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Start > > -> Zeitarbeit kann abgelehnt werden ! !

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 05.09.2007, 11:02   #1
ypser->Emailproblem
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Registriert seit: 30.08.2007
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Beiträge: 12
ypser
Standard Zeitarbeit kann abgelehnt werden ! !

Arbeitsagenturen dürfen Arbeitslose nicht in Stellen vermitteln,
für die eine an der Sozialhilfe orientierte Lohnhöhe nicht erreicht wird.

Urteil:
Die Kammer 77 des Sozialgerichts Berlin hat entschieden, dass ein Stellenangebot mit einem Lohn unter der Sozialhilfehöhe nicht übersandt werden darf und daraus erst Recht keine Sanktion hergeleitet werden dürfe. Das Folge aus dem Sozialstaatsgebot, welches für die gesamte Rechtsordnung gelte und auch bei der Auslegung von Tarifverträgen zu berücksichtigen sei.

Die Richter der 77. Kammer stützen Urteil auf gleichartige Entscheidungen des Arbeitsgerichts Bremen und des Sozialgerichts Fulda. :icon_klarsch:

Quelle http://www.argezeiten.de/forum/viewtopic.php?p=270#270

Bei einem Bruttolohn von etwa 7 €, den Leihbuden zahlen, und viele durch Hartz IV aufgestockt werden.......
ypser ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.09.2007, 12:11   #2
Borgi->Emailproblem
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Registriert seit: 09.04.2007
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Beiträge: 1.263
Borgi
Standard

Wenn sich jetzt auch die ARGEn daran halten .........:icon_klarsch:
__

Ein Aufsichtsratposten ist das höchste Parteiamt, das die Wirtschaft ihren Politikern verleiht.
(aus "Der Privatdemokrat" ©Elmar Kupke)

Von mir kann man garantiert keine Rechtsberatung erwarten!
Borgi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.09.2007, 12:23   #3
Nimschö
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Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö
Standard

WOW
Es scheint noch Hoffnung zu geben!
__

Folgende Punkte gelten für ALLE meine Aussagen in diesem Forum:
-ich gebe hier grundsätzlich nur meine durchs Grundgesetz geschützte Meinung preis.
-ich biete keinerlei Rechtsberatung, sondern nur meine gewährfreien Erfahrungen und Meinungen.
-ich lasse mir von NIEMANDEM den Mund verbieten, bin aber gerne bereit mit jedem über meine Aussagen offen und ehrlich zu diskutieren.
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Alt 05.09.2007, 12:42   #4
Debra
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Debra
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Super.
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Alt 05.09.2007, 12:45   #5
DomiOh->Emailproblem
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DomiOh
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Jetzt fragt sich nur, ob auf die Sozialhilfehöhe einer einzelnen Person (single) oder bei einer Familie die höhe, der gesamten BG.
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Alt 05.09.2007, 12:49   #6
ypser->Emailproblem
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Beiträge: 12
ypser
Standard

Zitat von Borgi Beitrag anzeigen
Wenn sich jetzt auch die ARGEn daran halten .........:icon_klarsch:
Nunja, mir hat mein FM (vorerst ohne Rechtsbelehrung) eine Liste mit etwa 20 Leihbuden gegeben, bei denen ich mich bewerben soll (was ich aber nicht mache > brauche keine Zuhälter) Sollte ich unter irgendwelchen umständen gezwungen werden weiss ich ja, auf was ich mich berufen kann und lege Widerspruch ein.

Hab da nochwas

Klage gegen BRD wegen verletzung der Menschenrechte http://www.chefduzen.de/images/smilies/e0220.gif

http://gegen-hartz.de/nachrichtenueberha...98b30743701.php

bzw hier

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueb...98af0a74e04.php


demnach könnte ich doch einen Antrag auf Asyl stellen, denn laut
Artikel 16a (2 und 3)

unter http://www.datenschutz-berlin.de/recht/de/gg/gg1_de.htm

könnte ich mich als politisch verfolgt ansehen, da Abs. 2 nicht gegeben

und Abs. 3

...daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet.

eben Hartz IV

siehe wiederum Klage gegen BRD und link Menschenrechte

Gruß
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Alt 05.09.2007, 12:57   #7
ypser->Emailproblem
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ypser
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Zitat von DomiOh Beitrag anzeigen
Jetzt fragt sich nur, ob auf die Sozialhilfehöhe einer einzelnen Person (single) oder bei einer Familie die höhe, der gesamten BG.


Gute Frage

Denke, gilt wohl nur für einzelne Person.

Der Satz für BG verh. 2 Kids liegt etwa bei 1500 Euronen. Bei welcher Leihbude verdient man denn soviel ??

Dürfte aber auch egal sein ob Single oder BG, wenn der Lohn bei Single schon unter SH-Niveau.

Werde mal versuchen, genaueres zu finden !

Was machen denn die ZAF's, wenn jetzt noch der Regelsatz tatsächlich erhöht wird ? ?

HOFFENTLICH ALLE PLEITE :icon_klarsch:
ypser ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.09.2007, 13:19   #8
Nimschö
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Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö
Standard

Zitat von ypser Beitrag anzeigen
Was machen denn die ZAF's, wenn jetzt noch der Regelsatz tatsächlich erhöht wird ? ?

HOFFENTLICH ALLE PLEITE :icon_klarsch:

Dann mach ich n Sekt auf!
__

Folgende Punkte gelten für ALLE meine Aussagen in diesem Forum:
-ich gebe hier grundsätzlich nur meine durchs Grundgesetz geschützte Meinung preis.
-ich biete keinerlei Rechtsberatung, sondern nur meine gewährfreien Erfahrungen und Meinungen.
-ich lasse mir von NIEMANDEM den Mund verbieten, bin aber gerne bereit mit jedem über meine Aussagen offen und ehrlich zu diskutieren.
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Alt 05.09.2007, 16:44   #9
wusel
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Beiträge: 286
wusel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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einzelfall entscheidung nicht gültik für alle
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Alt 05.09.2007, 17:19   #10
Eka->Emailproblem
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Beiträge: 1.635
Eka
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Zitat von ypser Beitrag anzeigen
Urteil:
Die Kammer 77 des Sozialgerichts Berlin hat entschieden, dass ein Stellenangebot mit einem Lohn unter der Sozialhilfehöhe nicht übersandt werden darf und daraus erst Recht keine Sanktion hergeleitet werden dürfe. Das Folge aus dem Sozialstaatsgebot, welches für die gesamte Rechtsordnung gelte und auch bei der Auslegung von Tarifverträgen zu berücksichtigen sei.

Die Richter der 77. Kammer stützen Urteil auf gleichartige Entscheidungen des Arbeitsgerichts Bremen und des Sozialgerichts Fulda. :icon_klarsch:
Werden ja immer mehr. Kann man gut nutzen. :D Auch wenn es ggf. erstmal nur für das Bundesgebiet gelten sollte, denke ich schon, das jeder sich auf dieses Urteil stützen kann.

Oder gilt es schon für alle, alleine durch diesen Satz?

Das Folge aus dem Sozialstaatsgebot, welches für die gesamte Rechtsordnung gelte und auch bei der Auslegung von Tarifverträgen zu berücksichtigen sei.


Gruß
Eka
Eka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.09.2007, 18:20   #11
hartzhasser
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hartzhasser
Standard

Zitat von ypser Beitrag anzeigen
Nunja, mir hat mein FM (vorerst ohne Rechtsbelehrung) eine Liste mit etwa 20 Leihbuden gegeben, bei denen ich mich bewerben soll (was ich aber nicht mache > brauche keine Zuhälter) Sollte ich unter irgendwelchen umständen gezwungen werden weiss ich ja, auf was ich mich berufen kann und lege Widerspruch ein.

Hab da nochwas

Klage gegen BRD wegen verletzung der Menschenrechte http://www.chefduzen.de/images/smilies/e0220.gif

http://gegen-hartz.de/nachrichtenueberha...98b30743701.php

bzw hier

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueb...98af0a74e04.php


demnach könnte ich doch einen Antrag auf Asyl stellen, denn laut
Artikel 16a (2 und 3)

unter http://www.datenschutz-berlin.de/recht/de/gg/gg1_de.htm

könnte ich mich als politisch verfolgt ansehen, da Abs. 2 nicht gegeben

und Abs. 3

...daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet.

eben Hartz IV

siehe wiederum Klage gegen BRD und link Menschenrechte

Gruß

hallo Ypser

habe da auch noch was.


http://projects.brg-schoren.ac.at/na...it.html#ordent

http://www.ilo.org/ilolex/german/docs/convdisp1.htm



lg hartzhasser
__

ich bin Rentner
und das ist gut so
hartzhasser ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.09.2007, 18:25   #12
Debra
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Debra
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Zitat von Eka Beitrag anzeigen

Oder gilt es schon für alle, alleine durch diesen Satz?

Das folge aus dem Sozialstaatsgebot, welches für die gesamte Rechtsordnung gelte und auch bei der Auslegung von Tarifverträgen zu berücksichtigen sei.


Gruß
Eka
Ich denke, Du musst dann einfach nur einen sehr engagierten Anwalt haben. Richter sind nicht blöd und auch keine Erfüllungsgehilfen der ARGEN.
Debra ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.09.2007, 19:16   #13
Tom_
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Es ist übrigens eine Menschenrechtsbeschwerde und keine Klage. Die Beschwerde ist beim EU Menschenrechtskommissar noch in Bearbeitung. Sie stammt von hjgraf. Hjgraf hat seine Erfahrungen jetzt zu einem Buch verarbeitet: Abstellgleis Hartz IV. (Hatte vorher versehentlich "Endstation" geschrieben, sorry)
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Alt 05.09.2007, 20:58   #14
Heiko1961
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Heiko1961
Standard

Zitat von Borgi Beitrag anzeigen
Wenn sich jetzt auch die ARGEn daran halten .........:icon_klarsch:
Dann macht es wie ich, druckt euch solche Sachen aus und schickt es euren SB oder nimmt die Sachen mit. Ihr bekommt dadurch keinen Ärger, im Gegenteil.
Heiko1961 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2007, 10:27   #15
ypser->Emailproblem
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ypser
Standard

Zitat von Eka Beitrag anzeigen
Werden ja immer mehr. Kann man gut nutzen. :D
@Eka


wo stehen denn noch solche bzw ähnliche Urteile ?

Bitte um link ! ! !
ypser ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2007, 10:36   #16
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
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Ort: Bonn
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Das Problem an den Zeitarbeitsfirmen ist, dass sie sich ja an Tarifverträge halten und den von den christlichen Gewerkschaften als Grundlage nehmen. Also bitte nicht einfach so in den Raum stellen, dass Zeitarbeit abgelehnt werden kann. Zumal das Urteil noch nicht durch höhere Instanzen bestätiugt wurde. Solange dies nicht ist, halten sich die ARGEN daran nicht, da es dann eine Einzelentscheidung ist.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2007, 13:51   #17
Anna72->Emailproblem
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Registriert seit: 17.06.2007
Beiträge: 87
Anna72
Standard

Hallo zusammen,

in dem Zusammenhang habe ich mal eine paar Fragen:

Ich habe von meinem zuständigen SB. beim letzten Besuch diverse Vermittlungsvorschläge ausgedruckt bekommen mit Rechtsfolgebelehrung.
Ich bekam auch unter anderem 3 Ausdrucke (jeweils nur ein Blatt) mit 3 Stellenausdrucken von Zeitarbeitsfirmen. Das waren aber nur die Ausdrucke aus dem Bewerberpool von der Arbeitsagentur, also nur die Ausdrucke aus dem Internet, welche man ausdruckt, wenn man im Pool vom AA. selber sucht. Es waren im Anhang, sowie bei den anderen, keine Rechtsfolgebelehrungen dabei mitdem Geschreibsel.."ich habe mich vorgestellt, mich schriftliche beworben."...wir erwarten bis .......2007 ihre Antwort..e.c.t.

und nochwas:

Ein Vermittlungsvorschlag mit Rechtsfolgebelehrung (Zeitarbeit)

Es wird um schriftliche Bewerbung gebeten. Muss ich dann in meiner Bewerbung unbedingt meine Telefonnummer angeben oder nicht?

Könnte das wohlmöglich als vermittlungshemnmend mir ausgelegt werden, wenn ich die Tel.Nr. nicht in der Bewerb. angebe?

Ein Vermittlungsvorschlag mit Rechtsfolgebelehrung (Zeitarbeit)

Es wird vom AG gewünscht, dass man sich telefonisch bewirbt und/oder sich telefonsich mit dem Arbeitgeber unverzüglich in Verbindung setzten soll.

Bin ich dann verpflichtet meine Telefonnumer in der Bewerbung anzugeben oder rauszugeben?


Darf die ARGE meine Telefonnummer an dritte weitergeben? Habe ja dazu schon letzte Woche einen Antrag dazu an die ARGE gesendet. Das möchte ich eigentlich nicht und ich möchte auch nicht unbedingt, das jede ZA. meine Telefonnummer irgendwo speichert.

Wie verhalte ich mich richtig? Möchte ja deswegen keine Sanktion riskieren.

Danke Vorab für Eure Antworten und Meinungen.

Gruß
die Anna
Anna72 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2007, 14:51   #18
ypser->Emailproblem
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ypser
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Zitat von Anna72 Beitrag anzeigen
Hallo zusammen,

Ein Vermittlungsvorschlag mit Rechtsfolgebelehrung (Zeitarbeit)

Es wird um schriftliche Bewerbung gebeten. Muss ich dann in meiner Bewerbung unbedingt meine Telefonnummer angeben oder nicht?

Könnte das wohlmöglich als vermittlungshemnmend mir ausgelegt werden, wenn ich die Tel.Nr. nicht in der Bewerb. angebe?
die Anna
Ich glaube nicht, dass du in einer Bewerbung dazu verpflichtet bist, deine Telefonnummer anzugeben.

Es soll sogar Leute geben, die gar kein Telefon haben.



Es wird vom AG gewünscht, dass man sich telefonisch bewirbt und/oder sich telefonsich mit dem Arbeitgeber unverzüglich in Verbindung setzten soll.


weiss jetzt nicht genau, wie das heisst, aber bei den meisten Telefonen wird mittlerweile die Nummer des Anrufers im Display angezeigt.

Dann haben die Leihbuden deine Telefonnummer, und die könne ganz schön lästig werden.

ich würde eine Telefonszelle nutzen ! !

Darf die ARGE meine Telefonnummer an dritte weitergeben?

Da bin ich mir jetzt nicht sicher. Eigentlich nicht, wenn ausdrücklich nicht gewünscht !
ypser ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2007, 17:44   #19
Heiko1961
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Heiko1961
Standard

Zitat von ypser Beitrag anzeigen
Ich glaube nicht, dass du in einer Bewerbung dazu verpflichtet bist, deine Telefonnummer anzugeben.

Es soll sogar Leute geben, die gar kein Telefon haben.



Es wird vom AG gewünscht, dass man sich telefonisch bewirbt und/oder sich telefonsich mit dem Arbeitgeber unverzüglich in Verbindung setzten soll.


weiss jetzt nicht genau, wie das heisst, aber bei den meisten Telefonen wird mittlerweile die Nummer des Anrufers im Display angezeigt.

Das nennt sich Rufnummerübermittlung. Dieses kannst du beim ISDN- Telefon selber einstellen oder du lässt es von deinem Telefonanbieter sperren.

Dann haben die Leihbuden deine Telefonnummer, und die könne ganz schön lästig werden.

ich würde eine Telefonszelle nutzen ! !

Darf die ARGE meine Telefonnummer an dritte weitergeben?

Da bin ich mir jetzt nicht sicher. Eigentlich nicht, wenn ausdrücklich nicht gewünscht !
Deine Telefonnummer musst du nicht angeben. Die Schuhgröße kannst du angeben, damit die wissen wie der A...tritt ausfällt.
Heiko1961 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2007, 22:04   #20
Siggi
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Siggi
Reden

Zitat von Heiko1961 Beitrag anzeigen
Deine Telefonnummer musst du nicht angeben. Die Schuhgröße kannst du angeben, damit die wissen wie der A...tritt ausfällt.
ich muss ja selten schmunzeln weil ich einfach nichts zum schmunzeln habe in meiner Lage, aber hier mußte ich es...der war gut ;-)
Siggi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2007, 22:08   #21
Nimschö
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Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö
Standard

Zitat von Heiko1961 Beitrag anzeigen
Deine Telefonnummer musst du nicht angeben. Die Schuhgröße kannst du angeben, damit die wissen wie der A...tritt ausfällt.
LOL
Jetzt weiß ich auch, warum ich in den letzten Tagen weniger Ärger mit der ARGE hab: Schuhgröße 45...

Hm, bin gespannt, wie sich das Urteil wegen der Ablehnbarkeit von ZA in der Praxis auswirkt...
__

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-ich lasse mir von NIEMANDEM den Mund verbieten, bin aber gerne bereit mit jedem über meine Aussagen offen und ehrlich zu diskutieren.
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Alt 07.09.2007, 02:20   #22
Ralf Hagelstein->Emailproblem
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Ralf Hagelstein
Beitrag

Zeitarbeit, so wie sie zurzeit in Deutschland überwiegend stattfindet, verstößt gegen das Völkerrecht ("Equal Pay" und "Equal Treatment"). Was in Frankreich oder den Niederlanden selbstverständlich ist, scheitert hier bisher sowohl am politischen Willen, als auch an der Ausbildung unserer Juristen.

Lesenswert hierzu als kurzer Abriss ist ein Kommentar von Detlef Wetzel, Bezirksleiter der IG Metall in Nordrhein-Westfalen, in der FTD vom 05.09.07.

Zitat:
Gleiche Arbeit, gleiches Geld
von Detlef Wetzel

Leiharbeit wird missbraucht, um reguläre Beschäftigung zu ersetzen. Die Politik kann diese Kultur der sozialen Verantwortungslosigkeit beenden. Erste Anzeichen für ein Umdenken gibt es - nun müssen Taten folgen.
Quelle: Financial Times Deutschland
__

"Zynisch ist nicht der Satiriker, sondern die Gesellschaft." Gabriella Lorenz

PeNG! Aktive Erwerbslose und Geringverdiener e.V.
Hamburg
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Alt 07.09.2007, 15:28   #23
Heiko1961
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Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard Verschoben

Ich habe die Telefonfrage nach HIER her verschoben.
Heiko1961 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.09.2007, 14:47   #24
Sally38->Emailproblem
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Registriert seit: 04.08.2007
Beiträge: 161
Sally38
Standard

was mich mal an der ganzen sache interessiert,wenn man eine egv unterschrieben hat,aus der hervorgeht,dass man in 3 monaten so und soviele bewerbungen zu schreiben hat und eigentlich nur zeitarbeitsfirmen in frage kommen(da die ja bekanntlicherweise die meisten stellenangebote im internet hat),weil es einfach keine anderen angebote gibt,weil man z.b beruflich durch krankeheit eingeschränkt ist,muss man sich dann dort bewerben oder kann man der arge sagen,sorry aber ausser zeitarbeitsfirmen,habe ich keine passende angebote für mich gefunden und bei zeitarbeitsfirmen bewerbe ich mich nicht,da ich mit dem gehalt ja eh nicht über den sozialhilfesatz komme,kann die arge mich dann saktionieren?
Sally38 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.09.2007, 15:00   #25
Anselm Querolant
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von ypser Beitrag anzeigen
....
Klage gegen BRD wegen verletzung der Menschenrechte http://www.chefduzen.de/images/smilies/e0220.gif
http://gegen-hartz.de/nachrichtenueberha...98b30743701.php
bzw hier
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demnach könnte ich doch einen Antrag auf Asyl stellen, denn laut
Artikel 16a (2 und 3)
unter http://www.datenschutz-berlin.de/recht/de/gg/gg1_de.htm

könnte ich mich als politisch verfolgt ansehen, da Abs. 2 nicht gegeben und Abs. 3 ...daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet.

eben Hartz IV
siehe wiederum Klage gegen BRD und link Menschenrechte

Gruß
:icon_klarsch: :icon_klarsch:

Endlich - einer der Weiterdenkenden hier!
Vom möglichen Erfolg einmal abgesehen (keine Kritik!), ein Bravo für Dich und Deine Ausführungen.

Think big ist also auch unter "uns" noch möglich.

Gruß, Anselm
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