Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Wohnen im Gartenhaus

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  2
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 28.08.2007, 21:13   #1
Hartz Vier
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.06.2007
Beiträge: 77
Hartz Vier
Standard Wohnen im Gartenhaus

Eine Bekannte von mir hat bis März 2007 sieben Monate lang in einem Gartenhaus gelebt. Der Mietvertrag war korrekt. Die Miete wurde nachweislich überwiesen. Die Kosten der Unterkunft wurden von der ARGE übernommen.

Jetzt im Nachhinein stellte die ARGE fest, dass sie dort laut Bebauungsplan gar nicht hätte wohnen dürfen. Sie wurde geladen und soll zum Termin einen Nachweis des Vermieters mitbringen, dass er dort zu Wohnzwecken vermieten durfte. Sogar einen Eigentumsnachweis des Vermieters wurde gefordert.

Was nun?

Im SGB II findet sich nichts dazu. Da steht lediglich, dass die tatsächlichen Kosten übernommen werden. Diese Kosten hatte sie ja nun mal und kann alles per Überweisung belegen.

Gibt es dazu Urteile, Entscheidungen oder so ähnlich?
Hartz Vier ist offline  
Alt 28.08.2007, 21:44   #2
Robo03
Elo-User/in
 
Registriert seit: 20.04.2007
Ort: Landkreis Vechta
Beiträge: 71
Robo03
Standard

Hallo Hartz Vier,

ich kann dir leider keinen konkreten Rat geben,
aber es scheint ganz offensichtlich das die Arge zuerst dem Vermieter an die Wäsche will.
Unrechtmäßige Vermietung,vielleicht noch Hinterziehung?
Selber im Leistungsbezug?Einnahmen nicht angegeben?
Gefolgt von Rückzahlungsforderungen,wegen erschlichener Leistungen oder ähnliches?

Hoffe das trifft alles nicht zu.

Ob die Arge, für den fall das meine Schwarzmalerei zutrift, die gezahlten Leistungen von Deiner Bekannten zurück fordern kann,mag ich nicht zu beurteilen,aber für mich meine ich,das,da sie die Miete ect. ja tatsächlich gezahlt hat,kein Leistungsbetrug vorliegt.
(es sei den man kann Ihr nachweisen,das sie in irgendein freundschafts verhältnis oder ähnlichen zum Vermieter steht :-(( )
gruß Robo
__

Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und natürlich keinesfalls eine Rechtsberatung.
Robo03 ist offline  
Alt 28.08.2007, 22:05   #3
angel6364
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Hartz Vier Beitrag anzeigen
Eine Bekannte von mir hat bis März 2007 sieben Monate lang in einem Gartenhaus gelebt. Der Mietvertrag war korrekt. Die Miete wurde nachweislich überwiesen. Die Kosten der Unterkunft wurden von der ARGE übernommen.

Jetzt im Nachhinein stellte die ARGE fest, dass sie dort laut Bebauungsplan gar nicht hätte wohnen dürfen. Sie wurde geladen und soll zum Termin einen Nachweis des Vermieters mitbringen, dass er dort zu Wohnzwecken vermieten durfte. Sogar einen Eigentumsnachweis des Vermieters wurde gefordert.

Was nun?

Im SGB II findet sich nichts dazu. Da steht lediglich, dass die tatsächlichen Kosten übernommen werden. Diese Kosten hatte sie ja nun mal und kann alles per Überweisung belegen.

Gibt es dazu Urteile, Entscheidungen oder so ähnlich?
Wo steht geschrieben, daß man als Mieter vor der Anmietung eines Wohnraums einen Nachweis vom Vermieter verlangen muss, daß er dort zu Wohnzwecken überhaupt vermieten darf? Oder einen Eigentumsnachweis des Vermieters verlangen muss?

Sollte das beides nicht in Ordnung sein, ist das alleine ein Problem des Vermieters, nicht des Mieters/der Mieterin, die ja ordnungsgemäß die Miete laut Vertrag gezahlt hat.

Die Arge kann sich, wenn sie möchte, ja mit dem Vermieter rumstreiten, aber ich verstehe nicht, was die Mieterin mit diesen Rechtsfragen zu tun hat.

Viele Grüße,
angel
 
Alt 28.08.2007, 22:07   #4
Kerstin_K
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 11.06.2006
Ort: Hannover
Beiträge: 9.312
Kerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K Enagagiert
Standard

Wenn es da einen sauberen Mietvertrag usw. gibt, warum bitte soll dan der Mieter nachweisen, dass der Vermieter vermieten darf.

Wenn die ARGE das wisen will, soll sie doch gefällist selber beim Vermieter anfragen.
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist offline  
Alt 28.08.2007, 22:22   #5
Arwen
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Arwen
 
Registriert seit: 20.08.2006
Ort: Köln
Beiträge: 1.653
Arwen
Standard

Ob sie den Mieter evtl. zur Klage "zwingen" und dann die KdU zurückfordern möchte???? ...
__



Falls Freiheit überhaupt irgend etwas bedeutet,
dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.
George Orwell
Arwen ist offline  
Alt 28.08.2007, 22:31   #6
Kerstin_K
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 11.06.2006
Ort: Hannover
Beiträge: 9.312
Kerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K Enagagiert
Standard

Zitat von Arwen Beitrag anzeigen
Ob sie den Mieter evtl. zur Klage "zwingen" und dann die KdU zurückfordern möchte???? ...
Verstehe ich nicht. Warum sollte der Mieter gene wen klagen?
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist offline  
Alt 28.08.2007, 22:44   #7
Erntehelfer->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 20.02.2007
Ort: Baden-Württemberg
Beiträge: 551
Erntehelfer
Standard

Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Verstehe ich nicht. Warum sollte der Mieter gene wen klagen?
Vieleicht § 536 Mietminderung bei Sach- und Rechtsmängeln
Aber es tangiert schon etwas die Vertragsfreiheit des Mieters.
Dennoch kann es nicht Aufgabe der ARGE sein die Rechtmäßigkeit von Imobilien zu prüfen. Ich denke, wenn z.B. keine Dusche oder Heizung da war, dann ist das doch immer noch nicht das Prob. der ARGE.

Gruß Erntehelfer
Erntehelfer ist offline  
Alt 28.08.2007, 22:45   #8
angel6364
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Arwen Beitrag anzeigen
Ob sie den Mieter evtl. zur Klage "zwingen" und dann die KdU zurückfordern möchte???? ...
Ich denke auch, das ist Sinn der Sache. Aber da würde ich als Betroffene dann eben fragen, wo das geschrieben steht.

Viele Grüße,
angel
 
Alt 29.08.2007, 00:42   #9
Arwen
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Arwen
 
Registriert seit: 20.08.2006
Ort: Köln
Beiträge: 1.653
Arwen
Standard

Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Verstehe ich nicht. Warum sollte der Mieter gene wen klagen?
Kinder werden gedrängt, ihre Eltern auf Unterhalt zu verklagen... was weiß ich wer noch zu was gedrängt wird, damit die ArGen Gelder einsparen oder rückfordern können ... warum nicht auch in diesem Fall? Unterstützung von seiten der ArGen gibt's nicht. Sie "wittern", dass sie KdU geleistet haben, die sie nicht hätten zahlen müssen, weil sie evtl. für diese Art Unterkunft nicht zu zahlen war ... dann soll mal schön der "Mieter" sich darum kümmen und klagen, weil er hätte ja eigentlich nicht und selber schuld, dass er hat ... "wir fordern dann schon mal zurück" ^^
__



Falls Freiheit überhaupt irgend etwas bedeutet,
dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.
George Orwell
Arwen ist offline  
Alt 29.08.2007, 10:49   #10
Kerstin_K
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 11.06.2006
Ort: Hannover
Beiträge: 9.312
Kerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K Enagagiert
Standard

Naja, aber dann hätte die ARGE eben andeswo Miete zahlen müssen. Also ich sehe da keine Einsparung. UNd der Mieter hat einen gültigen Vertrag. Also ich würde die ARGE da selber ermitteln lassen, wenn irgend möglich.

Oder man dreht den Speiß um: ARGE hätte ja auch schon früher prüfen können, Mietvertrag lag ja vor. Also fallen jtzt auch noch Wohnungsbeschaffungskosten und Umzugskosten an.
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist offline  
Alt 29.08.2007, 21:00   #11
Hartz Vier
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.06.2007
Beiträge: 77
Hartz Vier
Standard

Morgen ist Termin, ich bin dabei und werde berichten.

Ich stelle mir gerade vor, die ARGE fordert die Kosten der Unterkunft zurück, es geht vor Gericht und der Richter entscheidet:

Wohnt ein ALG II- Empfänger, der in einer Unterkunft wohnt, die baurechtlich nicht vermietet werden darf und erhält er die Kosten der Unterkunft durch die ARGE erstattet, muss er diese zurück erstatten, wenn die ARGE von der widerrechtlichen Vermietung erfährt.
Hartz Vier ist offline  
Alt 30.08.2007, 01:45   #12
Heiko1961
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard

Die Arge ist bestimmt übers Kleingartengesetz gestolpert (Dauerbewohner etc.)
Aber im Prinzip hat es Die überhaupt nicht zu interessieren, wenn ein korrekter Mietvertrag vorliegt. Das ist wieder einmal so eine Art Schikane.
Heiko1961 ist offline  
Alt 30.08.2007, 01:45   #13
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard KdU

Die sind hier angefallen. Der Kunde hat die Leistung in Anspruch genommen.
Was der Vermieter macht, ist Sache des Vermieters.
Wenn der SB hier was Ungesetzliches vermutet sollte er sich an die dafür zuständigen Stellen halten.
Es ist nicht Aufgabe eines ALG II Kunden seinen Vermieter oder SB zu überprüfen oder gar zu überwachen.
Wenn die ARGE Informationen zu Besitz-, Eigentumsverhältnisse und Berechtigungen haben möchte darf sie sich gerne an den Vermieter oder Eigentümer wenden. Ein Hinweis auf den ALG II Kunden, der mal Mieter war oder noch ist, verbietet sich von selbst.

Hier hat sich der SB weit aus dem Fester gelehnt. Ich wünsche Ihm, er fiele. Dann landet er direkt vor seinem alten Schreibtisch.

Bauüberwachung oder die Kontrolle der Bauvorschriften habe ich im SGB und den zugehörigen Verordnungen nicht als Aufgabe eines SB beschrieben gefunden.
Der SB verschwendet mit seiner Neugier Arbeitszeit und somit Steuergelder.
kleindieter ist offline  
Alt 30.08.2007, 17:08   #14
catwoman666666
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von catwoman666666
 
Registriert seit: 04.04.2007
Beiträge: 1.641
catwoman666666 catwoman666666 catwoman666666 catwoman666666
Standard

Zitat von Hartz Vier Beitrag anzeigen
Eine Bekannte von mir hat bis März 2007 sieben Monate lang in einem Gartenhaus gelebt. Der Mietvertrag war korrekt. Die Miete wurde nachweislich überwiesen. Die Kosten der Unterkunft wurden von der ARGE übernommen.

Jetzt im Nachhinein stellte die ARGE fest, dass sie dort laut Bebauungsplan gar nicht hätte wohnen dürfen. Sie wurde geladen und soll zum Termin einen Nachweis des Vermieters mitbringen, dass er dort zu Wohnzwecken vermieten durfte. Sogar einen Eigentumsnachweis des Vermieters wurde gefordert.

Was nun?

Im SGB II findet sich nichts dazu. Da steht lediglich, dass die tatsächlichen Kosten übernommen werden. Diese Kosten hatte sie ja nun
mal und kann alles per Überweisung belegen.

Gibt es dazu Urteile, Entscheidungen oder so ähnlich?

Es gibt eine ähnliche Entscheidung wegen einer fehlenden Untermietserlaubnis. Die Untermiete musste trotzdem bezahlt werden, obwohl der Mieter der Wohnung keine Untermietserlaubnis hatte.

Wenn der Vermieter sich weigert, die gewünschten Unterlagen rauszugeben, kann nicht sanktioniert und zurückgefordert werden, da die Mieterin keine andere Möglichkeit hat, um an diese Unterlagen zu kommen. Wie auch?

Die ARGE müsste sich mit dem Vermieter selbst in Verbindung setzen, Was auch nicht soooo einfach sein dürfte, da Sozialdaten beim Hilfsempfänger zu erheben sind.
catwoman666666 ist offline  
Alt 31.08.2007, 19:20   #15
Hartz Vier
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.06.2007
Beiträge: 77
Hartz Vier
Standard

Gestern war Termin. Die SB-Tante war leicht nervös. Ihre Chefin sollte zum Termin dabei sein, hatte aber noch keine Zeit.

Also ging es schon mal los. Sie sagte, sie hätte gehört, dort darf man nicht vermieten. Wenn es so wäre, müsste meine Bekannte das Geld für die Kosten der Unterkunft zurück zahlen.
Mein Einwand, dort darf man wohnen. Und wenn nicht, das Prüfen, ob dort gewohnt werden darf, ist nicht Sache des Hilfebedürftigen. Außerdem war sie per Einwohnermeldeamt dort angemeldet. Die Kopie liegt in den Akten. Wenn jemand einen Fehler gemacht hat, dann der Vermieter, das Einwohnermeldeamt oder die ARGE, die schließlich den Bescheid mit den KdU erlassen hat.
Sie dazu, wir klären das über die Stadtverwaltung und sehen dann weiter.
Dann kam die Chefin dazu, sah die Anmeldung des Einwohnermeldeamtes und meinte im ganz ruhigen Ton, wir können alles dabei belassen.

Das Gespräch war beendet.
Hartz Vier ist offline  
Alt 31.08.2007, 21:31   #16
Musterfrau->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 10.06.2007
Beiträge: 400
Musterfrau Musterfrau
Standard

Na, immerhin.

Denke, vorliegend gibt es mehrere sog. Innen-Verhältnisse, die hier leicht durcheinander gebracht wurden.

Zum einen Mieter/Vermieter. Wenn letzterer meint, er hätte Wohnraum zu vermieten und der Mieter nimmt diesen, bitte. Wenn er Mängel hat, kann er den Vermieter in Anspruch nehmen.

Zum anderen das Verhältnis Vermieter/Bauordnungsamt. Wofür welche Genehmigung vorzulegen hat, klärt diese Behörde (bzw. eine enge anverwandte), aber nicht die ARGE.

Zu guter letzt König Kunde/ARGE. Der Kunde logiert und legt für adäquate Unterkunft Mietvertrag vor, die ARGE zahlt.

Wenn nun die ARGE plötzlich meint, der Wohnraum sei in Ermangelung einer Genehmigung möglicherweise gar nicht zu vermieten gewesen, hat der Kunde damit herzlich wenig zu tun. Oder hat sich eine ARGE schon ´mal dahintergeklemmt, wenn eine Klospülung defekt war? Eben.
Musterfrau ist offline  
Alt 01.09.2007, 17:38   #17
catwoman666666
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von catwoman666666
 
Registriert seit: 04.04.2007
Beiträge: 1.641
catwoman666666 catwoman666666 catwoman666666 catwoman666666
Standard

Da war wohl mal wieder eine übereifrige SB am Werk...

und die "Kunden" haben den Stress
catwoman666666 ist offline  
Alt 01.09.2007, 23:11   #18
Kerstin_K
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 11.06.2006
Ort: Hannover
Beiträge: 9.312
Kerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K Enagagiert
Standard

Ich finde es ja immer wieder erstaunlich, wofür die so alles Zeit haben. Nur wenn es um die eigentliche Aufgabe geht, menschen in Arbeit zu bringen, dann sind die alle soooo überlastet....
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist offline  
Alt 28.04.2011, 14:56   #19
ivette->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 20.04.2011
Beiträge: 10
ivette
Standard AW: Wohnen im Gartenhaus

ich finde auch, dass der mieter mit der sache nix zu tun hat, denn der vermieter hat ja den gartenhaus vermietet..soll er sich doch dafür verantworten..
ivette ist offline  
Alt 28.04.2011, 15:13   #20
Oldmen
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Oldmen
 
Registriert seit: 13.10.2009
Beiträge: 167
Oldmen
Standard AW: Wohnen im Gartenhaus

@ivette, schon gemerkt das der Beitrag 3 1/2 Jahre alt ist?
Oldmen ist offline  
Alt 28.07.2011, 15:44   #21
ivette->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 20.04.2011
Beiträge: 10
ivette
Standard AW: Wohnen im Gartenhaus

oh..ne..sorry habs nicht gesehen...







ivette ist offline  
Alt 28.07.2011, 16:01   #22
überflüssig44
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: KdU

Zitat von kleindieter Beitrag anzeigen
Die sind hier angefallen. Der Kunde hat die Leistung in Anspruch genommen.
Was der Vermieter macht, ist Sache des Vermieters.
Wenn der SB hier was Ungesetzliches vermutet sollte er sich an die dafür zuständigen Stellen halten.
Es ist nicht Aufgabe eines ALG II Kunden seinen Vermieter oder SB zu überprüfen oder gar zu überwachen.
Wenn die ARGE Informationen zu Besitz-, Eigentumsverhältnisse und Berechtigungen haben möchte darf sie sich gerne an den Vermieter oder Eigentümer wenden. Ein Hinweis auf den ALG II Kunden, der mal Mieter war oder noch ist, verbietet sich von selbst.

Hier hat sich der SB weit aus dem Fester gelehnt. Ich wünsche Ihm, er fiele. Dann landet er direkt vor seinem alten Schreibtisch.

Bauüberwachung oder die Kontrolle der Bauvorschriften habe ich im SGB und den zugehörigen Verordnungen nicht als Aufgabe eines SB beschrieben gefunden.
Der SB verschwendet mit seiner Neugier Arbeitszeit und somit Steuergelder.

Ich habe ja auch keine eideestattliche Versicherung, oder Bauordnung gesehen, das mein Vermieter das Haus vermieten, darf. Im Grunde genommen
weiß ich auch nicht ob er der Eigentümer ist!! Da bin ich doch auf Treu und Glauben angewiesen. Nicht das die meine Miete noch zurück fordern!! Deine Bekannte war doch gar nicht darüber informiert, sie ist von der Rechtmäßigkeit der Vermietung der Eigentümerin ausgegangen. Deshalb darf auch nichts zurückgefordert werden. Ob dann Ansprüche an die Eigentümerin besteht?? Wer weiß, wer weiß! Im Bauwagen darf man ja auch wohnen und die Arge zahlt dann Betriebs- und Platzkosten. Oder Campingplatz.
Wird jawohl keine Luxushütte gewesen sein.
 
Alt 28.07.2011, 16:02   #23
überflüssig44
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Wohnen im Gartenhaus

Zitat von Oldmen Beitrag anzeigen
@ivette, schon gemerkt das der Beitrag 3 1/2 Jahre alt ist?
Macht ja nichts solche Fälle kommen ja immer wieder vor!
 
Alt 28.07.2011, 16:59   #24
Forenmen
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.02.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 967
Forenmen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wohnen im Gartenhaus

Hallo

ist schade das man nichts über den Ausgang weiss

Gruss Uwe
Forenmen ist offline  
Alt 29.08.2011, 19:23   #25
ivette->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 20.04.2011
Beiträge: 10
ivette
Standard AW: Wohnen im Gartenhaus

da hast du aber recht...man fragt um einen rat und dann wird einem nicht mal mitgeteilt, ob es was gebracht hat... naja...









ivette ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
wohnen, gartenhaus

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
wohnen im Elternhaus paranoid666 Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 14 02.07.2008 13:27
Betreutes Wohnen Mia8989 AfA /Jobcenter / Optionskommunen 4 15.01.2008 20:44
hier wohnen die schuldner ofra Archiv - News Diskussionen Tagespresse 0 28.11.2007 10:56
Mietzuschuss (wohnen bei den Eltern) Ali21 KDU - Miete / Untermiete 2 20.04.2007 12:41
Billig wohnen mit Hartz IV edy KDU - Miete / Untermiete 8 04.10.2005 15:48


Es ist jetzt 19:51 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland