe meinem Hausarzt auf so manch Eigenheit der Arge hingewiesen.. zB... Spezielles Attest ...(kostenpflichtig) ...ob gehfähig oder net, (wenn Krankschreibung eingereicht, dann hat es die SB nie bekommen)(da im Moment 4 Wochen am Stück krankgeschrieben (wegen ausgeprägtem Emphysem))
Mein Dok hat mich angeschaut wie nen Auto
Ela ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2007, 19:56   #7
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard ärztliche Kunst

Der Arzt fragt, welchem Job man nachgeht. Danach richtet sich die Bescheinigung.
Ansonsten kann es zu Problemen führen, wenn einem unter Gelb beim Arbeitgeber, hier ersatzweise BA/ARGE, oder auf dem Weg dorthin ein Unglück passiert.
kleindieter ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2007, 21:54   #8
Mambo
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Der Arzt und die AU-Richtlinien

Der Arzt kennt seine Vorschriften (z.B. Au-Richtlinien und Bundesmantelvertrag-Ärzte - BMV-Ä). Davon ist auszugehen. Füllt er für einen ALG II empfangenden kranken Mensch eine Au-Bescheinigung aus, bedeutet das, dass der kranke Mensch eben nicht mehr die geforderten 15 Wochenstunden bei leichter Tätigkeit erfüllen kann, denn sonst hätte er die "Krankmeldung" nicht erhalten.
Zitat:
Ausstellung von AU-Bescheinigungen

Im Zusammenhang mit den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen u. a. gegen eine Saarbrücker Ärztin wegen des Verdachtes des Abrechnungsbetruges und der Ausstellung sogenannter „Luftrezepte“ wurden offenbar auch Ermittlungen gegen Versicherte aufgenommen, die sich unrichtige Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (im ff. AU-Bescheinigungen) ausstellen ließen.
Dies zum Anlass nehmend möchten wir nachstehend auf die besonderen Sorgfaltspflichten bei der Ausstellung derartiger Bescheinigungen aufmerksam machen sowie auf die möglichen Konsequenzen bei Verletzung dieser Sorgfaltspflichten.

Die wesentlichen Regelungen, die bei der Ausstellung von AU-Bescheinigungen zu beachten sind, sind in den sogenannten AU-Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses enthalten. Bereits in der Präambel zu diesen Richtlinien wird grundsätzlich ausgeführt:

„Die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit und die Bescheinigung über ihre voraussichtliche Dauer erfordern - ebenso wie die ärztliche Beurteilung zur stufenweisen Wiedereingliederung - wegen ihrer Tragweite für den Versicherten und ihrer arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen sowie wirtschaftlichen Bedeutung besondere Sorgfalt.“

Eine im Hinblick auf die aktuelle Arbeitsmarktsituation besonders wichtige, aber nach unseren Erfahrungen nicht überall bekannte Regelung findet sich in § 2 Absatz 3. Danach sind Arbeitslose arbeitsunfähig, wenn sie aufgrund einer Erkrankung nicht mehr in der Lage sind, leichte Tätigkeiten an mindestens 15 Wochenstunden zu verrichten.

Verschärft worden sind in den Richtlinien die Voraussetzungen zur Rückdatierung einer AU-Bescheinigung. Eine Rückdatierung soll grundsätzlich nicht vorgenommen werden. Sie ist nur ausnahmsweise und nur nach gewissenhafter Prüfung und in der Regel nur bis zu zwei Tagen zulässig. Dasselbe gilt für Bescheinigungen über das Fortbestehen der Arbeitsunfähigkeit.

Welche Folgen kann nun die Ausstellung einer AU-Bescheinigung ohne Vorliegen einer Arbeitsunfähigkeit für den Vertragsarzt haben?

Wird die AU-Bescheinigung, deren Durchschlag von Anfang an auch an die Krankenkassen geht, wissentlich falsch ausgestellt, so macht sich der Arzt nach § 278 Strafgesetzbuch (Ausstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse) strafbar. Die Tat kann mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe geahndet werden.

Des weiteren können disziplinarrechtliche oder – im Wiederholungsfall – auch zulassungsrechtliche Konsequenzen folgen.

Schließlich können die Krankenkassen ausgezahltes Krankengeld und die Arbeitgeber gewährte Lohnfortzahlungen in voller Höhe von dem Vertragsarzt einfordern, der die unrichtige AU-Bescheinigung ausgestellt und damit letztlich die Zahlungen der Kassen bzw. der Arbeitgeber veranlasst hat.
Quelle

Merkblatt zu den AU-Richtlinien - korrigiert /Stand Januar 2006, Dateigröße 124 KB

Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien - In Kraft getreten am: 23.12.2006

Richtig heißt es jetzt:

Auszug:

Arbeitslose sind arbeitsunfähig, wenn sie krankheitsbedingt nicht mehr in der Lage sind, leichte Arbeiten in einem zeitlichen Umfang zu verrichten, für den sie sich bei der Agentur für Arbeit zur Verfügung gestellt haben.
Dabei ist es unerheblich, welcher Tätigkeit der Versicherte vor der Arbeitslosigkeit nachging.

Die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit setzt die Befragung des Versicherten durch den Arzt zur aktuell ausgeübten Tätigkeit und den damit verbundenen Anforderungen und Belastungen voraus.
Das Ergebnis der Befragung ist bei der Beurteilung von Grund und Dauer der Arbeitsunfähigkeit zu berücksichtigen.
Zwischen der Krankheit und der dadurch bedingten Unfähigkeit zur Fortsetzung der ausgeübten Tätigkeit muss ein kausaler Zusammenhang erkennbar sein.
Bei Arbeitslosen bezieht sich die Befragung des Versicherten auch auf den zeitlichen Umfang, für den der Versicherte sich der Agentur für Arbeit zur Vermittlung zur Verfügung gestellt hat.
  Mit Zitat antworten
Alt 08.09.2007, 21:42   #9
Mambo
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Bei TACHELES gefunden:

§ 56 SGB II Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit
  Mit Zitat antworten
Alt 22.09.2007, 18:43   #10
gurke
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 07.09.2007
Beiträge: 2
gurke
Standard Und die Moral von der Geschicht: Hunde die bellen, beissen nicht...!!

Ich hatte wieder einen Termin, war wieder erkrankt, und habe wie gewohnt eine ganz normale Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eingereicht...!
Das wurde ohne wenn-und-aber akzeptiert, nächster Termin ist in 3 Wochen. Also: Einfach nicht verrückt machen lassen!!

Grüße und Danke für´s Gedanken machen
Gurke
gurke ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.09.2007, 19:15   #11
Teddyfritzi->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 12.07.2006
Beiträge: 33
Teddyfritzi
Blinzeln

Und solange die dich nicht wegen einer einfachen Entzündung am Fuß in die Grundsicherung verdammen wollen...
Teddyfritzi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.10.2007, 10:28   #12
zebulon
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von zebulon
 
Registriert seit: 01.08.2005
Ort: TRIER
Beiträge: 2.633
zebulon
Standard

gurke schrieb:
Zitat:
Das wurde ohne wenn-und-aber akzeptiert, nächster Termin ist in 3 Wochen. Also: Einfach nicht verrückt machen lassen!!
Das ist aber dann Kulanz deines Fallmanagers/Sachbearbeiters. Mit der Rechtslage hat das nichts zu tun. Ich habe nämlich auch gerade eine Anfrage wegen dieses Problems. Ein ALGII-Bezieher wird trotz Krankmeldung eingeladen. Das ist hier in dem Fall als Schikane ganz klar bewusst auch so gewollt.

Wenn es soweit kommt, dann kann man sich nach der Rechtslage NICHT auf die Krankmeldung zurückziehen. Das kann dann eine Leistungssperre zur Konsequenz haben, wie ich das jetzt verstehe.
__

"Das Wesen des Faschismus ist es, ein System für schützenswerter zu halten als die darin lebenden Menschen." - ADORNO

"Durch die Aufspaltung der Wähler in das politische Parteiensystem können wir sie dazu bringen, ihre Energie für Kämpfe aufzubrauchen, für Fragen die keinerlei Bedeutung haben." / Montagu Norman, Gouverneur der Bank of England 1920-1944.

"Der schlauste Weg,
Menschen passiv und folgsam zu halten, ist,
das Spektrum akzeptierter Meinungen strikt zu limitieren, aber innerhalb des Spektrums sehr lebhafte Debatten zu erlauben." / Noam Chomsky
zebulon ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.10.2007, 11:24   #13
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Das ist laut Rechtslage auch so, wenn man z.B. zum Einkaufen gehen kann, kann man auch einen Termin bei der ARGE wahrnehmen

Ansonsten Attest vom Arzt das man infektiös oder bettlägerig ist oder ähnliche Dinge es verhindern das man den Termin wahrnehmen kann

Z.B besuchen ja auch Kinder mit einem gebrochenen Arm weiter die Schule , nehmen aber nicht am Sportunterricht teil
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.10.2007, 12:00   #14
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von andrea35 Beitrag anzeigen
ist doch ganz einfach, zum einkaufen kannst du doch auch gehen, dann ist es auch möglich, dass du zur Arge kannst.

Außer dein Arzt bescheinigt dir Bettlägrigkeit, dann musst du nicht gehen.

andrea35
Wenn ich einkaufen gehe, gehe ich ein paar Meter... muß über keine Straße...und bevor ich verhungere...


wenn ich aber zur Arge muß, bin ich lange unterwegs... muß durch den Verkehr... was, wenn ich dabei verunglücke?
Ich fahre ja nicht mal zum Arzt, wenn ich mich nicht wohlfühle...außer ich hab jemanden, der mich fahren kann.

Das ist also längst nicht immer vergleichbar!
  Mit Zitat antworten
Alt 17.10.2007, 12:02   #15
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Es gibt Leute die müssen zur ARGE auch nur 200 Meter laufen, da wird das Argument nicht ziehen
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.10.2007, 23:42   #16
gregorc->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 09.12.2006
Beiträge: 67
gregorc
Standard

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Es gibt Leute die müssen zur ARGE auch nur 200 Meter laufen, da wird das Argument nicht ziehen

Verschone uns doch bitte mit diesen Beiträgen. Es gibt nun mal keine Anordnungen die sich auf Meter Angaben beziehen.
Auch eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung weist keine Bettlägrigkeit aus.
Mal deutlich gesagt, mit einem Dünnschiss und Durchfall ist mir mit einer Bettlägerigkeit zwangsläufig überhaupt nicht geholfen, das Haus zu verlassen ist in solch einer Situation noch weniger angezeigt.
Ich muss meinen Dünnschissaus Pietätsgründen wohl niemanden mitteilen.
Bleibt mal auf den Teppich.
gregorc ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.10.2007, 23:55   #17
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Ein Blick in die AU Richtlinien (Merkblatt) hilft



Dies trifft dann leider auch für die Wahrnehmung von Terminen und Maßnahmen zu. Es nützt tatsächlich nur dann etwas, wenn Du bettlägrig oder gehbehindert bist.

Mach es wie Du magst
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.10.2007, 01:39   #18
Rechtsverdreher
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 14.05.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 2.549
Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
Standard

Sich Bettruhe verschreiben zu lassen kann wohl kein Problem sein, wenn man krank ist.

Wegeunfähigkeit (Schmerzen beim Laufen, Gefahr hinzufallen, sich im öffentl. Verkehrsmittel nicht Festhalten können etc.), Schmerzen aller Art, Schwindel, Übelkeit, Durchfall etc..
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.10.2007, 09:31   #19
dragonflyer
Elo-User/in
 
Benutzerbild von dragonflyer
 
Registriert seit: 07.06.2007
Ort: Essen-Borbeck
Beiträge: 109
dragonflyer
Standard

Krankgeschrieben werde ich auch nur mit Infekten oder bei Bronchitis, wo ein Erscheinen bei der ARGE unzumutbar ist.
Mit schwerer Bronchitis habe ich mal persönlich meine AU-Bescheinigung bei der Fallmanagerin abgegeben.
Bin dabei fast erstickt und habe die Dame nur anhusten können, seitdem verlangt sie nicht mehr, das ich bei AU einen Termin wahrnehme
__

Entweder man kuscht beim Amt, oder man kämpft. Ich habe mich für letzteres entschieden

Interessenschwerpunkt: gesetzl. Sozialversicherungen
dragonflyer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.10.2007, 10:59   #20
Mambo
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Einladungen ist in der Regel auch bei Erkrankung Folge zu leisten

Hier im Forum habe ich bereits schon einiges zu diesem Thema geschrieben. Seit nachstehendem Urteil sollte man dieses bei seiner Strategie und Taktik unbedingt einbeziehen, um keinen "Schiffbruch" zu erleiden.

Gilt auch für das SGB II.

LSG Nordrhein-Westfalen, Az: L 19 B 42/06 AL, U.v. 18.04.2007

SGB III: Einladungen der AA ist auch bei Krankschreibung zu folgen, es sei denn, dies ist absolut unmöglich oder die Einladung wird durch Erkrankung definitiv sinnlos.

Weiterlesen: Stand Up and Fight

Zitat:
Entweder man kuscht beim Amt, oder man kämpft. Ich habe mich für letzteres entschieden
Es ist gut, wenn man nicht mehr bloß Amboß sein will, sondern der Hammer (frei nach Goethe). Dazu muss sich dann die Teilnahme an Aktionen vor Ort anschließen.
  Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
trotz, krankschreibung, arge, neue, gesetzeslage, ermessenspielraum

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Neue Wohnug trotz EV? nina5 Schulden 7 04.06.2008 12:46
Arbeitslos melden trotz Krankschreibung? Sanne ALG II 8 10.09.2006 17:26
Kündigug trotz krankschreibung ellen Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 27 19.07.2006 12:13
Einbestellung trotz Krankschreibung - Kürzungsdrohung Tom_ Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 11 19.06.2006 09:02
Arbeitslosengeld trotz Krankschreibung - S 3 (2) AL 74/01 bschlimme ... Beruf 0 14.11.2005 19:55


Es ist jetzt 08:35 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland