Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Willkür- Einbehalt der Leistung

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 01.09.2007, 14:05   #1
Eisblume->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 30.06.2007
Beiträge: 73
Eisblume
Unglücklich Willkür- Einbehalt der Leistung

Hallo,
ich bin sehr neu hier und bitte um Verständnis, wenn ich nicht im richtigen Forum gelandet sein sollte. Ein Ratschlag würde mir schon weiterhelfen.

Zum leichteren Verständnis eine kleinere Vorgeschichte:
Anfang Juli hatte mir meine SB das Geld ohne Vorankündigung gekürzt. Nach einer telefonischen Beschwerde an höhrer Stelle, bekam ich die Differenz dann nach ca. 1 Woche überwiesen. Zwei Wochen später hatte ich dann unangekündigt einen Hausbesuch. Ich weiß, dass ich sie nicht hätte hereinlassen müssen, aber ich wollte und will keinen unnötigen Ärger und brauche das Geld dringend. Also habe ich sie hereingelassen. Es stellte sich heraus, dass die ARGE der Meinung war, ich wohne nicht alleine. Bei mir sei noch jemand gemeldet. Ich erklärte, dass diese Person schon seit mehreren Wochen (vor Hartz IV gelegen) nicht mehr bei mir wohnt. Daraufhin sagte man mir, ich möge bitte dieser Person sagen, dass diese sich dringend abmelden muß. Ich erklärte, dass ich dies selbstverständlich tue und eigentlich davon ausgegangen bin, das wäre schon längst geschehen (Abmeldung).
Ansonsten verlieft der HB ganz schnell und kurz. Man hat mich morgens um sieben alleine angetroffen und gesehen, dass ich auch tatsächlich alleine wohne.

Daraufhin habe ich der SB einen Brief geschickt mit der Bitte mir diesen HB zu bestätigen, da ich wissen wollte, ob er von der SB der ARGE angeordnet war. Auf dieses Schreiben habe ich bis heute keine Antwort erhalten.

Anfang August bekam ich (entgegen meinen Erwartungen) ganz normal ohne Kürzung mein Geld. Der Person habe ich nahegelegt sich bitte schnellstens abzumelden, weil ich dadurch Ärger bekommen habe.
Diese Abmeldung ist am 15.08. zum 01.08. erfolgt. Dafür konnte ich aber nichts, denn ich dachte ja die Abmeldung sei längst erfolgt.
Aber das Geld bekam ich ja trotzdem Anfang August, obwohl die Person da noch nicht abgemeldet war.

Gestern 31.08.2007 kein GELD auf dem Konto, kein Brief kein Hinweis nichts.
Also kann ich davon ausgehen, dass die ARGE SB irgendwann im Laufe der vergangenen Woche das Geld gesperrt hat. Ein Anruf am Freitag kann man sich ja eh schenken.
HEUTE ist der Brief da, ich wäre verpflichtet an der Mitwirkung nach § 60 SGB I etc. Und ich möge bitte bitte 15.09. im Rahmen der Mitwirkungspflicht die Abmeldung/Ummeldung vorlegen.
Aber kein Hinweis darauf, dass ich die Leistung gesperrt bekommen habe. Nichts. Im Gegenteil, am Ende steht der Hinweis, dass Sozialleistungen wegen fehlender Mitwirkung nur versagt oder entzogen werden dürfen, nachdem der Leistungsberechtigte, also ich, auf diese Folge schriftlich hingewiesen worden ist oder nicht innerhalb der gesetzten Frist dieser Aufforderung nicht nachgekommen ist.

Ich will mir das nicht länger gefallen lassen. Es hat wirklich den Anschein, als wäre das persönlich zu nehmen und ich habe das Gefühl, dass es der SB Spaß macht, mir ständig Steine in den Weg zu legen. Das war vom ersten Tag an so.

Wenn sie die Sperre bereits vergangene Woche in den PC eingegeben hat, dann hätte sie doch auch den Brief im gleichen Moment an mich herausschicken können? Oder etwa nicht? Nein, der Brief ist erst heute, am 01.09. angekommen. Abgesehen davon, dass in dem Schreiben nicht drin steht, warum ich kein Geld erhalten habe.

Die verlangt jetzt von mir einen Nachweis über die Abmeldung. Wo bekomme ich den denn her? Das ist doch an den Haaren herbeigezogen. Wenn die doch einen HB gemacht haben, weil die die Kenntnis hatten, dass bei mir noch jemand gemeldet ist, dann haben die doch auch mit Sicherheit die Kenntnis darüber, dass jetzt niemand mehr gemeldet ist. Die Abmeldebescheinigung bekomme doch nicht ich, sondern derjenige, der sich abgemeldet hat. So gut ist der Kontakt nicht, dass ich davon einfach eine Kopie erhalte.
Die erwartet von mir einen Nachweis, den ich nicht erbringen kann.

In dem Schreiben steht drin, dass sollte ich nicht bis zum Termin (15.09) antworten meine Geldleistung bis zur Nachholung versagt wird. AAAABER das hat sie bereits gemacht, denn Geld war ja keins auf dem Konto.

Und ich weiß jetzt schon, dass es wieder fast zwei Wochen dauert, bis das Geld da ist. Und dann, wird sie wahrscheinlich Ende des Monats fragen, wovon und wie ich gelebt habe, da sie ja das Geld nicht überwiesen haben. Und schon unterstellt man mir dann mangelnde Hilfebedürftigkeit.

Das kotzt mich alles so an. Ich schreibe Bewerbungen, ich rufe überall an, ich gehe persönlich zu den Firmen. Leider bisher ohne Erfolg. Heute abend habe ich ein Vorstellungsgespräch und hoffe, dass es diesmal endlich klappt, damit ich mich wieder als MENSCH fühlen kann und zwar nicht dritter Klasse.
Das Benzingeld für die Fahrt zu dem Vorstellungsgespräch mußte ich mir leihen. Gut, dass ich diese Möglichkeit überhaupt habe, ansonsten wäre es schon blöd gelaufen mit dem Gespräch. Und die wertvolle Zeit, die ich mit Bewerben verbringen könnte, muß ich mich jetzt wieder mal mit dem Amt auseinandersetzen.

Reicht das für eine Dienstaufsichtsbeschwerde oder einen Befangenheitsantrag? Soll ich anstatt Montag bei der SB anzurufen direkt zum Leiter der ARGE durchgehen und um eine Prüfung der Angelegenheit bitten?
Was würdet Ihr mir raten?
Eisblume ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2007, 14:19   #2
JasonXX->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 31.05.2007
Beiträge: 110
JasonXX
Standard

Kommt mir bekannt vor, nur das ich bis zum 14.09 meine Heizkostenabrechnung für das Jahr 2006 vorlegen muß.
Da haben die sich anscheinend mal wieder ein paar Leute rausgefischt, die beim Amt antanzen dürfen.
JasonXX ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2007, 14:20   #3
Eisblume->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.06.2007
Beiträge: 73
Eisblume
Standard

hast Du auch kein Geld erhalten und danach erst den Brief?
Eisblume ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2007, 14:38   #4
JasonXX->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 31.05.2007
Beiträge: 110
JasonXX
Standard

Geld habe ich erhalten, gestern so gegen 16:30 weil die Postbank ein paar Probleme hatten.

Die dürfen dir normalerwiese nichts sperren wenn du ein Frist bis zum 15.09 hast, wäre ja idiotisch dann bräuchten die ja keine Frist zu setzen wenn sie es eh vorher sperren.
Aber die ticken manchmal ein wenig anders als wir.
JasonXX ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2007, 15:27   #5
Eisblume->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.06.2007
Beiträge: 73
Eisblume
Standard

irgendjemand hier, der einen Rat für micht hat, wie ich mich verhalten soll?
Eisblume ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2007, 15:31   #6
Dopamin->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 29.01.2007
Ort: Kiel
Beiträge: 1.077
Dopamin
Standard

Eisblume,

suche Dir HIER eine Beratungsstelle in Deiner Nähe und von dort wist Du wahrscheinlich an einen fähigen Anwalt Fach Sozialrecht bekommen...

Du kannst DENEN das ja gar nicht vorlegen, weil die Abmeldebescheinigung "gehört" dem der sich abgemeldet hat und DU hast kein recht DAS von ihm zu bekommen (sorry, klingt hart, ist aber so) ergo soll das Amt IHN/SIE anschreiben und darum bitten, oder sich beim Einwohnermeldeamt erkundigen...

DU kannst hier nichts vorlegen...

Dopamin
__

Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
Solo le pido a Dios que hartz IV no me sea indiferente, es un monstro grande y pisa fuerte ,toda la pobre inocencia de la gente (frei nach Outlandish)
Dopamin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2007, 15:34   #7
Eisblume->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.06.2007
Beiträge: 73
Eisblume
Standard

und wie komme ich schnellstens an mein Geld ? Die hat zwar eine Frist gesetzt aber das Geld trotzdem nicht angewiesen
Eisblume ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2007, 15:34   #8
Eisblume->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.06.2007
Beiträge: 73
Eisblume
Standard

Zitat von Dopamin Beitrag anzeigen
Eisblume,

suche Dir HIER eine Beratungsstelle in Deiner Nähe und von dort wist Du wahrscheinlich an einen fähigen Anwalt Fach Sozialrecht bekommen...


Dopamin
vielen Dank, werde dort einen Termin machen und mich beraten lassen. Nur ich kann nicht so lange ohne einen Cent auskommen
Eisblume ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2007, 15:54   #9
Dopamin->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 29.01.2007
Ort: Kiel
Beiträge: 1.077
Dopamin
Standard

Eisblume,

ich weiß nicht, ob du eine Einstweilige Anordnung alleine hinbekommen wirst, von daher, die Beratungsstelle und von da aus zum Anwalt wg. Einstweiliger Anordnung mach schon in der Beratungsstelle die Driglichkeit klar, damit dort entsprechend beraten werden kann, was zu tun ist...

Dopamin
__

Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
Solo le pido a Dios que hartz IV no me sea indiferente, es un monstro grande y pisa fuerte ,toda la pobre inocencia de la gente (frei nach Outlandish)
Dopamin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2007, 15:56   #10
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Dann gehe bitte am Montag selbst zum Sozialgericht und stelle einen Antrag auf einstweilige Anrodnung gem. § 86b SGG. Dies kannst du beim Rechtspfleger machen. Es kostet dich nichts.

Erzähle dem Rechtspfleger kruz die Vorgeschichte und dann verweise darauf:
Es wird gerügt, dass die Anhörung gem. § 24 SGB X anscheinend überhaupt nicht abgewartet worden ist und die Antragsgegnerin auch nicht die Absicht hatte, diese zur Kenntnis zunehmen. Sonst hätte sie nicht schon Datum....mit angeblichen Schreiben vom Datum eine Entscheidung getroffen. Dem Antragssteller eine Frist bis zum ......zu gewähren und dann noch bevor der Antragsteller die angeblichen Vorwürfe überhaupt zur Kenntnis nehmen kann, die Leistungen einzustellen zeigt, dass hier bewusst rechts-missbräuchlich gehandelt wird und man den Formalien anscheinend nur zum Schein genügen will. Der Sachverhalt scheint schon für die Antragsgegnerin fest zustehen und sie hat nicht die Absicht entlastende Momente gem. § 20 SGB X selbst zu ermitteln oder durch den Antragsteller zur Kenntnis zunehmen. Der Antragsteller regt deshalb an, dass das Gericht notfalls Aussagen zu einer eventuellen Amtshaftung gem. § 839 i.V.m. Artikel 34 GG trifft. . stattgefunden hat. Somit ist die Antragsgegnerin nicht ihrer Anhörungspflicht nach § 24 Abs. 1 SGB X nachgekommen. Dieser unterliegen vor allem Bescheide, die Sozialleistungen entziehen, umwandeln oder herabsetzen, insbesondere Geldleistungen einstellen oder mindern sowie erbrachte Leistungen zurück fordern. Die Antragsgegnerin ist entsprechend des § 40 SGB X, Nichtigkeit des Verwaltungsaktes zu verpflichten. Sie kann sich nicht darauf berufen, dass es um einen Verwaltungs- bzw. Formfehler handeln würde, der gem. § 41 SGB X nachgeholt werden könnte. Die Antragsgegnerin hat hier entweder bewusst Rechte vorenthalten oder führt ihre Aufgaben derart schlecht aus, dass man nicht mehr von Formfehlern sprechen kann. Durch ihr Handeln stützt sie den Antragsteller in eine existentielle Notlage.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2007, 16:24   #11
Anselm Querolant
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Obwohl ich die Vorgehensweise die Herr Behrsing vorschlägt für die Beste halte, habe ich der Vollständigkeit halber noch etwas hinzu zu fügen.

Am Besten wäre es, wenn Du am Montag (falls zeitlich möglich) zum Leiter Deiner Arge gehst (evtl. mit jemand von der Beratungsstelle?) und eine Barauszahlung der Dir zustehenden Leistungen forderst (Du hast keinen Einstellungsbescheid oder!?) da Du mittellos bist und auch Miete gezahlt werden muss.

Sollte Dir dies verweigert werden, lass Dir das schriftlich geben, dann erst gehe auf's Sozialgericht um eine einstweilige Anordnung zu erwirken.

Begründung.
Das Sozialgericht könnte eine Verweigerungshaltung mit der Begründung einnehmen, Du hättest ja noch gar nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft.

Vergiss jedoch nicht auch den letzten Bescheid mit aufs Gericht zu nehmen. ;)

Gruß, Anselm
  Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2007, 16:25   #12
peter_S->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 15.02.2006
Ort: Reutlingen
Beiträge: 473
peter_S
Standard

Mooooment

Warte erst einmal bis montag gegen 10 Uhr und schau dann noch einmal auf deinem Konto nach. Es hat bei der Zahlung am 31.08.07 wohl erhebliche Probleme bei der Postbank gegeben. Oder schau heute noch einmal nach. Die Postbank hat gestern bis 22 Uhr gebucht (habe heute morgen dort im Auftrag einer Freundin angerufen).

Es kann sehr gut sein das das Geld angewiesen wurde.

Das Schreiben was du bekommen hast ist ansich völlig in Ordnung. Eine Sperrung kann dieses Schreiben vor Ablauf der angegebenen Frist sowieso nicht bedeuten.

Wobei ich das Schreiben etwas merkwürdig finde, es ist eigentlich nicht dein Problem wenn sich ein ehemaliger Mitbewohner nicht amtlich ummeldet. Schon gar nicht kann das für dich irgendwelche Sanktionen bedeuten. Du musst nur nachweisen das der nicht mehr bei dir wohnt und das wurde ja mit dem "Hausbesuch" eindeutig nachgewiesen. Wo der nun gemeldet ist oder wohnt muss dich nicht interessieren, die ARGE eigentlich auch nicht, wenn dann ist das Sache des Einwohnermeldeamtes.
__

Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank Jürgen Weise: „Die Agentur hat keinen sozialpolitischen Auftrag.“
peter_S ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2007, 17:37   #13
catwoman666666
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von catwoman666666
 
Registriert seit: 04.04.2007
Beiträge: 1.642
catwoman666666 catwoman666666 catwoman666666 catwoman666666
Standard

Ausserdem bist du nicht verantwortlich für deinen ehemaligen Mitbewohner und kannst auch nicht sanktioniert werden, weil er seinen Pflichten nicht nachkommt.
catwoman666666 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2007, 19:14   #14
Checker->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 31.08.2007
Ort: Rhein-Sieg-Kreis
Beiträge: 47
Checker
Standard

hallo zusammen

ich würde mal gerne wissen über was für ne bank nürnberg anweist

viele grüße

checker
Checker ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2007, 19:38   #15
münchnerkindl->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.11.2006
Beiträge: 1.733
münchnerkindl münchnerkindl münchnerkindl
Standard

Ich würde sogar sagen Du bist garnicht in der Lage Unterlagen zu bringen die Deinen Ex-Mitbewohner betreffen. Wie sollst bitteschön DU an seine Meldeunterlagen kommen? Du hast da nicht den geringsten Anspruch drauf daß er Dir die rausrückt.

Gesetz des Falls Du hast im Streit Deinen Partner rausgeworfen, bzw er ist im Streit gegangen, sollst Du dem dann wegen Papieren nachlaufen. Du weisst doch ggf nicht mal wo sich der gerade aufhält. In den Armen seiner neuen auf Flitterwochen oder wo auch immer...

Sag denen doch klipp und klar, sie sollen .... doch selbst kontaktieren, Du hast keinen Kontakt mit ihm und wünschst auch keinen.
münchnerkindl ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2007, 22:22   #16
wusel
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.03.2006
Beiträge: 286
wusel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

mach das so wie martin schon sagte
ab zum gericht und nicht mehr lange fackeln

EA beantragen und in binnen 4 wochen hast dein geld
sofern du auch in recht bist vorausgesetzt

also nicht lange warten
wusel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2007, 23:04   #17
LumiDee->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 31.08.2007
Beiträge: 23
LumiDee
Standard

Hi,
das kommt mir ein bisschen bekannt vor. Hab zwar nicht das gleiche Problem, aber auch das Gefühl, dass mir bei der ARGE jemand Steine in den Weg legen will.

Aber lass uns positiv denken. Da WE ist, könnte es ja auch eine Verzögerung bei der Bank/beim Amt gegeben haben, vielleicht kommt ja Montag noch was. Wenn nicht, vielleicht ist die SB überarbeitet und hat nicht aufgepasst. Möglicherweise hat sie von der Person, die dich besucht hat, falsche Infos bekommen.

Solltest du die Möglichkeit haben, die Abmeldebescheinigung zu bekommen (z.B. zufaxen lassen, dir eine Kopie geben lassen), beschaffe sie dir am besten so schnell es geht, am besten so innerhalb von zwei Tagen, und dann sorge dafür, dass du eine schriftliche Bestätigung über den Eingang bekommst, am besten selbst hinbringen. Oder faxen, Sendebericht aufheben, SB anrufen und fragen ob sie das Fax erhalten hast. (Falls SB erreichbar ist, grrr).

Außerdem würde ich versuchen telefonisch zu klären, warum kein Geld da ist.

Auch wenn du dich ungerecht behandelt und geärgert fühlst, wär das erstmal meine Strategie. Dann müssten sie dir nämlich das Geld überweisen, das heißt, du hättest einen Anspruch auf Leistung, ohne der ARGE noch irgendeine Pflicht schuldig zu sein( die hättest du ja dann schon erfüllt).

Außerdem kann es sinnvoll und wichtig sein Widerspruch einzulegen, damit kenne ich mich aber nicht aus.

Und ganz wichtig: ALLE Unterlagen sorgfältig und geordnet aufbewahren, für alle Fälle Beweise sammeln und bereithalten. Denn wenn du tatsächlich jemanden erwischt hast bei der ARGE, der hintenrum ist, dann will der nachher vielleicht auch nicht seine eigenen Fehler zugeben und versucht dann sie dir in die Schuhe zu schieben.

Jedenfalls wäre ich gespannt, wie es weitergeht, vielleicht steig ich ja danach durch, durch den ARGE-Nebel.

Viel Glück
LumiDee
LumiDee ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2007, 23:07   #18
LumiDee->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 31.08.2007
Beiträge: 23
LumiDee
Standard

OOhh, sorry,

als ich angefangen habe zu schreiben stand hier noch keine einzige Antwort, hab also direkt auf den Ausgangsbeitrag geantwortet.
Mann, seid ihr alle schnell.......
LumiDee ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2007, 16:57   #19
Eisblume->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.06.2007
Beiträge: 73
Eisblume
Standard

Zitat von LumiDee Beitrag anzeigen
Hi,
Solltest du die Möglichkeit haben, die Abmeldebescheinigung zu bekommen (z.B. zufaxen lassen, dir eine Kopie geben lassen), beschaffe sie dir am besten so schnell es geht, am besten so innerhalb von zwei Tagen, und dann sorge dafür, dass du eine schriftliche Bestätigung über den Eingang bekommst, am besten selbst hinbringen. Oder faxen, Sendebericht aufheben, SB anrufen und fragen ob sie das Fax erhalten hast. (Falls SB erreichbar ist, grrr).

Außerdem würde ich versuchen telefonisch zu klären, warum kein Geld da ist.

Nein, das möchte ich nicht tun. Ich werde keiner Kopie einer Abmeldebescheinigung nachlaufen, die nicht mich persönlich betrifft. Wo kommen wir denn da hin. Ich werde lediglich versuchen beim Einwohnermeldeamt nachzufragen, ob die bestätigen, dass diese Person abgemeldet ist.
Ich weiß ja nicht, aber ich vermute, dass die SB nur wissen will, wo die Person sich hingemeldet hat. Aber das geht die SB nichts an. Deshalb versucht sie wahrscheinlich an eine Kopie der Ummeldung zu kommen und ich denke das widerspricht auch dem Datenschutz?

Und ich möchte die SB nicht telefonisch kontaktieren, eigentlich will ich diese Frau gar nicht mehr kontaktieren, nur im Notfall und dann alles schriftlich.
@all
Ihr habt mir schon etwas geholfen. Ich werde morgen früh zuerst das Einwohnermeldeamt anrufen, dann auf mein Konto schauen und danach werde ich zum Leiter der ARGE gehen mit dem Brief und meinem letzten Bescheid und darum bitten, dass man die Angelegenheit prüft und bei der SB nachfragt aus welchem Grund kein Geld zur Auszahlung gekommen ist.
Werden die das nicht machen, bitte ich darum, mir das schriftlich zu geben, dass man nicht bereit war dies zu tun.
Mit diesem Schreiben werde ich, falls sich tatsächlich nichts ergeben sollte, bei der Beratungsstelle bzw. im Arbeitslosenzentrum anrufen und um einen schnellen Termin bitten. Je nach dem welchen Grund es für die Sperre des Geldes gab, denke ich darüber nach, nach Erhalt des Geldes eine Beschwerde einzureichen und zwar auch beim Leiter der ARGE mit Kopie an den Bürgermeister (wenn ich das richtig verstanden habe, ist der der nächsthörere Behördenfuzzi).
Da ich nicht bei der Postbank bin, gehe ich erstmal davon aus, dass mein Geld nicht da sein wird morgen früh.
Eisblume ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2007, 17:01   #20
Eisblume->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.06.2007
Beiträge: 73
Eisblume
Standard

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Dann gehe bitte am Montag selbst zum Sozialgericht und stelle einen Antrag auf einstweilige Anrodnung gem. § 86b SGG. Dies kannst du beim Rechtspfleger machen. Es kostet dich nichts.

Erzähle dem Rechtspfleger kruz die Vorgeschichte und dann verweise darauf:
Es wird gerügt, dass die Anhörung gem. § 24 SGB X anscheinend überhaupt nicht abgewartet worden ist und die Antragsgegnerin auch nicht die Absicht hatte, diese zur Kenntnis zunehmen. Sonst hätte sie nicht schon Datum....mit angeblichen Schreiben vom Datum eine Entscheidung getroffen. Dem Antragssteller eine Frist bis zum ......zu gewähren und dann noch bevor der Antragsteller die angeblichen Vorwürfe überhaupt zur Kenntnis nehmen kann, die Leistungen einzustellen zeigt, dass hier bewusst rechts-missbräuchlich gehandelt wird und man den Formalien anscheinend nur zum Schein genügen will. Der Sachverhalt scheint schon für die Antragsgegnerin fest zustehen und sie hat nicht die Absicht entlastende Momente gem. § 20 SGB X selbst zu ermitteln oder durch den Antragsteller zur Kenntnis zunehmen. Der Antragsteller regt deshalb an, dass das Gericht notfalls Aussagen zu einer eventuellen Amtshaftung gem. § 839 i.V.m. Artikel 34 GG trifft. . stattgefunden hat. Somit ist die Antragsgegnerin nicht ihrer Anhörungspflicht nach § 24 Abs. 1 SGB X nachgekommen. Dieser unterliegen vor allem Bescheide, die Sozialleistungen entziehen, umwandeln oder herabsetzen, insbesondere Geldleistungen einstellen oder mindern sowie erbrachte Leistungen zurück fordern. Die Antragsgegnerin ist entsprechend des § 40 SGB X, Nichtigkeit des Verwaltungsaktes zu verpflichten. Sie kann sich nicht darauf berufen, dass es um einen Verwaltungs- bzw. Formfehler handeln würde, der gem. § 41 SGB X nachgeholt werden könnte. Die Antragsgegnerin hat hier entweder bewusst Rechte vorenthalten oder führt ihre Aufgaben derart schlecht aus, dass man nicht mehr von Formfehlern sprechen kann. Durch ihr Handeln stützt sie den Antragsteller in eine existentielle Notlage.

Vielen lieben Dank für den Text, der hilft mir auf jeden Fall weiter. EIne Frage hätte ich aber noch dazu, Du hast immer § ... SGB und dann ein X dahinter gemacht. Wofür steht das X ? Für den Absatz des Gesetzes? Woher nehme ich die richtige Nummer?
Eisblume ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2007, 17:05   #21
peter_S->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 15.02.2006
Ort: Reutlingen
Beiträge: 473
peter_S
Standard

Zitat von Eisblume Beitrag anzeigen
Da ich nicht bei der Postbank bin, gehe ich erstmal davon aus, dass mein Geld nicht da sein wird morgen früh.
Irrtum, das betrifft wohl kreuz und quer alle Banken.

Ich war heute morgen beim ALO-Frühstück (auch wenn ich nicht mehr Arbeitslos bin, aber ich hab mir in den letzten 3 Jahren einen komplett neuen Freundeskreis aufgebaut und der ist nunmal fast ausschliesslich Arbeitslos, mein alter wollte mit der Zeit nichts mehr mit so einem Sozialschmarotzer zu tun haben *g*)

Da waren einige die am Freitag Ihr Geld nicht auf dem Konto hatten, von Volksbank über KSK zu Postbank war da alles dabei was Rang und Namen hatte, ich denke mal die Software der ARGE hat da mal wieder gesponnen.

Zitat von Eisblume Beitrag anzeigen
Du hast immer § ... SGB und dann ein X dahinter gemacht. Wofür steht das X ? Für den Absatz des Gesetzes? Woher nehme ich die richtige Nummer?
das X ist die römische 10, bedeutet SGB 10
__

Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank Jürgen Weise: „Die Agentur hat keinen sozialpolitischen Auftrag.“
peter_S ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2007, 18:32   #22
Checker->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 31.08.2007
Ort: Rhein-Sieg-Kreis
Beiträge: 47
Checker
Standard

hallo peter s .... das kann ich zum wiederholtenmale bestätigen !!

gruß
der checker
Checker ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2007, 19:53   #23
Eisblume->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.06.2007
Beiträge: 73
Eisblume
Standard eine Frage noch

es gibt eine Dienstaufsichtsbeschwerde.... aber wie heißt das, wenn ich eine Beschwerde bei der ARGE Leitung abgeben möchte?
Fachaufsichtsbeschwerde oder so ähnlich? Ich möchte damit bezwecken, dass der Leiter der ARGE die Angelegenheit lt. dieser Beschwerde prüfen muß?!

Ich habe den Begriff vergessen, weiß aber dass es so eine Art Beschwerde gibt.
Eisblume ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2007, 21:08   #24
LumiDee->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 31.08.2007
Beiträge: 23
LumiDee
Standard

[quote=Eisblume;151476]Nein, das möchte ich nicht tun. Ich werde keiner Kopie einer Abmeldebescheinigung nachlaufen, die nicht mich persönlich betrifft. Wo kommen wir denn da hin. Ich werde lediglich versuchen beim Einwohnermeldeamt nachzufragen, ob die bestätigen, dass diese Person abgemeldet ist.
Ich weiß ja nicht, aber ich vermute, dass die SB nur wissen will, wo die Person sich hingemeldet hat. Aber das geht die SB nichts an. Deshalb versucht sie wahrscheinlich an eine Kopie der Ummeldung zu kommen und ich denke das widerspricht auch dem Datenschutz?

Und ich möchte die SB nicht telefonisch kontaktieren, eigentlich will ich diese Frau gar nicht mehr kontaktieren, nur im Notfall und dann alles schriftlich.

Hallo Eisblume,
das kann ich alles, glaube ich, gut verstehen. Mit meiner SB geht es mir momentan ähnlich. Ich komme mir immer vor, als wäre ich zu keiner vernünftigen Kommunikation mehr fähig, nachdem ich mir ihr gesprochen habe. Sie hört nicht zu, fällt mir ständig ins Wort, stellt mich so hin als wollte ich mit ihr diskutieren, wenn ich eine ganz einfache berechtigte Frage Ja/Nein- Frage stelle. Wenn ich z. B. (freundlich!)frage "reicht auch eine Kopie?" sagt sie nicht einfach "Ja" oder "Nein", sondern regt sich auf von wegen dass meine Haltung bezüglich meiner Mitwirkungspflicht falsch sei. Ihr Ton war auch von vornherein einfach unangemessen.

Und wenn du denkst, dass eine Beschwerde angebracht ist, finde ich das auch gut, wenn du's tust. Ich bin halt selber nur immer so unsicher, weil ich nicht einschätzen kann in wieweit diese Fehler der SB einfach Unkenntnis sind, aus Versehen passiert sind oder mit Absicht begangen wurden, evtl sogar als Schikane? Wer weiß..
LumiDee
LumiDee ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
einbehalt, leistung, willkuer, willkür

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Willkür der ARGE? fujian AfA /Jobcenter / Optionskommunen 4 26.05.2010 12:22
Beamten Willkür?? saschah ALG II 10 13.06.2008 17:53
Fahrtkostenerstattung Willkür ? bert62 ALG II 0 12.07.2007 06:14
willkür oder was? lysia AfA /Jobcenter / Optionskommunen 1 02.07.2007 19:10
Einbehalt wegen Krankenhausaufenthalt Äpfelchen Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 24 06.02.2006 20:22


Es ist jetzt 04:33 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland