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Start > > -> EGV ohne Deutschkenntnisse unterschrieben

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 05.09.2007, 19:12   #1
Hurbie->Emailproblem
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Registriert seit: 04.09.2007
Beiträge: 5
Hurbie
Standard EGV ohne Deutschkenntnisse unterschrieben

hallo an alle!

ich komme direkt zur sache.
Es geht um folgendes:

Meine Frau ist türkische Staatsbürgerin und bezieht z.Z Hartz IV. Ihr wurde am 26.06.2007 eine EGV gegeben die Sie Unterschrieben hat, obwohl Sie kein Deutsch kann. Sie hat also irgendwas unterschrieben, wovon sie keine Ahnung hat. In der EGV steht geschrieben, dass Sie an einer Maßnahme teilnehmen soll.

Kann ich gegen diese EGV vorgehen? Meine Frau hätte ja auch Ihr Todesurteil unterschreiben können.

Das Problem ist eigentlich nicht die Maßnahme, sondern eher das man Ihr diese EGV zum Unterschreiben gegeben hat. Meine Frau hatte auch weder Beistand noch einen Dolmetscher dabei gehabt.

Durch diese Maßnahme die Sie letztendlich angetreten ist, verweigert man Ihr den seit Mai geplanten Urlaub (Ortsabwesenheit).

Da die Tickets bereits schon gebucht sind, möchte ich auch nicht den Urlaub verschieben.

Einen Mündlichen und Schriftlichen Antrag auf Ortsabwesenheit hat man mir verweigert. Die Fallmanagerin bezieht sich auf die EGV und verbietet die Ortsabwesenheit und droht mit einer Sanktion.

Als Anlage werde ich die EGV und die Ablehnung der Ortsabwesenheit einfügen.

Ich würde mich auf gute Tipps freuen. DANKE

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf EGV.pdf (161,2 KB, 114x aufgerufen)
Dateityp: pdf Ablehnung-Ortsabwesenheit.pdf (152,9 KB, 114x aufgerufen)
Hurbie ist offline  
Alt 05.09.2007, 19:18   #2
Borgi->Emailproblem
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Beiträge: 1.262
Borgi
Standard

Die ARGE ist dazu verpflichtet gewesen einen Dolmetscher einzuladen. Die EGV ist nach meiner Meinung rechtswidrig entstanden. Gegen die EGV sollte angegangen werden.
Den Urlaub könnt ihr knicken. Es wird von Seiten der ARGE alles getan, um euch an diesen Urlaub zu hindern. Seht zu, dass ihr euer Geld zurück bekommt, oder diese Reise verkauft.
Nett wäre auch gewesen zu schreiben, in welcher Stadt sich die besagte ARGE befindet. Dann hätte man auch Anlaufstellen angeben können.
__

Ein Aufsichtsratposten ist das höchste Parteiamt, das die Wirtschaft ihren Politikern verleiht.
(aus "Der Privatdemokrat" ©Elmar Kupke)

Von mir kann man garantiert keine Rechtsberatung erwarten!
Borgi ist offline  
Alt 05.09.2007, 19:26   #3
Hurbie->Emailproblem
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Beiträge: 5
Hurbie
Standard

Also ich werde diese Reise 100% machen, egal was die Fallmanagerin dazu sagt.

Die Fallmanagerin hatte meiner Frau auch schon zu einem früheren zeitpunkt gesagt, dass Sie keinen Urlaub genehmigen wird. Warum auch immer.

Ich bin eigentlich davon ausgegangen, das man in dem Schreiben auch noch erwähnen müsste, dass eine Sanktion auf uns zukommen kann oder wird.

Das ist die ARGE Kreis Unna.
Hurbie ist offline  
Alt 05.09.2007, 19:27   #4
na
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Standard

Deine Frau hat das schon um Juli unterschrieben und ist bereits in der Maßnahme (ein Ein-Euro-Jobob?). Da kommst du aber ein wenig spät.

Ich rate dir, mit einem Beratungsschein vom Amtsgericht (kostet 10Euro) zu einem Fachanwalt für Sozialrecht zu gehen. Es könnte sein, dass der dann gegen die ARGE wegen Täuschung oder Drohung nach § 123 BGB vorgeht, weil deine Frau kein deutsch kann. Dann wäre die EGV nichtig. Ich muss dazu mal dumm fragen: Wie kommt deine Frau dazu, etwas zu unterschreiben, dass sie schon von der Sprache her nicht versteht?

Deine Frau hat auch die Ortsabwesenheitsklausel unterschrieben, und wenn die ARGE ihr das nicht genehmigt, kann sie nicht in Urlaub. Wenn ein Anwalt wegen Täuschung nicht durchboxen kann, könnt ihr nicht in Urlaub fahren. Deine Frau bekommt sonst eine Sanktion. Ich weiss nicht wie hoch, aber mit Sicherheit keine kleine. Da werden die ganz empfindlich reagieren.
 
Alt 05.09.2007, 19:33   #5
Hurbie->Emailproblem
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Beiträge: 5
Hurbie
Standard

Das ist ein Aktivierungscenter (kein 1€ job), meine Frau ist seit Januar 2006 in Deutschland und besucht noch einen Deutschkurs. Einige Wörter kennt Sie. Wenn man Ihr einen Zettel vor die Nase hält und sagt unterschreiben, versteht Sie das schon. Wenn man aber ihr irgendwas von einer Maßnahme erzählt in richtiger deutscher sprache, versteht sie nur Bahnhof.

Ich werde deinen Rat bevollgen und mal nach meinem Urlaub zu einem Anwalten gehen. Bis dahin werde ich noch einen Widerspruch gegen die Ablehnung meiner Ortsabwesenheit beantrage, damit sich das noch etwas in die länge zieht.
Hurbie ist offline  
Alt 05.09.2007, 19:34   #6
Arania->Emailproblem
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Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Davon würde ich abraten, denn dann wird Euch auch kein Anwalt mehr helfen können
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 05.09.2007, 19:57   #7
Seminor->Emailproblem
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Registriert seit: 22.08.2007
Beiträge: 170
Seminor
Standard

Grüße ,
wieso geht deine Frau ohne ausreichende Deutsch Kenntnisse alleine auf eine Deutsche Behörde.
Frau ist seit Januar 2006 in Deutschland.

Hallo wir haben 09.2007 da sollte sie aber schon ein bisschen mehr als nur Unterschreiben verstehen.
Und wieso geht Sie dann zu einer Maßnahme wenn sie ja gar nicht versteht was auf der EGV steht. Sie wird ja auch dort nix verstehen außer Unterschreiben.
Aber egal ich bin keiner der anderen Vorschreibt wie sie ihr Leben zu führen haben.
Die Maßnahme ist aber Sinnlos wenn deine Frau nix versteht. Solltest du den Urlaub trotzdem antreten werden Sie deiner Frau die Leistung wohl komplett streichen.
Bleibt die Frage ob es nicht sinnvoller wäre Sie lernt erstmal die Sprache und bemüht sich um Arbeit. Bevor Sie in den Urlaub fährt.
Gruß Seminor
Seminor ist offline  
Alt 05.09.2007, 19:59   #8
Borgi->Emailproblem
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Ort: NRW
Beiträge: 1.262
Borgi
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Zitat:
Also ich werde diese Reise 100% machen, egal was die Fallmanagerin dazu sagt.
Mach das, aber jammer uns später nicht zu, weil euch sämtliche Gelder gesperrt wurden!
__

Ein Aufsichtsratposten ist das höchste Parteiamt, das die Wirtschaft ihren Politikern verleiht.
(aus "Der Privatdemokrat" ©Elmar Kupke)

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Borgi ist offline  
Alt 05.09.2007, 20:09   #9
Rüdiger_V
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Mir stellen sich beim Durchlesen das Treads auch die Fragen:

Warum unterschreibt deine Frau etwas, was sie nicht versteht?

Warum warst du als Mann nicht dabei? Du wusstest doch von ihren schlechten Detschkenntnissen.

Ich betreue hier vor Ort auch mehrere Türkinnen, aber so etwas habe ich noch nicht erlebt.

Die Arge ist auch nicht verpflichtet, einen Dolmetscher zu stellen, Amtssprache ist deutsch. Der oder die Betroffene muss sich selbst darum kümmern, sie kann einen Beistand mitnehmen, der ihr das verständlich erklären kann.

Wo warst du?
 
Alt 05.09.2007, 20:41   #10
wusel
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wusel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

also ich würde gegen die egv angehn
die arge hat es versäumt ihr das verständlich zu machen was die da unterzeichnen soll

zum urlaub sage ich nur das liegt im ermessen des SB FM
ihr hättet so oder so fragen müssen wegen verreisen urlaub

das ist total unabhängig von einer egv

aber gegen die egv angehn sie wurde schlicht weg überrumpelt und ihre fehlende deutsch kenntnisse wurde drüber hinweg gegangen
wusel ist offline  
Alt 05.09.2007, 20:45   #11
veronique->Emailproblem
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veronique
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ooh Hurbie,

ich muss auch fragen, wo warst du?

Vielleicht ich hole meinen deutschen Freund zu mir nach Spanien. Er kann auch kaum spanisch. Natürlich gehe ich dann mit zu Behörden, übersetze ihn.

Oder erkläre ihn, bevor er unterschreibt.

Du bist mit Ausländerin verheiratet, die nicht die deutsche Sprache kann, du lässt sie alleine gehen zur Behörde und unterschreiben. Das war Ende Juni. Dir war das egal, erst jetzt, wo du Urlaub machen willst, du merkst was?

Du tust mir nicht leid, aber deine arme türkische Frau.
__

Ganz liebe Grüße

Veronique (für Freunde einfach Vera)

remember

du bist so fern, so weit weg
in einer anderen Welt
sei glücklich mein liebes Mäuschen
Veronique ist jetzt bei ihrem Mäuschen - sie starb am 1. 11.07 an den Folgen eines Autounfalls. (Edit by Rüdiger_V)
veronique ist offline  
Alt 05.09.2007, 20:52   #12
waldau->Emailproblem
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waldau
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Zitat von veronique Beitrag anzeigen
ooh Hurbie,

ich muss auch fragen, wo warst du?

Vielleicht ich hole meinen deutschen Freund zu mir nach Spanien. Er kann auch kaum spanisch. Natürlich gehe ich dann mit zu Behörden, übersetze ihn.

Oder erkläre ihn, bevor er unterschreibt.

Du bist mit Ausländerin verheiratet, die nicht die deutsche Sprache kann, du lässt sie alleine gehen zur Behörde und unterschreiben. Das war Ende Juni. Dir war das egal, erst jetzt, wo du Urlaub machen willst, du merkst was?

Du tust mir nicht leid, aber deine arme türkische Frau.
dies gilt auch für die ähnlichen Beiträge ......
waldau ist offline  
Alt 05.09.2007, 20:53   #13
veronique->Emailproblem
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veronique
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Zitat von wusel Beitrag anzeigen
also ich würde gegen die egv angehn
die arge hat es versäumt ihr das verständlich zu machen was die da unterzeichnen soll

zum urlaub sage ich nur das liegt im ermessen des SB FM
ihr hättet so oder so fragen müssen wegen verreisen urlaub

das ist total unabhängig von einer egv

aber gegen die egv angehn sie wurde schlicht weg überrumpelt und ihre fehlende deutsch kenntnisse wurde drüber hinweg gegangen
Wusel, wenn ich etwas nicht verstehe, dann unterschreibe ich nicht. Ich nehme Vertrag mit und lass ihn überprüfen.

Und, nach über zwei Monate, ob man anfechten kann? Warum nicht sofort?
__

Ganz liebe Grüße

Veronique (für Freunde einfach Vera)

remember

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Veronique ist jetzt bei ihrem Mäuschen - sie starb am 1. 11.07 an den Folgen eines Autounfalls. (Edit by Rüdiger_V)
veronique ist offline  
Alt 05.09.2007, 21:16   #14
na
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Jetzt haut hier einer nach dem anderen auf den Hurbie drauf, weil er seine nicht deutsch sprechende Frau alleine zur ARGE gehen ließ, und sie dort eine EGV unterschrieb. Einmal hätte gereicht! Was ist denn das hier für eine Mob! Der Hurbie hat sich eben nichts Böses gedacht.

Übrigens, ich kenne sehr viele Deutsche hier aus dem Forum, die auch eine EGV sofort unterschrieben haben und deutsch Muttersprachler sind!
 
Alt 05.09.2007, 21:43   #15
Eivisskat
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Beiträge: n/a
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Zitat von Rüdiger_V Beitrag anzeigen
Mir stellen sich beim Durchlesen das Treads auch die Fragen:

Warum unterschreibt deine Frau etwas, was sie nicht versteht?

Warum warst du als Mann nicht dabei? Du wusstest doch von ihren schlechten Detschkenntnissen.

Wo warst du?
Das war auch mein erster Gedanke. Wieso läßt der seine Frau allein aufs Amt und wundert sich hinterher, wenn etwas schief gelaufen ist...
 
Alt 05.09.2007, 21:50   #16
münchnerkindl->Emailproblem
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Registriert seit: 05.11.2006
Beiträge: 1.733
münchnerkindl münchnerkindl münchnerkindl
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Hi,

ich würde Dir dringend raten über die Arge einen Deutschkurs für Deine Frau zu kriegen!!! Das ist erhelblich wichtiger als dieser Urlaub.

Es ist ein Skandal daß in Deutschland Zuwanderer leben die kein Interesse haben die Landessprache zu lernen!!!! Wenn ich irgendwo hin auswandere muss doch das erste Ziel sein das so schnell wie möglich zu lernen! Und dann seht zu daß Deine Frau unter deutschsprechende Leute kommt, wo sie es üben kann. Du scheinst es ja zu können, also hilf ihr dabei!

Liebe Grüsse,

Petra
münchnerkindl ist offline  
Alt 05.09.2007, 21:56   #17
wusel
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Beiträge: 286
wusel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Zitat von veronique Beitrag anzeigen
Wusel, wenn ich etwas nicht verstehe, dann unterschreibe ich nicht. Ich nehme Vertrag mit und lass ihn überprüfen.

Und, nach über zwei Monate, ob man anfechten kann? Warum nicht sofort?

naja ich war nicht dabei und kann mir das nur so denken das sie aus angst unterschrieben hat

oder man hat ihr was anderes erzählt was sie soweit verstanden hat als das was in der egv drin steht

ist alles möglich
heut zutage haben wir es mit gaunern bei der arge zu tun und nicht mehr mit sachbearbeiter die nach gutem recht handeln
deren handeln ist ja bekannt nach interne anweisung

und sie war eine leichte beute
sie versteht nix und man kann ihr irgentein schei*s verkaufen was sie ehh nicht versteht und bums ziel ereicht

nun denk dir was aus wie ich drüber denke wie das gelaufen sein kann steht da :)
wusel ist offline  
Alt 05.09.2007, 22:15   #18
jane doe
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jane doe
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das ist doch ein fake!
jane doe ist offline  
Alt 05.09.2007, 22:33   #19
veronique->Emailproblem
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veronique
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Zitat von jane doe Beitrag anzeigen
das ist doch ein fake!
Ich wünsche so sehr, du hast recht
__

Ganz liebe Grüße

Veronique (für Freunde einfach Vera)

remember

du bist so fern, so weit weg
in einer anderen Welt
sei glücklich mein liebes Mäuschen
Veronique ist jetzt bei ihrem Mäuschen - sie starb am 1. 11.07 an den Folgen eines Autounfalls. (Edit by Rüdiger_V)
veronique ist offline  
Alt 05.09.2007, 22:39   #20
Hurbie->Emailproblem
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Hurbie
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im folgenden habe ich versucht alle offenen Fragen zu beantworten

@Seminor
Meine Frau kann etwas Deutsch, auch versteht sie mehr als nur Unterschreiben.
Wie gut deutsch kann man in knapp 2Jahren lernen? und nicht jeder hat die Fähigkkeiten
schnell eine Sprache zu erlernen. Deutsch ist nunmal eine wirklich schwere Sprache.

Die Maßnahme ist für mich auch unverständlich, die SB/FB ist der Meinung, dass sie dadurch besser deutsch lernen würde.
Ob das so stimmt lass ich dahingestellt. Ich gebe dir natürlich recht, dass es besser ist ersteinmal die deutsche Sprache zu lernen
um in Arbeit zu kommen. Aaaaaaber dies wird kein Urlaub, sondern ein Besuch Ihrer verwandten.

@Borgi
ich weiß was auf meine frau zukommen wird: max. eine Sanktion von 6 Wochen

@Rüdiger_V
warum meine Frau etwas unterschreibt was sie nicht versteht? eine gute Frage die ich Ihr auch gestellt habe, weil sie eben nichts verstanden hat
wieviele von uns (mich eingeschlossen) haben schon irgendwas unterschrieben obwohl wir wissen was dort steht. (z.B meine eigene EGV).

Warum ich als Mann nicht dabei gewesen bin, ganz einfach, ich war arbeiten für 7,20€ brutto die Stunde und weil das nicht gereicht hat, sind wir
Hartz IV empfänger

Ich lerne aus meinen Fehlern, darum wird der nächte Termin auch nicht ohne Dolmetscher und Beistand sein.

@rotkäpchen
Danke für deine Unterstützung

@münchenerkindl
Meine Frau hat bereits einen vollzeit Deutschkurs absolviert und macht noch einen zweiten Kurs der von der ARGE nicht finanziert wird.
Also, niemand kann behaupten das wir uns nicht bemühen die deutsche Sprache zu erlernen. Nach diesem Kurs wird sie noch einen besuchen und wenn
es von nöten ist noch einen.

@wusel
danke für deinen Beitrag
Hurbie ist offline  
Alt 05.09.2007, 23:36   #21
Hurbie->Emailproblem
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Hurbie
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Zitat von jane doe Beitrag anzeigen
das ist doch ein fake!
wär schön für mich und meine Frau, wenn das ein Fake wäre
Hurbie ist offline  
Alt 06.09.2007, 12:26   #22
Seminor->Emailproblem
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Registriert seit: 22.08.2007
Beiträge: 170
Seminor
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@Hurbie

Nach deinen weiteren Ausführungen wird ich sagen : Fahrt ihr in den Urlaub gibt es auf jedenfall Sanktionen.

Ob ihr gegen die Unterschriebene EGV eine Chance habt entzieht sich meiner Kenntniss.Aber ich verfahre immer danach, selbst wenn eine sache keine Chance hat sollten man zumindesten deutlich machen das man sich wehrt.

Gruß Seminor vbmenu_register("postmenu_152805", true);
Seminor ist offline  
Alt 06.09.2007, 12:32   #23
waldau->Emailproblem
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waldau
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Zitat:
Meine Frau kann etwas Deutsch, auch versteht sie mehr als nur Unterschreiben.
Wie gut deutsch kann man in knapp 2Jahren lernen? und nicht jeder hat die Fähigkkeiten
schnell eine Sprache zu erlernen. Deutsch ist nunmal eine wirklich schwere Sprache.
Das mag in Teilen so sein, aber ich habe nichts mit der türkischen Sprache zu tun, auch keine Verwandschaft etc. - aber da ich/wir seid mehr als 6 Jahren (wenn machbar) immer in der Türkei Urlaub machen (2 Wochen) kann ich mich mittlerweile relativ gut mit den Einheimischen (aber auch hier) unterhalten.

Und Türkisch ist auch nicht gerade leicht
waldau ist offline  
Alt 06.09.2007, 12:33   #24
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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so nun ist es mal gut hier. Du kannst jetzt etwas gegen die EGV unternehmen, da Deine Frau nicht genügend Deutsch kann, um die EGV zu verstehen. Dies hätte auch einem SB auffallen müssen. Deshalb wende dich bitte jetzt an die Geschäftsführung, damit diese für nichtig erklärt wird bzw. dafür gesorgt wird, dass diese Verständlich ist.

Ansonsten finde ich auch, dass die Einschaltung eines Anwaltes notwenig sein wird, weil es auch um den Urlaub geht.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist gerade online  
Alt 08.09.2007, 11:22   #25
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Wenn Du Dich entscheidest trotzdem in den Urlaub zu fahren:

Wenn die danach mit 100% Kürzung für 3 Wochen kommen, dann legst Du Widerspruch ein und teilst mit das die EinV Nichtig war, da Deine Frau den Inhalt der EinV aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse nicht verstanden hat und auch kein Dolmetscher zugegen war. Somit handelt es sich bei dieser Aktivierungsmaßnahme um ein reines Freizeitvergnügen und nicht um eine Pflichtveranstaltung.
Davon abgesehen ist diese Aktivierungsmaßnahme (was wird da gemacht?) aufgrund der nicht vorhandenen Deutschkenntnisse wahrscheinlich sowieso unangebracht, ein vom Jobcenter finanzierter Deutschkurs hätte hier erstmal angeboten werden sollen.

Dann beantragst Du noch, falls erforderlich, die rückwirkende Genehmigung des Urlaubes.

Sollten in der Urlaubszeit angeblich Vorladungen etc. bei Dir angekommen sein, die Du nicht erhalten hast, dann ist das nicht Deine Schuld, denn das Amt muss beweisen das die Schreiben bei Dir angekommen sind. Ansonsten musst Du hier mit einer 10%igen Sanktion für 3 Monate rechnen, also ca. 100 Euro Verlust.

http://www.harald-thome.de/media/fil...10-07-2007.pdf
Seite 100

Tipp: In § 7 Abs. 4a SGB II ist lediglich normiert, daß eine Zustimmung erteilt werden soll, aber nicht das diese vorher erteilt werden muss. Solange die 21Tagefrist nicht überschritten ist, ist bei bedarfsdeckenden Leistungen wegen der sonst damit verbundenen besonderen Härte regelmäßig nachträglich die Zustimmung zu erteilen.
Dies insbesondere, da es kein unteres Auffangnetz mehr gibt. Da durch § 21 SGB XII Sozialhilfe explizit ausgeschlossen ist.
__

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