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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 28.01.2013, 22:58   #51
Heike73
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Heike73 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 16 Jährige Tochter bekommt Termin im JC in den Ferien

nur sind ja übernächste Woche wieder Ferien in Berlin...da wir die SB meine Tochter wieder einladen...

boah ich wander aus...das geht mir echt alles auf den Zeiger
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Lass Dir nicht alles gefallen und kämpfe für Dein Recht
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Alt 28.01.2013, 23:00   #52
Heike73
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Heike73 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 16 Jährige Tochter bekommt Termin im JC in den Ferien

der Witz ist ja die SB hat ganz offensichtlich vergessen, den Anhörungsbogen mitzusenden...ich habe nur das Anschreiben
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Alt 28.01.2013, 23:01   #53
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LoXX
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Zitat von Heike73 Beitrag anzeigen
nur sind ja übernächste Woche wieder Ferien in Berlin...da wir die SB meine Tochter wieder einladen...

boah ich wander aus...das geht mir echt alles auf den Zeiger

Mitgehen, Teamleiter verlangen, SB vor ihrem Boss zur Schnecke machen und auf die Schulpflicht verweisen.
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Alt 28.01.2013, 23:02   #54
Heike73
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Heike73 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 16 Jährige Tochter bekommt Termin im JC in den Ferien

Zitat von Neudenkender Beitrag anzeigen

Du hast Belege von den alten Kommunikationselementen mit der SB?
ich besitze jeden Schnipsel des JC´s seit einer Ewigkeit
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Alt 28.01.2013, 23:03   #55
Neudenkender
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Neudenkender Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von Heike73 Beitrag anzeigen
nur sind ja übernächste Woche wieder Ferien in Berlin...da wir die SB meine Tochter wieder einladen...

boah ich wander aus...das geht mir echt alles auf den Zeiger
DAS wollen sie. Das ist das Ziel des Ganzen. Das ist das Spiel. Auswandern, Suizid, Knast, Obdachlosigkeit, ZAFs ... Hauptsache, die werden dich/euch los und haben ihre Quoten erfüllt.

Deshalb steige nun weiter oben ein. Und bleibe cool! Dass du die Nerven verlierst und einen Fehler machst - das ist Kernbestandteil ihrer Taktik. Willst du wirklich darauf reinfallen? Du doch nicht!

BLEIB COOL und spiel mit ihnen. Dann lassen sie dich auch bald in Ruhe.
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Alt 28.01.2013, 23:11   #56
Heike73
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Heike73 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 16 Jährige Tochter bekommt Termin im JC in den Ferien

also irgendwas mache ich dann noch falsch...

Dienstaufsichtsbeschwerde geschrieben
keine EGV unterschrieben
Beschwerde an Geschäftsführer des JC
Datenlöschungsantrag weil Daten meiner Tochter in der Schule vom SB eingeholt wurden
Beschwerde an Datenschutzbeauftragten für Informationsfreiheit

und ...

die lassen mich immer noch nicht in Ruhe
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Alt 28.01.2013, 23:12   #57
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Standard AW: 16 Jährige Tochter bekommt Termin im JC in den Ferien

Zitat von Neudenkender Beitrag anzeigen

BLEIB COOL
Wenns ums eigen Fleisch und Blut geht, fällt das wohl schwer. Nichtsdestotrotz: Die SB kann euch nix. Deine Tochter ist schulpflichtig, Punkt, aus, Ende Gelände. Was die Frau da treibt, ist ein reines Machtspielchen, aber die Macht über das Kind hast immer noch du, Heike.
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Alt 28.01.2013, 23:17   #58
Heike73
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Heike73 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von LoXX Beitrag anzeigen
Wenns ums eigen Fleisch und Blut geht, fällt das wohl schwer. Nichtsdestotrotz: Die SB kann euch nix. Deine Tochter ist schulpflichtig, Punkt, aus, Ende Gelände. Was die Frau da treibt, ist ein reines Machtspielchen, aber die Macht über das Kind hast immer noch du, Heike.
Ja sie ist schulpflichtig, aber die SB hat die Schulzeiten meiner Tochter in der Schule abgefragt, um meine Tochter einzuladen, wenn Schulschluss ist.

Ich sehe einfach nicht ein, dass meine Tochter (auch wenn in meiner Begleitung) sich mit dem Pack abgeben muss

Reicht schon, dass ich mich da durchkämpfen muss, aber wie soll sie das denn mit 16 schaffen ??? Die ist dem Pack doch gar nicht gewachsen, damit haben wir als Erwachsene ja schon mehr als genug zu kämpfen.
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Alt 28.01.2013, 23:18   #59
Neudenkender
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Zitat von Heike73 Beitrag anzeigen
die lassen mich immer noch nicht in Ruhe
Dienstaufsichtsbeschwerden (DABs) bringen eventuell nur in der Masse etwas, also wenn sehr viele Leute sich über ähnliche Fehler beschweren. Die einzelne DAB ist deshalb auch wichtig, aber nicht unbedingt im Einzelfall gleich fruchtbar.

Nochmal: Die Nerverei ist deren Spiel! Das ist gewollt. Wenn du dann noch eine kleine oder größere Sadistin als SB hast, blüht die in dem Spiel auf, weil das ihr "Ding" ist, es ihr den Kick gibt. Opfer zu nerven, zu gängeln, unter Druck zu setzen.

Das machst du jetzt auch, nur von weiter oben. Frau Scheeres oder Frau Kolat bzw. ihre Adlaten werden dir helfen. Probier es einfach mal.
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Alt 28.01.2013, 23:24   #60
Heike73
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Heike73 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von Neudenkender Beitrag anzeigen

Das machst du jetzt auch, nur von weiter oben. Frau Scheeres oder Frau Kolat bzw. ihre Adlaten werden dir helfen. Probier es einfach mal.
Recht hast Du Neudenkender
zu verlieren habe ich eh nichts !

Also schreibe ich beide an, nur noch eine kurze Frage: soll ich die SB in diesen Schreiben namentlich nennen ?
Kommunikation zwischen mir und SB mitsenden ?
LG
__

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Alt 28.01.2013, 23:27   #61
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LoXX
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Zitat von Heike73 Beitrag anzeigen
Ja sie ist schulpflichtig, aber die SB hat die Schulzeiten meiner Tochter in der Schule abgefragt, um meine Tochter einzuladen, wenn Schulschluss ist.
Genau. Da habe ich die Tage noch mal nachgeforscht zum Thema Amtshilfe, gut, das du mich dran erinnerst. Ging mir irgendwie auch nicht aus dem Kopf.

Abschnitt 2 VwVfG Amtshilfe Verwaltungsverfahrensgesetz

Hier stehts drin, sowohl die SB als auch Sekretärin haben sich eindeutig außerhalb der Legalität bewegt. Beide hätten nämlich laut VerwVfG erst die Zustimmung ihrer Vorgesetzten einholen müssen.

Aber das kommt wohl leider ein paar Tage zu spät.
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Alt 28.01.2013, 23:42   #62
Neudenkender
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Neudenkender Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von Heike73 Beitrag anzeigen
Also schreibe ich beide an, nur noch eine kurze Frage: soll ich die SB in diesen Schreiben namentlich nennen ?
Kommunikation zwischen mir und SB mitsenden ?
Konzentriere dich auf den Vorgang. Schildere ihn kurz und sachlich. Adressiere das Schreiben mit vorangestellten "Persönlich:". Ob die beiden Senatorinnen das Schreiben tatsächlich zu Gesicht bekommen, ist damit noch immer nicht gesagt, aber die Chance ist größer, die Bedeutung des Vorgangs steigt.

Erbitte Hilfe/Rat. Du wüsstest nicht mehr so richtig weiter, fühlst dich unter Druck gesetzt, hast als hilfebedürftige Bürgerin Existenzsorgen (wg. Sanktionsdrohung). Ersuchst daher auf diesem Weg um rasche Hilfe. Keine Angriffe. Den Namen wird ich nur beiläufig erwähnen ("Meine Sachbearbeiterin, Frau x, ...").

Max. 1,5 DINA4-Seiten, noch keine Anlagen, nur kurzer Abriss der wichtigsten Kommunikationsstationen (Einladung, Änderungsbitte, Sanktionsandrohung, ... was du eben für wichtig hältst).

Bitte zusätzlich auch höflich einmal um Erläuterung der Rechtslage (Tochter will doch weiter zur Schule, warum denn jetzt schon der Druck, sie müsse sich doch auf ihren MSA intensiv vorbereiten usw.).

Vergiss deine Wahlkreisabgeordenten nicht ... Viel hilft manchmal doch viel. Gerade bei solchen Machtspielchen, wenn es sich hier um solche handeln sollte, kenne ja nicht die genauen Hintergründe des Dramas hier.
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Alt 28.01.2013, 23:47   #63
Neudenkender
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Zitat von LoXX Beitrag anzeigen
Hier stehts drin, sowohl die SB als auch Sekretärin haben sich eindeutig außerhalb der Legalität bewegt. Beide hätten nämlich laut VerwVfG erst die Zustimmung ihrer Vorgesetzten einholen müssen.

Aber das kommt wohl leider ein paar Tage zu spät.
a) Eindeutig? Woher willst du wissen, dass beide nicht genau das Erforderte getan hatten?

b) Zu spät nicht unbedingt. Haben sie sich tatsächlich falsch verhalten, könnte man dagegen noch vorgehen, zumindest prinzipiell.

c) Mir stellt sich allerdings die Frage, ob das angegebene Gesetz hier überhaupt greift, ist das hier nicht ein Verwaltungsverfahren im SGB-Bereich?
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Alt 29.01.2013, 18:41   #64
Heike73
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Heike73 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 16 Jährige Tochter bekommt Termin im JC in den Ferien

nun habe ich doch aber gar keinen Anhörungsbogen, wie soll ich da antworten ?

formloses Anschreiben ? Oder gar nicht (Brief ist nicht angekommen ?)
__

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Heike73 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.01.2013, 22:14   #65
kaiserqualle
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kaiserqualle Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Hallo Heike73,
ich stimme im wesentlichen @Carpe aus post # 37 http://www.elo-forum.org/alg-ii/1034...#post1310457zu

mal dazu:
http://www.arbeitsagentur.de/zentral...2012-05-20.pdf

Zitat:
Geschäftsanweisung zu § 36 SGB I


1.1 Handlungsfähigkeit
1.1.1 Vollendung des 15. Lebensjahres

Der Minderjährige muss das 15. Lebensjahr vollendet haben. Gemäß § 187 Abs. 2 BGB ist dies am 15. Geburtstag um 00 Uhr der Fall.
1.1.2 Beantragung und Entgegennahme von Sozialleistungen
Sozialleistungen gemäß § 11 sind die im SGB vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen.
Ein Antrag ist jede Willenserklärung des Minderjährigen gegenüber der AA, die unmissverständlich zum Ausdruck bringt, dass eine Sozialleistung begehrt wird (vgl. GA zu § 16 SGB I).

Neben der Beantragung ist der Minderjährige im Rahmen seiner Handlungsfähigkeit berechtigt, den Anspruch zu verfolgen. Dazu gehört auch, dass er gegen Entscheidungen Rechtsbehelfe einlegen kann.
Als Entgegennahme von Sozialleistungen ist der Empfang von Sozialleistungen zu ver-stehen. Bei Geldleistungen geht dabei Geld in die Rechtssphäre des Handlungsfähigen über; es fließt seinem Vermögen zu.

1.2 Unterrichtung des gesetzlichen Vertreters
1.2.1 Gesetzlicher Vertreter
In der Regel sind Vater und Mutter des Minderjährigen dessen gesetzliche Vertreter, da sie die Sorgeberechtigten im Sinne des BGB sind. Es kann aber auch ein Elternteil alleine sorgeberechtigt sein.


........
3.1 Rechte und Pflichten des Handlungsfähigen
Der Handlungsfähige wird im Rahmen des § 36 SGB I hinsichtlich der Beantragung und Verfolgung von Sozialleistungen einem volljährigen Antragsteller gleichgestellt. Daher hat auch der Handlungsfähige die gesetzlichen Mitwirkungspflichten gemäß §§ 60 ff. SGB I zu erfüllen.
Die Versagung und Entziehung einer Leistung wegen fehlender Mitwirkung nach § 66 SGB I gegenüber einem Handlungsfähigen setzt (Anmerkung: zwar) eine Ermessensentscheidung voraus, in deren Rahmen auch zu prüfen ist, ob der gesetzliche Vertreter einzuschalten ist, damit dem Schutzbedürfnis des Handlungsfähigen ausreichend Rechnung getragen wird
schade, dass du mit deiner Tochter nicht in den Ferien hingegangen bist. Es hätte vielleicht in aller Ruhe eine berufliche Beratung stattfinden können.
__

gruss
kaiserqualle


Meine Meinung gehört mir
, ich bin aber gerne bereit andere dran teilhaben zu lassen.
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Alt 29.01.2013, 22:38   #66
kaiserqualle
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kaiserqualle Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Hallo LoXX,

leider gilt das VwVfG nicht für den Anwendungsbereich des SGB wg. § 2 VwVfG (im Abs. 2.Satz 4 definiert)


Zitat:
(2) Dieses Gesetz gilt ferner nicht für
.....
....
....

4. Verfahren nach dem Sozialgesetzbuch,

Hier ist der § 4 SGB X , wenn überhaupt anwendbar.
__

gruss
kaiserqualle


Meine Meinung gehört mir
, ich bin aber gerne bereit andere dran teilhaben zu lassen.
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Alt 01.02.2013, 19:41   #67
Heike73
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Heike73 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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na toll...das heisst also, meine Tochter hätte den Termin in den Ferien wahr nehmen müssen, obwohl die Ferien dazu da sind, um sich von der Schule zu erholen und nicht irgendwelche Jobcenter zu besuchen ?

Ich versteh den Sinn nicht, warum sie dort auftauchen sollte, vermittelbar ist sie eh nicht, weil sie noch 2 Jahre zur Schule geht, wozu dann dieser ganze Quatsch und schriftlich habe ich das doch nun auch alles mitgeteilt, ist ja nicht so, dass ich dieser Meldung nicht nachgekommen bin !
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Alt 01.02.2013, 19:43   #68
Heike73
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Zitat von kaiserqualle Beitrag anzeigen
schade, dass du mit deiner Tochter nicht in den Ferien hingegangen bist. Es hätte vielleicht in aller Ruhe eine berufliche Beratung stattfinden können.
Berufsberatung im Jobcenter ??? Das ist wohl ein Witz

Die wissen doch gar nicht, wie das Wort geschrieben wird
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Alt 01.02.2013, 20:31   #69
kaiserqualle
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Hallo Heike73,

Zitat von Heike73 Beitrag anzeigen
na toll...das heisst also, meine Tochter hätte den Termin in den Ferien wahr nehmen müssen, obwohl die Ferien dazu da sind, um sich von der Schule zu erholen und nicht irgendwelche Jobcenter zu besuchen ?

Ja, besser wäre es gewesen, das kann man aber immer noch nachholen, zur Not auch während der Unterrichtszeit.
Allerdings reicht es m.M.n. auch wenn Du alleine mit der Schulbesuchsbescheinigung und einer Kopie des aktuellen Zeugnissen dort ohne deine Tochter, aber mit Beistand dort auftauchst.


Ich versteh den Sinn nicht, warum sie dort auftauchen sollte, vermittelbar ist sie eh nicht, weil sie noch 2 Jahre zur Schule geht, wozu dann dieser ganze Quatsch und schriftlich habe ich das doch nun auch alles mitgeteilt, ist ja nicht so, dass ich dieser Meldung nicht nachgekommen bin !

Du, das mag schon sein, dass du das schriftlich mitgeteilt hast, aber es war persönl. Erscheinen angeordnet. Einer Meldeaufforderung muss man nachkommen, sonst Sanktion. (Fahrtkostenantrag dazu nicht vergessen)Wenn das nur nicht eine Doppelsanktion jeweils für dich und deine Tochter a 10 % nach sich zieht. So ist halt das SGB.
Jetzt seh aber mal nach vorne und hoffe, dass deine schriftl. Begründung akzeptiert wird.
__

gruss
kaiserqualle


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Alt 01.02.2013, 20:35   #70
kaiserqualle
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Hallo Heike,

Zitat von Heike73 Beitrag anzeigen
Berufsberatung im Jobcenter ??? Das ist wohl ein Witz

Die wissen doch gar nicht, wie das Wort geschrieben wird
Ja schon, die wollen aber nur wissen, ob deine Tochter schon eine berufliche "Roadmap" hat, oder noch k.A. hat.
__

gruss
kaiserqualle


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Alt 15.02.2013, 19:30   #71
kaiserqualle
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Hallo Heike73,


was ist mittlerweile passiert in der Angelegenheit?
__

gruss
kaiserqualle


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Alt 26.02.2013, 20:25   #72
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Hallo,

kommt mir alles ein bisschen komisch vor kaiserqualle, aber zwischen mir und dem JC herrscht Funkstille

mal sehen wie lange, ich habe bisher keinerlei Nachricht, oder Sanktion erhalten
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Alt 26.02.2013, 22:00   #73
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Adiiiiiiii
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Zitat von kaiserqualle Beitrag anzeigen
Ja, besser wäre es gewesen, das kann man aber immer noch nachholen, zur Not auch während der Unterrichtszeit.
Allerdings reicht es m.M.n. auch wenn Du alleine mit der Schulbesuchsbescheinigung und einer Kopie des aktuellen Zeugnissen dort ohne deine Tochter, aber mit Beistand dort auftauchst.
Währen des Unterichts zu den ARGE Schergen und dann noch mit den Zeugnissen. Was erzählst Du denn den Leuten hier für ein Mist. Achtung SB Alarm............
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