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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 05.09.2007, 16:58   #1
xpeter->Emailproblem
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xpeter
Standard Widersprüche werden vom SB Unterdrückt

Wie heute bekannt wurde werden Widersprüche einer ARGE Außenstelle von den Sachbearbeitern Unterdrückt. Einfach nicht zur Widerspruchstelle weitergeleitet.

Das geht seit Mai 2006 so und Betrifft sogar Widersprüche von Rechtsanwälten

Was mache ich gegen diese SB´s
xpeter ist offline  
Alt 05.09.2007, 17:03   #2
na
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Zitat von xpeter Beitrag anzeigen
Wie heute bekannt wurde werden Widersprüche einer ARGE Außenstelle von den Sachbearbeitern Unterdrückt. Einfach nicht zur Widerspruchstelle weitergeleitet.

Das geht seit Mai 2006 so und Betrifft sogar Widersprüche von Rechtsanwälten

Was mache ich gegen diese SB´s
Bist du sicher, dass die Widersprüche an den SB adressiert werden müssen? Oft steht nämlich für einen Widerspruch eine andere Adresse im Bescheid.

Ansonsten ist es ein Fall für deine Beschwerde an die Leitung der ARGE. Wenn ein Widerspruch nicht bearbeitet wird, ist das ein Fall von Untätigkeit; das müsste ein RA wissen.
 
Alt 05.09.2007, 17:08   #3
Rick->Emailproblem
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Rick
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Zitat von xpeter Beitrag anzeigen
Wie heute bekannt wurde werden Widersprüche einer ARGE Außenstelle von den Sachbearbeitern Unterdrückt. Einfach nicht zur Widerspruchstelle weitergeleitet.

Das geht seit Mai 2006 so und Betrifft sogar Widersprüche von Rechtsanwälten

Was mache ich gegen diese SB´s
Darf ich mal fragen woher Du das weißt?
Eigentlich ist es so, dass die Widerspruchsstelle nicht im gleichen Gebäude ist.
Wende Dich doch mal an das Kundenreaktionsmangement
Das wäre ja schon ein Fall für die Presse wenn Du da handfeste Beweise für hast
__

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Rick

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Rick ist offline  
Alt 05.09.2007, 18:22   #4
xpeter->Emailproblem
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xpeter
Standard Toll Dreist

ganz einfach, Anruf bei der Widerspruchstelle Auskunft "Keine Widersprüche Eingegangen" und wir Wundern uns das von der BA-Forderung eine Zahlungsaufforderung kommt.

Der 1. Widerspruch ist vom Mai 2006
xpeter ist offline  
Alt 05.09.2007, 18:27   #5
na
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Zitat von xpeter Beitrag anzeigen
ganz einfach, Anruf bei der Widerspruchstelle Auskunft "Keine Widersprüche Eingegangen" und wir Wundern uns das von der BA-Forderung eine Zahlungsaufforderung kommt.

Der 1. Widerspruch ist vom Mai 2006
Also Widersprüche mögen wohl eine lange Bearbeitungszeit haben, aber spätestens nach 3 Monaten fragt man mal nach. Vor allem: Widersprüche gibt man mit Empfangsbestägigung ab bzw. man schicht sie per Einschreiben. Hat denn das keiner gemacht? Dann haben die nämlich ein Problem, und zwar ein großes.
 
Alt 05.09.2007, 18:29   #6
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Zitat von xpeter Beitrag anzeigen
ganz einfach, Anruf bei der Widerspruchstelle Auskunft "Keine Widersprüche Eingegangen" und wir Wundern uns das von der BA-Forderung eine Zahlungsaufforderung kommt.

Der 1. Widerspruch ist vom Mai 2006

Das heisst aber noch lange nicht das die vom SB unterdrückt werden
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 05.09.2007, 18:37   #7
na
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Zitat von xpeter Beitrag anzeigen
Wie heute bekannt wurde werden Widersprüche einer ARGE Außenstelle von den Sachbearbeitern Unterdrückt. Einfach nicht zur Widerspruchstelle weitergeleitet.

Das geht seit Mai 2006 so und Betrifft sogar Widersprüche von Rechtsanwälten

Was mache ich gegen diese SB´s
Ich muss mal genauer fragen:

1. Geht es um deinen Widerspruch, oder um andere?

2. Gegen die SBs kannst du nichts machen; du weisst ja nicht genau was da abgelaufen ist. Du müsstest m.E. eine Beschwerde wegen Untätigkeit einreichen, falls es dein Widerspruch war.

3. Wo reicht man bei Euch eine Beschwerden ein? Beim Amtsgericht? Beim Leiter der ARGE?

Kannst dir vorstellen, dass das eine Unregelmäßigkeit bei der Behörde ist. Dem muss nachgegangen werden.
 
Alt 05.09.2007, 18:43   #8
Rick->Emailproblem
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Rick
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Widersprüche gehen bei mir grundsätzlich per Einschreiben/ Rückschein raus
__

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Rick

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Alt 05.09.2007, 19:02   #9
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xpeter
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...es geht um andere.

Die widersprüche wurden perönlich Übergeben.
Ich habe mich nur gewundert das nie was von der Widerspruchstelle z.B Eingangsbestätigung, oder beantwortung der Schreiben Eingegangen ist, eigentlich bei uns üblich.

Nachfrage bei der ARGE Außenstelle, "die Widersprüche laufen nebenher" also keine Rede von Weitergabe an die zuständige Stelle.

Schlimmer finde ich das der SB einen Rückzahlungsbescheid erläßt und der Widerspruch ist nie an die Widerspruchstelle gelangt, also Eigenmächtig, und die Frau Zahlt.
xpeter ist offline  
Alt 05.09.2007, 19:10   #10
na
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Zitat von xpeter Beitrag anzeigen
...es geht um andere.

Die widersprüche wurden perönlich Übergeben.
Ich habe mich nur gewundert das nie was von der Widerspruchstelle z.B Eingangsbestätigung, oder beantwortung der Schreiben Eingegangen ist, eigentlich bei uns üblich.

Nachfrage bei der ARGE Außenstelle, "die Widersprüche laufen nebenher" also keine Rede von Weitergabe an die zuständige Stelle.

Schlimmer finde ich das der SB einen Rückzahlungsbescheid erläßt und der Widerspruch ist nie an die Widerspruchstelle gelangt, also Eigenmächtig, und die Frau Zahlt.
Wenn es um andere geht, ist es schon mal nicht dein Problem. Da müssen sich die anderen kümmern.

Haben sie denn die Widerspruche mit oder ohne Empfangsbestätigung abgegeben? Ohne Empfangsbestätigung ist "wie nicht abgegeben". Das kann schon sein, dass das die SBs ausgenutzt haben.

Welche Frau zahlt denn?.

Peter, ich schlage mal vor, dass diejenigen, die davon betroffen sind, sich selbst melden.
 
Alt 05.09.2007, 19:49   #11
Coole-Sache->Emailproblem
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Beiträge: 432
Coole-Sache
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Hallo !

Das gleiche hatte ich auch mit mehreren Widersprüchen. Die landeten immer beim SB. Denke mal das die lieben Leute im PC ein vermerkt gesetzt hatten immer erst zum SB.
Bis ich dann einen Widerspruch per Einschreiben mit Rückschein an die Widerspruchstelle geschickt hatte.
Dann ging alles sehr schnell,innerhalb von 5 Wochen waren meine Widersprüche bearbeitet (jede Woche einen). Und zum glücklich staunen alle für uns positiv :-)

Gruß Coole-Sache
__

Nur ARGE Probleme sonst nichts
Coole-Sache ist offline  
Alt 06.09.2007, 18:05   #12
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard Nachweis

Hast Du eine Quittung über den Eingang der Schriftstücke beim Amt? Wenn ja, kann man drauf aufbauen.
Wer in einem Amt die Widersprüche entgegnnimmt ist egal, die sind an die dafür zuständigen Stellen weiterzureichen.
Macht das ein Mitarbeiter nachweislich nicht, ist er erwerbslos und darf sich vor einem Richter verantworten.
Bei der verstrichen Zeit sollte der Weg zum SG schon lange beschritten sein.
kleindieter ist offline  
Alt 07.09.2007, 20:19   #13
xpeter->Emailproblem
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xpeter
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So, heute wurde die Untätigkeitsklage bei SG eingereicht!

Die Frage ist aber, 1 SB, unterdrück die Widersprüche, kürzt die KDU mit neuen Bescheid und veranlasst auch gleich einen Rückzahlungsbescheid.

Am Mittwoch nochmals bei der Widerspruchstelle angefragt, aber es liegen keine Widersprüche vor.

Den SB, am Mittwoch, nach dem Widerspruch gefragt, „Der läuft neben her“ obwohl ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vorliegt und eine kürzung der KDU erfolgte.

Dreister geht’s wohl wirklich nicht!

Wir prüfen mal einen Strafantrag wegen Rechtsbeugung
xpeter ist offline  
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